© 2016 Deutscher Bundestag WD 8 - 3000 - 003/16 Einzelfragen zu CO2-armen Technologien Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundes-tages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigten Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 2 Einzelfragen zu CO2-armen Technologien Aktenzeichen: WD 8 - 3000 - 003/16 Abschluss der Arbeit: 19.01.2016 Fachbereich: WD 8: Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 5 2. Nationale und Europäische Forschungs- und Entwicklungsprogramme zu CO2-freier Mobilität 5 2.1. Erneuerbar Mobil – Förderung von Vorhaben im Bereich der Elektromobilität 5 2.2. Förderrichtlinie Elektromobilität 6 2.3. Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen 7 2.4. Elektromobilität in Hessen 7 2.5. NRW.BANK Elektromobilität 7 2.6. Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungsund Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität 8 2.7. Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen) 8 2.8. Forschung an Fachhochschulen - Qualifizierung von Ingenieurnachwuchs - Kooperative Promotionen (IngenieurNachwuchs) 9 2.9. KMU-innovativ: Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) 9 2.10. Förderprogramm Coaching für kleine und mittlere Unternehmen (ESF 2014-2020) 10 2.11. Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen 10 2.12. EFRE NRW - Förderwettbewerb MobilitätLogistik.NRW 11 2.13. Landesprogramm Wirtschaft - Förderung der Energiewende und von Umweltinnovationen (UI-Richtlinie) 11 2.14. Fazilität "Connecting Europe" (CEF) 12 2.15. Horizont 2020 - Spezifisches Programm (2014-2020) 13 2.16. Klimaschutz-Plus – Allgemeiner Programmteil 13 2.17. Klimaschutz-Plus – Kommunaler Programmteil 14 2.18. Erneuerbar Mobil – Förderung von Vorhaben im Bereich der Elektromobilität 14 2.19. Klimaschutzinitiative - Anschaffung von diesel-elektrischen Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr 15 2.20. Umweltschutzförderung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt 15 2.21. progres.nrw – Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen – Programmbereich Innovation 16 2.22. 6. Energieforschungsprogramm – Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung 16 3. CO2-freie Mobilität in der EU-Kommission, insbesondere im Rahmen von Horizon 2020 18 4. Emissionen in Deutschland 2013 19 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 4 5. Einsatz von Wasserstofftechnologie 24 6. Anlage 25 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 5 1. Einleitung Kohlendioxid, CO2, ist das wichtige Treibhausgas. Daher steht die Verringerung des CO2-Ausstosses im Fokus vieler Klimaschutzprojekte. Es entsteht bei Verbrennungsreaktionen in Motoren und industriellen Prozessen. Weltweit werden Technologien entwickelt, möglichst CO2-arm bzw. CO2-neutral zu leben (Industrieanlagen, Privathaushalt, Transportmittel etc.). In der vorliegenden Dokumentation werden einige nationale und europäische Forschungs- und Entwicklungsprogramme zu CO2 freier Antriebs- und Speichertechnologie, Ladeinfrastruktur und Elektromobilität aufgeführt. Zudem wird dargestellt, welchen Stellenwert Ansätze der Minderung von CO2-Emmissionen in der EU-Kommission haben. Sodann wird ein aktueller Überblick über die Höhe verschiedener Formen von Emissionen, die sowohl im Transportsektor, aber auch im Produktionssektor und Privathaushalt anfallen, gegeben. Abschließend wird in einem kurzen Ausblick auf Anwendungen der Wasserstofftechnologie eingegangen. 2. Nationale und Europäische Forschungs- und Entwicklungsprogramme zu CO2-freier Mobilität Um einen Überblick über aktuelle Fördermaßnahmen von Bund, Ländern sowie der Europäischen Union (EU) zusammenzustellen, wurde die Förderdatenbank des Bundes benutzt.1 In der Datenbank stellt die Bundesregierung aktuelle Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union vor. Im Zuge der Recherche wurden ohne Einschränkung des Fördergebiets, der Förderberechtigten, des Förderbereichs und der Förderart Förderprogramme von Bund, Länder und der EU zu folgenden Stichpunkten durchsucht: Elektromobilität, Speichertechnologie, Antriebstechnologie, CO2, Ladeinfrastruktur. Die Mehrzahl der Programme fällt in die Förderbereiche „Energieeffizienz und Erneuerbare Energien“ sowie „Forschung und Innovation“. Die Programme werden nachfolgend zusammengestellt: 2.1. Erneuerbar Mobil – Förderung von Vorhaben im Bereich der Elektromobilität Laut Bekanntmachung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 23. Oktober 2015 fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Forschungsvorhaben zum Thema Elektromobilität „zum Zwecke der Hebung ihres Potenzials für den Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz sowie die Stadtentwicklung in den […] Themenfeldern:2 Ermittlung der Umwelt- und Klimafaktoren durch Feldversuche in ausgewählten Fahrzeugsegmenten und Anwendungsbereichen 1 Die Datenbank ist im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/ [zuletzt abgerufen am 11. Januar 2016]. 2 Richtlinien zum Förderprogramm „Erneuerbar Mobil“ zur Förderung von Vorhaben im Bereich der Elektromobilität vom 23. Oktober 2015, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 10. November 2015, B3. Die Richtlinien sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=ad5e6818e1dd5ddbae7f7287452a2fb8;views;document&doc=12741&typ=RL [zuletzt abgerufen am 11. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 6 Feldversuch zur Erprobung elektrischer Antriebe bei schweren Nutzfahrzeugen und deren Energieversorgung per Oberleitung Erschließung des Klima- und Umweltvorteils von Elektrofahrzeugen im Zusammenwirken mit Energieversorgungssystemen Markteinführung mit ökologischen Standards“. Die Ausschreibung richtet sich an „Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Deutschland sowie Gebietskörperschaften und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung, die in der Lage sind, die Durchführung der Forschungsaufgaben personell und materiell abzuwickeln.“3 Ansprechpartner ist der Projektträger Elektromobilität des BMUB VDI/VDE Innovation + Technik GmbH. 2.2. Förderrichtlinie Elektromobilität In Form einer Zuschussförderung unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) „kommunale Elektromobilitätskonzepte einschließlich der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und dem Aufbau von Ladeinfrastrukturen sowie Forschungs- und Entwicklungsprojekte im Bereich des Markthochlaufs von Elektrofahrzeugen. Ziel ist es, den Verkehrssektor energieeffizienter, klima- und umweltverträglicher zu gestalten und die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern.“ Grundlage ist die Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 9. Juni 2015.4 Die Maßnahme richtet sich an „Städte, Gemeinden, Landkreise, Zweckverbände, kommunale Unternehmen und sonstige Betriebe und Einrichtungen , die in kommunaler Trägerschaft stehen oder gemeinnützigen Zwecken dienen, sowie im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie Gebietskörperschaften und gemeinnützige Organisationen.“5 Inhaltliche Schwerpunkte sind: Unterstützung kommunaler Elektromobilitätskonzepte einschließlich der Fahrzeugbeschaffung und des Aufbaus von Ladeinfrastruktur Elektrofahrzeuge und Ladeinfrastruktur Erarbeitung kommunaler Elektromobilitätskonzepte Förderung von Forschung und Entwicklung zur Unterstützung des Markthochlaufs von Elektrofahrzeugen. Ansprechpartner ist der Projektträger Jülich (PtJ). 3 Kapitel 3, ebd. 4 Die Richtlinie ist im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche.html?get=ad5e6818e1dd5ddbae7f7287452a2fb8;views;document&doc=11466&typ=RL [zuletzt abgerufen am 11. Januar 2016]. 5 Ebd. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 7 2.3. Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen Laut Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 18. Dezember 2014 Az.: 47-6665n/51/1 fördert Bayern Forschungs-, Entwicklungs - und Innovationsvorhaben (FuEuI) im Bereich der Elektromobilität und innovativer Antriebstechnologien für mobile Anwendungen. Gegenstand der Förderung sind folgende Themenbereiche : Elektrische Antriebe, Tank- und Speichertechnologien, insbesondere Batterietechnologien, Sicherheitstechnik, Motorentechnologie, Getriebetechnologie, Verbrauchs- und Abgasmodifizierung, Hybridtechnologien, Energiemanagement, Technologiestudien. Die Fördermaßnahme richtet sich an Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung im Freistaat Bayern , außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie staatliche Hochschulen und Einrichtungen staatlicher Hochschulen in Bayern und sonstige geeignete Antragsteller mit Sitz oder Niederlassung im Freistaat Bayern.6 2.4. Elektromobilität in Hessen Die „Entwicklung und Einsatz von Ladetechnologien“ ist Teil einer Zuschussmaßnahme in Hessen . Das Land Hessen fördert Einzelprojekte sowie Verbundvorhaben, die den Nachweis der Praxis - und Alltagstauglichkeit der Elektromobilität zum Ziel haben. Vorhaben müssen notwendigerweise in Hessen selbst durchgeführt werden.7 2.5. NRW.BANK Elektromobilität Die NRW.BANK unterstützt Investitionen sowie Forschungs- und Entwicklungsvorhaben im Bereich Elektromobilität. Themenschwerpunkte sind dabei: „Batterietechnik, Fahrzeugtechnik, technische Infrastruktur, 6 Die Richtlinie ist im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche.html?get=6e2bba2907307e48f3f77ade0fb2cdbb;views;document&doc=10708&typ=RL [zuletzt abgerufen am 11. Januar 2016]. 7 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche .html?get=6e2bba2907307e48f3f77ade0fb2cdbb;views;document&doc=12694&typ=KU [zuletzt abgerufen am 12. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 8 Auf- und Ausbau von Ladestationen, Anschaffung von Elektromobilen zu Demonstrationszwecken und Erwerb von Flotten von Elektromobilen.“ Die Förderung richtet sich an Existenzgründer, mittelständische Unternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 500 Mio. EUR, kommunale Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe.8 2.6. Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität Sachsen-Anhalt unterstützt Maßnahmen zur Einführung der Elektromobilität im Land. Themenschwerpunkte sind dabei: „technologisch bedingte Mehrausgaben für die Beschaffung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, insbesondere Pkw und Kleintransporter mit einer zulässigen Gesamtmasse von maximal 3,5 Tonnen, Ausgaben für Planung, Anschaffung und Installation von Ladeinfrastruktur für elektrisch angetriebene Fahrzeuge sowie innovative Energiespeicher für erneuerbare Energien, intelligente Verbrauchserfassungs- und Abrechnungssysteme einschließlich Schnittstellen der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), Investitionen für elektrische Pufferspeicher, soweit diese in anerkannten Elektromobilitätsprojekten zur Stabilisierung der Netzspannung erforderlich sind und ausschließlich mit erneuerbaren Energien gespeist werden, und spezifische technische Ausrüstungen, soweit diese zusätzlich in geförderte Fahrzeuge eingebaut werden müssen.“ Die Maßnahme richtet sich an „kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie öffentliche Unternehmen, die sich mit eigenen elektrisch angetriebenen Fahrzeugen und der dazugehörigen Ladeinfrastruktur an der Entwicklung nachhaltiger innovativer Mobilitätsmodelle und technischen Lösungen in Sachsen-Anhalt beteiligen. Antragsberechtigt sind private und öffentliche Unternehmen, sonstige juristische Personen und rechtlich selbständige gemeinnützige externe Forschungseinrichtungen mit Sitz oder Betriebsstätte in Sachsen-Anhalt, die nicht Teil einer Hochschule sind.“9 2.7. Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen) Auch der Freistaat Thüringen fördert Maßnahmen zu Elektromobilität in Thüringen. 8 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=11007 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 9 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=12794 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 9 „Gefördert werden technologisch bedingte Mehrausgaben der Beschaffung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, Ausgaben für die Installation von Ladesystemen und für elektrische Pufferspeicher sowie für diesen Zweck erforderliche spezifische technische Ausrüstungen und sonstige Ausgaben.“ Die Maßnahme richtet sich an Unternehmen und sonstige juristische Personen mit Betriebsstätte im Freistaat Thüringen sowie Thüringer Forschungseinrichtungen.10 2.8. Forschung an Fachhochschulen - Qualifizierung von Ingenieurnachwuchs - Kooperative Promotionen (IngenieurNachwuchs)11 Im Rahmen einer Promotionsförderung werden u.a. Projekte zur Elektromobilität durch das BMBF gefördert. „Gefördert werden der Auf- bzw. Ausbau von ingenieurwissenschaftlichen Forschungsnachwuchsgruppen im Rahmen von innovativen Forschungs-, Entwicklungs- und Innovations -Projekten (FuEuI-Projekten) in Kooperation mit Partnern der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).“ Unterstützt werden unterschiedliche FuEuI-Projekte im Themenspektrum der Hightech-Strategie der Bundesregierung u.a. zum Thema „Intelligente Mobilität: Intelligente und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, Elektromobilität, Innovative Mobilitätskonzepte, Fahrzeugtechnologien, Luftfahrt, Maritime Technologien“ sowie „Nachhaltiges Wirtschaften und Energie: Energieforschung , Green Economy, Bioökonomie, nachhaltige Agrarproduktion, Sicherung der Rohstoffversorgung , Zukunft Bau“. Die Ausschreibung richtet sich an staatliche und staatlich anerkannte Fachhochschulen in Deutschland. 2.9. KMU-innovativ: Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)12 „Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt im Rahmen des Fachprogramms IKT 2020 – Forschung für Innovationen risikoreiche industrielle Forschungs- und vorwettbewerbliche Entwicklungsvorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien. Gefördert werden Vorhaben in den Bereichen Elektronik- und Mikrosysteme, Elektromobilität und Entwurfsautomatisierung, Softwaresysteme und Wissenstechnologien, Kommunikationssysteme, IT-Sicherheit, 10 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=11850 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 11 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=11729 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 12 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=9596 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 10 Mensch-Technik-Interaktion für den demografischen Wandel, die auf die Anwendungsfelder/Branchen Automobil und Mobilität, Maschinenbau und Automatisierung , Gesundheit und Medizintechnik, Logistik und Dienstleistungen, Energie und Umwelt sowie IKT-Wirtschaft ausgerichtet sind.“ Die Förderung richtet sich an kleine und mittlere IKTherstellende und -anwendende Unternehmen (KMU) gemäß KMU-Definition der EU sowie im Rahmen von Verbundprojekten auch Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Unternehmen, die nicht die KMU-Kriterien erfüllen. 2.10. Förderprogramm Coaching für kleine und mittlere Unternehmen (ESF 2014-2020)13 Das Land Baden-Württemberg fördert mit Unterstützung des Europäischen Sozialfonds (ESF) externe Coachingmaßnahmen u.a. im Bereich „klimafreundliche Geschäftstätigkeit und klimafreundliche Technologien (u.a. Elektromobilität, erneuerbare Energien/Energieeffizienz, Leichtbau /Ressourcen- und Materialeffizienz)“.Die Förderung richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen gemäß KMU-Definition der EU mit Sitz in Baden-Württemberg. 2.11. Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen14 „Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert Maßnahmen nicht wirtschaftlich tätiger Organisationen zur direkten oder indirekten Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Mitfinanziert werden investive Maßnahmen zur Energieeinsparung und Verbesserung der Energieeffizienz, die über den gesetzlichen Standard hinausgehen, investive Maßnahmen zum Einsatz regenerativer Energien zur Wärmenutzung, Infrastrukturmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien, investive Maßnahmen zum Einsatz alternativer nichtfossiler Kraftstoffe und Antriebe, Brennstoffzellentechnik und Elektromobilität, innovative Projekte zur Nutzung von Energieeffizienzpotenzialen und erneuerbaren Energien , Vorplanungsstudien zur Vorbereitung von investiven Maßnahmen, Studien zum Aufbau lokaler, regenerativer Energieversorgungsstrukturen, Energiemanagementuntersuchungen sowie Planungsleistungen investiver Maßnahmen. Die Förderung richtet sich an Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts (z.B. Kommunen , Kirchen) sowie Vereine, Verbände und Stiftungen. 13 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=8981 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 14 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=12354 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 11 2.12. EFRE NRW - Förderwettbewerb MobilitätLogistik.NRW15 „Das Land Nordrhein-Westfalen führt im Rahmen des Programms EFRE.NRW Wachstum und Beschäftigung 2014–2020 Wettbewerbe zur Auswahl qualitativ hochwertiger, innovativer Fördervorhaben durch. […] Im Rahmen des Wettbewerbs MobilitätLogistik.NRW werden Forschungsund Entwicklungsprojekte in folgenden Themenfeldern unterstützt: innovative/integrierte Mobilitätskonzepte/Logistikleistungen – (technische) Grundlagen für Geschäftsmodelle, technologische Innovationen, insbesondere im Hinblick auf die Digitalisierung von Mobilität und Logistik. Wettbewerbsbereiche sind: effiziente/neue Antriebssysteme und -technologien, Elektromobilität, Connected Car – Sicherheit und Comfort, Cloud Computing für Logistik/Mobilität, Leichtbau und neue Werkstoffe zur Ressourcenschonung und Effizienzsteigerung, schlanke und kostenoptimierte Produktionssystematiken und Verfahren, Vernetzung von interner und externer Logistik. Die Förderung richtet sich an Unternehmen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen sowie kulturelle Einrichtungen. 2.13. Landesprogramm Wirtschaft - Förderung der Energiewende und von Umweltinnovationen (UI-Richtlinie)16 „Das Land Schleswig-Holstein fördert im Rahmen des Landesprogramms Wirtschaft Vorhaben, die die Energiewende unterstützen, sowie Umweltinnovationen. […] Im Bereich Energiewende werden insbesondere gefördert: Entwicklung von Energieerzeugungsanlagen für erneuerbare Energien und deren Schlüsselkomponenten , Verbesserung von Einspeisung erneuerbarer Energien in die Strom- und Wärmenetze und Netzstabilität bzw. Effizienzsteigerung, Entwicklung intelligenter Energieverteilungssysteme, Integration erneuerbarer Energien in den Markt, regionaler Einsatz von Speichertechnologien, 15 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=12508 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 16 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=9534 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 12 nachhaltiger Ausbau erneuerbarer Energien, Verbesserung von Regelbarkeit, Wirkungsgrad und Verfügbarkeit von erneuerbaren Energie -Erzeugungsanlagen, Senkung des Energieverbrauchs in Produktionsprozessen, Elektromobilität. Im Bereich Umweltinnovationen werden insbesondere gefördert: betrieblicher Stoffeinsatz (z.B. sparsamerer Einsatz oder eine Wiedergewinnung von Stoffen , Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen), Substitution fossil-basierter durch bio-basierte Rohstoffe und Produkte, stoffliche Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen und organischen Reststoffen, Senkung der Treibhausgas-Emissionen, Sicherung des Grund- und Oberflächenwassers, nachhaltige Trinkwasserversorgung, Reduktion des (Trink-)Wassereinsatzes, Verbesserung der Abwasserreinigung und der Minderung des Abwassereintrags, Erfassung/Messung von Umweltbelastungen durch neue Messtechniken/-geräte, Verwertungsverfahren für Abfälle, Reduktion des Eintrags von Schadstoffen in Böden und in die Luft, Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen mit besonderer, positiver Umweltrelevanz.“ Die Förderung richtet sich an Einrichtungen für Forschungs- und Wissensverbreitung sowie Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Schleswig-Holstein. 2.14. Fazilität "Connecting Europe" (CEF)17 Mit „Connecting Europe“ (CEF) unterstützt die Europäische Union Vorhaben von gemeinsamem Interesse für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie.“ Unter anderem werden Projekte in den folgenden Sektoren gefördert: Gewährleistung langfristig nachhaltiger und effizienter Verkehrssysteme durch den Übergang zu innovativen CO 2-armen und energieeffizienten Verkehrstechnologien bei gleichzeitiger Verbesserung der Sicherheit, Optimierung der Integration und Interkonnektivität der Verkehrsträger und Steigerung der Interoperabilität von Verkehrsdiensten bei gleichzeitiger Gewährleistung der Zugänglichkeit der Verkehrsinfrastrukturen. 17 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=2349 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 13 Die Ausschreibung richtet sich an Mitgliedstaaten oder mit Zustimmung der betreffenden Mitgliedstaaten an internationale Organisationen, gemeinsame Unternehmen oder öffentliche oder private Unternehmen aus den Mitgliedstaaten eingereicht werden. 2.15. Horizont 2020 - Spezifisches Programm (2014-2020)18 Im Rahmen des EU-Forschungsprogramms Horizon 2020, auf das in Kapitel 3 noch einmal gesondert eingegangen wird, spielen Elektromobilität und umweltfreundliche Verkehrssysteme eine besondere Rolle. 2.16. Klimaschutz-Plus – Allgemeiner Programmteil19 Im „Förderprogramm Klimaschutz-Plus – Allgemeiner Programmteil“ des Ministeriums für Umwelt , Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg wird in einem der drei Programmsäulen explizit auf CO2-Minderung eingegangen: Allgemeines CO 2-Minderungsprogramm: energetische Sanierung kirchlicher Einrichtungen , gewerblich genutzter Immobilien, von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen ; Einsatz regenerativer Energien zur Wärmeversorgung von sowie Einsatz von Blockheizkraftwerk -Anlagen in bestehenden kirchlichen Einrichtungen, gewerblich genutzten Immobilien, in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen; Allgemeines Beratungsprogramm: Steigerung der Inanspruchnahme qualifizierter Energieberatungen in Form von Energiediagnosen über bestehende kirchliche Einrichtungen, gewerblich genutzte Immobilien, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime sowie überbetriebliche Energieeffizienztische zur Erhöhung der Sachkompetenz kleiner und mittlerer Unternehmen im Bereich der Energieeffizienz; Allgemeine Modellprojekte: Förderung zukunftsweisender und technisch weitgehend ausgereifter Techniken mit Potenzial zur CO 2-Einsparung, die noch der Verbreitung bedürfen . Das Programm richtet sich an „natürliche und juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts als Eigentümer, unbedingte Eigentumsanwärter oder rechtmäßige Besitzer (d.h. Mieter oder Pächter) von in Baden-Württemberg gelegenen kirchlichen Einrichtungen oder gewerblich genutzten Immobilien, Träger von Krankenhäusern, von Alten- und Pflegeheimen sowie eingetragene Vereine mit Profisport-Abteilung oder Gaststätte in Baden-Württemberg.“ 18 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=11713 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 19 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche .html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=9145&typ=KU [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 14 2.17. Klimaschutz-Plus – Kommunaler Programmteil20 „Um den CO 2-Ausstoß an der Quelle zu senken, hat das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg das bereits im Jahr 2002 gestartete Klimaschutz-Plus-Programm im Jahr 2015 erneut aufgelegt. Das Programm besteht aus drei Säulen: CO 2-Minderungsprogramm für kommunale Einrichtungen: Einzelmaßnahmen oder Maßnahmenkombinationen zur energetischen Sanierung kommunaler Einrichtungen, zum Einsatz regenerativer Energien zur Wärmeversorgung von sowie zum Einsatz von Blockheizkraftwerk -Anlagen in bestehenden kommunalen Einrichtungen, Kommunales Struktur-, Qualifizierungs- und Beratungsprogramm: Teilnahme von Kommunen an nachhaltigen Prozessen zur Umsetzung von CO 2-Minderungsmaßnahmen, Gründung von neuen, kreisweit tätigen regionalen Energieagenturen, Bilanzierung von CO 2-Emissionen (BICO2BW), Projekte in Schulen, Energiediagnosen für kommunale Einrichtungen sowie Teilnahme am Wettbewerb Leitstern Energieeffizienz, Kommunale Modellprojekte: beispielhafte Implementierung zukunftsweisender und technisch weitgehend ausgereifter Techniken mit Potenzial zur CO 2-Einsparung, die noch der Verbreitung bedürfen. Das Programm richtet sich an „Städte, Stadt- und Landkreise sowie Gemeinden des Landes Baden -Württemberg, Gemeindeverbände sowie selbständige, rechtsfähige kommunale Stiftungen des öffentlichen Rechts als Eigentümer, unbedingte Eigentumsanwärter oder rechtmäßige Besitzer von in Baden-Württemberg gelegenen Einrichtungen sowie kommunale Unternehmen, wenn die Unternehmensanteile mehrheitlich in kommunaler Hand sind und wenn die Kommune, in der die Maßnahme umgesetzt werden soll, an dem Unternehmen beteiligt ist.“ 2.18. Erneuerbar Mobil – Förderung von Vorhaben im Bereich der Elektromobilität21 „Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) unterstützt Vorhaben zum Thema Elektromobilität. Gefördert werden Projekte zu folgenden Schwerpunkten: Ermittlung der Umwelt- und Klimafaktoren durch Feldversuche in ausgewählten Fahrzeugsegmenten und Anwendungsbereichen, Feldversuch zur Erprobung elektrischer Antriebe bei schweren Nutzfahrzeugen und deren Energieversorgung per Oberleitung, 20 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=8423 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 21 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=12741 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 15 Erschließung des Klima- und Umweltvorteils von Elektrofahrzeugen im Zusammenwirken mit Energieversorgungssystemen sowie Markteinführung mit ökologischen Standards: Identifikation von Flottenanwendungen, bei denen gerade in der Anfangsphase der größte ökologische Mehrwert zu erwarten ist. Ziel ist es, Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität zu entwickeln. […] Antragsberechtigt sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Deutschland sowie Gebietskörperschaften und Einrichtungen der öffentlichen Verwaltung.“ 2.19. Klimaschutzinitiative - Anschaffung von diesel-elektrischen Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr22 „Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) unterstützt die Anschaffung von Linienbussen mit diesel-elektrischem Antrieb zur Personenbeförderung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch Verkehrsbetriebe. Gefördert werden Hybrid-Fahrzeuge ohne (Hybridbusse) sowie mit externer Auflademöglichkeit (Plug-In-Hybridbusse). Ziel ist es, effiziente Technologien im öffentlichen Nahverkehr zu etablieren und nachhaltig zu gestalten. Antragsberechtigt sind Unternehmen, die Personen im ÖPNV transportieren.“ 2.20. Umweltschutzförderung der Deutschen Bundesstiftung Umwelt23 Im Rahmen eines sehr themenoffenen Zuschussprogramms werden von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt folgende Bereiche gefördert: Umwelttechnik: Förderbereich 1: Umwelt- und gesundheitsfreundliche Verfahren und Produkte Förderbereich 2: Klimaschutz und Energie Förderbereich 3: Architektur und Bauwesen Umweltforschung und Naturschutz: Förderbereich 4: Angewandte Umweltforschung Förderbereich 5: Umweltgerechte Landnutzung Förderbereich 6: Naturschutz Umweltkommunikation und Kulturgüterschutz: Förderbereich 7: Umweltinformationsvermittlung 22 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=11676 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 23 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=7556 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 16 Förderbereich 8: Umweltbildung Förderbereich 9: Umwelt und Kulturgüter Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts. 2.21. progres.nrw – Programm für Rationelle Energieverwendung, Regenerative Energien und Energiesparen – Programmbereich Innovation24 „Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt im Rahmen von progres.nrw Vorhaben zur effizienten Energieumwandlung und -nutzung. Im Programmbereich Innovation werden gefördert: Vorhaben der industriellen Forschung und experimentellen Entwicklung insbesondere in den Bereichen Abwärmenutzung, Ausgleich fluktuierender erneuerbarer Einspeisungen in die Energienetze, Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologien, Energieeffizienz, Energienetze , erneuerbare Energien, klimagerechtes Bauen, Kraftstoffe und Antriebe der Zukunft , Kraft-Wärme-Kopplung sowie Kraft-Wärme-Kälte-Kopplung, Kraftwerke und Speichertechnologien , Demonstrationsvorhaben und Pilotprojekte, innovative Vorhaben in anderen Energiethemenfeldern bei außerordentlichem Landesinteresse , Durchführbarkeitsstudien.“ Die Förderung richtet sich an juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Privatrechts mit Betriebsstätte oder Niederlassung in Nordrhein-Westfalen, z.B. Unternehmen, Hochschulen und sonstige Forschungseinrichtungen, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie natürliche Personen, soweit sie Unternehmer sind. 2.22. 6. Energieforschungsprogramm – Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung Im Rahmen des 6. Energieforschungsprogramms werden von der Bundesregierung Unternehmen und Forschungseinrichtungen gefördert, die neue Technologien für die Energieversorgung erforschen und entwickeln. Zuständig sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL). Themenschwerpunkte im Zuständigkeitsbereich des BMWi sind dabei: „Windenergie: Schwerpunkte der Forschungsförderung sind Technologieentwicklung für die Windenergienutzung auf See und an Land sowie der umweltverträgliche und wirtschaftliche Ausbau der Windenergie, 24 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=c33adb909ab2028f0e03a95357e9b674;views;document&doc=10619 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 17 Photovoltaik: mit Forschungsaufgaben in den Bereichen Siliziumwafertechnologie, Dünnschichtsolarzellen , Qualitätssicherung, Systemtechnik, alternative Solarzellenkonzepte und neue Forschungsansätze sowie übergreifende Fragestellungen, Tiefe Geothermie: Schwerpunkte liegen in spezifischen Technologieentwicklungen in diesem Sektor sowie auf Projekten zur Verringerung des Fündigkeitsrisikos und zur Erhöhung der Akzeptanz (seismische Aktivitäten, Entsorgungsfragen), Solarthermische Kraftwerke: Projekte in den Bereichen Parabolrinnenanlagen, Fresnel- Anlagen, solare Turmkraftwerke, integrierte Speicher sowie übergreifende Fragestellungen und neben Forschungsprojekten auch Versuchs- und Demonstrationsanlagen, Wasserkraft und Meeresenergie: mit Schwerpunkt auf ökologischer Eignung der Technologien , Kraftwerkstechnik sowie CO 2-Abscheidung und -speicherung: Zusammenfassung der Forschungsförderung in der Förderinitiative CO 2-Reduktionstechnologien ( COORETEC), Brennstoffzellen und Wasserstofftechnologien: Der Förderschwerpunkt ist eingebunden in das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie (NIP), Energiespeicher: Entwicklung neuer Materialien, neuer Konzepte und Systeme sowie kostengünstigerer Fertigungsmethoden, Energieeffiziente Netztechnologien: Weiterentwicklung der Netzinfrastruktur, Systemintegration erneuerbarer Energien: Anpassung des bisherigen Energieversorgungssystems für hohe Anteile erneuerbarer Energien mit den Schwerpunkten Integration erneuerbarer Energien in Stromnetze, Regenerative Kombikraftwerke – virtuelle Kraftwerke, Prognosen für Verbrauch und Erzeugung, Energieoptimierte Gebäude und Quartiere – dezentrale und solare Energieversorgung: Zusammenfassung der Forschungsschwerpunkte in dem Forschungsnetzwerk „Energie in Gebäuden und Quartieren“, u.a. mit den Themenfeldern: Energieoptimiertes Bauen, Energieeffiziente Stadt, EnEff:Wärme, Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe, Handel und Dienstleistungen (GHD); Neben den Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten für innovative Komponenten, Prozesse, und Verfahren soll durch eine verstärkte Förderung von Demonstrationsprojekten eine effektive und schnelle Umsetzung der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse sichergestellt werden, Batterien und deren Integration ins Fahrzeug, Systemanalyse: Im Förderschwerpunkt „En:SYS – Systemanalyse für die Energieforschung “ werden dazu methodische und analytische Arbeiten unterstützt, die sich mit der zukünftigen Ausgestaltung des Energiesystems beschäftigen, Systemübergreifende Technologieansätze für die Energiewende: zentrale Elemente der Förderschwerpunkte werden im Rahmen von Ideenwettbewerben zu einem integralen Ansatz zusammengeführt.“ Das BMBF hingegen ist zuständig für die Projektförderung „Grundlagenforschung Energie“ sowie für die institutionelle Förderung der Helmholtz Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren – HGF-Zentren. Es gibt drei Forschungsschwerpunkte: Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 18 „Integration erneuerbarer Energien in das bestehende Energiesystem: erneuerbare Energien , Energieeffizienz, Energiespeichertechnologien, Netztechnik und das Zusammenwirken dieser Technologien im Gesamtsystem, Umsetzung von Grundlagenwissen in technologische Lösungen: Transfer von Ergebnissen aus der Grundlagenforschung in marktfähige Produkte oder Dienstleistungen, Bereitstellung von Systemanalysekapazitäten: Bewertung von Lösungsoptionen unter Berücksichtigung aller relevanten technologischen und wirtschaftlichen sowie sozialen, kulturellen und politischen Systemaspekte.“ Darüber hinaus werden aber auch grundlegende Fragestellungen im Bereich der nuklearen Sicherheitsforschung gefördert, soweit sie der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses dienen . Im Zuständigkeitsbereich des BMEL werden Projekte für die Entwicklung der Bioenergienutzung gefördert. „Ziel ist es, einen Beitrag zur Erfüllung der energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Vorgaben der Bundesregierung zu leisten und bis 2050 den Umbau der deutschen Energieversorgung auf Basis hoher Effizienz und weitgehender Nutzung erneuerbarer Energien zu erreichen .“ Die Förderungsmaßnahmen richten sich an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit Sitz und Schwerpunktaktivitäten in Deutschland.25 3. CO2-freie Mobilität in der EU-Kommission, insbesondere im Rahmen von Horizon 2020 Elektromobilität hat einen besonderen Stellenwert im Forschungsprogramm der Europäischen Kommission26. Zudem spielt es eine wesentliche Rolle im European Recovery Plan im Rahmen der „Green Car Initiave“.27 Seit 2014 existiert das Programm Horizont 2020 (engl.: Horizon 2020) und hat damit an das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (FRP) 2007-2013 für Forschung und Innovation angeschlossen. In ihm werden alle forschungs- und innovationsrelevanten Förderprogramme der Europäischen Kommission zusammengeführt.28 Ein wesentlicher Teil des Programms ist umweltfreundlichen Transportsystemen gewidmet (smart, green and integrated trans- 25 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche.html?get=b94bbf04eb89845c621330966a03e87c;views;document&doc=7510 [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 26 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://ec.europa.eu/transport/themes/urban/vehicles /road/electric_en.htm [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 27 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://ec.europa.eu/research/transport /road/green_cars/index_en.htm [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. 28 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: http://www.horizont2020.de/ [zuletzt abgerufen am 18. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 19 port). Hierfür ist ein Budget von 6,339 Mio. Euro im Zeitraum 2014-2020 vorgesehen. Seit Oktober 2015 liegt ein detailliertes Arbeitsprogramm vor.29 Die Einsparung von CO2 ist dabei ein zentrales Element und zieht sich durch alle Programmepunkte (Aviation, Waterborne, Safety, Urban Mobility, Logistics, Intelligent Transport Systems, Infrastructure, Socio-Economic and behavioural research and forward-looking Activities for Policy Making).30 4. Emissionen in Deutschland 2013 Das statistische Bundesamt hat am 8. Dezember 2015 die aktuellste Ausgabe ihrer jährlich erscheinenden Publikation zu „Umweltnutzung und Wirtschaft“ veröffentlicht.31 Im dritten Teil wird auf anthropogene Luftemissionen eingegangen. In detailliert aufgeschlüsselten Tabellen werden für Treibhausgase (CO2, CH4, N2O und weitere) sowie Luftschadstoffe (NH3, SO2, NOx, NMVOC und Feinstäube) statistische Daten im Zeitraum 2000 bis 2013 zusammengeführt. Hinweise auf Emissionen aus dem militärischen Sektor sind nicht enthalten. Als Erläuterung gibt das Statistische Bundesamt an: „Zu den für den Klimawandel verantwortlich gemachten sogenannten Treibhausgasen zählen gemäß Kyoto-Protokoll die Stoffe Kohlendioxid (CO2), Distickstoffmonoxid (früher: Distickstoffoxid = Lachgas, N2O), Methan (CH4), die Fluorkohlenwasserstoffe (FKW)2 und Schwefelhexafluorid (SF6). Diese Emissionen entstehen vorwiegend bei der Verbrennung fossiler Energieträger, wie Kohle, Erdöl und Erdgas. Weitere bedeutsame Quellen sind spezifische industrielle Prozesse, landwirtschaftliche Aktivitäten, die Abfallbehandlung und der Umgang mit Lösungsmitteln. […] Grundlage der Berechnungen für Kohlendioxid sowie die anderen Treibhausgase nach Produktions -bereichen und privaten Haushalten gemessen in 1 000 Tonnen sind in den [Umweltökonomischen Gesamtrechnung] (UGR) zunächst die Daten des Umweltbundesamtes (UBA) zu Emissionen , Energieeinsätzen und Emissionsfaktoren bezogen aus sogenannten Strukturelementen. Weiterhin werden die Daten des Energieverbrauchs und der emissionsrelevanten Energie nach Produktionsbereichen zur Emissionsaufteilung genutzt. Diese Daten beruhen im Wesentlichen auf den Energiebilanzen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AGEB) und den Input-Output-Tabellen des Statistischen Bundesamtes. Die Zahlen der UGR zu Kohlendioxid sowie den anderen Treibhausgasen sind zu den entsprechenden vom UBA veröffentlichten Angaben nach Emittentengruppen voll kompatibel und lassen sich unter Berücksichtigung der quantifizierbaren Konzeptunterschiede ineinander überführen. […] Sonstige Luftschadstoffe, die wegen des Auftretens von gesundheitsgefährdenden Immissionskonzentrationen unter Beobachtung sind, sind primär Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid. Hinzu kommen noch die Vorläufersubstanzen für die Bildung von bodennahem Ozon. Es sind dies vor allem die flüchtigen organischen Verbindungen (VOC) ohne Methan sowie Stickoxide, die aber bereits wegen ihrer vielfältigen negativen Effekte betreffend beispielsweise Biodiversität und Grundwasser Erwähnung finden. In der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung wird das Thema Luftschadstoffe mittels der vier Emissionsarten Schwefeldioxid (SO2), Stickoxide 29 European Commission Decision C (2015)6776 of 13 October 2015. 30 Weitere Informationen sind im Internet abrufbar unter: https://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/ 31 Statistisches Bundesamt: Umweltnutzung und Wirtschaft, Tabellen zu den Umweltökonomischen Gesamtrechnungen , Wiesbaden 2015, Artikelnummer 5850008157006 vom 8. Dezember 2015. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 20 (NOx), Ammoniak (NH3) und flüchtige Kohlenwasserstoffe ohne Methan (NMVOC) abgehandelt. Emissionen dieser Stoffe entstehen unter anderem bei der Verbrennung fossiler Energieträger, wie Kohle, Erdöl und Erdgas. Weitere bedeutsame Quellen sind landwirtschaftliche Aktivitäten.“ Im Nachfolgenden werden tabellarisch die aktuellen Daten (2013) von Treibhausgasen und Luftschadstoffen für Deutschland gemäß der zitierten Publikation des Statistischen Bundesamtes „Umweltnutzung und Wirtschaft“32 zusammengestellt. 32 Statistisches Bundesamt: Umweltnutzung und Wirtschaft, Tabellen zu den Umweltökonomischen Gesamtrechnungen , Wiesbaden 2015, Artikelnummer 5850008157006 vom 8. Dezember 2015. © 2016 Deutscher Bundestag WD 8 - 3000 - 003/16 Jahr: 2013 Emmissionen CO2 CH4 N2O NH3 SO2 Nox NMVOC Feinstaub (10 µm) Feinstaub (2,5 µm) Produktionsbereiche und private Haushalte 1.000 Tonnen (Gg) Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen - Erzeugnisse der Land-, Forstwirtschaft u. Fischerei 20 738 1 309 679 99 030 633 354 6 885 156 990 217 624 55 950 14 061 Erzeugnisse der Landwirtschaft, Jagd u. DL 20 331 1 309 606 99 021 633 352 6 849 155 456 216 416 55 823 13 940 Forstwirtschaftliche Erzeugnisse u. DL 357 73 8 1 1 1 045 1 182 95 90 Fische, Fischerei- u. Aquakulturerzeugnisse 50 0 2 0 35 490 26 32 31 - Bergbauerzeugnisse, Steine u. Erden 7 007 144 343 274 30 5 095 6 984 465 15 990 2 269 Kohle 2 912 140 867 209 18 4 163 2 779 111 5 130 1 074 Erdöl und Erdgas 3 337 3 436 46 5 115 2 973 293 26 20 Erze, Steine u. Erden, sonst. Bergbauerzeugnisse u. DL 758 40 19 8 816 1 233 60 10 835 1 176 - Hergestellte Waren 172 419 39 041 5 658 12 877 141 351 187 114 578 111 17 932 10 813 Nahrungs- u. Futtermittel, Getränke, Tabakerzeugnisse 9 313 759 163 88 3 278 9 809 14 834 689 455 Textilien, Bekleidung, Leder u. Lederwaren 771 63 14 9 168 906 52 27 20 Holz, Holz-, Kork-, Flecht- u. Korbwaren (ohne Möbel) 4 227 530 115 36 544 5 617 5 323 1 649 1 228 Papier, Pappe u. Waren daraus 8 622 560 139 43 4 367 9 015 3 997 216 181 Druckereileistungen, bespielte Ton-, Bild- u. Datenträger 873 63 11 7 74 792 90 055 2 377 802 Kokerei- u. Mineralölerzeugnisse 22 015 9 727 190 544 31 376 19 865 46 643 970 769 Kokereierzeugnisse 5 001 443 23 18 1 856 4 582 795 136 123 Mineralölerzeugnisse 17 014 9 284 167 526 29 520 15 283 45 848 833 646 Chemische Erzeugnisse 30 648 21 838 3 282 9 352 38 978 46 882 59 597 936 675 Pharmazeutische Erzeugnisse 1 220 98 22 13 73 1 399 128 63 51 Gummi- u. Kunststoffwaren 2 104 196 35 28 391 2 453 151 80 60 Glas, -waren, Keramik, verarbeitete Steine u. Erden 37 088 799 473 2 368 20 584 37 510 2 523 3 122 2 373 Glas u. Glaswaren 4 879 217 69 701 9 773 12 259 950 162 100 Keramik, verarbeitete Steine u. Erden 32 209 581 404 1 667 10 811 25 252 1 572 2 960 2 272 Metalle 40 126 3 364 566 154 39 273 27 896 4 740 4 693 2 741 Roheisen, Stahl, Erzeugn. der ersten Bearb. von Eisen u. Stahl 35 050 3 209 474 53 32 946 24 946 3 993 4 026 2 234 NE-Metalle u. Halbzeug daraus 3 150 94 39 18 5 536 1 804 126 488 397 Gießereierzeugnisse 1 926 62 54 83 791 1 146 622 179 111 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 22 Jahr: 2013 Emmissionen CO2 CH4 N2O NH3 SO2 Nox NMVOC Feinstaub (10 µm) Feinstaub (2,5 µm) Produktionsbereiche und private Haushalte 1.000 Tonnen (Gg) Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Metallerzeugnisse 4 748 370 76 58 695 5 476 105 922 2 230 825 DV-geräte, elektronische u. optische Erzeugnisse 758 51 361 12 83 1 860 114 92 65 Elektrische Ausrüstungen 929 61 22 17 173 1 891 117 88 63 Maschinen 3 113 207 64 58 670 5 049 334 214 159 Kraftwagen u. Kraftwagenteile 3 986 206 86 63 325 7 328 243 377 341 243 Sonstige Fahrzeuge 646 41 16 6 36 1 366 82 63 45 Möbel u. Waren a.n.g. 842 83 14 14 213 1 096 68 41 31 Rep., Instandh. u. Installation v. Maschinen u. Ausrüstungen 391 24 10 6 49 902 56 43 31 - Energie u. DL der Energieversorgung 409 860 148 513 9 414 2 460 204 166 311 842 12 226 10 746 9 627 Elektrischer Strom, DL der Elektrizitäts-, Wärme- u. Kälteversorgung 409 721 92 147 9 412 2 459 204 165 311 550 12 210 10 722 9 610 Industriell erzeugte Gase; DL der Gasversorgung 139 56 366 2 2 1 291 17 24 17 - Wasser, DL der Wasserversorgung u. Entsorgung 6 044 426 423 3 672 3 660 83 38 055 1 322 1 869 1 315 Wasser, DL der Wasserversorgung 76 1 4 1 1 571 22 32 22 DL der Abwasser-, Abfallentsorgung u. Rückgewinnung 5 968 426 423 3 668 3 658 83 37 484 1 300 1 837 1 292 DL der Abwasserentsorgung 434 2 615 1 750 3 3 2 355 124 163 115 DL der Abfallentsorgung, Rückgewinnung, sonstigen Entsorgung 5 534 423 808 1 918 3 655 80 35 128 1 176 1 673 1 178 - Bauarbeiten 10 830 593 298 131 1 150 51 580 5 508 6 475 3 116 Hoch- u. Tiefbauarbeiten 4 265 209 118 46 344 21 704 2 548 4 525 1 492 Vorb. Baustellen-, Bauinstallations- u. sonstige Ausbauarbeiten 6 565 385 180 85 807 29 876 2 960 1 949 1 624 - Handelsleistungen, Instandhaltung- u. Reparaturarbeiten an Kfz 20 162 2 331 487 412 3 865 46 384 16 400 2 689 1 959 Handelsleistungen mit Kfz, Instandhaltung u. Reparatur an Kfz 2 419 348 64 69 672 5 806 385 339 243 Großhandelsleistungen (ohne Handelsleistungen mit Kfz) 6 759 475 290 140 686 27 744 14 662 1 466 1 055 Einzelhandelsleistungen (ohne Handelsleistungen mit Kfz) 10 984 1 507 133 202 2 507 12 834 1 353 884 661 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 23 Jahr: 2013 Emmissionen CO2 CH4 N2O NH3 SO2 Nox NMVOC Feinstaub (10 µm) Feinstaub (2,5 µm) Produktionsbereiche und private Haushalte 1.000 Tonnen (Gg) Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen - Verkehrs- u. Lagereileistungen 86 887 213 403 3 126 2 734 413 659 848 471 41 922 87 265 51 693 Eisenbahnleistungen (ohne Personennahverkehr) 1 184 31 15 21 223 14 439 871 3 075 849 Sonst. Landverkehrs- u. Transportleistungen in Rohrfernleitungen 15 624 210 979 792 54 96 69 657 7 948 39 208 9 291 Schifffahrtsleistungen 28 754 1 927 865 1 081 411 133 600 103 27 820 41 245 38 410 Luftfahrtsleistungen 27 698 171 877 1 513 1 763 119 128 4 023 1 741 1 737 Lagereileistungen, sonst. DL für den Verkehr 9 030 233 408 53 372 31 726 875 1 380 972 Post-, Kurier- u. Expressdienstleistungen 4 597 61 169 12 71 13 416 385 616 433 - Beherbergungs- und Gastronomiedienstleistungen 4 911 953 37 97 1 837 3 426 751 504 430 - Informations- u. Kommunikationsdienstleistungen 3 394 422 118 27 466 12 652 588 722 516 - Finanz- u. Versicherungsdienstleistungen 2 168 483 23 34 446 2 139 277 179 148 - DL des Grundstücks- u. Wohnungswesen 1 200 121 22 5 98 2 804 276 289 212 - Freiberufliche, wissenschaftliche u. technische Dienstleistungen 8 975 734 201 40 768 24 526 1 950 2 131 1 514 - Sonst. wirtschaftliche Dienstleistungen 1 199 191 12 56 253 1 271 123 101 77 - DL der öffentl. Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung 3 258 472 58 66 939 13 074 2 490 767 600 - Erziehungs- u. Unterrichtsdienstleistungen 4 614 1 052 37 56 1 245 2 925 116 71 58 - DL des Gesundheits- u. Sozialwesens 7 748 1 818 518 112 1 742 5 676 711 432 352 - Sonst. Dienstleistungen 6 282 590 162 506 1 094 18 521 2 108 1 367 971 Alle Produktionsbereiche 777 695 2 291 164 123 146 656 660 785 141 1 734 432 882 969 205 479 99 731 Private Haushalte 225 896 56 655 3 506 18 058 40 166 245 915 296 330 62 075 51 417 Alle Produktionsbereiche und private Haushalte 3) 1 003 592 2 347 819 126 652 674 717 825 308 1 980 347 1 179 299 267 554 151 148 © 2016 Deutscher Bundestag WD 8 - 3000 - 003/16 Basierend auf Daten des Umweltbundesamtes hat statista33 „Energiebedingte Treibhausgasemissionen in Deutschland nach Sektor im Jahr 2013 (in Millionen Tonnen CO2-Äquivalent)“ und „Stickstoffoxidemissionen in Deutschland nach Quellgruppe im Jahr 2013 (in 1.000 Tonnen)“ zusammengetragen . Die Grafiken finden sich in Anlage 1 der vorliegenden Dokumentation.34 Hieraus geht hervor, dass 2013 auf „Militär und weitere Quellen“ eine Mio. Tonnen CO2-Äquivalent an „Energiebedingten Treibhausgasemissionen“ in Deutschland entfielen. Im Vergleich hierzu werden 159 Mio. Tonnen CO2-Äquivalent im Verkehrssektor aufgeführt. Stickstoffoxidemissionen wurden mit 5100 Tonnen im Bereich Militär und weitere kleine Quellen beziffert; der Verkehrssektor hingegen verzeichnet rund 5,2 Mio. Tonnen im Jahr 2013. 5. Einsatz von Wasserstofftechnologie Wasserstofftechnologien bezeichnen verschiedene Formen der Technik, bei denen Wasserstoff zum Einsatz kommt. Dies kann z.B. im Zuge der Wasserstoffherstellung, der Wasserstoffspeicherung , der Wasserstoffverteilung oder der Wasserstoffnutzung passieren. Zu Emissionen bei Anwendung verschiedener Wasserstofftechnologien äußert sich der Deutsche Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Verband35 wie folgt: „Der Verbrauch von Wasserstoff ist mit geringen oder gar keinen Emissionen verbunden. Er verbrennt zu Wasser, aus dem er im Prinzip wieder gewonnen werden kann; somit geht er nicht verloren und ist ein dauerhaft verfügbarer Energieträger. In Verbrennungskraftmaschinen entstehen im Luftbetrieb geringe Mengen an Stickoxiden. Durch die weiten Möglichkeiten der Wahl der Arbeitsbedingungen beim Wasserstoffmotor kann die Bildungsrate allerdings weit niedriger gehalten werden als bei der Verbrennung von Kohlenwasserstoffen. Bei der Brennstoffzelle mit ihrer niedrigeren Betriebstemperatur entfällt auch dieses Problem. Emissionen entstehen hier allenfalls durch periphere Komponenten (Brennstoffaufbereitung bei der Versorgung mit Erdgas).“36 Im Bereich der Wasserstoffnutzung bieten sich Brennstoffzellen, Fahrzeugantriebe, Blockheizkraftwerke und Stromaggregate an. Brennstoffzellen werden stationär oder mobil eingesetzt, beispielsweise im Bereich des Straßenverkehrs, der Luftfahrt, Raumfahrt, Schifffahrt, im Schienenverkehr und der Mobiltelefonie. Wasserstoff wird im Bereich der Antriebstechnologie beispielsweise in Raketen, Schiffen und Flugzeugen verwendet. 33 statista ist ein kommerzielles Statistik-Portale im Internet. Die Bibliothek des Deutschen Bundestages verfügt über eine Online-Lizenz. 34 Die Grafik basiert auf einem Datenabruf des gebührenpflichtigen Portals statista und darf daher nicht an Dritte weitergegeben werden. 35 Information zum Deutscher Wasserstoff- und Brennstoffzellen-Verband e.V. (DWV), Berlin sind im Internet abrufbar unter: http://www.dwv-info.de/ [zuletzt abgerufen am 14. Januar 2016]. 36 DWV: Wozu eigentlich Wasserstoff? Im Internet abrufbar unter: http://www.dwv-info.de/wissen/warum.html [zuletzt abgerufen am 14. Januar 2016]. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 8 - 3000 - 003/16 Seite 25 Konkrete Beispiele der Herstellung und Nutzung von Wasserstoff in Nordrhein-Westfalen wurden in einer 2013 erschienenen Publikation der EnergieAgentur.NRW zusammengetragen, insbesondere die Nutzung von Wasserstoff in PKWs und Bussen sowie die Nutzung im Mobilfunksektor .37 6. Anlage Grafik1: Energiebedingte Treibhausgasemissionen in Deutschland nach Sektor im Jahr 2013 Grafik 2: Stickstoffoxidemissionen in Deutschland nach Quellgruppe im Jahr 2013 Quelle: statista unter Verwendung von Daten des Umweltbundesamtes (2015)38 Anlage 1 37 EnergieAgentur.NRW: Wasserstoff-Schlüssel zur Energiewende. Beispiele aus Nordrhein-Westfalen von der Herstellung bis zur Nutzung. Im Internet abrufbar unter: http://www.brennstoffzelle-nrw.de/fileadmin/daten/broshures /H2-Broschuere_2013.pdf [zuletzt abgerufen am 14. Januar 2016]. 38 Die Grafik basiert auf einem Datenabruf des gebührenpflichtigen Portals statista und darf daher nicht an Dritte weitergegeben werden.