WD 8 - 3000 - 035/18 (24.4.2018) © 2018 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Aufgrund der Reaktorkatastrophe in Fukushima und der in diesem Zusammenhang festgestellten Mängel wurden auch deutsche Kernkraftanlagen auf ihre Sicherheit hin überprüft: „Die Europäische Kommission initiierte nach dem Unfall in Fukushima Daiichi einen europaweiten Stresstest für Kernkraftwerke (EU-Stresstest). Bis Ende 2011 bewerteten alle Betreiber von Kernkraftwerken in der Europäischen Union das Verhalten ihrer Kernkraftwerke auf extreme Situationen. Insbesondere die verfügbaren Maßnahmen zur Situationsbewältigung nach einem möglichen Ausfall der Sicherheitsfunktionen sind überprüft und bewertet worden. Als Ergebnis des Stresstests hat jeder Mitgliedstaat der EU, der Kernkraftwerke betreibt, in einem Nationalen Aktionsplan alle identifizierten Verbesserungsmöglichkeiten aufgelistet, die in den Kernkraftwerken umgesetzt werden sollen.“ Bundesamt für Strahlenschutz „Welche Konsequenzen hat der Unfall in Japan für Kernkraftwerke in Europa?“, http://www.bfs.de/Shared- Docs/FAQs/BfS/DE/ion/fukushima-kerntechnik/konsequenzen-eu.html Weitere Informationen gibt es beispielsweise unter: Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) Stellungnahme 11. – 14.05.2011 (437. RSK-Sitzung) „Anlagenspezifische Sicherheitsüberprüfung (RSK-SÜ) deutscher Kernkraftwerke unter Berücksichtigung der Ereignisse in Fukushima-I (Japan )“, http://www.rskonline.de/sites/default/files/reports/rsksnsue20110516hp.pdf und RSK- Stellungnahme (496. Sitzung der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) am 06.09.2017) „Bewertung der Umsetzung von RSK-Empfehlungen im Nachgang zu Fukushima“, http://www.rskonline .de/sites/default/files/reports/epanlage1rsk496hp.pdf Die beteiligten Staaten verpflichteten sich, die Nationalen Aktionspläne zu aktualisieren. Der deutsche Nationale Aktionsplan wird alle ein bis zwei Jahre aktualisiert und veröffentlicht, http://www.bmu.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/nukleare-sicherheit/details-nuklearesicherheit /artikel/nationaler-aktionsplan-zur-umsetzung-fukushima-relevanter-erkenntnisse-fuerdie -deutschen-kernkraftwerke/ Einen Einblick in die aktuelle Situation der Folgemaßnahmen der Fukushima - Katastrophe bzw. der Regelabweichungen des Kernkraftwerks Gundremmingen liefern beispielhaft folgende Quellen : Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Einzelfragen zum Vergleich des Kernreaktors Fukushima mit dem Kernkraftwerk Gundremmingen Kurzinformation Einzelfragen zum Vergleich des Kernreaktors Fukushima mit dem Kernkraftwerk Gundremmingen Fachbereich WD 8 (Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (2017) „Fukushima Folgemaßnahmen “, http://www.bmu.de/themen/atomenergie-strahlenschutz/nukleare-sicherheit /fukushima-folgemassnahmen/ Gutachten zur Störfallbeherrschung der kerntechnischen Anlagen Gundremmingen: Prof. Dr. Manfred Mertins (2011) „Defizite und Regelwerksabweichungen des Atomkraftwerkes Gundremmingen “, https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen _az/atomausstieg/PDF/Gutachten_Mertins_Gundremmingen.pdf , Hahn, L. (2017). „Peer Review zum Gutachten „Defizite und Regelwerksabweichungen des Atomkraftwerks Gundremmingen“ von Prof. Dr. Manfred Mertins“, https://www.gruene-bundestag .de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/atomausstieg/PDF/Peer_Review_Hahn_- _Gundremmingen-Gutachen.pdf Kernkraftwerk Gundremmingen (KGG) (). „Fakten zum Kernkraftwerk Gundremmingen“ http://www.kkw-gundremmingen.de/fakten.php Schriftliche Frage 120 der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) auf Bundestagsdrucksache 19/695, Seite 81 Schriftliche Frage 75 der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) auf Bundestagsdrucksache 19/887, Seite 61 ***