© 2016 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 101/16 Staatliche Tierschutzlabels in ausgewählten europäischen Staaten Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 2 Staatliche Tierschutzlabels in ausgewählten europäischen Staaten Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 101/16 Abschluss der Arbeit: 20. Dezember 2016 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Dänemark 5 3. Niederlande 7 4. Schweden 9 5. Spanien 9 6. Großbritannien 9 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 4 1. Einleitung Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft prüft derzeit die Einführung eines staatlichen Tierschutzlabels und plant Ende Januar 2017 einen entsprechenden Entwurf vorzustellen . Es soll hierbei eine Basiskategorie für Fleisch von Tieren, deren Haltungsbedingungen über dem gesetzlichen Standard liegen sowie ein bis zwei weitere Premiumstufen geben, bei denen die Haltungsbedingungen noch deutlicher darüber hinausgehen. Die einzelnen Stufen sollen für die Verbraucher entsprechend gekennzeichnet sein.1 Der Deutsche Tierschutzbund hat bereits im Verbund mit Partnern aus Wirtschaft, Forschung und Beratung ein zweistufiges Tierschutzlabel (Einstiegsstufe2, Premiumstufe3) entwickelt. Die Entwicklung der Einstiegstufe des freiwilligen Tierschutzlabels für Mastschweine wurde vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Rahmen eines Forschungsprojektes mit einer Million Euro gefördert. Seit Januar 2016 können Verbraucherinnen und Verbraucher das Tierschutzlabel des Deutschen Tierschutzbundes auch auf Eierverpackungen finden.4 Gegenstand des vorliegenden Sachstands war die Frage, ob es in den Ländern Dänemark, den Niederlanden, Schweden, Spanien und Großbritannien staatliche, bzw. staatlich unterstützte Tierschutzlabels gibt oder ob solche geplant sind. Die Fragestellung beinhaltete darüber hinaus den Aufbau des länderspezifischen Labels sowie Angaben zu den damit verbundenen preislichen Auswirkungen. Ebenso waren eine Aussage zu einer gegebenenfalls vorhandenen Subventionierung sowie eine eventuell vorhandene finanzielle Beteiligung innerhalb der Produktionskette von Interesse. Abschließend war die Frage, ob es trotz Einführung eines stattlichen Tierschutzlabels noch Fleisch im Handel geben würde, das unterhalb der Einstiegsstufe dieses Labels liegen würde. Die hierzu verfügbaren Informationen der Parlamente der genannten Länder sowie die Ergebnisse eigener Recherchen sind nachfolgend zusammengestellt. 1 http://www.bmel.de/SharedDocs/Interviews/2016/2016-09-26-SC-StuttgarterZeitung.html (zuletzt aufgerufen am 14.12.2016). 2 Siehe http://www.tierschutzlabel.info/tierschutzlabel/einstiegsstufe/ (zuletzt aufgerufen am 12.12.2016). 3 Siehe http://www.tierschutzlabel.info/tierschutzlabel/premiumstufe/ (zuletzt aufgerufen am 12.12.2016). 4 https://www.bmel.de/DE/Tier/Tierschutz/_texte/Tierschutzlabel.html (zuletzt aufgerufen am 14.12.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 5 2. Dänemark Dänemark hat für Frühjahr 2017 ein staatliches, dreistufiges Tierschutzlabel mit dem Namen „Bedre Dyrevelfærd“ (Besserer Tierschutz) angekündigt.5 Mit dem Label soll den Verbrauchern eine neue Möglichkeit gegeben werden, sich bewusst für mehr Tierschutz entscheiden zu können. Es umfasst zunächst nur Schweinefleisch, soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt auch auf andere Fleischarten von Nutztieren ausgedehnt werden. Damit Schweinefleisch mit dem neuen Tierschutzlabel versehen werden kann, müssen die Bedingungen für Schweine in den Betrieben einer Reihe von grundlegenden Anforderungen entsprechen . Bereits für die erste Stufe des Labels gehen diese den Angaben nach erheblich über die derzeitigen gesetzlichen Anforderungen in Dänemark und in der EU hinaus und sind damit strenger als die Anforderungen in der Standard- oder konventionellen Produktion. Produkte mit dem dreistufigen Label, an dem sich die Landwirte freiwillig beteiligen können, werden zunächst in den Supermärkten Bilka, Føtex, Netto, Meny, Rema 1000, Kiwi, Spar, Lidl und Aldi sowie bei Metzgern verfügbar sein.6 Um die Voraussetzungen für die erste Stufe zu erfüllen, müssen die Schweine freilaufend gehalten und es muss auf das Kupieren von Schwänzen verzichtet werden. Darüber hinaus müssen den Tieren mehr Platz und Stroh zur Verfügung gestellt sowie Transportzeiten von maximal acht Stunden eingehalten werden. Für die zweite und dritte Stufe müssen jeweils entsprechend mehr Platz pro Tier und zusätzliche Strohgaben zur Verfügung stehen.7 Das Label gestaltet sich optisch wie folgt: 5 https://www.foedevarestyrelsen.dk/kampagner/Bedre-dyrevelfaerd/Sider/forside.aspx (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). 6 https://www.foedevarestyrelsen.dk/english/Animal/AnimalWelfare/Pages/New_animal_welfare_label _will_win_the_hearts_of_Danes.aspx (zuletzt aufgerufen am 13.12.2016) 7 https://www.foedevarestyrelsen.dk/english/Animal/AnimalWelfare/Pages/New_animal_welfare_label _will_win_the_hearts_of_Danes.aspx (zuletzt aufgerufen am 13.12.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 6 Die Kriterien für das dänische Tierwohllabel „Bedre Dyrevelfærd“ gestalten sich damit wie folgt: ¤ ¤¤ ¤¤¤ Freilandsauen Freilandsauen Freilandsauen Verzicht auf kupierte Schwänze Verzicht auf kupierte Schwänze Verzicht auf kupierte Schwänze Mehr Stroh Noch mehr Stroh Viel mehr Stroh Mehr Platz Noch mehr Platz Viel mehr Platz Max. 8 Stunden Transportzeit Max. 8 Stunden Transportzeit Max. 8 Stunden Transportzeit - - Auslauffläche - - Zugang zu offenen Feldern Quelle: https://www.foedevarestyrelsen.dk/english/Animal/AnimalWelfare/Pages/New_animal_welfare _label_will_win_the_hearts_of_Danes.aspx (zuletzt aufgerufen am 13.12.2016) Berichte oder Studien über die voraussichtlichen Marktauswirkungen des neuen Labels „Bedre Dyrevelfærd“ liegen derzeit in Dänemark nicht vor. Der dänische Staat hat für den Zeitraum 2016 bis 2019 zwei Millionen Euro zur Förderung des Tierschutzlabels „Bedre Dyrevelfærd“ bewilligt. Das dänische Ministerium für Umwelt und Ernährung arbeitet im Zusammenhang mit „Bedre Dyrevelfærd “ mit DOSO8, Landbrug & Fødevarer9, Danish Crown10, Dansk Supermarked11, De Samvirkende Købmænd12, Danske Slagtermestre13, Den Danske Dyrlægeforening14, Lidl und Aldi 8 http://www.doso.dk/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 9 http://www.lf.dk/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 10 http://www.danishcrown.com/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 11 https://dansksupermarked.com/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 12 http://www.dsk.dk/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 13 http://www.danskeslagtermestre.dk/ (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). 14 https://www.ddd.dk/Pages/forside.aspx (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 7 zusammen. Zu der Frage, inwieweit diese sich auch finanziell einbringen, liegen keine Informationen vor. Es wird den Angaben nach auch nach der Einführung des neuen Labels weiterhin Fleisch im Handel geben, das die Anforderungen der ersten Stufe (ein Herz) nicht erfüllt. Weitere Informationen finden sich in dänischer Sprache unter dem Link: https://www.foedevarestyrelsen.dk/Leksikon/Sider/Fakta-om-dyrevelfaerdsmaerket.aspx (zuletzt aufgerufen am 16.11.2016) sowie in englischer Sprache unter dem Link: https://www.foedevarestyrelsen.dk/english/Animal/AnimalWelfare/Pages/New_animal_welfare _label_will_win_the_hearts_of_Danes.aspx (zuletzt aufgerufen am 13.12.2016). 3. Niederlande In den Niederlanden gibt es kein staatlich unterstütztes oder staatlich finanziertes Tierschutzlabel . Die niederländische Regierung beabsichtigt auch nicht, ein solches Label einzuführen. Dennoch gibt es in den Niederlanden mehrere nichtstaatliche Tierschutzlabel. Das erfolgreichste und weit verbreiteste, nichtstaatliche Label ist ein dreistufiges Tierwohllabel mit dem Namen „Beter Leven“ (besseres Leben) der niederländischen Tierschutzorganisation „Direnbescherming“ (Tierschutz) für die Schweine- und Hähnchenfleischproduktion sowie die Legehennenhaltung. „Beter Leven“ wurde 2007 in den Niederlanden ins Leben gerufen.15 Um sich für einen Stern des „Beter Leven“ zu qualifizieren, müssen die Betriebe den Mindeststandards für das Wohlergehen des Viehbestands entsprechen. Die Standards variieren je nach Tierart. Zur Erfüllung weiterer Kriterien des Labels kann eine Übergangszeit vereinbart werden, die es den Betrieben ermöglicht, die notwendigen Investitionen zu tätigen. Nach Informationen des "Dierenbescheming" haben verschiedene Studien gezeigt, dass eine große Anzahl von Verbrauchern bereit ist, einen 5 bis 25 % höheren Kaufpreis für ein höheres Tierwohl zu zahlen. Der Aufpreis für Produkte mit einem Stern liegt hierbei bei 5 bis 15 %. Für Produkte mit zwei Sternen können die zusätzlichen Kosten bis zu 25 % betragen. Bei Produkten mit drei Sternen liegt der Aufpreis für Bio-Schweinefleisch bei bis zu 40 % und für Bio-Huhn bei bis zu 200 %. 15 http://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Ministerium/Beiraete/Agrarpolitik/GutachtenNutztierhaltung .pdf?__blob=publicationFile , S. 234 (zuletzt aufgerufen am 20.12.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 8 Vergleichbar ist das „Beter Leven“-Label im Grundsatz mit dem deutschen Label „Mehr Tierschutz “ des Deutschen Tierschutzbundes. Circa 90 % des niederländischen Lebensmitteleinzelhandels hat sich auf freiwilliger Basis dazu verpflichtet, ab Januar 2016 bei Schweinefleisch ausschließlich Produkte mit dem „Beter Leven“-Label anzubieten (1-Stern-Stufe). Dies gilt vorerst für Frischfleisch. Verarbeitete Ware soll später folgen. Lediglich die niederländische Supermarktkette Albert Heijn, die mit einem Anteil von ca. 34 % im Lebensmittelsektor Marktführer ist, verkauft in ihren Märkten seit Januar 2016 auch bei verarbeiteten Fleisch- und Wurstwaren ausschließlich Produkte, die mit „Beter Leven“-Schweinefleisch hergestellt wurden. Damit besteht die Möglichkeit, ca. 85 % des Schlachtkörpers über das Label zu vermarkten.16 Im Rahmen eines Pilotprojekts sind zudem seit dem 21. November 2016 bei der Supermarktkette Albert Heijn QR-Codes auf den angebotenen Schweinefleischpackungen angebracht, anhand derer Kunden Informationen über die Herkunft des Fleisches eruieren können. Das Projekt wird vom niederländischen Ministerium für Wirtschaft gefördert.17 Weitere Informationen zu „Beter Leven“ finden sich in niederländischer Sprache unter: https://beterleven.dierenbescherming.nl/ (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016) Trotz der Tierschutzdiskussion in den Niederlanden gibt es jedes Jahr groß angelegte Angebote von nicht nachhaltig produziertem Fleisch in Supermärkten, die so genannten „kilo blasts“. Die „Alliantie Verduurzaming Voedsel“ (Allianz nachhaltiger Lebensmittel) vereinbarte, dass ab 2020 alle in den Niederlanden angebotenen Fleischarten nachhaltig produziert werden sollen.18 Weitere Informationen hierzu finden sich in niederländischer Sprache unter den Links: http://duurzamereten.nl/themas/detail/dierenwelzijn-en-gezondheid (zuletzt aufgerufen am19.12.2016) und http://duurzamereten.nl/over-ons/keurmerken.html (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016) (Informationen zu weiteren niederländischen Tierschutzlabels). 16 http://www.agrarheute.com/news/label-fuer-tierwohl-gut-fuer-verbraucher-landwirte (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). 17 http://www.vionfood.nl/nl/good-farming-starnieuws/good-farming-star-nieuwsalbert-heijn-toont-trots-leveranciers / (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). 18 http://nieuws.ah.nl/proef-moet-consument-meer-zicht-geven-op-herkomst-varkensvlees (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 9 4. Schweden In Schweden gibt es ebenfalls kein staatlich unterstütztes oder staatlich finanziertes Tierschutzlabel . Es sind den Angaben nach auch keine Pläne bekannt, ein solches Label einzuführen. Das EU-Label für Bio-Lebensmittel wird vom schwedischen Landwirtschaftsministerium verwaltet .19 Daneben tragen in Schweden viele Produkte das europäische Bio-Siegel für Lebensmittel, das "Blatt“, das seit 1. Juli 2010 obligatorisch für ökologisch hergestellte Waren ist. Daneben gibt es seit 1985 in Schweden das Bio-Siegel "KRAV" ("Kontrollföreningen för Alternativ Odling“) für Lebensmittel. KRAV ist ein Verband aus 28 Unternehmen und Einrichtungen. Die Kriterien für das KRAV-Zeichen umfassen die des EU-Bio-Siegels, gehen jedoch teilweise darüber hinaus. So sind z.B. im Bereich der Tierhaltung bei der Zucht von Schweinen und Geflügel die KRAV-Regeln strenger als die der EU.20 Weitere Informationen zu KRAV finden sich in englischer Sprache unter dem Link: http://www.krav.se/english (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). Darüber hinaus gibt es in Schweden viele private Labels, die Tierschutzkriterien enthalten.21 5. Spanien Aus Spanien liegen derzeit keine Informationen vor. 6. Großbritannien In Großbritannien gibt es keine staatlich unterstützten Systeme, die Verbrauchern und Unternehmen garantieren, dass Lebensmittel nach bestimmten Standards hergestellt wurden. Es gibt jedoch Zertifizierungssysteme für die Industrie, die weder staatlich, noch staatlich finanziert sind, sondern auf freiwilligen Vereinbarungen basieren. Viele Lebensmittelunternehmen fordern eine Zertifizierung des Qualitätssicherungssystems im Haltungsbetrieb von ihren Lieferanten. Die Regierung betreibt keine spezielle Politik für Nahrungsmittelversicherungssysteme, unterstützt aber die Mitgliedschaft. 19 http://www.jordbruksverket.se/amnesomraden/miljoklimat/ekologiskproduktion/reglerochcertifiering/certifieradekologiskproduktion .4.7850716f11cd786b52d80001399.html (in schwedischer Sprache - zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). 20 http://www.experto.de/reisen/bio-siegel-in-skandinavien-schweden.html (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). 21 Siehe z.B. https://www.verksamt.se/driva/miljomarkning-och-certifiering/mat (zuletzt aufgerufen am 19.12.2016). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 101/16 Seite 10 Im Allgemeinen wird die Lebensmittelsicherung über Produktzertifizierungssysteme betrieben, die von der „United Kingdom Accreditation Service (UKAS)“ akkreditiert werden. Durch regelmäßige Inspektionen soll sichergestellt werden, dass die Mitglieder entsprechende Standards erfüllen und die jeweiligen Logos auf Konsumgütern verwenden, um diese Standards anzuzeigen. Ziel der führenden Lebensmittelsicherungssysteme ist es, Standards festzulegen, die möglichst viele Erzeuger in diesem Sektor erfüllen sollten. Zwei der führenden Systeme, die anhand ihres Firmenzeichens auf Nahrungsmittelverpackungen erkannt werden können, sind: „Assured Food Standards (Red Tractor)“ und “Lion Eggs“, ein Qualitätscode für den höchsten Standard der Lebensmittelsicherheit bei der Produktion von Eiern. Der „Red Tractor“ ist in Großbritannien eine unabhängige, vollständige Nahrungsmittelsicherungskette , die hohe Standards der Nahrungsmittelsicherheit, des Tierschutzes und des Umweltschutzes sicherstellen soll. Das entsprechende „Red Tractor“-Logo erscheint auf Primärprodukten wie: Fleisch von Rind, Lamm, Schwein, Huhn, Truthahn; Milchprodukten, wie Milch, Käse und Sahne; Getreide und Mehl; Obst, Gemüse und Salate sowie Zucker. Zur Sicherstellung, dass die Regeln eingehalten werden, werden alle beteiligten Hersteller und Verarbeiter der mit dem Logo des „Red Tractor“ gekennzeichneten Lebensmittel von unabhängigen Inspektoren regelmäßig überprüft. Weitere Informationen finden sich unter dem Link: http://www.redtractor.org.uk/choose-site (zuletzt aufgerufen am 28.11.2016). Weitere Informationen zu “Food certification and assurance schemes” finden sich unter dem Link: https://www.gov.uk/guidance/kitemarks-in-farmed-meat-and-produce#red-tractor (zuletzt aufgerufen am 28.11.2016). ***