© 2019 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 061/19 Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf den deutschen Maschinenbau Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 2 Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf den deutschen Maschinenbau Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 061/19 Abschluss der Arbeit: 27.06.2019 Fachbereich: WD 5 Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Quellenlage 4 2.1. Verband des Maschinen- und Anlagenbau VDMA 4 2.2. Ost-Ausschuss - Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) 8 2.3. Germany Trade & Invest (GTAI) 11 2.4. Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) 14 2.5. Industrie- und Handelskammern (IHKen) 15 2.6. Presseartikel 16 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 4 1. Einleitung Darstellungen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen der EU sowie der auch seitens Russlands ergriffenen Gegenmaßnahmen auf Deutschland wurden im Vorfeld dieser Arbeit in Form zweier bestehender Dokumentationen aus den Jahren 2017 (WD5–3000–009/17) sowie 2019 (WD5–3000–020/19) dem Auftrag gebenden Büro zur Verfügung gestellt. Die vorliegende Arbeit stützt sich im Folgenden ausschließlich auf Quellen, die Auswirkungen der Sanktionen auf den deutschen Maschinenbau- und Anlagenbau anhand von Statistiken und Grafiken sowie anhand von ausgewählten Berichten und Presseartikeln aufzeigen. 2. Quellenlage 2.1. Verband des Maschinen- und Anlagenbau VDMA Nach eigenen Angaben ist: „Der Maschinen- und Anlagenbau der größte industrielle Arbeitgeber Deutschlands und Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Seine rund 6.400 Unternehmen machen den Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland zum Innovationsmotor und damit zum Garant für Wachstum und Wohlstand. Mit einem Anteil von rund 10 Prozent an den Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen der Gesamtwirtschaft zählt der Maschinenbau zu den forschungsstärksten Industriezweigen Deutschlands. Die Branche ist geprägt von mittelständischen Betrieben. Viele sind Familienunternehmen – oft über viele Generationen – und tief verwurzelt in leistungsfähigen Netzwerken von Industrie und Wissenschaft. Diese Struktur macht den Maschinenbau schlagkräftig und gibt den Unternehmen das Rüstzeug, im globalen Wettbewerb Maßstäbe zu setzen.“1 Exemplarisch verweist der VDMA in seiner Veröffentlichung „Maschinenbau in Zahl und Bild 2019“2 u.a. auf folgende Grafiken: 1 https://www.vdma.org/ueber-den-vdma (letzter Abruf: 26.06.2019) 2 VDMA, 03.04.2019, Maschinenbau in Zahl und Bild 2019, Volkswirtschaft und Statistik https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6 (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 5 https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6 S. 22 (letzter Abruf: 26.06.2019) Zu den deutschen Maschinenexporten bemerkt die VDMA-Broschüre: „Die europäischen Märkte legten beim Tempo 2018 wiederum leicht zu: Die deutschen Maschinenexporte in die Euro-Partnerländer wuchsen um plus 6,3 Prozent, die in die EU- 28 um plus 6,6 Prozent. Der Export in einige wichtige Überseemärkte expandierte noch schneller: Der Export nach China wuchs um 9,6 Prozent, der in die USA um 7,1 Prozent. Die USA blieben mit 19,2 Mrd. Euro (entspricht 10,8 Prozent am gesamten Maschinenexport ) stärkster Markt vor China mit 19,1 Mrd. Euro (entsprechend 10,7 Prozent). Den stärksten Zuwachs unter den 20 wichtigsten Märkten hatte mit plus 17 Prozent der polnische Markt. Der russische Markt konnte mit einem Plus von 2,7 Prozent das hohe Tempo des Vorjahres (damals plus 22,5 Prozent) nicht halten. Gut voran kam hingegen der Indienhandel mit plus 9,3 Prozent. Weiter kräftig rückläufig waren die Ausfuhren in die Türkei mit einem Minus von 10,5 Prozent. Leicht unter dem Vorjahr blieben die Märkte der ASEAN-Staaten, leicht darüber die OPEC-Staaten, während der MERCOSUR (Südamerika ) mit plus 13,1 Prozent kräftig expandierte.“3 3 https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6, S.24 (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 6 https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6 S. 25 (letzter Abruf: 26.06.2019) https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6 S. 26 (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 7 https://www.vdma.org/documents/106133/30836432/Maschinenbau-in-Zahl-und-Bild- 2019_1554294338988.pdf/b9ae2fd2-3cae-aaa4-06a9-0dbe338356e6 S. 32 (letzter Abruf: 26.06.2019) Auf die Entwicklung der einzelnen ostdeutschen Bundesländer Berlin/Brandenburg, Mecklenburg -Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt sowie Thüringen geht der VDMA Landesverband Ost zwar ein, wobei als globale Unwägbarkeiten nur ein verlangsamtes Wachstum der Weltwirt- Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 8 schaft, die internationalen Handelsstreitigkeiten, die verhärteten Fronten rund um den EU-Austritt Großbritanniens, die Marktentwicklung in China und den USA sowie die Verschuldungskrise Italiens angegeben werden, ohne sie im Einzelnen zu beziffern.4 Hauptstadtregion Berlin und Brandenburg https://ost.vdma.org/viewer/-/v2article/render/29723576 (letzter Abruf: 26.06.2019) Mecklenburg-Vorpommern https://ost.vdma.org/viewer/-/v2article/render/29680681 (letzter Abruf: 26.06.2019) Sachsen https://ost.vdma.org/viewer/-/v2article/render/29699589 (letzter Abruf: 26.06.2019) Sachsen-Anhalt https://ost.vdma.org/viewer/-/v2article/render/29700681 (letzter Abruf: 26.06.2019) Thüringen https://ost.vdma.org/viewer/-/v2article/render/30254701 (letzter Abruf: 26.06.2019) Der VDMA-Präsident Carl Martin Welcker sieht in einer Verlautbarung die Behauptung auf dem russischen Markt für europäische Maschinenbauer als immer schwieriger an, da der schwache Rubelkurs, der volatile Ölpreis, Protektionismus und nicht zuletzt die Sanktionen den Exporteuren im Wege stehen und China die neu entstandenen Freiräume als Maschinenlieferant und Kreditgeber nutzt: VDMA, 23.05.2019, Russland-Sanktionen müssen überdacht werden https://www.vdma.org/v2viewer/-/v2article/render/34225716 (letzter Abruf: 26.06.2019) Weitere Statistiken/Grafiken können dem Statista-Dossier zum Maschinenbau in Deutschland entnommen werden: Statista, Statista-Dossier zum Maschinenbau in Deutschland https://de.statista.com/statistik/studie/id/27839/dokument/baumaschinenindustrie-indeutschland -statista-dossier/ (letzter Abruf: 26.06.2019) 2.2. Ost-Ausschuss - Osteuropaverein der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) Ein 2017 vom Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OAOEV) veröffentlichtes Positionspapier zieht eine Bilanz nach drei Jahren europäisch-russischer Wirtschaftssanktionen und bemerkt zu Deutschland: 4 VDMA Landesverband Ost, 16.04.2019, Wirtschaftliche Entwicklung im ostdeutschen Maschinenbau 2018 https://ost.vdma.org/documents/106133/31726685/Konjunkturdaten-ostdeutscher-Maschinenbau-2018_Download _1555335302947.pdf/c5d960d4-09d3-56db-8ca4-c114ffa53bb9 (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 9 „Hauptbetroffen von EU-Exportverboten sind Produzenten von Technologien zur Ölförderung, Lieferanten von Rüstungsgütern, Produzenten von so genannten Dual- Use-Gütern sowie die Finanzindustrie. Die westlichen Sanktionen haben zur aufwendigen Prüfung vieler Maschinenexporte durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BAFA5 geführt. Das BAFA hat darüber zu entscheiden, ob Dual-Use-Komponenten im Zweifelsfall auch für militärische Zwecke oder die Ölindustrie eingesetzt werden könnten. Dies hat insbesondere in den ersten Monaten Geschäfte erschwert und zeitliche Abläufe schwerer kalkulierbar gemacht. Der bürokratische Aufwand belastet insbesondere den deutschen Maschinenbau. Generell war in den ersten beiden Jahren nach Einführung der Sanktionen eine stark gestiegene Risikoscheu bei Geschäften zu beobachten. Die Komplexität der verschiedenen Regelungen schreckte ab, gerade kleinere Geschäfte wurden angesichts des hohen Prüfungsaufwands und der Gefahr unbeabsichtigter Regelverletzungen gar nicht erst in Erwägung gezogen. Von den westlichen Finanzmarktsanktionen sind letztlich alle Branchen betroffen, weil damit beispielsweise Exportfinanzierungen für russische Kunden erschwerten Bedingungen unterliegen.“6 Ergänzend führt das Positionspapier des OAOEV wie folgt fort: „Die deutschen Exporte nach Russland haben sich laut den Zahlen des Statistischen Bundesamtes, ausgehend von 2013 bis Ende 2016, von 35 Milliarden Euro auf rund 21 Milliarden Euro ebenfalls um 40 Prozent verringert. Russland ist damit in der Liste der wichtigsten deutschen Handelspartner hinter Länder wie Tschechien , Ungarn oder Schweden abgerutscht, die nicht einmal ein Zehntel der Einwohner Russlands haben. Allerdings wäre eine Gleichsetzung dieser massiven Handelseinbrüche mit den Wirkungen der Sanktionen falsch: Es gibt andere Einflussfaktoren wie den stark gesunkenen Ölpreis und den schwachen Rubel-Kurs, die einen erheblich größeren Anteil am Niedergang der Konjunktur in Russland und damit des Handels haben. Auch innerrussische Modernisierungsdefizite spielen eine Rolle, denn bereits im Jahr 2013 hatte es im Vergleich zum Rekordjahr 2012 einen leichten Rückgang im 5 Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verweist auf folgende zwei Veröffentlichungen zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation: Merkblatt zum Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation https://www.bafa.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aussenwirtschaft/afk_merkblatt_russische_foederation .pdf;jsessionid=CD0D4419EA92A5DB966E3B9E303BFA05.2_cid387?__blob=publicationFile&v=2 (letzter Abruf: 26.06.2019) sowie Außenwirtschaftsverkehr mit der Russischen Föderation, Häufig gestellte Fragen https://www.bafa.de/SharedDocs/Downloads/DE/Aussenwirtschaft/afk_merkblatt_faq_russische_foederation .pdf?__blob=publicationFile&v=2 (letzter Abruf: 26.06.2019) 6 Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, 25.06.2017, POSITIONSPAPIER, Schrittweise aus der Krise, Eine Bilanz des Ost-Ausschusses nach drei Jahren europäisch-russischer Wirtschaftssanktionen, S. 8 https://www.oaoev.de/sites/default/files/page_files/OA-Positionspapier-Drei-Jahre-Wirtschaftssanktionen.pdf (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 10 bilateralen Handel gegeben. Experten aus den USA, Russland und Deutschland gehen davon aus, dass etwa 20 Prozent bis 43 Prozent der Verluste im Export nach Russland und etwa 20 Prozent des wirtschaftlichen Einbruchs in Russland in den Jahren nach 2013 direkt auf die Sanktionen zurückgeführt werden können. Nimmt man die untere Grenze dieser Schätzungen von 20 Prozent als Ausgangspunkt und betrachtet die oben beschriebene Entwicklung des EU-Russland-Handels, so hätten die Sanktionen im Jahr 2014 im Vergleich zu 2013 zu Handelsausfällen von 7,6 Milliarden Euro, 2015 von 23,4 Milliarden und 2016 von 27,2 Milliarden Euro geführt . Für die Jahre 2014 bis 2016 lägen damit die sanktionsbedingten Verluste zusammengerechnet allein für den bilateralen Handel bei rund 58 Milliarden Euro. Nimmt man die obere Grenze der Schätzungen von ca. 40 Prozent zum Maßstab, würden sich die Verluste auf 116 Milliarden Euro verdoppeln.“7 Das Papier verweist hierbei weiterhin auf folgende, Deutschland betreffende Analyse der Universitäten Bremen und Leipzig: „2016 wurde eine wissenschaftliche Analyse für Deutschland veröffentlicht, die diese Berechnungen stützen, weitere Aspekte berücksichtigen und aus unserer Sicht in ihrer Methodik überzeugen, wenngleich weiterhin einzelne Fragen offen bleiben: Forscher der Universitäten Bremen und Leipzig haben für die Jahre 2014 und 2015 allein einen Rückgang der deutschen Produktion durch die Sanktionen in Höhe von 13,5 Milliarden Euro ermittelt, dabei wurden sowohl direkte, sanktionsbedingte Exportverluste, als auch indirekte Effekte auf Produktion und Beschäftigung berücksichtigt . Dies entspräche nach Angaben der Wissenschaftler rein rechnerisch einem Verlust von 60.000 Arbeitsplätzen, insoweit derartige Nachfragerückgänge von den Firmen nicht auf anderen Märkten kompensiert werden konnten. Nicht enthalten in dieser Studie sind Zweit- und Drittrunden-Effekte, die sich beispielsweise durch negative Auswirkungen der Sanktionen auf Nachbarländer Russlands und auf dort befindliche Unternehmen ergeben, die nach Russland exportieren und deutsche Vorleistungen dafür beziehen. Zudem dürfte sich eine sanktionsbedingte Abschwächung der Wirtschaft in diesen Ländern auch in einer generell geringeren Nachfrage nach deutschen Gütern niederschlagen.“8 In einem Januar 2019 erschienenen Russland-Update greift der OAOEV nochmals die deutsch-russische Handelsentwicklung wie folgt auf: 7 Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, 25.06.2017, POSITIONSPAPIER, Schrittweise aus der Krise, Eine Bilanz des Ost-Ausschusses nach drei Jahren europäisch-russischer Wirtschaftssanktionen, S. 10 f. https://www.oaoev.de/sites/default/files/page_files/OA-Positionspapier-Drei-Jahre-Wirtschaftssanktionen.pdf (letzter Abruf: 26.06.2019) 8 Ders., S. 10 f. https://www.oaoev.de/sites/default/files/page_files/OA-Positionspapier-Drei-Jahre-Wirtschaftssanktionen.pdf (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 11 „Der deutsch-russische Handel war bis zum Sommer 2016 vier Jahre in Folge rückläufig . Dieser Trend, der bereits 2013 einsetzte, wurde durch geringere Spielräume Russlands aufgrund gesunkener Rohstoffeinnahmen und durch die gegenseitigen Sanktionen beschleunigt. Ab Sommer 2016 drehte der Trend nach zuvor 13 Quartalen mit Exportrückgängen wieder ins Positive. Dieser positive Trend setzte sich 2017 beschleunigt fort: Die deutschen Exporte nach Russland kletterten im Gesamtjahr um 20,2 Prozent auf 25,9 Milliarden Euro und die deutschen Importe aus Russland um 18,7 Prozent auf 31,4 Milliarden Euro. Insgesamt lag das Handelsvolumen damit bei 57,3 Milliarden Euro (2016: 48 Milliarden Euro). In den ersten zehn Monaten 2018 hat der bilaterale Warenaustausch allerdings an Dynamik verloren: Die deutschen Lieferungen nach Russland stiegen nur um 0,7 Prozent auf 21,8 Milliarden Euro. Die Importe aus Russland waren mit fast 30 Milliarden Euro dagegen um 15,7 Prozent höher als im gleichen Vorjahreszeitraum. Dennoch bleiben die Verluste im bilateralen Handel in der Langzeitbetrachtung signifikant und es ist noch ein weiter Weg zurück zu alten Spitzenwerten (2012 lag das deutsch-russische Handelsvolumen bei 80 Milliarden Euro). Unter den deutschen Absatzmärkten belegte Russland 2017 Rang 14 (2012: Rang elf), unter den deutschen Einfuhrländern Rang 13. Besonders betroffen von der negativen Handelsentwicklung der vergangenen Jahre war der deutsche Maschinenbau, auch weil die westlichen Sanktionen gegen die russische Energie- und Rüstungswirtschaft vor allem kurz nach Verhängung der Sanktionen 2014 zur aufwändigen Prüfung vieler Maschinenexporte durch das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle BAFA geführt hat. Im Jahr 2015 waren die deutschen Exporte in dieser Branche um 27 Prozent eingebrochen. Damit lag Russland 2015 nur noch auf Platz elf unter den Exportmärkten des deutschen Maschinenbaus , 2012 belegte es noch Platz vier. 2017 stiegen die Maschinenexporte nach Russland erstmals wieder um 21,5 Prozent auf knapp 5,7 Milliarden Euro.“9 Der nachfolgende Link verweist nochmals auf die Aktivitäten des OAOEV, Downloads sowie Statistiken und Ansprechpartner. Ost-Ausschuss, Russische Föderation, Stand: April 2019. https://www.oaoev.de/russische-foderation (letzter Abruf: 26.06.2019) 2.3. Germany Trade & Invest (GTAI) Germany Trade & Invest (GTAI) ist die dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstehende Außenwirtschaftsagentur der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarketing. Mit über 50 Standorten weltweit und dem Partnernetzwerk 9 Ost-Ausschuss, 1 Januar/2019, Russland-Update: Zahlen, Daten & Fakten zur russischen Wirtschaft und den deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen, S. 5 f. https://www.oaoev.de/sites/default/files/2019-01/OAOEV%20Russland%20Update%20Jan2019.pdf (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 12 unterstützt GTAI deutsche Unternehmen bei ihrem Weg ins Ausland, wirbt für den Standort Deutschland und begleitet ausländische Unternehmen bei der Ansiedlung in Deutschland10. In einem im April 2018 erschienenen „GTAI-Special Russland-Sanktionen“, das ständig aktualisiert wird, bemerkt die Außenwirtschaftsagentur im Punkt 3.2 Marktberichte und Branchenanalysen zu Russland: „Die Sanktionen der EU gegen Russland und die russischen Gegenmaßnahmen betreffen unmittelbar bestimmte Branchen. Aktuell zählen dazu die Erdölexploration und -förderung (Tiefsee, Arktis, Schieferöl), der Bankensektor und der Nahrungsmittelmarkt. Mittelbar werden weitere Branchen berührt. Manche Wirtschaftszweige wie die russische Nahrungsmittelindustrie profitieren sogar von der aktuellen Entwicklung.“11 Zur aktuellen Lage im Maschinenbau wird weiterhin wie folgt ausgeführt: „Maschineneinfuhren bleiben hoch - trotz Importsubstitution: Die Anzahl russischer Betriebe, die Maschinen aus dem Ausland bestellen, erreichte 2018 wieder den Wert von 2014 - dem Jahr des Beginns der Importsubstitution. Aus Kostengründen greifen sie jedoch verstärkt auf weniger hochwertige Ausrüstung aus Südkorea, Japan und Taiwan zurück. Leidtragende dieses Trends sind neben russischen Herstellern vor allem europäische Lieferanten. Zwar stiegen die deutschen Maschinenexporte 2018 nach Angaben des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) um 2,7 Prozent auf 5,5 Milliarden Euro. Für Großanlagenbauer war Russland 2018 sogar der wichtigste Auslandsmarkt . Doch schon seit dem 2. Halbjahr 2018 sind die Maschinenausfuhren rückläufig . Im 1. Quartal 2019 setzte sich dieser Trend mit einem Minus von 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fort. Deutsche Maschinenbauer erhöhen Lokalisierungstiefe: Ausländische Unternehmen reagieren auf die sich verschärfende Politik der Importsubstitution und bauen lokale Produktionen auf. Deutsche Hersteller sind dabei die größte Investorengruppe . Der Landmaschinenhersteller Claas erhöht im Rahmen des Sonderinvestitionsvertrags die Lokalisierungstiefe im Werk Krasnodar und bringt an Mähdrescher Reifen aus russischer Produktion an. Ab 2023 kommen auch Motoren aus lokaler Fertigung zum Einsatz . Die Maschinenfabrik Berthold Hermle investiert 5,8 Millionen Euro in den Aufbau eines Design - und Technologiezentrums in Uljanowsk. Die Firma Siebenhaar Antriebstechnik steckt 13,5 Millionen Euro in den Aufbau einer Produktion von Getrieben und Gewinden im Gebiet Twer. SEW-Eurodrive errichtet in Sankt Petersburg ein Werk für Antriebs- und Automatisierungstechnik . Für das Bergbauunternehmen Metalloinvest baut Tenova Takraf aus 10 https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Meta/Ueber-uns/wer-wir-sind.html (letzter Abruf: 26.06.2019) 11 GTAI, 11.04.2018, GTAI-Special Russland-Sanktionen https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/Specials/russland-sanktionen,t=32-marktberichteund -branchenanalysen-zu-russland,did=1256382.html (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 13 Leipzig bis 2020 eine Produktion von Förderanlagen im Gebiet Kursk. Die LIPEX Engineering GmbH rüstet eine Basaltfaseranlage im Gebiet Rostow aus.“12 Weitere GTAI-Veröffentlichungen sind den folgenden Links zu entnehmen: GTAI, 27.06.2018, Russland fördert Hersteller von Nahrungsmittelmaschinen. Föderales Programm bis 2020 verlängert. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=russland-foerdert-hersteller -von-nahrungsmittelmaschinen,did=1936874.html (letzter Abruf: 26.06.2019) GTAI, 27.11.2018, Russland braucht modernere Technik für seine Ölfelder, Ausbeutung der Lagerstätten soll verbessert werden. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=russland-braucht-modernere -technik-fuer-seine-oelfelder,did=2183422.html (letzter Abruf: 26.06.2019) GTAI, 28.12.2018, Deutsche Firmen blicken mit Skepsis und Hoffnung auf das Russland- Geschäft, Umfrage deckt Problemfelder im Land auf. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=deutsche-firmen-blicken -mit-skepsis-und-hoffnung-auf-das-russlandgeschaeft,did=2199162.html (letzter Abruf : 26.06.2019) GTAI, 14.01.2019 / Schwerpunkt: Russland, Russlands Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Service/Newsletter/laender-maerktechancen ,t=laendermaerktechancen,did=2201980.html?view=renderMls- Html&webview=true&channel=red_gtai_onlinenews (letzter Abruf: 26.06.2019) GTAI, 13.02.2019, Russlands Bedarf an Schienenfahrzeugen wächst stark, Produktion von Lokomotiven und Waggons legt zweistellig zu. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=russlands-bedarf-anschienenfahrzeugen -waechst-stark,did=2222504.html (letzter Abruf: 26.06.2019) GTAI, 19.03.2019, EU/Russland – Restriktive Maßnahmen: Verlängerung der Sanktionen und Aktualisierung der Personenliste. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/eu-customs-tradenews ,t=eurussland--restriktive-massnahmen-,did=2241538.html (letzter Abruf: 26.06.2019) 12 GTAI, 10.06.2019, Branche kompakt: Russlands Maschinenbauer benötigen mehr moderne Anlagen. https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/Branchen/Branche-kompakt/branche-kompakt-maschinen -und-anlagenbau,t=branche-kompakt-russlands-maschinenbauer-benoetigen-mehr-moderne-anlagen ,did=2314330.html#Deutsche-Maschinenbauer-erhhen-Lokalisierungstiefe-, für die Öffnung des Links ist eine Anmeldung erforderlich. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 14 GTAI, 29.04.2019, US-Kongress droht mit Ausweitung der Russland-Sanktionen, Deutsche Unternehmen könnten beeinträchtigt werden https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=uskongress-droht-mitausweitung -der-russlandsanktionen,did=2293166.html (letzter Abruf: 26.06.2019) GTAI, 27.05.2019, Russland bleibt wichtiger Markt für Labor- und Analysetechnik, Erschwerter Marktzugang für ausländische Produkte https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Maerkte/suche,t=russland-bleibt-wichtiger -markt-fuer-labor-und-analysetechnik,did=2307404.html (letzter Abruf: 26.06.2019) 2.4. Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer ist die Vertretung deutscher Unternehmen in Russland und russischer Unternehmen in Deutschland. Laut eigenen Angaben hat sie derzeit 874 Mitgliedsunternehmen und ist damit der größte ausländische Wirtschaftsverband in Russland. Die Zahl der Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung in Russland belief sich Ende 2018 auf 4.461 Firmen13. Die AHK bemerkt in ihrer am 15.04.2019 erschienenen Pressemeldung (Fn. 13) zum Thema >Deutsche Russland-Investitionen<: „Trotz westlicher Sanktionen haben deutsche Firmen im vergangenen Jahr die höchste Summe seit der Finanzkrise 2008-2009 in die russische Wirtschaft investiert, wie die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) in Moskau unter Berufung auf neueste Zahlen der Bundesbank mitteilte. „Neben Großprojekten wie Nord Stream 2 sind es gerade deutsche Mittelständler und Familienbetriebe, die Chancen erkennen, die der große russische Markt bietet“, sagt der AHK-Vorstandsvorsitzende Matthias Schepp. Der seit 2014 stark abgewertete Rubel macht Investitionen im größten Flächenstaat der Erde attraktiv. Die Bundesbank hat in ihrer Endberechnung die deutschen Netto-Direktinvestitionen in Russland im Jahr 2018 um mehr als eine Milliarde Euro nach oben korrigiert – auf 3,26 Milliarden Euro. In den vorläufigen Berechnungen ging die Bundesbank davon aus, dass 2,1 Milliarden Euro investiert wurden. Lediglich in den Jahren 2006 bis 2008 waren die Netto-Direktinvestitionen höher. 2007 bleibt mit 7,4 Milliarden Euro bis heute ein Rekordjahr. Damals hatte ein Einzelgeschäft den Wert nach oben getrieben, als der deutsche Energiekonzern E.On (heute Uniper) 4,6 Milliarden Euro in einen russischen Stromproduzenten investierte. Auch die Netto-Direktinvestitionen für das Jahr 2017 hat die Bundesbank von 1,6 Milliarden Euro auf 2,8 Milliarden Euro erhöht. Somit stiegen die Investitionen 2018 im Vergleich zum Vorjahr um knapp 14 Prozent an. „Gerade Unternehmen, die Russland gut kennen, lassen sich durch Sanktionen und politische Probleme nicht so schnell einschüchtern “, erklärt AHK-Vorstandsvorsitzender Schepp. Laut Schepp schlage sich das starke Interesse am deutsch-russischen Handel auch im AHK-Mitgliederwachstum nieder. 13 Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK), 15.04.2019, Deutsche Russland-Investitionen ziehen wieder an. Deutsche Unternehmen investierten 2018 mehr als drei Milliarden Euro in Russland – das ist der höchste Wert seit der Finanzkrise 2008-2009. https://russland.ahk.de/infothek/news/detail/deutsche-russland-investitionen-ziehen-wieder-an/ (letzter Abruf: 26.06.2019) Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 15 Die AHK ist der einzige ausländische Wirtschaftsverband in Russland mit deutlich ansteigendem Zuspruch, in den vergangenen beiden Jahren stieg die Mitgliederzahl um zehn Prozent auf knapp 900. Zu den hohen Investitionen haben auch Großprojekte wie die Ostseepipeline Nord Stream 2 beigetragen. Deren Investitionsvolumen wird insgesamt mit neun Milliarden Euro beziffert, mit Wintershall und Uniper sind zwei deutsche Unternehmen als Geldgeber mit jeweils 950 Millionen Euro beteiligt. Volkswagen investierte seit 2014 mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau seiner Produktionen in Kaluga und in Nischnij Nowgorod. Anfang April wohnten Präsident Wladimir Putin und Wirtschaftsminister Peter Altmaier der Eröffnung des Mercedes-Benz-Werkes unweit von Moskau bei, in die mehr 250 Millionen Euro investiert wurden. Auch der deutsch-russische Handel stieg 2018 um 8,4 Prozent auf 61,9 Milliarden Euro an. Die deutschen Importe aus Russland legten im Vorjahresvergleich um 14,7 Prozent zu und betrugen rund 36 Milliarden Euro. Die Exporte nach Russland sind um 0,6 Prozent auf 25,9 Milliarden Euro gestiegen, geht aus Berechnungen des Statistischen Bundesamts hervor.“ 2.5. Industrie- und Handelskammern (IHKen) Einzelne IHKen verweisen auf die Entwicklung im Russlandgeschäft wie folgt: IHK Karlsruhe, 15.11.2018, Rückblick: Protektionismus, Sanktionismus und Isolationismus: Herausforderungen für die Außenwirtschaft in der TechnologieRegion Karlsruhe (TRK): „Nach Einschätzungen der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) bereiten allein ausfallende Neugeschäfte der deutschen Wirtschaft in Russland kurzfristig einen Schaden von mehreren hundert Millionen Euro. Langfristig könnten Projekte in Milliardenhöhe gefährdet werden. Sebastian Kiefer, Leiter Abteilung Government Relations der AHK Russland verweist darauf, dass deutsche Unternehmen in den vergangenen Jahren trotz der gegenseitigen Sanktionen stark in Russland investiert hatten. Das gelte sowohl für Großkonzerne als auch für zahlreiche mittelständische Unternehmen und sei auf die „in Teilen verbesserten Investitionsbedingungen" und den niedrigen Rubelkurs zurückzuführen . Umfragen unter den 800 Mitgliedern der AHK Russland hatten in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die politische Wirksamkeit der Sanktionen von den in Russland tätigen Unternehmen bezweifelt wird. Bei der letzten Geschäftsklima-Umfrage der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer und des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft wünschten sich 94 Prozent der befragten Unternehmen einen Abbau der Sanktionen .“ https://www.karlsruhe.ihk.de/international/Veranstaltungen/Laenderveranstaltungen/protektionismus --sanktionismus-und-isolationismus--15--november/4180488 (letzter Abruf: 26.06.2019) IHK Erfurt, 16.02.2018, Thüringer Außenhandel mit Russland wieder im Aufwind: „Die Talsohle beim Warenaustausch mit Russland ist anscheinend durchschritten. Im vergangenen Jahr konnten sich die Thüringer Exporte in die Russische Föderation deutlich erholen “, informiert Professor Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt. Von Januar bis September 2017 seien die Warenlieferungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,1 Prozent auf 205 Millionen Euro gestiegen. Nach Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 16 Hochrechnungen der IHK Erfurt dürften sich die Ausfuhren zum Jahresende 2017 dann auf etwa 270 Millionen Euro belaufen, rund ein Viertel mehr als 2016. Gefragt wären vor allem Thüringer Produkte aus der Automobil- und Zulieferindustrie, der Herstellung von Metallerzeugnissen sowie dem Maschinenbau. >Ähnlich gut sieht es bei den Importen aus Russland in den Freistaat aus<, berichtet der IHK-Chef. Diese würden sich nach Schätzungen der Kammer um etwa zehn Prozent im Vergleich zum Jahr 2016 erhöht haben.>Trotz der positiven Entwicklung ist der Rückgang der vorangegangenen Jahre allerdings noch nicht ausgeglichen<.“ https://www.erfurt.ihk.de/servicemarken/presse/Die_IHK/Pressemitteilungen/pressemitteilungen -2018/februar/thueringer-aussenhandel-mit-russland-wieder-im-aufwind/3987132 (letzter Abruf: 26.06.2019) Die IHK Stuttgart stellt nochmals alle wesentlichen Maßnahmen, die im Zuge der Russland- Sanktionen ergriffen wurden dar: IHK Stuttgart, EU USA Russland, Russland-Sanktionen https://www.stuttgart.ihk24.de/Fuer-Unternehmen/international/import_export/Exportkontrolle /EU-Sanktionen_gegen_Russland_beschlossen/675356 (letzter Abruf: 26.06.2019) 2.6. Presseartikel Die Thüringer Allgemeine lässt in einem am 11.06.2019 erschienenen Artikel mit der Schlagzeile >Wirbel um Russland-Sanktionen – Tickt der Osten anders?< verschiedene Wirtschaftsexperten wie folgt zu Wort kommen: „Tickt der Osten in Sachen Russland tatsächlich anders? Gunther Schnabl, Direktor des Instituts für Wirtschaftspolitik der Leipziger Universität, beantwortet diese Frage mit einem Ja: >Es gibt historische Beziehungen<. Während die ostdeutsche Wirtschaft mit der Comecon (dt. Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe RGW) eher in den Ostblock integriert war, orientierte sich die westdeutsche Wirtschaft am westlichen System. >Diese Wurzeln bleiben<. Viele Unternehmen im Osten unterhalten bis heute gute Wirtschaftsbeziehungen nach Russland, so Schnabl – und nannte als Beispiel den Leipziger Gasversorger VNG. Dieser würde viel Gas aus Russland importieren. Insgesamt, so Schnabl, sei die wirtschaftliche Entwicklung im Osten nicht so robust wie im Westen, die Löhne nach wie vor deutlich niedriger. >Da muss man sich an jedem Wachstumsanker festhalten<. Nach Ansicht des Konjunkturexperten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Oliver Holtemöller, stellen Sanktionen gegen Russland gesamtwirtschaftlich aber keine unverhältnismäßig starke Belastung dar. So machten die Exporte nach Russland im Jahr 2018 etwa zwei Prozent der gesamten deutschen Exporte aus. Genaue Zahlen über die Verluste ostdeutscher Firmen als Folge der Russland-Sanktionen gibt es nicht. Die Auswirkungen lassen sich aber an den Außenhandelsbilanzen der Länder leicht ablesen. Für Sachsen zählte Russland in den Jahren unmittelbar vor Beginn der Sanktionen 2014 zu den Top 10 im Export. Inzwischen ist das riesige Land auf den 17. Rang abgerutscht. 2018 exportierte Sachsen Waren im Wert von rund 537 Millionen Euro in die Russische Föderation, 2014 waren es Erzeugnisse im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Thüringen meldet eine gegenteilige Entwicklung. Dort hat sich das Handelsvolumen seit 2015 um rund 40 Prozent auf knapp 300 Millionen Euro 2018 erhöht. Russland bleibt trotz Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 061/19 Seite 17 der Wirtschaftssanktionen ein wichtiger Exportmarkt für rund 220 Thüringer Firmen, erklärt Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee.“ https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Wirbel-um-Russland -Sanktionen-Tickt-der-Osten-anders-817253625 (letzter Abruf: 26.06.2019) Weitere Links: FAZ, 13.06.2019, Maschinenbau-Präsident: „Politische Auswirkungen der Russland-Sanktionen tendieren gegen null“ https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/maschinenbau-praesident-kritisiert-russland-sanktionen -16234375.html (letzter Abruf: 26.06.2019) Süddeutsche Zeitung, 05.06. 2019, Maschinenbau - Internationale Handelskonflikte bremsen Maschinenbauer aus https://www.sueddeutsche.de/news/wirtschaft/maschinenbau-internationale-handelskonflikte -bremsen-maschinenbauer-aus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190605-99- 521445 (letzter Abruf: 26.06.2019) WiWo, 06.05.2019, Schwaches Quartal, Deutlich weniger Aufträge im Maschinenbau https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/schwaches-quartal-deutlich-weniger-auftraege -im-maschinenbau/24308134.html (letzter Abruf: 26.06.2019) Freie Presse, 05.02.2019, Sachsens Industrie sichert sich Chancen in Osteuropa Wirtschaftsförderung Sachsen (WFS) https://www.freiepresse.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaft-regional/sachsens-industrie -sichert-sich-chancen-in-osteuropa-artikel10438334 (letzter Abruf: 26.06.2019) Handelsblatt 07.06.2019, Wirtschaftsforum St. Petersburg, Die Sanktionen wackeln: Deutschland sucht wieder die Nähe zu Russland. https://www.handelsblatt.com/politik/international/wirtschaftsforum-st-petersburg-diesanktionen -wackeln-deutschland-sucht-wieder-die-naehe-zu-russland/24435510.html?ticket =ST-2958418-rIPc5LfuP0XAnU7BdLxe-ap1 (letzter Abruf: 26.06.2019) Stuttgarter Nachrichten, 08.08.2018, Sanktionen behindern Firmen. Wie die USA Russland -Geschäfte verhindern. https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.sanktionen-behindern-firmen-wie-die-usarussland -geschaefte-verhindern.416592b9-d375-4edd-8c42-75fbf0c18f18.html (letzter Abruf : 26.06.2019) medienservicesachsen.de (Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH), 26.05.2019, Starker Auftritt des sächsischen Maschinenbaus in Russland https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/225715 (letzter Abruf: 26.06.2019) mdr Sachsen, 17.06.2019, Unternehmer aus Sachsen auf Werbereise in Wolgograd. https://www.mdr.de/sachsen/unternehmer-aus-sachsen-starten-wirtschaftsreise-nach-wolgograd -100.html (letzter Abruf: 26.06.2019) ***