© 2016 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 045/16 Gesetzliche Regulierung im Bereich der Servicerobotik in China, Japan, Korea und den USA Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 - 045/16 Seite 2 Gesetzliche Regulierung im Bereich der Servicerobotik in China, Japan, Korea und den USA Aktenzeichen: WD 7 - 3000 - 045/16 Abschluss der Arbeit: 25. April 2016 Fachbereich: WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutz, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 - 045/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Artikel und Blogeinträge zum rechtlichen mit Robotik 4 2.1. China 4 2.2. Japan 4 2.3. Korea 5 2.4. Vereinigte Staaten 6 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 - 045/16 Seite 4 1. Einleitung Gegenstand der vorliegenden Dokumentation ist die Fragestellung, welche Regelungsansätze typische Robotiknationen wie China, Japan, Südkorea oder die Vereinigten Staaten von Amerika von den dortigen Gesetzgebern gewählt haben, um die praktischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem stetig zunehmenden Einsatz von Robotern in der Industrie und in sonstigen Lebensbereichen zu regulieren. Hierzu werden nachfolgend diverse Fachbeiträge, Artikel und Blogeinträge aufgeführt, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzen. Gefragt wurde unter anderem nach der gesetzlichen Regulierung des Datenschutzes im Bereich Servicerobotik in den sogenannten Robotiknationen China, Japan, Südkorea und Vereinigte Staaten von Amerika. Die Fragestellung zielt auf einen Rechtsvergleich der Datenschutzregelungen in den genannten Ländern, insbesondere im Hinblick auf lernende Systeme und auf die Erhebung und die Speicherung sowie die Zugänglichkeit von Daten bei Überwachungssystemen ab. Trotz intensiver Recherchen findet sich keine Literatur, die sich explizit mit der genannten Fragestellung beschäftigt. Zwar ließ sich einige Literatur ermitteln, die sich speziell mit Fragen des Datenschutzrechts in Deutschland im Hinblick auf Robotik beschäftigt. Bezüglich der nachgefragten Robotiknationen konnte allerdings nur Literatur recherchiert werden, die sich lediglich allgemein mit dem Thema Datenschutz in den jeweiligen Ländern auseinandersetzt. 2. Artikel und Blogeinträge zum rechtlichen mit Robotik 2.1. China “The Global Race to Robot Law: 5th Place, China”, veröffentlicht auf http://www.roboticsbusinessreview.com/ am 19. Oktober 2012; abrufbar unter http://www.roboticsbusinessreview.com/article/the_global_race_to_robot _law_5th_place_china (letzter Zugriff: 21. April 2016). 2.2. Japan Hironori Matsuzaki, „When Robots Meet Society – Risk Issues and legal Constraints in Japan “, in: Hilgendorf, Eric/Günther, Jan- Philipp (Hrsg.): „Robotik und Gesetzgebung. Beiträge der Tagung vom 7. bis 9. Mai 2012 in Bielefeld“, 1. Auflage, Baden-Baden 2013, S. 345-377, - Anlage 1 -. “Japan devising rules of the road for robots”, veröffentlicht auf http://asia.nikkei.com/ am 17. November 2015; abrufbar unter http://asia.nikkei.com/magazine/20151119-SOMETHING-TO-PROVE/Tech-Science/Japandevising -rules-of-the-road-for-robots?page=2 (letzter Zugriff: 21. April 2016). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 - 045/16 Seite 5 “Asimov's First Law: Japan Sets Rules for Robots”, veröffentlicht auf http://www.livescience.com/ am 26. Mai 2006; abrufbar unter http://www.livescience.com/10478-asimov-law-japan-sets-rules-robots.html (letzter Zugriff : 21. April 2016). 2.3. Korea Minkyu Kim, „Fahrerlose Transportsysteme: Gegenwärtige Lage und Rechtsprobleme autonomer Fahrzeuge in Korea“, in: Hilgendorf, Eric/Sven Hötitzsch (Hrsg.), „Das Recht vor den Herausforderungen der modernen Technik. Beiträge der 1. Würzburger Tagung zum Technikrecht im November 2013“, 1. Auflage Baden-Baden 2015, S. 149-170 - Anlage 2 - Eric Hilgendorf/Minkyu Kim, “Legal Regulation of Autonomous Systems in South Korea on the Example of Robot Legislation”, Präsentation veröffentlicht auf http://www.jura.uni-wuerzburg.de ; abrufbar unter http://www.jura.uni-wuerzburg.de/fileadmin/_migrated/content_uploads/Legal_Regulation _of_Autonomous_Systems_in_South_Korea_on_the_Example_of_Robot_Legislation_- _Hilgendorf_Kim_05.pdf (letzter Zugriff 21. April 2016) - Anlage 3 - -------- “Korea The First Country With REAL Robocops…And They’re Already In Use”, veröffentlicht auf http://www.koreaboo.com/ am 16. Juni 2015; abrufbar unter: http://www.koreaboo.com/interactive/korea-the-first-country-with-real-robocops-andtheyre -already-in-use/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). „The Quiet Giant of Asian Robotics: Korea”, veröffentlicht auf http://www.roboticsbusinessreview.com/ am 8. Mai 2014; abrufbar unter http://www.roboticsbusinessreview.com/article/the_quiet_giant_of_asian_robotics_korea (letzter Zugriff: 21. April 2016). “Ethical code for robots in works, South Korea says”, veröffentlicht auf der Homepage von CBC News am 7. Mai 2007; abrufbar unter: http://www.cbc.ca/news/technology/ethical-code-for-robots-in-works-south-korea-says- 1.634822 (letzter Zugriff: 21. April 2016). “Robot Code of Ethics to Prevent Android Abuse, Protect Humans”, veröffentlicht auf http://news.nationalgeographic.com/ am 16. März 2007; abrufbar unter http://news.nationalgeographic.com/news/2007/03/070316-robot-ethics.html (letzter Zugriff : 21. April 2016). “South Korea creates ethical code for righteous robots”, veröffentlicht auf https://www.newscientist.com am 8. März 2007; abrufbar unter https://www.newscientist.com/article/dn11334-south-korea-creates-ethical-code-forrighteous -robots/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 - 045/16 Seite 6 “South Korean Robot Ethics Charter 2012”, abrufbar unter https://akikok012um1.wordpress.com/south-korean-robot-ethics-charter- 2012/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). 2.4. Vereinigte Staaten “Summary of Draft Autonomous Vehicles Deployment Regulations”, veröffentlicht durch das California Department of Motor Vehicles im Dezember 2015; abrufbar unter https://www.dmv.ca.gov/portal/wcm/connect/dbcf0f21-4085-47a1-889f- 3b8a64eaa1ff/AVRegulationsSummary.pdf?MOD=AJPERES (letzter Zugriff: 21. April 2016). Siehe dazu auch: Ulrich Franke, “Rechtsprobleme beim automatisierten Fahren – ein Überblick”, in: Deutsches Autorecht (DAR) 2016, S. 61 - Anlage 4 -. ------ Ryan Calo, “Robotics and the Lessons of Cyber Law” (= Legal Studies Research Paper No. 2014-08, herausgegeben von der University of Washington School of Law), in: California Law Review 2015, S. 513-563 - Anlage 5 -. Zur Diskussion dieses Artikels siehe folgende Veröffentlichungen: „New Law for the Age of Robot Companions“, veröffentlicht auf http://entrepreneurlawyer.co.uk/ am 29. Dezember 2015; abrufbar unter http://entrepreneurlawyer.co.uk/new-laws-for-the-age-of-robot-companions/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). “Do we need new laws for the rise of robots?”, veröffentlicht auf http://www.futurity.org/ am 15. Juli 2015; abrufbar unter http://www.futurity.org/laws-robots-artificial-intelligence-959762/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). „Robotics and the law: When software can harm you“, veröffentlicht auf http://www.washington.edu/; abrufbar unter http://www.washington .edu/news/2015/07/13/robotics-and-the-law-when-software-can-harm-you/ (letzter Zugriff: 21. April 2016). - Ende der Bearbeitung -