WD 7 - 3000 - 093/16 (02.06.2016)  © 2016 Deutscher Bundestag 
 
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Am 9. November 2010 trat die Verordnung (EU) Nr. 913/2010 des Europäischen Parlaments und 
des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr
1 in Kraft. In der Verordnung wurden Vorschriften für die Einrichtung und Organisation
 grenzübergreifender Güterverkehrskorridore für einen wettbewerbsfähigen Schienengüterverkehr
 mit dem Ziel festgelegt, ein europäisches Schienennetz für einen wettbewerbsfähigen 
Güterverkehr zu schaffen (vgl. Artikel 1 der Verordnung).  

Gemäß Artikel 23 der Verordnung hat die Kommission deren Anwendung zu überprüfen und 
dem Europäischen Parlament alle drei Jahre – erstmals jedoch bis zum 10. November 2015 – einen
 Bericht zu übermitteln. Die Kommission hat sich entschlossen, darüber hinausgehend eine 
vollständige Evaluierung der Verordnung vorzunehmen. In diesem Zusammenhang führt sie im 
Zeitraum vom 27. Mai bis zum 21. August 2016 eine öffentliche Konsultation durch.2 

Auf der Grundlage dieser Konsultation möchte die Kommission einen Überblick über die Umsetzung
 der Verordnung sowie eine Einschätzung ihrer Wirksamkeit erhalten und zugleich auswertend
 feststellen, ob Maßnahmen zur Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen erforderlich
 sind. Diese und weitere Informationen können dem als  

Anlage  

beigefügten Dokument „Evaluation and fitness check (FC) Roadmap“3 entnommen werden. 

 

- Ende der Bearbeitung - 

                                     

1 Abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:276:0022:0032:DE:PDF. 

2 Die Website der Konsultation ist erreichbar unter http://ec.europa.eu/transport/modes/rail/consultations/2016-
european-rail-network-for-competitive-freight_en.htm. 

3 Abrufbar unter http://ec.europa.eu/smart-regulation/roadmaps/docs/2015_move_112_evaluation_european
_rail_network_en.pdf. 

Wissenschaftliche Dienste 

Kurzinformation 

EU-Verordnung Nr. 913/2010 zur Schaffung eines europäischen  

Schienennetzes – aktueller Sachstand