© 2016 Deutscher Bundestag WD 7 – 3000 – 168/16 Öffentlich-Private Partnerschaften bei Hochbauvorhaben Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 – 3000 – 168/16 Seite 2 Öffentlich-Private Partnerschaften bei Hochbauvorhaben Aktenzeichen: WD 7 – 3000 – 168/16 Abschluss der Arbeit: 21. November 2016 Fachbereich: WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 – 3000 – 168/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Öffentlich-Private Partnerschaften im Allgemeinen 4 2.1. Inhalt und Bedeutung von ÖPP 4 2.2. Haushalts- und vergaberechtliche Rahmenbedingungen für ÖPP 4 3. Öffentlich-Private Partnerschaften im Hochbauwesen 5 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 – 3000 – 168/16 Seite 4 1. Einleitung Vorliegende Dokumentation dient der Information zu rechtlichen Vorgaben in Bezug auf Öffentlich -Private Partnerschaften (ÖPP) im Bereich des Hochbaus. Hierzu werden nachfolgend zunächst Materialien, die mit ÖPP im Allgemeinen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen vertraut machen, (2.) aufgeführt, sodann den Bereich des Hochbauwesens im Speziellen betreffende Dokumente (3.). 2. Öffentlich-Private Partnerschaften im Allgemeinen 2.1. Inhalt und Bedeutung von ÖPP Zu Verständnis und Einordnung Öffentlich-Privater Partnerschaften als Erscheinungsform der Zusammenarbeit zwischen Staat und Privaten siehe etwa - Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz 8. Auflage 2014, § 54 Rn. 43 ff. - Anlage 1 - Ziekow/Windoffer, Public Private Partnership als Verfahren – Struktur und Erfolgsbedingungen von Kooperationsarenen, in: Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht (NZBau) 2005, S. 665 ff. - Anlage 2 - Chancen und Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften, Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen – BMF-Druck 02/2016, im Volltext abrufbar unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Ministerium/Geschaeftsbereich /Wissenschaftlicher_Beirat/Gutachten_und_Stellungnahmen/Ausgewaehlte _Texte/2016-09-22-chancen-und-risiken-oeffentlich-privater-partnerschaften-anlage .pdf;jsessionid=56EF6398221BC6B7FD2E2C2B5C127910?__blob=publicationFile&v=3 2.2. Haushalts- und vergaberechtliche Rahmenbedingungen für ÖPP Zu den Rahmenbedingungen von ÖPP-Vertragsmodellen, insbesondere im Hinblick auf die Untersuchung der Wirtschaftlichkeit und Anforderungen des Vergaberechts, siehe: - Büllesfeld, Investitionen nach den Konjunkturpaketen I und II: Effizienzsteigerung durch ÖPP?, in: Kommunaljurist (KommJur) 2009, S. 161-167 - Anlage 3 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 – 3000 – 168/16 Seite 5 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für Öffentlich-Private Partnerschaften, Analyse und Potenziale – Grundlagenarbeit Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei ÖPP, ÖPP-Schriftenreihe Band 18, herausgegeben von ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) 2016, im Volltext abrufbar unter: https://www.partnerschaften-deutschland.de/fileadmin/Daten/Grundlagenarbeiten/WU- Annahmen/160226_OePP_SR-Bd-18_WU-Annahmen.pdf - Byok/Müller-Kabisch, Der novellierte Rechtsrahmen für Auftragsvergaben im Bereich der PPP, in: Kommunaljurist (KommJur) 2009, S. 281-288. - Anlage 4 - Meyer, Die Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten – Gehen die vergaberechtlichen Anforderungen in Sachsen zu weit?, in: Sächsische Verwaltungsblätter (SächsVBl) 2014, S. 249-258 - Anlage 5 3. Öffentlich-Private Partnerschaften im Hochbauwesen Zu den Rahmenbedingungen öffentlich-privater Partnerschaften bei Hochbauvorhaben im Speziellen siehe: - Lorson/Haustein/Albrecht/Perlick, Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) versus kommunale Eigenrealisierung, in: Der Betrieb 2015, S. 2705 ff. - Anlage 6 - Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) bei der Vorbereitung von Hochbaumaßnahmen des Bundes, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit , 3. Redaktionell überarbeitete Auflage August 2014, im Volltext abrufbar unter: http://www.fib-bund.de/Inhalt/Leitfaden/Wirtschaftlichkeit/2014-08_LFWU_Hochbau_3- Auflage_BMUB_2014.pdf Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 – 3000 – 168/16 Seite 6 - PPP im Hochbau Vergaberechtsleitfaden, PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr , Bau und Stadtentwicklung und PPP-Task Force Nordrheinwestfalen, August 2007, im Volltext abrufbar unter: http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Bauwesen/BauwirtschaftBauqualitaet/WU- PPP/Downloads/DL_vergaberechtsleitfaden_ppp_hochbau.pdf?__blob=publication- File&v=2 Vergleiche im Übrigen für die Realisierung von ÖPP-Vorhaben im Hochbaubereich unter Mitwirkung der ÖPP Deutschland AG, welche als unabhängiges Beratungsunternehmen für öffentliche Auftraggeber Öffentlich-Private Partnerschaften fördern soll, die Ressortvereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vom 2. Juni 2009: Ressortvereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) über die Zusammenarbeit zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), ÖPP Deutschland AG und Bauverwaltung im Zusammenhang mit Prüfung und Durchführung von ÖPP - Vorhaben bei Hochbauvorhaben in der Zuständigkeit der BImA, abgedruckt in: RBBau – Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Stand April 2016, Teil 4 Anhang 3, im Volltext abrufbar unter: http://www.fib-bund.de/Inhalt/Richtlinien/RBBau/RBBau%20Onlinefassung %20_18.%20April%2016_OF_Version_03.pdf ***