WD 8 - 3000 - 038/20 (10. Juni 2020) © 2020 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. 1. Einrichtung, Mandat und Aktivitäten Der Deutsche Ethikrat1 hat sich am 11. April 2008 auf der Grundlage des Ethikratgesetzes 2 als Nachfolge des von der Bundesregierung 2001 eingerichteten Nationalen Ethikrates konstituiert. Seine Mitglieder werden durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages ernannt. Der Deutsche Ethikrat ist ein unabhängiger Sachverständigenrat und nur an den durch das Ethikratgesetz begründeten Auftrag gebunden. Der Deutsche Ethikrat bearbeitet auf der Grundlage seines gesetzlichen Auftrages Fragen zu ethischen, gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen, medizinischen und rechtlichen Themen sowie den voraussichtlichen Folgen für Individuum und Gesellschaft, die sich im Zusammenhang mit der Forschung und den Entwicklungen insbesondere auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften und ihrer Anwendung auf den Menschen ergeben. Er befasst sich somit mit den fundamentalen Fragen des Lebens und gibt mit seinen erarbeiteten Stellungnahmen und Empfehlungen eine Orientierung für die Gesellschaft und die Politik . Der Deutsche Ethikrat legt die Themen für seine inhaltliche Arbeit selbst fest, kann aber auch von der Bundesregierung oder dem Deutschen Bundestag beauftragt werden, Stellungnahmen oder Empfehlungen zu einem bestimmten Thema zu erarbeiten. Über seine Aktivitäten informiert der Deutsche Ethikrat mit öffentlichen Veranstaltungen, seinem zweimal jährlich erscheinenden Infobrief und seinem Jahresbericht. Zu seinen Aufgaben gehören insbesondere: Information der Öffentlichkeit und Förderung der Diskussion in der Gesellschaft unter Einbeziehung der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, Erarbeitung von Stellungnahmen sowie Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln, 1 https://www.ethikrat.org/ 2 Gesetz zur Einrichtung des Deutschen Ethikrates (Ethikratsgesetz – EthRG) http://www.gesetze-im-internet.de/ethrg/BJNR138500007.html Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Einzelfragen zur Tätigkeit des Deutschen Ethikrats auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften Kurzinformation Einzelfragen zur Tätigkeit des Deutschen Ethikrats auf dem Gebiet der Lebenswissenschaften Fachbereich WD 8: Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Zusammenarbeit mit nationalen Ethikräten und vergleichbaren Einrichtungen anderer Staaten und internationaler Organisationen. 2. Zusammensetzung Der Deutsche Ethikrat besteht aus 26 Mitgliedern, die naturwissenschaftliche, medizinische , theologische, philosophische, ethische, soziale, ökonomische und rechtliche Belange in besonderer Weise repräsentieren. Zu den Mitgliedern gehören sowohl Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der entsprechenden Fachgebiete, als auch Persönlichkeiten , die mit ethischen Lebenswissenschaften vertraut sind. Ziel ist es, dass unterschiedliche ethische Ansätze und ein vielfältiges Meinungsspektrum vertreten sind. Der Präsident des Deutschen Bundestages beruft die Mitglieder des Deutschen Ethikrates je zur Hälfte auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung. Die Mitglieder des Deutschen Ethikrates sind nicht an Weisungen gebunden und arbeiten unabhängig . 3. Stellungnahmen der letzten Jahre In den letzten Jahren hat der Deutsche Ethikrat folgende Themen in Form einer Stellungnahme bearbeitet: Robotik für die gute Pflege (Erscheinungsjahr 2020) Impfen als Pflicht (Erscheinungsjahr 2019) Eingriffe in die menschliche Keimbahn (Erscheinungsjahr 2019) Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung (Erscheinungsjahr 2018) Big Data und Gesundheit - Datensouveränität als informationelle Freiheitsgestaltung (Erscheinungsjahr 2017) Darüber hinaus hat er Ad-hoc-Informationen zu folgenden Themenbereichen publiziert: Solidarität und Verantwortung in der Corona-Krise (Erscheinungsjahr 2020) Trans-Identität bei Kindern und Jugendlichen: Therapeutische Kontroversen - ethische Orientierungen (Erscheinungsjahr 2020). Die vollständige Auflistung der Veröffentlichungen ist verfügbar unter „Publikationen“: https://www.ethikrat.org/ ***