WD 8 - 3000 - 068/21 (14. Juli 2021)  © 2021 Deutscher Bundestag 
 
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages 
bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner
 Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen
 und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt
 der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten
 des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte
 oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder 
Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich
 berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. 

 

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung sogenannter E-Fuels im Straßenverkehr ergeben
 sich insbesondere aus den Regelungen der 10. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz
 (10. BImSchV), die Anforderungen an verschiedene Kraftstoffsorten regelt und hierfür die 
jeweils einschlägigen technischen Normen in Bezug nimmt.  

Danach können synthetische Kraftstoffe derzeit in Deutschland nur als Beimischung in Verkehr 
gebracht werden. Die gesondert für synthetische Kraftstoffe entwickelte Norm DIN EN 15940 hat 
bislang keinen Eingang in die 10. BImSchV gefunden.  

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für synthetische Kraftstoffe werden ausführlich in zwei 
Sachständen der Wissenschaftlichen Dienste behandelt.  

C.A.R.E.-Diesel, Sachstand vom 16. November 2020, WD 8 - 3000 - 078/20, verfügbar unter:  

https://www.bundestag.de/resource/blob/816808/2bc0afbe043f3da08b19b0ded9143019/WD-8-
078-20-pdf-data.pdf  

Einzelfragen zu synthetischen Kraftstoffen (E-Fuels) – Herstellungskosten und Anrechnung auf 
den CO2-Flottenverbrauch, Sachstand vom 18. Dezember 2020, WD 8 - 3000 - 079/20, verfügbar 
unter: 

https://www.bundestag.de/resource/blob/818128/29f9702acd2ddfadf53b9816470949cb/WD-8-
079-20-pdf-data.pdf 

Der Sachstand zu C.A.R.E.-Diesel enthält auch eine kurze Übersicht zur Situation in einigen anderen
 EU-Staaten (S. 5 f.). 

 

*** 

 

Wissenschaftliche Dienste 

Kurzinformation 

Fragen zum Rechtsrahmen für synthetische Kraftstoffe (E-Fuels)