WD 7 - 3000 - 107/16 (21. Juni 2016) © 2016 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Das Bundeskriminalamt nahm zu den ihm übermittelten Fragen wie folgt Stellung: „• Tatverdächtige im Bereich Einschleusen gemäß Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) Nachfolgende Tabellen geben Auskunft über die Tatverdächtigenzahlen (TV) im Bereich des „Einschleusens von Ausländern“ gemäß § 96 Aufenthaltsgesetz und des „Einschleusens mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen“ gemäß § 97 Aufenthaltsgesetz für das Jahr 2015. Für das laufende Jahr 2016 können leider keine Zahlen übermittelt, sondern lediglich Entwicklungstendenzen für das erste Quartal 2016 (Januar-März) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum aufgezeigt werden. Tabelle 1: Einschleusen von Ausländern gem. § 96 AufenthG1 – „TopTen“ der Herkunftsnationalitäten 2015 Tendenz 1. Quartal 2016 TV gesamt 4.865 fallend Nichtdeutsch TV 4.339 fallend Deutschland 526 fallend Rumänien 493 fallend Ungarn 457 fallend 1 Aufenthaltsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. März 2016 (BGBl. I S. 394). Abrufbar unter http://www.gesetze-im-internet .de/aufenthg_2004/index.html. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Tatverdächtigenzahlen im Bereich des „Einschleusens von Ausländern “ Kurzinformation Tatverdächtigenzahlen im Bereich des „Einschleusens von Ausländern“ Fachbereich WD 7 (Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Syrien 440 steigend Serbien 351 fallend Kosovo 216 fallend Irak 209 steigend Türkei 145 gleichbleibend Österreich 143 fallend Bulgarien 138 fallend Polen 134 gleichbleibend Tabelle 2: Gewerbs-/bandenmäßiges Einschleusen gem. § 97 AufenthG – „TopTen“ der Herkunftsnationalitäten 2015 Tendenz im 1. Quartal 2016 TV gesamt 361 fallend Nichtdeutsche TV 300 fallend Deutschland 61 fallend Eritrea 43 fallend Syrien 31 fallend Rumänien 26 steigend Ungarn 23 gleichbleibend Russische Föderation 16 steigend Serbien 14 gleichbleibend Georgien 14 gleichbleibend Polen 13 steigend Irak 11 gleichbleibend Kosovo 11 Steigend“ Kurzinformation Tatverdächtigenzahlen im Bereich des „Einschleusens von Ausländern“ Fachbereich WD 7 (Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung) Wissenschaftliche Dienste Seite 3 Zahlen zu Verurteilungen und Strafmaß im Bereich Einschleusen liegen dem Bundeskriminalamt nicht vor und können auch nicht über das Statistische Bundesamt für den gewünschten Zeitraum erhoben werden. - Ende der Bearbeitung -