Fragen zur Stilllegung/Schließung von Bahnhöfen, zur durchschnittlichen Entfernung zu Bahnhöfen sowie zur Einstellung des InterRegio-Betriebs - Ausarbeitung - © 2008 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 112/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasserin: Fragen zur Stilllegung von Bahnhöfen, zur durchschnittlichen Entfernung zu Bahnhöfen sowie zur Einstellung des InterRegio-Betriebs Ausarbeitung WD 5 - 3000 - 112/08 Abschluss der Arbeit: 12.8.2008 Fachbereich WD 5: Wirtschaft und Technologie; Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Tourismus Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Die Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste sind dazu bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. Inhaltsverzeichnis 1. Hinweis 3 2. Eisenbahninfrastruktur: Streckenstilllegungen 1994 – 2007 3 3. Bahnhöfe 6 3.1. Begriffsdefinition 6 3.2. Zuständigkeit innerhalb der DB AG 7 3.3. Stilllegung von Bahnhöfen gemäß § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz 7 3.4. Anzahl der Bahnhofsstilllegungen 8 3.5. Durchschnittliche Entfernung zu einem Bahnhof 10 4. Kürzungen im Regionalverkehr und Einstellung der InterRegio-Verbindungen 11 4.1. Regionalisierung des ÖPNV 11 4.2. InterRegio-Verbindungen und deren Einstellung 11 5. Anlagen 13 6. Quellen 13 - 3 - 1. Hinweis Die folgenden statistischen Angaben stammen hauptsächlich aus den Geschäftsberichten der Deutsche Bahn AG und Berichten der Bundesregierung an das Parlament. Die Liste der Stilllegungen von Eisenbahnstrecken seit 1994 wurde vom Eisenbahn- Bundesamt (EBA) zur Verfügung gestellt. Zur Beantwortung der Fragen nach der Durchschnittsentfernung zu Bahnhöfen sowie zur Einstellung des InterRegio-Betriebs und dem damit zusammenhängenden Abtrennen bestimmter Regionen vom Schienenverkehr wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hinzugezogen. 2. Eisenbahninfrastruktur: Streckenstilllegungen 1994 – 2007 Gemäß § 11 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) muss die Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beantragt und von dieser genehmigt werden. Anlage 1 enthält die komplette Liste in der Reihenfolge der genehmigten Stilllegungen seit 1994 einschließlich der Strecken, die in Nebengleise umgewandelt oder durch private Eisenbahngesellschaften übernommen wurden. 1 Erstellt durch das EBA. - 4 - Die Schienenwegeausbauberichte 2006 und 2007 enthalten die aktuellen Angaben zu Streckenstilllegungen, Verpachtungen und Eigentumsübertragungen nach § 11 AEG sowie Inbetriebnahmen von Strecken durch die DB AG (BT-Drs. 16/3000; BT-Drs. 16/6385). Schienenwegeausbaubericht 2007: DB AG Geschäftsjahr 2006 Quelle: BT-Drs. 16/6385: 134 - 5 - Schienenwegeausbaubericht 2006: DB AG Geschäftsjahr 2005 Quelle: BT-Drs. 16/3000: 130 Schienenwegeausbaubericht 2006: DB AG Geschäftsjahr 2005 Quelle: BT-Drs. 16/3000: 130 - 6 - Schienenwegeausbaubericht 2006: DB AG Geschäftsjahr 2005 Quelle: BT-Drs. 16/3000: 131 3. Bahnhöfe 3.1. Begriffsdefinition Bei Bahnhöfen muss nach der Funktion sowie nach den technischen Möglichkeiten der Anlage unterschieden werden. Nicht jeder Ort, an dem ein Zug hält, ist nach der Definition der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) ein Bahnhof. Gemäß § 4 EBO gelten folgende Begriffsdefinitionen: Bahnhöfe sind Bahnanlagen mit mindestens einer Weiche, wo Züge beginnen, enden, ausweichen oder wenden dürfen. Als Grenze zwischen den Bahnhöfen und der freien Strecke gelten im Allgemeinen die Einfahrsignale oder Trapeztafeln, sonst die Einfahrweichen (§ 4 Absatz 2 EBO). Haltepunkte sind Bahnanlagen ohne Weichen, wo Züge planmäßig halten, beginnen oder enden dürfen (§ 4 Absatz 8 EBO). - 7 - Haltestelle sind Abzweigstellen oder Anschlussstellen, die mit einem Haltepunkt örtlich verbunden sind (§ 4 Absatz 9 EBO). Bahnhöfe können zudem in Personenbahnhöfe oder Personenverkehrsanlagen, in Rangier - und Güterbahnhöfe unterschieden werden. Bei der Betrachtung eines Bahnhofs als Gesamtkomplex müssen ferner die Zuständigkeiten beachtet werden. Es gibt: 1. Empfangsgebäude (Bahnhofsgebäude) – für deren Zustand ist der Eigentümer (in der Regel die DB AG oder die Gemeinde, zunehmend werden die Gebäude auch an Dritte veräußert) verantwortlich. 2. Verkehrsstation (Bahnsteig, Gleise, Zugangswege zum Bahnsteig etc.) – hier gibt es mehrere Zuständigkeiten (DB AG, Gemeinde, Land, aber auch Bund). 3. Bahnhofsvorplatz – dieser befindet sich zumeist im Eigentum einer Gemeinde. 3.2. Zuständigkeit innerhalb der DB AG Die DB Station&Service AG ist als Unternehmen der DB AG seit 1999 für Betreiben, Instandhalten, Sanierung und Modernisieren der Personenbahnhöfe innerhalb der DB Holding wirtschaftlich verantwortlich. Das Unternehmen erbringt zudem Serviceleistungen für Reisende und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU).2 Die Entscheidung, ob ein Bahnhof im unternehmerischen Sinne wirtschaftlich ist, fällt in den Verantwortungsbereich der DB Station&Service AG. 3.3. Stilllegung von Bahnhöfen gemäß § 11 Allgemeines Eisenbahngesetz Soll Eisenbahninfrastruktur – hierzu zählen Schienenstrecken und Bahnhöfe nach § 4 EBO – stillgelegt werden, sind im Allgemeinen wirtschaftliche Aspekte ausschlaggebend . Diese müssen gegen die Zugangsinteressen der Nutzer abgewogen werden. Die Stilllegung von Eisenbahninfrastruktur ist im Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) geregelt und muss vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) entsprechend den Vorgaben des § 11 AEG genehmigt werden.3 (Der Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetz- 2 Für die Nutzung einer Serviceleistung, wie beispielsweise die Nutzung des Bahnhofs zum Halten eines Zuges, müssen Gebühren nach einem von der DB AG entwickelten Gebührensystem entrichtet werden. Vgl. hierzu DB AG (2008). Das Stationspreissystem – transparent, übersichtlich und stabil. http://www.db.de/site/bahn/de/geschaefte/infrastruktur__schiene/personenbahnhoefe/stationspreise/s tationspreise.html [Stand: 23.7.2008]. 3 § 11 Absatz 1 AEG: Beabsichtigt ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen die dauernde Einstellung des Betriebes einer Strecke, eines für die Betriebsabwicklung wichtigen Bahnhofs oder die mehr als geringfügige Verringerung der Kapazität einer Strecke, so hat es dies bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beantragen. Dabei hat es darzulegen, dass ihm der Betrieb der Infrastruktureinrichtung nicht mehr zugemutet werden kann und Verhandlungen mit Dritten, denen ein Angebot für die Übernahme der Infrastruktureinrichtung durch Verkauf oder Verpachtung zu in diesem Bereich üblichen Bedingungen gemacht wurde, erfolglos geblieben sind. Bei den Übernahmeangeboten an Dritte sind Vorleistungen angemessen zu berücksichtigen. - 8 - agentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sieht sich auf Grund seiner Aufgaben als Regulierungsbehörde bei Wettbewerbsfragen ebenfalls für diesen Bereich zuständig, Entscheidungsbehörde ist aber das EBA.) Da die Bundesländer die Verkehrsleistungen im Schienenverkehr seit der Regionalisierung des ÖPNV bei der DB AG bestellen, können sie daher in den zu schließenden Verträgen beispielsweise auch die Vorhaltung von personenbedienten Fahrausweisverkaufsstellen , aber auch sonstige Serviceleistungen seitens der DB Station&Service AG vereinbaren. 3.4. Anzahl der Bahnhofsstilllegungen Die folgenden Statistiken zu Bahnhöfen, Personenbahnhöfen oder Verkehrsstationen und deren Schließung stammen aus verschiedenen Quellen. Die Angaben können wegen der unterschiedlichen Additionsweise differieren. Deutsche Bahn AG Die Deutsche Bahn AG besaß nach eigenen Angaben 2006 rund 5.400 Bahnhöfe, davon 2.400 mit Empfangsgebäude, von denen wiederum ca. 500 unter Denkmalschutz standen . Nach Auffassung der DB AG sind diese Empfangsgebäude mit einer Nutzfläche von zumeist ca. 3.000 Quadratmetern für eine funktionale Nutzung überdimensioniert, da ein moderner Bahnhof nur ca. 500 Quadratmeter benötige (DB AG 2006; DB AG 2007: 10). Nach Angaben der DB Station&Service AG betrieb das Unternehmen mit Stand 21.12.2007 ca. 5.440 „aktive Personenbahnhöfe“, davon ca. 2.200 mit Empfangsgebäude (Station&Service 2008: 5). Der „Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2006“ vom Juni 2007 stellt den Ausbau des Schienennetzes mit Blick auf die Bahnreform und die dabei zu schließende Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung dar. Hinsichtlich der Personenbahnhöfe 4 Da die Bundesländer bzw. die Aufgabenträger die Verkehrsleistungen im Schienenverkehr seit der Regionalisierung des ÖPNV bei den EVU bestellen, können sie in den zu schließenden Verträgen beispielsweise auch die Vorhaltung von personenbedienten Fahrausweisverkaufsstellen oder sonstige Serviceleistungen seitens der DB Station&Service AG vereinbaren. - 9 - zeigt der Bericht auf, dass sich deren Zahl zwischen 2005 und 2006 um 15 Verkehrsstationen verringerte. Gleichzeitig sank auch die Zahl der Bahnsteige um 44. DB AG Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht: Personenbahnhöfe/ Verkehrsstationen 2006 Quelle: DB AG (2007: 6) In den Geschäftsberichten der DB AG stellt sich die Entwicklung der Bahnhöfe und Personenbahnhöfe seit 1998 wie folgt dar: DB AG Geschäftsberichte: Bahnhöfe/Personenbahnhöfe 1998 – 2007 Anzahl der Bahnhöfe Veränderung gegenüber Vorjahr Jahr davon Personenbahnhöfe absolut in % 2007* 5.718 -12 -0,2 2006* 5.730 5.407 +23 +0,4 2005* 5.707 5.454 +10 +0,2 2004* 5.697 5.477 +32 +0,6 2003* 5.665 5.443 -45 -0,8 2002** 5.710 5.580 -180 -3,1 2001*** k.A. 5.760 -34 -0,6 2000*** k.A. 5.794 -72 -1,4 1999*** k.A. 5.876 -65 k.A. 1998*** k.A. 5.948 k.A. k.A. * Ab 2002 werden die Personenbahnhöfe gesondert ausgewiesen; die Veränderung bezieht sich auf die Gesamtzahl der Bahnhöfe. ** Veränderung bezieht sich auf die Anzahl der Personenbahnhöfe. *** Von 1998 bis 2001 werden nur Personenbahnhöfe ausgewiesen; hierauf bezieht sich auch die Veränderung gegenüber dem Vorjahr. Quelle: Geschäftsberichte DB AG 1999 – 2007 - 10 - BMVBS Die Schienenwegeausbauberichte des BMVBS stellen den Fortschritt des Ausbaus der Infrastruktur (Schienennetz, aber auch Bahnhöfe) jeweils vom 1. Januar bis zum 31. Dezember eines Jahres dar. Schienenwegeausbauberichte 2006 und 2007: Personenbahnhöfe/Haltepunkte Personenbahnhöfe/Haltepunkte 1. Januar Zugang Abgang 31. Dezember 2006 5.752 13 35 5.730 2005 5.735 59 42 5.752 Quelle: BT-Drs. 16/3000; BT-Drs. 16/6385 Andere Quellen nennen folgende Bahnhofsstilllegungen: - Nach Angaben des Bündnisses „Bahn für Alle“ hat die DB AG seit 1994 rund 600 Bahnhöfe geschlossen (Bahn für Alle 2008). - Der Verkehrswissenschaftler Heiner Monheim erklärte in einem Interview: „Die Bahn hat in den vergangenen Jahren 8.000 Stationen geschlossen. Sie ersetzt Personal durch Automaten.“ (Monheim 2007) - Seit 2001 veräußerte die DB AG in Baden-Württemberg 82 nicht mehr betriebsnotwendige Empfangsgebäude. Die Erlöse nutzte die DB AG zur Sanierung von Empfangsgebäuden . Weiter plant die DB AG, 137 einzelne Empfangsgebäude sowie 28 so genannte Investorenpakete, d.h. verschiedene Projekte im Paket, zu verkaufen (LT-BW Drs. 14/1791: 3). 3.5. Durchschnittliche Entfernung zu einem Bahnhof Zur durchschnittlichen Entfernung, die bis zu einem Bahnhof bzw. zu einer Verkehrsstation zurückgelegt werden muss, teilte das BMVBS mit: - 11 - (BMVBS 2008) (Vgl. hierzu auch Ausführungen in Kapitel 4.1.) 4. Kürzungen im Regionalverkehr und Einstellung der InterRegio- Verbindungen 4.1. Regionalisierung des ÖPNV Durch das Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (RegG) sind seit dem 1.1.1994 die Bundesländer für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und damit auch für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) verantwortlich. Die Finanzierung des ÖPNV erfolgt gemäß den Vorgaben des § 5 Absatz 1 RegG aus dem Mineralölsteueraufkommen. Diese so genannten Regionalisierungsmittel werden nach § 5 Absatz 3 RegG nach einem festen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt und sollen insbesondere der Finanzierung des SPNV dienen (§ 6 RegG). Die Bundesländer können seit diesem Zeitpunkt in Eigenregie Personenbeförderungsleistung bei einem Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) – es muss nicht zwingend die DB AG sein – bestellen. Damit legen die Bundesländer bzw. ihre jeweiligen Aufgabenträger (Zweckverbände, Kreise oder Städte) u.a. auch fest, welche Strecken im Regional -/Nahverkehr5 wie häufig befahren werden.6 Vorteile der Regionalisierung des ÖPNV sind vor allem die stärkere Angebotsorientierung und mehr Wettbewerb. 4.2. InterRegio-Verbindungen und deren Einstellung Unter dem Namen InterRegio führte die Deutsche Bundesbahn ab September 1988 sukzessive ein neu entwickeltes Zugsystem (IR-Züge) ein, das den D-Zug ersetzen und in erster Linie Entfernungen zwischen 100 und 500 km bedienen sollte. Ziel war, die Lücke zwischen Nah- bzw. Regional- und Fernverkehr zu schließen. 1994 hatte die DB AG die Umstellung auf den InterRegio-Betrieb abgeschlossen. Ende Mai 1999 wurden die 30 InterRegio-Verbindungen von der seit 1994 privatrechtlich organisierten Deutsche Bahn AG7 (DB AG) wieder eingestellt bzw. als Fern- oder Nahverkehrsstrecke befahren. Begründet wurde diese Umstellung von der DB AG u.a. 5 Nach § 2 RegG ist unter dem Begriff Regionalverkehr im Allgemeinen eine Reiseweite von 50 km oder eine Gesamtreisezeit von maximal einer Stunde zu verstehen. 6 Das Nähere regeln die einzelnen Ländergesetze. 7 1994 wurden die Deutsche Reichsbahn und die Deutsche Bundesbahn in die neu gegründete Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG) überführt und privatwirtschaftlich organisiert. - 12 - mit einer mangelnden durchschnittlichen Zugauslastung. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2002 wurden dann alle noch bestehenden InterRegio-Verbindungen zumeist in Intercity-Verbindungen (IC), teilweise auch in Nahverkehrsverbindungen umgewandelt oder ganz eingestellt.8 Parallel zu dieser Entwicklung waren seit Anfang der 90er Jahre die ersten ICE-Züge in Betrieb genommen worden. Die neuen ICE-Strecken lösten immer mehr die IC-Verbindungen im Fernverkehr ab, während die InterRegio-Strecken, die zum Geschäftsbereich Fernverkehr zählten, letztendlich zum Großteil in den „alten“ IC-Strecken aufgingen. Da im Allgemeinen die InterRegio-Strecken in IC-Strecken umgewandelt wurden, bestand eines der damaligen Probleme in den teureren IC-Fahrkarten für die ehemaligen InterRegio-Strecken. Eine durch die InterRegio-Einstellung schlechte oder fehlende Verkehrsanbindung einer Stadt oder Region wurde in der Regel durch die Bundesländer im Rahmen ihrer Regionalisierungsaufgabe verhindert. Das BMVBS konnte zur Frage der eingestellten InterRegio-Verbindungen keine Auskunft geben, schreibt aber in seiner Stellungnahme: (BMVBS 2008) 8 Lediglich zwei Strecken blieben 2002 als InterRegio-Strecke erhalten, sind aber zwischenzeitlich ebenfalls nicht mehr als solche in Betrieb. - 13 - 5. Anlagen Anlage 1: Liste der stillgelegten (DB) Eisenbahnstrecken (EBA) 6. Quellen Bahn für Alle (2008). Wahre Bilanz der DB AG: Gewinne auf Kosten von Kunden und Bürgern. Pressemitteilung des Bündnisses „Bahn für Alle“ vom 31.3.2008. BMVBS (2008). BNetzA-Beirat (2007). Infrastrukturrückbaumaßnahmen. Beschluss in der 7. Sitzung am 10.9.2007 zum Thema „Infrastrukturrückbaumaßnahmen“. Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/13239.pdf [Stand: 1.8.2008]. BT-Drs. 16/3000. Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2006. 19.10.2006. BT-Drs. 16/6385. Bericht zum Ausbau der Schienenwege 2007. 13.9.2007. DB AG (2007). Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2007. Deutsche Bahn AG/Mobility Networks Logistics. Juni 2007. http://www.privatbahnen.com/pdf/Infrastrukturzustandsbericht+2006_final_Juni07.p df [Stand: 1.8.2008]. DB AG (2008). Wohlfühlbahnhöfe – Verschiedene Konzepte zur Modernisierung. 23.9.2006. http://www.db.de/site/bahn/de/geschaefte/infrastruktur__schiene/personenbahnhoefe/ modernisierung/die__konzepte.html [Stand: 23.7.2008]. EBA (2007). Liste der stillgelegten (DB) Eisenbahnstrecken. Eisenbahn-Bundesamt. Stand: 15.6.2007. LT-BW Drs. 14/1791. Schließung und Verkauf von Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG in Baden-Württemberg. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums vom 17.10.2007. LT-BW Drs. 14/2174. Verkauf von 29 Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn AG. Kleine Anfrage des Abgeordneten Werner Wölfle/GRÜNE und Antwort des Innenministeriums vom 28.1.2008. Monheim, Heiner (2007). Die Bahn ist unfreundlich. Interview in: Die Zeit 14/2007 vom 29.3.2007. Station&Service (2007). Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Infrastruktur von Personenbahnhöfen der DB Station&Service AG (ABP) – gültig ab 10.4.2007. http://www.db.de/site/shared/de/dateianhaenge/vertraege__agb/abp__stationundservi ce__20070410.pdf [Stand: 24.7.2008].