WD 6 - 3000 - 014/16 (29. Januar 2016)  © 2016 Deutscher Bundestag 
Fachbereich WD 6 (Arbeit und Soziales) 
 
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bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner
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 und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt
 der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten
 des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte
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Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich
 berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. 

  

Das Land Berlin hat zur Nutzung des ÖPNV durch Asylbewerber eine Presseerklärung 
abgegeben. Sie ist abrufbar unter: https://www.berlin.de/sen/gessoz/presse/pressemitteilungen
/2015/pressemitteilung.392291.php. 
 
Die ÖPNV-Nutzung ist in Berlin für Asylbewerber nicht kostenlos, sondern das Taschengeld
 wird entsprechend gekürzt. Eine kostenlose Nutzung – wie gerne behauptet - gibt es 
in Berlin somit nicht. Diese Regelung gilt nur für Berlin. In anderen Bundesländern kann 
es anders sein. 
 

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Kurzinformation 

ÖPNV für Asylbewerber