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Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über 
Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der 
Richtlinie 91/157/EWG reguliert die Verwendung von Batterien und Akkus. In Deutschland existiert
 das sogenannte “Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)” (20. Oktober 2015; BGBl. I 
S. 1739). Das ElektroG setzt die europäische Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-
Altgeräte in nationales Recht um. In Hinblick auf die Produktkonzeption findet sich in §4 des 
ElektroG eine Regelung zur Entfernbarkeit von Batterien: 

㤠4 Produktkonzeption 

(1) Hersteller haben ihre Elektro- und Elektronikgeräte möglichst so zu gestalten, dass insbesondere
 die Wiederverwendung, die Demontage und die Verwertung von Altgeräten, ihren Bauteilen 
und Werkstoffen berücksichtigt und erleichtert werden. Elektro- und Elektronikgeräte, die vollständig
 oder teilweise mit Batterien oder Akkumulatoren betrieben werden können, sind möglichst
 so zu gestalten, dass Altbatterien und Altakkumulatoren durch Endnutzer problemlos entnommen
 werden können. Sind Altbatterien oder Altakkumulatoren nicht problemlos durch den 
Endnutzer entnehmbar, sind die Elektro- und Elektronikgeräte so zu gestalten, dass die Altbatterien
 und Altakkumulatoren problemlos durch vom Hersteller unabhängiges Fachpersonal entnommen
 werden können. 

(2) Die Hersteller sollen die Wiederverwendung nicht durch besondere Konstruktionsmerkmale 
oder Herstellungsprozesse verhindern, es sei denn, dass die Konstruktionsmerkmale rechtlich 
vorgeschrieben sind oder die Vorteile dieser besonderen Konstruktionsmerkmale oder Herstellungsprozesse
 überwiegen, beispielsweise im Hinblick auf den Gesundheitsschutz, den Umweltschutz
 oder auf Sicherheitsvorschriften. 

(3) Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt nicht für Elektro- und Elektronikgeräte, in denen aus Gründen der 
Sicherheit, der Leistung, aus medizinischen Gründen oder aus Gründen der Vollständigkeit von 
Daten eine ununterbrochene Stromversorgung notwendig und eine ständige Verbindung zwischen
 dem Gerät und der Batterie oder dem Akkumulator erforderlich sind.“  

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Wissenschaftliche Dienste 

Kurzinformation 

Zur Entfernbarkeit von Batterien und Akkus