WD 5 - 3000 - 114/20 (11.11.2020) © 2020 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Die vorliegende Kurzinformation greift die Förderung erneuerbarer Energien in den EU-Strommärkten auf. Ausgangspunkt ist eine im Jahr 2016 erschienene Analyse der IHK München1, die verschiedene etablierte Förderinstrumente und deren Finanzierung innerhalb der EU-Staaten vergleicht . Die im Folgenden vorgestellten alternativen Studien zeigen im Rahmen einer sehr eingeschränkten Quellenlage ähnliche Betrachtungen auf, ohne exakt dem vorgegebenen Beispiel zu entsprechen. Dabei wird nur auf das bereits etablierte Förderinstrumentarium eingegangen. Zur sehr eingeschränkten Quellenlage wird auf folgende Veröffentlichungen verwiesen: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die Institutionen Fraunhofer ISI, Consentec, ZSW, Navigant, TU Wien und Stiftung Umweltenergierecht mit einer Studie über die „Zukünftige Finanzierung von Erneuerbare-Energien-Anlagen in Deutschland“ beauftragt. Die Studie beschreibt in Kapitel 3. auf den Seiten 16-39 die etablierten, zentralen Förder-Szenarien : Vollständige Marktintegration, partielle Marktintegration und zentrale Planung im deutschen und europäischen Kontext: Fraunhofer ISI, Consentec, ZSW, Navigant, TU Wien und Stiftung Umweltenergierecht, 2020, Zukunftsszenarien für erneuerbare Energien – wie viel und welche Förderung wird zukünftig benötigt? Diskussionspapier im Rah-men des Dienstleistungsvorhabens „Zukünftige Finanzierung von Erneuerbare-Energien-Anlagen in Deutschland“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/zukunftsszenarien-fuer-erneuerbare -energien-wie-viel-und-welche-foerderung-wird-zukuenftig-benoetigt-studie .pdf?__blob=publicationFile&v=6 Der Fachbereich WD 5 der Wissenschaftlichen Dienste vergleicht in einem Sachstand die Förderung erneuerbarer Energien anhand von Regelungen ausgewählter EU-Staaten: 1 IHK München, Januar 2016, Finanzierung der Erneuerbaren Energien in EU-Strommärkten. https://www.ihk-muenchen.de/ihk/Energie/Finanzierung-der-Erneuerbaren-Energien-in-EU- Stromm%C3%A4rkten.pdf Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Etablierte Förderung und Finanzierung erneuerbarer Energien Kurzinformation Etablierte Förderung und Finanzierung erneuerbarer Energien Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 Deutscher Bundestag/Wissenschaftliche Dienste, 2019, Die deutsche EEG-Umlage und vergleichbare Instrumente in ausgewählten EU-Staaten, WD 5 - 3000 - 080/19 v. 15.11.2019, S. 7-11. https://www.bundestag.de/resource /blob/678112/7d1bd7d35eb072463044d438263b9503/WD-5-080-19-pdf-data.pdf Die IG Windkraft – Austrian Wind Energy Association vergleicht in einer älteren, aus dem Jahre 2015 stammenden Analyse Fördermechanismen und Fördersysteme einzelner Staaten: IG Windkraft – Austrian Wind Energy Association, Vergleich der Fördersysteme für erneuerbare Energien Quotensysteme, Ausschreibungen, Einspeistarife/-prämien und Investitonsförderungen im internationalen Vergleich Februar 2015, 24 S. https://www.dieerneuerbaren.at/mmedia/download/2015.03.25/142729200772414.pdf ***