WD 5 - 3000 - 062/20 (06.07.2020) © 2020 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Es stellt sich die Frage nach den „Baulastkosten des Bundes pro Jahr für den Neu- und Ausbau, die Instandsetzung sowie die Unterhaltung der Bundesautobahnen (Bundesfernstraßen) für die Fläche Berlins.“ Aktuelle Zahlen zur Baulast des Bundes sind aus offenen Quellen nicht verfügbar. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat auf Anfrage Folgendes mitgeteilt: „Für die Bedarfsplanmaßnahmen, die Erhaltung sowie den Betriebsdienst der Bundesautobahnen in Berlin wurden im Zeitraum 2015-2019 nachfolgende Bundesmittel verausgabt : Aussagen für das Jahr 2020 sind unterjährig nicht möglich und können erst nach Abschluss des Haushaltsjahres erfolgen.“ *** Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Baulastkosten des Bundes für Berliner Bundesfernstraßen