WD 5 - 3000 - 134/20 (16.12.2020) © 2020 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die vorliegende Kurzinformation konkretisiert die in einem Papier vom 27.08.2020 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) dargelegten Projekte des Bundeswirtschaftsministeriums zur Stärkung des Strukturwandels in den Kohleregionen für die Jahre 2020 und 2021 (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/projekte-des-bundeswirtschaftsministeriums -zur-staerkung-des-strukturwandels-in-den-kohleregionen.pdf?__blob=publicationFile&v=4). In einer erbetenen, tabellarischen Übersicht konkretisiert das BMWi die eingeleiteten Maßnahmen für das Jahr 2020 wie folgt: „Startjahr Projekt Umsetzungsstand 2020 Bundesprogramm „STARK“ (§15 InvKG)*, Die Förderrichtlinie ist am 26. 08.2020 (inkl. Personalkosten BAFA). veröffentlicht worden. Die Antragsstellung ist seit ca. drei Monaten über das BAFA möglich. Die Anträge sind derzeit in der Bearbeitung. Die drei zusätzlichen Einrichtungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) wurden eingerichtet. Eine Aufstockung der diesjährigen institutionellen Grundfinanzierung des DLR um 40 Mio. € zur Finanzierung der DLR- Einrichtungen gem. § 16 InvKG* wurde beschlossen. Die Mittel werden voraussichtlich spätestens in der 51. KW an das DLR abfließen. 2020 DLR Institut zur Erforschung (§16 Abs. 3 Nr. 1 InvKG)* alternativer Brennstoffe „Future Fuels“ in Jülich/NRW. 2020 DLR Institut zur Erforschung (§16 Abs. 3 Nr. 2 InvKG)* emissionsärmerer Flugtriebwerke „Next Generation Turbofan“ in Cottbus/Brandenburg. 2020 DLR - Institutionelles Forschungs- (§16 Abs. 3 Nr. 3 InvKG)* programm zu den Themen des elektr. Fliegens „Urban Air Mobility“ (mehrere Standorte in NRW und mitteldeutschem Revier). Die weiteren Projekte der benannten Internetseite werden erst im Jahr 2021 etatwirksam.“ Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Stand ausgewiesener Projekte zur Stärkung des Strukturwandels in den Kohleregionen für die Jahre 2020 und 2021 Kurzinformation Stand ausgewiesener Projekte zur Stärkung des Strukturwandels in den Kohleregionen für die Jahre 2020 und 2021 Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 * „Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795)" https://www.gesetze-im-internet.de/invkg/BJNR179510020.html ***