Thema: Fachbereich V Verfasser/in: Abschluss der Arbeit: Reg.-Nr.: WISSENSCHAFTLICHE DIENSTE DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES AUSARBEITUNG Ökonomische und landesspezifische Risiken beim Export nach Saudi-Arabien Wirtschaft und Technologie; Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Tourismus 02. Dezember 2005 WFV - 194/05 Ausarbeitungen von Angehörigen der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung Die Ausarbeitungen sind dazu bestimmt, das Mitglied des Deutschen Bundestages, das sie in Auftrag hat, bei der Wahrnehmung des Mandats unterstotnn. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. 2 Inhaltsverzeichnis 2. Ökonomische und landesspezifische Risiken beim Export nach Saudi-Arabien. 3 2.1 Allgemeine Rahmenbedingungen für ausländisches Engagement in Saudi-Arabien. S. 3 . ...„........................s.13 .,................S14 ... .. . ..................s.15ff. a. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen. b. Sicherheitslage... 22 Rechtliche Aspekte beim Export nach Saudi-Arabien.... , , , a. Einfuhrbestimmungen.. b. Gewährleistungsrechte.... . c. Sicherungsrechte.... d. Produkthaflung.... e. Gewerblicher Rechtsschutz.. aa- Rechtsschutz bezüglich Warenzeichen..... bb. Patentgesetz von 1989.... . cc. Urheberrechtliche Bestimmungen. f. Investment Laws 2.3 7.ahlungsbedingungen / Handelsvertretung... a. Akkreditivstellung... b. Exportkreditgarantien............................,.....,....... , c. Handelsvertretung... 3. Deutsch-saudischer Warenhandel............. a. Warenverkehr b. Bilaterale Beziehungen...........,.. 5. Literaturverzeichnis.... ....„. . . 6 Anlagen- Abbildungs- und Tabellenverzeichnis....... „ 8. Weitere Anlagen (Rechtliche Rahmenbedingungen etc.). . .......s.ll 3 1. Einleitung Für den Handel mit Saudi-Arabien gelten trotz einiger Liberalisierungsmaßnahmen immer noch erhebliche Beschränkungen (u.a. Zölle und Importverbote), Zu den wichtigsten Risiken für die ausländischen Wirtschaft in Saudi Arabien zählen der Mangel an Rechtssicherheit, eine restriktive Visapraxis und die Schwierigkeit, qualifizierte saudische Staatsbürger als Mitarbeiter zu finden, um die Saudisierungsquote zu erflillen (Auswärtiges Amt 2005a :2). Ebenfalls erschwerend wirken die aufgeblähte Bürokratie und Korruption (FAZ: 10.08.2005). Trotz zahlreicher Terroranschläge seit 2003 wurde allerdings weder die günstige wirtschaftliche Entwicklung von Saudi-Arabien beeinträchtigt, noch kam es zu dem befürchteten Exodus ausländischer Investoren und Fachleute. Die saudische Wirtschaft ist stark durch den Staatssektor und staatliche Eingriffe geprägt, was auf die hohen Ölexporterlöse zurückzuführen ist. Kennzeichnend sind restriktive Außenhandelsbestimmungen , Marktverzerrung durch Subventionen, eine inkohärente Wirtschafts- und Investitionsgesetzgebung. Dennoch hat die saudische Wirtschaft seit 1973 einen schnellen Wandel, weg vom Öl und hin zu anderen Nicht-Öl Sektoren erfahren (Chaudhury, Al-Sahlawi 2000: 237). Diese Eingriffe stellen auch das größte Hindernis für anspruchsvolle Liberalisie rungsvorhaben dar, so dass Saudi-Arabien auch 2004 der WTO noch nicht beitreten konnte. Der WTO Beitritt ist jedoch für Ende 2005 in Planung (World Trade Organisation 2005: 1). Weitere Strukturprobleme sind hohe Arbeitslosigkeit, Wasserknappheit sowie hoher Investitiin vielen Wirtschaftssektoren (Munzinger Archiv 2005:8). 2. Ökonomische und ländet-spezifische Risiken beim Export nach Saudi Arabien 2.1 Allgemeine Rahmenbedingungen fiir ausländisches Engagement in Saudi Arabien a. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Saudi Arabien ist bemüht, in Zukunft einc Struktur mittelständischer Unternehmen zu entwickeln , welche in der Lage ist, an großen Projekten zu partizipieren. Es ist bestrebt, die durch den Ölsegen historisch günstigen Bedingungen zu nutzen. Saudi Arabien versucht diese Ziele durchzusetzen, indem es günstige Starthilfen mr Unternehmensgriindungen anbietet und ferner versucht, über den Aktienmarkt große Unternehmen, wie etwa SABIC in der Petrochemie, heranzuziehen (FAZ: 13.07.2005). Durch die Einführung Von Saudisierungsquoten und Verbesserung des Bildungsangebots möchte Saudi Arabien den Arbeitsmarkt beleben, um somit das größte soziale Problem zu lösen (Sagiæ The 2005b: 63). Folge ist, dass ein Arbeitgeber vor Einstellung eines Ausländers nachweisen muss, dass kein saudischer Arbeitnehmer für die Tätigkeit in Betracht kommt (Steinberg 2004: 132). Jedoch ist es bei den Wirtschaftsreformen