© 2016 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 – 036/16 Anwendung von § 246 BauGB Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 – 036/16 Seite 2 Anwendung von § 246 BauGB Aktenzeichen: WD 7 - 3000 – 036/16 Abschluss der Arbeit: 25. Februar 2016 Fachbereich: WD 7: Zivil- Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutz, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 7 - 3000 – 036/16 Seite 3 Im Zusammenhang mit dem Auftrag zu Flüchtlingsunterkünften und der Anwendung von § 246 BauGB in der Praxis (Auftrags-Nr. WD 7 - 3000 - 036/16) wird auf die bereits angefertigte Ausarbeitung (WD 7 - 3000 - 004/16) „Die Zulässigkeit von Flüchtlingsunterkünften in Landschaftsschutzgebieten “ sowie auf den Beitrag (WD 7 – 3000- 220/15) „Die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplans verwiesen. Darüber hinaus wird verwiesen auf eine aktuelle Veröffentlichung in der NJW 2016, Seite 11 ff. zu dem Thema: „Die Unterbringung von Flüchtlingen – Bau-, ordnungs- und vergaberechtliche Aspekte“ (Anhang 1). https://beck-online.beck.de?typ=reference&Y=300&Z=NJW&B=2016&S=11 , ebenso auf die Veröffentlichung in der Zeitschrift für Baurecht 2016, Seite 27 ff., Thema: „Unterkünfte für Flüchtlinge im Außenbereich – Die Interimsvorschriften in § 246 Abs. 9 und 13 BauGB“ (Anhang 2). https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata %2fzeits%2fzfbr%2f2016%2fcont%2fzfbr.2016.27.1.htm&pos=4&hlwords=on Der Auftrag wurde auf bundesrechtliche Fragestellungen beschränkt. Ende der Bearbeitung