WD 5 - 3000 – 066/17 (1. August 2017) © 2017 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Für eine sehr kurzfristige Anfrage sollen nur überblicksartige Informationen gegeben werden. Einen Überblick über die Wirtschaftslage in Ägypten gibt die Publikation „Wirtschaftsdaten Kompakt“ von Germany Trade and Invest (GTAI) (Stand Juni 2017, Anlage 1). Ergänzend wird die Publikation „Wirtschaftsausblick Mai 2017 – Ägypten“, ebenfalls von GTAI, beigefügt (Anlage 2). Im Rahmen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit besteht seit Anfang 2013 die „Deutsch- Ägyptische Gemischte Wirtschaftskommission“. Die 4. Sitzung der Kommission fand am 12.6.2017 statt und wurde von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und dem ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah Al-Sisi eröffnet. Die Pressemitteilung findet sich unter dem Link: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170612-zypries-trifftaegyptischen -staatspraesidenten-al-sisi.html . Nach Angaben in der Pressemitteilung ist ein Schwerpunkt der Kooperation der stark wachsende Energiesektor Ägyptens, besonders der Ausbau erneuerbarer Energien. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur Situation in Ägypten und der Zusammenarbeit wird darauf hingewiesen, die ägyptische Regierung wolle bis 2020 den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung auf 20 Prozent erhöhen. Weiter heißt es, das BMZ sei bisher der mit Abstand wichtigste Geldgeber für Wind- und Wasserkraftvorhaben in Ägypten. Die Förderung erfolge teilweise als Kofinanzierung mit anderen Gebern im Rahmen der Nachbarschaftsinvestitionsfaszilität (NIZ) der Europäischen Union. http://www.bmz.de/de/laender_regionen/naher_osten _nordafrika/aegypten/zusammenarbeit/index.html. Ferner findet sich auf der Internetseite der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Programmkurzbeschreibung für das von 2015 bis Juni 2018 laufende und vom BMZ beauftragte Projekt „Ägyptisch -Deutsches Komitee zur Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz“ https://www.giz.de/de/weltweit/16274.html und ein englischsprachiges Informationsblatt dazu https://www.giz.de/de/downloads/JCEE_Factsheet_2017-03.pdf . Einen Überblick über den Energiesektor in Ägypten gibt die Publikation „Branche kompakt: Solarenergie in Ägypten muss Hürden meistern“ vom 28.7.2017, ebenfalls von GTAI (Anlage 3). Diese Publikation enthält auf S. 3 auch eine tabellarische Übersicht der Energiedaten Ägyptens Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Energiepolitische Zusammenarbeit mit Ägypten unter besonderer Berücksichtigung erneuerbarer Energien Kurzinformation Energiepolitische Zusammenarbeit mit Ägypten unter besonderer Berücksichtigung erneuerbarer Energien Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 auf dem aktuellen Stand. Einen Überblick über Erneuerbare Energien in Ägypten gibt die Publikation von KPMG „Renewable Energy in Egypt“ von Februar 2017 (Anlage 4). Im Zusammenhang mit der geplanten AHK Geschäftsreise „Solarenergie in Ägypten“ vom 8. bis 12. Oktober 2017 heißt es auf der Internetseite der deutschen „Exportinitiative Energie“ zur Situation : „Mittlerweile nimmt vor allem die Photovoltaik in Ägypten deutlich Fahrt auf. Dazu tragen der schrittweise Abbau der subventionierten Energiepreise und sinkende Preise für Komponenten bei. Das Regierungsziel für die Jahre 2015 bis 2017 sieht einen Ausbau von Aufdachanlagen um 300 MW und großer Anlagen um 2.000 MW vor. Seit der Veröffentlichung des Einspeisetarifs für Solar- und Windenergie im Herbst 2014 steigt das Interesse lokaler und internationaler Unternehmen an Projekten in Ägypten sprunghaft an. Die rechtlichen Grundlagen müssen zwar erst vollständig umgesetzt werden, jedoch zeigt die Gesamttendenz für Solarvorhaben eindeutig nach oben. (…)“. http://www.german-energy-solutions.de/GES/Redaktion/DE/Veranstaltungen/Intern/2017/Gesch %C3%A4ftsreisen/gr-aegypten-solar.html Das Factsheet Ägypten zur AHK Geschäftsreise Windkraft vom 4. bis 7.12.2016 ist als Anlage 5 beigefügt. ***