WD 6 - 3000 - 088/18 (17. August 2018)  © 2018 Deutscher Bundestag 
Fachbereich WD 6 (Arbeit und Soziales) 

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Seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahre 2011 können Soldaten der Bundeswehr nur noch 
aufgrund freiwilliger Entscheidung in einem Wehrdienstverhältnis stehen, das einschlägigen 
wehrrechtlichen Bestimmungen unterliegt. Es ist zwischen freiwillig Wehrdienstleistenden, Soldaten
 auf Zeit und Berufssoldaten zu unterscheiden. Vor allem das Soldatengesetz (SG) enthält 
Regelungen über das zwischen den Soldaten und dem Bund bestehende Dienst- und Treueverhältnis
, aus dem sich besondere Rechte und Pflichten ergeben. Gemäß § 30 SG haben Soldaten 
unter anderem Anspruch auf Geldbezüge nach Maßgabe besonderer Gesetze. 

Freiwillig Wehrdienstleistende mit einer Wehrdienstzeit bis zu 23 Monaten werden im Gegensatz 
zu Zeitsoldaten nicht vereidigt, sondern legen zu Beginn ihrer Dienstzeit ein feierliches Gelöbnis 
ab. Sie erhalten Leistungen nach dem Wehrsoldgesetz (WSG) und dem Unterhaltssicherungsgesetz
 (USG). Während der freiwilligen Wehrdienstzeiten besteht Versicherungspflicht in der gesetzlichen
 Rentenversicherung. Gleiches galt vor dem Jahr 2011 für Wehrpflichtige. 

Soldaten auf Zeit verpflichten sich, zwischen zwei und zwanzig Jahre Wehrdienst zu leisten. In 
das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer auf Lebenszeit Wehrdienst 
leisten will. Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten stehen in einem beamtenähnlichen Verhältnis 
und erhalten Dienstbezüge nach dem Bundesbesoldungsgesetz. Aufgrund des in § 31 SG geregelten
 Fürsorgeprinzips hat der Bund im Rahmen des Dienst- und Treueverhältnisses für das Wohl 
der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit sowie ihrer Familien, auch für die Zeit nach Beendigung
 des Dienstverhältnisses, zu sorgen. So erhalten Soldaten auf Zeit für den Übergang in das 
zivile Berufsleben unter anderem Übergangsgebührnisse und werden in der gesetzlichen Rentenversicherung
 nachversichert. 

Nach Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand erhalten Berufssoldaten eine Dienstunfähigkeitsoder
 Altersversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG), die sich an der Beamtenversorgung
 orientiert. Diese beruht auf dem Alimentationsprinzip, das aus den in Art 33 Abs. 5 GG 
genannten hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums hervorgeht. Bei Ausscheiden eines
 Berufssoldaten aus dem aktiven Dienst kommt im Ruhestand die Zahlung eines gegenüber 
der Versorgung 15 Prozent niedrigeren Altersgeldes nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) in Betracht. 

Die Zahlung der Dienstbezüge obliegt im Auftrag der Bundeswehrverwaltung dem Bundesverwaltungsamt
 (BVA); Versorgungsbezüge und das Altersgeld werden von der Generalzolldirektion 
gezahlt. In Rechtstreitigkeiten ist der Veraltungsrechtsweg gegeben. 

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Wissenschaftliche Dienste 

Kurzinformation 

Anspruch auf Geldbezüge von Soldaten