© 2018 Deutscher Bundestag WD 6 - 3000 - 126/18 8 Armutsrisiko und Wohnungslosigkeit von Menschen mit Behinderung Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 2 Armutsrisiko und Wohnungslosigkeit von Menschen mit Behinderung Aktenzeichen: WD 6 - 3000 - 126/18 Abschluss der Arbeit: 26. November 2018 Fachbereich: WD 6: Arbeit und Soziales Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Behinderung und Armutsrisiko 4 2.1. Berichterstattung der Bundesregierung und Behandlung im Deutschen Bundestag 4 2.2. Wissenschaftliche Befassung 5 3. Behinderung und Wohnungslosigkeit 7 3.1. Berichterstattung der Bundesregierung und Behandlung im Deutschen Bundestag 7 3.1. Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe 8 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 4 1. Einleitung Zu den sozialen Ungleichverhältnissen, die gesellschaftliche Ausgrenzung zur Folge haben, gehört in erster Linie die Armut als Ausdruck fehlender ökonomische Mittel. Vom Risiko sozialer Ausgrenzung durch Armut sind bestimmte Bevölkerungsgruppen in besonderer Weise betroffen, zu denen auch Menschen mit Behinderungen zählen. Im Folgenden werden - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - Dokumente zusammengestellt, die sich mit den Themen Armut bzw. Armutsrisiko und Wohnungslosigkeit und deren Zusammenhang mit dem Vorliegen von Behinderung und gesundheitlicher Beeinträchtigung befassen. 2. Behinderung und Armutsrisiko 2.1. Berichterstattung der Bundesregierung und Behandlung im Deutschen Bundestag Das Armutsrisiko von Menschen mit Behinderung ist Gegenstand eines Abschnitts über die materiellen Lebenssituation behinderter Menschen im zweiten Teilhabebericht 2016 der Bundesregierung der 18. Wahlperiode: Unterrichtung durch die Bundesregierung: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016. Bundestagsdrucksache 18/10940 vom 20. Januar 2017. Auszug: S. 148-161. Der vollständige Bericht (432 Seiten ) ist abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/109/1810940.pdf (letzter Abruf: 22. November 2018). - Anlage 1 - Darin wird u.a. auf der Grundlage der Daten des Mikrozensus die Entwicklung der Armutsrisikoquote dieser Personengruppe von 2005 bis 2013 im Vergleich zu Menschen ohne Beeinträchtigung nachgezeichnet. Während sich danach das Armutsrisiko von Menschen ohne Beeinträchtigung in diesem Zeitraum von 14 Prozent auf 13 Prozent verringerte, stieg es für Menschen mit Beeinträchtigung von 13 Prozent auf 20 Prozent an (Tabelle 56, S. 154 f.) Vor allem chronisch kranke Menschen (ohne anerkannte Behinderung) trügen ein deutlich erhöhtes Armutsrisiko. Auch der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung der 18. Wahlperiode befasst sich in einem Abschnitt über Personen mit besonderen Bedarfslagen mit dem Armutsrisiko von Menschen mit Behinderungen: Unterrichtung durch die Bundesregierung: Lebenslagen in Deutschland – Fünfter Armuts - und Reichtumsbericht. Bundestagsdrucksache 18/11980 vom 13. April 2017. Auszug: S. 322-327. Der vollständige Bericht (498 Seiten) ist abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/119/1811980.pdf (letzter Abruf: 22. November 2018). - Anlage 2 - Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 5 Der in der Berichterstattung der Bundesregierung festgestellte Anstieg des Armutsrisikos von Menschen mit Behinderungen von 2001 bis 2013 wurde in der 214. Sitzung des Deutschen Bundestages der 18. Wahlperiode am 25. Januar 2017 im Rahmen einer mündlichen Frage der Abgeordneten Katrin Werner (DIE LINKE.) thematisiert: Deutscher Bundestag - Stenografischer Bericht. 214. Sitzung, Mittwoch, den 25. Januar 2017. Plenarprotokoll 18/214, S. 21444(B)-21445(C). Das Protokoll (44 Seiten) ist abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/18/18214.pdf (letzter Abruf: 22. November 2018). - Anlage 3 - Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Gabriele Lösekrug-Möller wies dabei u.a. auf den Mangel an belastbaren Daten über die Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen hin und hob hervor, dass das BMAS eine Repräsentativstudie in Auftrag gegeben habe, die neue Erkenntnisse zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen liefern soll. Mit der Durchführung dieser "Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen " wurde das Institut für angewandte Sozialwissenschaft (infas) in Bonn beauftragt. Befragt werden 16.000 Menschen mit Behinderungen in Privathaushalten, 5.000 Menschen mit Behinderungen , die in Einrichtungen leben, 1.000 Menschen mit speziellen Kommunikationserfordernissen und 5.000 Menschen ohne Behinderung als Kontrollgruppe. Ein wissenschaftlicher Beirat wird das Vorhaben durch eine kritisch-konstruktive Diskussion begleiten und in Fragen der Umsetzung beraten. 2021 soll die Auswertung der erhobenen Daten abgeschlossen sein.1 2.2. Wissenschaftliche Befassung Definitionen und Statistiken zu Thema Armut und deren Ursachen sind Gegenstand zweier aktueller Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages: Deutscher Bundestag – Wissenschaftliche Dienste (2018): Definitionen und Statistiken zum Thema Armut. Sachstand WD 6 - 3000 - 077/17 vom 31. Januar 2018. Abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag .de/blob/549322/7605e597fe02b621a131c51fc9257afb/wd-6-077-17-pdf-data.pdf (letzter Abruf: 22. November 2018). - Anlage 4 - Die Arbeit geht insbesondere auf der Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamtes und der Bundeagentur für Arbeit auf unterschiedliche Fragestellungen zum Thema Armut ein. 1 Vgl. dazu im Internetauftritt des BMAS: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2017/startschuss-repraesentative -studie-zur-teilhabe-menschen-mit-behinderungen.html (letzter Abruf: 23. November 2018). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 6 Deutscher Bundestag – Wissenschaftliche Dienste (2018): Ursachen langfristiger Armut . Alleinerziehende, psychische Erkrankungen, Erwerbsminderung. Sachstand WD 6 - 3000 - 082/17 vom 18. Januar 2018. Abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag .de/blob/559830/6ed784c5450ba3b12c6083e44d86bdfd/wd-6-082-17-pdf-data.pdf (letzter Abruf: 22. November 2018). - Anlage 5 - Diese Arbeit thematisiert Armut aufgrund ausgewählter Lebenslagen, darunter psychische Erkrankungen . Den Zusammenhang zwischen Behinderung und Armutsrisiko beleuchtet auch: Rohrmann, Eckhard (2018): Zwischen selbstbestimmter sozialer Teilhabe, fürsorglicher Ausgrenzung und Bevormundung. Ausgewählte Lebenslagen von Menschen, die wir behindert nennen. In: Huster, Ernst-Ulrich et al. (Hrsg.): Handbuch Armut und soziale Ausgrenzung. 3. Auflage, Wiesbaden: Springer VS, S. 619-640. - Anlage 6 - Der Autor erkennt in Behinderung und Pflegebedürftigkeit ein doppeltes Armutsrisiko: zum einen als Risiko für Arme, die auf sozialstaatliche Hilfe angewiesen sind, dann auf den sozialen Mindeststandard verwiesen zu sein, und zum anderen als Risiko, insbesondere bei stationärer Unterbringung infolge von Behinderung und Pflegebedürftigkeit, in Armut zu geraten. Der Paritätische Gesamtverband hat 2017 eine Studie zum Thema Behinderung und Armut veröffentlicht : Arnade, Sigrid; Scheytt, Claudia (2017): Armutsbericht 2017. Mit Behinderung leben - Armut inclusive! Abrufbar im Internetauftritt des Paritätischen Gesamtverbandes: https://www.der-paritaetische.de/schwerpunkte/armutsbericht/empirische-ergebnisse /menschen-mit-behinderung/?type=98 (letzter Abruf: 23.November 2018). - Anlage 7 - Danach sind Menschen mit Behinderungen häufiger von Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung betroffen. Dies führe nicht selten zu Armut, auch im Alter. Frauen seien davon in stärkerem Maße betroffen als Männer. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 7 3. Behinderung und Wohnungslosigkeit 3.1. Berichterstattung der Bundesregierung und Behandlung im Deutschen Bundestag Der zweite Teilhabebericht der Bundesregierung hat auch die Frage nach der Wohnungslosigkeit von Menschen mit Behinderung als besonders starker Form der sozialen Ausgrenzung zum Gegenstand : Unterrichtung durch die Bundesregierung: Teilhabebericht der Bundesregierung über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen 2016. Bundestagsdrucksache 18/10940 vom 20. Januar 2017. Auszug: S. 362-380. Zum Internetabruf vgl. Anlage 1. - Anlage 8 - Besonders hingewiesen wird darin auf die mangelhafte Datenlage, insbesondere das Fehlen einer bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik, sowie auf einen grundlegenden und breiten Forschungsbedarf zum Thema Wohnungsnotfälle und Wohnungslosigkeit. Der Teilhabebericht greift danach im Wesentlichen auf die Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. zurück . Auch der fünfte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung befasst sich mit dem Thema Wohnungslosigkeit und hebt ebenfalls die schwierige Datenlage dazu hervor, ohne allerdings auf die besondere Situation von Menschen mit Behinderungen einzugehen: Unterrichtung durch die Bundesregierung: Lebenslagen in Deutschland – Fünfter Armuts - und Reichtumsbericht. Bundestagsdrucksache 18/11980 vom 13. April 2017. Auszug: S. 328-331. Zum Internetabruf vgl. Anlage 2. - Anlage 9 - Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN vom Oktober 2018 geht auf das Problem der Wohnungslosigkeit in Deutschland ein: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4790 - Das gesellschaftliche Ausmaß von Obdach- und Wohnungslosigkeit. Bundestagsdrucksache 19/5288 vom 24. Oktober 2018. Abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages : http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/052/1905288.pdf (letzter Abruf: 23. November 2018). - Anlage 10 - Zur Situation von Menschen mit Behinderungen wird im Wesentlichen auf die Ausführungen im zweiten Teilhabebericht (Anlage 8) verwiesen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 6 - 3000 - 126/18 Seite 8 Dies gilt auch für die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom September 2018 zur Wohnungslosigkeit speziell von Frauen mit Behinderung: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Möhring , Doris Achelwilm, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/3888 - Frauen in Wohnungs- und Obdachlosigkeit. Bundestagsdrucksache 19/4158 vom 4. September 2018. Abrufbar im Internetauftritt des Deutschen Bundestages: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/052/1905288.pdf (letzter Abruf: 23. November 2018). - Anlage 11 - 3.1. Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Eine Zusammenstellung aktueller Daten aus der Jahreserhebung 2016 der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. zur Wohnungslosigkeit in Deutschland bietet ein Statistikbericht: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (2017): Statistikbericht 2016. Auswertungstabellen. Aktuelle Daten zur Lebenslage wohnungsloser und von Wohnungslosigkeit bedrohter Menschen in Deutschland. Abrufbar im Internetauftritt file://parlament/Benutzer/verbugar/_unverschluesselt/Download/STA_Statistikbericht _2016_Tabellen.pdf (letzter Abruf: 23. November 2018). - Anlage 12 - Dem ausführlichen Statistikbericht liegen Daten aus 176 Einrichtungen und Diensten der bundesdeutschen Wohnungslosenhilfe vor. Auf die Lage von Menschen mit Behinderungen wird allerdings nicht gesondert eingegangen. ***