WD 5 - 3000 - 091/19 (2. Oktober 2019) © 2019 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Gegenstand der vorliegenden Kurzinformation war die Frage nach grenzüberschreitenden Verbindungen im Schienenpersonenverkehr im Nah- und Fernverkehr. Die Deutsche Bahn AG stellte hierzu die als Anlage beigefügte Übersicht ihrer grenzüberschreitenden Verbindungen zusammen. Der Wettbewerbsanteil der Deutschen Bahn AG im Schienenpersonenfernverkehr liegt sowohl beim Fahrgastaufkommen als auch bei den Beförderungsleistungen (Personenkilometer) bei über 99 %.1 Im Nahverkehr werden darüber hinaus auch von anderen Unternehmen regionale grenzüberschreitende Verbindungen angeboten. So wird z.B. im Info-Portal mobil-nrw hierzu ausgeführt:2 „Im grenzüberschreitenden Nahverkehr zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden bzw. Belgien sind mehrere Verkehrsunternehmen aktiv. Hervorzuheben für die Entwicklung des grenzüberschreitenden Verkehrs sind insbesondere folgende Unternehmen im Busverkehr : die Aachener ASEAG betreibt mehrere grenzüberschreitende Stadtbus- und Regionalverkehrslinien in benachbarte Städte in den Niederlanden und Belgien, darunter 2 Gemeinschaftslinien mit der belgischen TEC bzw. der Arriva NL, die NIAG mit ihrer grenzüberschreitenden Schnellbuslinie SB 58 im Stundentakt zwischen den regionalen Zentren Kleve und Nijmegen, 1 Marktuntersuchung. Eisenbahnen 2018. Bundesnetzagentur. Siehe: https://www.bundesnetzagentur.de/Shared- Docs/Downloads/DE/Sachgebiete/Eisenbahn/Unternehmen_Institutionen/Veroeffentlichungen/Marktuntersuchungen /MarktuntersuchungEisenbahnen/MarktuntersuchungEisenbahn2018.pdf?__blob=publicationFile&v=3 , S. 22 (zuletzt aufgerufen am 1.10.2019). 2 https://infoportal.mobil.nrw/organisation-finanzierung/grenzueberschreitender-oepnv.html (zuletzt aufgerufen am 2.10.2019). Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Grenzüberschreitende Verbindungen im Schienenpersonenverkehr Kurzinformation Grenzüberschreitende Verbindungen im Schienenpersonenverkehr Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Bezeichnung) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 der Stadtbus Bocholt mit einer Linie in den Ort Dinxperlo (NL), der mit dem deutschen Suderwick einen gemeinsamen Siedlungsraum bildet, die Arriva NL mit mehreren grenzüberschreitenden Linien, u.a. der Buslinie 350 zwischen Maastricht und Aachen. Diese Linie ist eine der am häufigsten bedienten grenzüberschreitenden Buslinien Europas und verkehrt während der üblichen Geschäftsöffnungszeiten alle 15 Minuten, ansonsten alle 30 Minuten bis in die späten Abendstunden .“ Eine vollständige flächendeckende Darstellung aller grenzüberschreitenden Nahverkehrsverbindungen konnte hier vom Wissenschaftlichen Dienst nicht geleistet werden. Zur weiteren Information wird auf den Link der Deutschen Bahn AG: Streckenkarten & Liniennetzpläne https://www.bahn.de/p/view/service/fahrplaene/streckennetz.shtml (zuletzt aufgerufen am 1.10.2019) sowie auf die Veröffentlichung „Besondere Internationale Beförderungsbedingungen der Deutschen Bahn mit Fahrkarten ohne (integrierte) Reservierung für Angebote der DB Regio AG im grenzüberschreitenden Verkehr“3 hingewiesen. *** 3 https://www.bahn.de/p/view/mdb/bahnintern/agb/regio_2019/mdb_293039_scic-nrt_db_regio_tfv_701- 4_ab_06_2019.pdf (zuletzt aufgerufen am 2.10.2019).