WD 5 - 3000 - 056/17 (24. August 2017) © 2017 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Gefragt ist nach aktuellem Zahlenmaterial und einem Vergleich mit den Angaben früherer Jahre zu den Güllemengen, die in Deutschland ausgebracht und transportiert sowie nach Deutschland importiert werden. Der Fachbereich WD 5 der Wissenschaftlichen Dienste hat im Jahr 2014 einen detaillierten Sachstand „Quantifizierung der in Deutschland anfallenden sowie transportierten Gülle“, WD 5 - 3000 - 155/14 (Anlage 1) erstellt, der auf der Basis einer Abfrage bei den Bundesländern eine nach diesen ausdifferenzierte Zusammenstellung des Zahlenmaterials zu Transport und anfallenden Güllemengen enthält. Zur Ausbringungsmenge wurde u.a. Bezug auf die Angaben des Statistischen Bundesamtes aus der Fachserie 3 Reihe 2.2.2 „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei - Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft in landwirtschaftlichen Betrieben – Erhebung zur Wirtschaftsdüngerausbringung 20101", erschienen am 19. Dezember 2011,2 genommen.3 Das Ergebnis einer weiteren Datenerhebung zu dieser Thematik ist am 17. August 2017 als Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes, Fachserie 3 Reihe 2.2.2 „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei - Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft in landwirtschaftlichen Betrieben/Agrarstrukturerhebung 2016, erschienen und unter folgendem Link abrufbar: https://www.destatis .de/DE/Publikationen/Thematisch/LandForstwirtschaft/Produktionsmethoden/Wirtschaftsduenger 2030222169004.pdf?__blob=publicationFile (letzter Abruf: 24. August 2017). Hinsichtlich der methodischen Grundlagen dieser Erhebung wird ergänzend auf die Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes in der Fachserie 3 Reihe 2. S. 5 „Land- und Forstwirtschaft, Fischerei – Methodische Grundlagen der Agrarstrukturerhebung 2016“, erschienen am 2. Mai 2017, verwiesen , abrufbar unter: 1 Hervorhebung durch Verfasser. 2 Abzurufen unter: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/LandForstwirtschaft/Produktionsmethoden /Wirtschaftsduenger2030222109004.pdf?__blob=publicationFile (letzter Abruf: 24. August 2017). 3 Sachstand WD 5 - 3000 – 155/14, S. 8. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Quantitative Angaben zu Aufbringung, Transport und Import von Gülle Kurzinformation Quantitative Angaben zu Aufbringung, Transport und Import von Gülle Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/LandForstwirtschaft/Landwirtschaftzaehlung /GrundlagenStrukturerhebung2032605169004.pdf;jsessionid =CA86DBECCBB743EF641FF138A8B4ABDB.cae4?__blob=publicationFilev (letzter Abruf 24. August 2017). Im Hinblick auf die Frage nach der Ausbringungsmenge von Gülle in Deutschland kann den zitierten Erhebungen für die Jahre 2010 und 2015 Folgendes entnommen werden:4 2010 wurden deutschlandweit insgesamt rund 191 Millionen Kubikmeter flüssiger Wirtschaftsdünger , d.h. Gülle, Jauche oder flüssiger Mist, auf landwirtschaftlich genutzte Fläche ausgebracht .5 Davon waren rund 115 Millionen Kubikmeter Rindergülle, rund 37 Millionen Kubikmeter Schweinegülle und 431 000 Kubikmeter Geflügel- und sonstige Gülle. Die neben der Gülle ebenfalls zu den flüssigen Wirtschaftsdüngern zählende Jauche betrug rund 7 Millionen Kubikmeter ; flüssiger Biogasgärrest kam auf rund 32 Millionen Kubikmeter.6 2015 wurde in Deutschland eine Gesamtmenge von rund 208 Millionen Kubikmetern flüssigem Wirtschaftsdünger auf landwirtschaftlich genutzter Fläche ausgebracht7 und zwar rund 109 Millionen Rindergülle, 31 Millionen Schweinegülle sowie rund 4 Millionen sonstige Gülle und Jauche . Flüssiger Biogas-Gärrest kam auf rund 63 Millionen Kubikmeter.8 Hinsichtlich der weiter nachgefragten Transport- und Importmengen von Gülle hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) auf entsprechende Anfrage des Fachbereichs folgende Informationen übermittelt9: 4 Abweichungen in den nachfolgend genannten Summen ergeben sich durch Runden der Zahlen. 5 Statistischen Bundesamtes, Fachserie 3 Reihe 2.2.2, Land- und Forstwirtschaft, Fischerei - Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft in landwirtschaftlichen Betrieben – Erhebung zur Wirtschaftsdüngerausbringung 2010, 2011, Übersicht „Landwirtschaftliche Betriebe, die Wirtschaftsdünger ausgebracht haben, Fläche, auf die Wirtschaftsdünger ausgebracht wurde und ausgebrachte Menge nach Wirtschaftsdüngern und Kulturarten im Jahr 2010 (In Tausend)“, S. 6. 6 Statistischen Bundesamtes, Fachserie 3 Reihe 2.2.2, Land- und Forstwirtschaft, Fischerei - Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft in landwirtschaftlichen Betrieben – Erhebung zur Wirtschaftsdüngerausbringung 2010, 2011, Übersicht „Landwirtschaftliche Betriebe, die flüssigen Wirtschaftsdünger ausgebracht haben, und ausgebrachte Menge nach Wirtschaftsdüngerarten im Jahr 2010 (In Tausend)“, S. 11. 7 Statistischen Bundesamtes in der Fachserie 3 Reihe 2.2.2, Land- und Forstwirtschaft, Fischerei – Methodische Grundlagen der Agrarstrukturerhebung 2016, 2017, Übersicht „Landwirtschaftliche Betriebe, die Wirtschaftsdünger auf Ackerland oder Dauergrünland ausgebracht haben, und die ausgebrachte Menge im Jahr 2015 nach Wirtschaftsdüngern und Kulturarten (In Tausend)“, S. 5. 8 Statistischen Bundesamtes in der Fachserie 3 Reihe 2.2.2, Land- und Forstwirtschaft, Fischerei – Methodische Grundlagen der Agrarstrukturerhebung 2016“, 2017, Übersicht „Landwirtschaftliche Betriebe, die Wirtschaftsdünger an Dritte abgegeben oder von Dritten aufgenommen oder Wirtschaftsdünger auf Ackerland oder Dauergrünland ausgebracht haben, und ausgebrachte Menge im Jahr 2015 nach Wirtschaftsdüngerarten (In Tausend)“, S. 22. 9 Per E-Mail vom 18. August 2017. Kurzinformation Quantitative Angaben zu Aufbringung, Transport und Import von Gülle Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 3 „Gemäß § 4 Absatz 2 der Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdünger übermitteln die zuständigen Behörden eines Landes der zuständigen obersten Landesbehörde bis zum 31. Mai eines jeden Jahres Angaben über die ihnen nach Absatz 1 gemeldete Gesamtmenge (Import) der dort genannten Stoffe in Tonnen Frischmasse. Die zuständigen obersten Landesbehörden übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bis zum 30. Juni eines jeden Jahres Angaben über die den zuständigen Behörden des jeweiligen Landes nach Absatz 1 gemeldete Gesamtmenge der dort genannten Stoffe in Tonnen Frischmasse. § 4 Absatz 2 verpflichtet nicht zur Meldung von Zahlen zu Transport und Ausbringung. Da die entsprechende Regelung erst Ende Mai 2017 in Kraft getreten ist, ist in diesem Jahr noch keine aussagekräftige Datenlage vorhanden. Wegen der zeitlichen Überschneidung der Veröffentlichung der Düngeverordnung und den neuen Meldepflichten soll in diesem Jahr keine Nachforderung an die Länder gestellt werden.“ Ergänzend heißt es in der Antwort des BMEL zu Importen von Wirtschaftsdünger: „- Im Jahr 2015 wurden insgesamt rd. 1.1 Mio. Tonnen Wirtschaftsdünger importiert. Überwiegend waren das Schweinegülle (374.504 t), Hühnertrockenkot (217.921 t)und Pilzerde/Champost (214.569 t) u.a. (s. Anlage 2). - Der mengenmäßige Anteil der importierten Wirtschaftsdünger am Gesamtaufkommen liegt damit unter 1 %. Diese stammen nahezu ausschließlich aus den Niederlanden. - Daten aus NRW zeigen, dass die Mengen aus den Niederlanden von rund 1,4 Mio. Tonnen (2013) auf rund 740.000 Tonnen (2015) gesunken sind. - In Niedersachsen haben sich die Importe aus den Niederlanden im Meldezeitraum 01.07.2014 bis zum 30.06.2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,4 % (auf Stickstoff bezogen) leicht verringert. Insgesamt wurden rund 180.000 Tonnen importiert. Darüber hinaus stehen uns derzeit keine Daten zur Verfügung.“ Außerdem ist als Anlage 2 eine vom Statistischen Bundesamt übermittelte Statistik mit Daten zum deutschen Außenhandel nach der Warennummer 3101000 „Deutscher Außenhandel mit tierischen oder pflanzlichen Düngemitteln - auch Gülle“ für die Jahre 2015 und 2016 beigefügt, jedoch ohne Einzelangaben speziell zu Gülle. Neben den oben genannten Fachserienpublikationen und dieser Außenhandelsstatistik verfügt das Statistische Bundesamt über kein weiteres Datenmaterial zu der Thematik.10 *** 10 Auskunft laut E-Mail des Statistischen Bundesamtes, Servicebüro im Deutschen Bundestag, vom 18. August 2017 auf eine entsprechende Anfrage des Fachbereichs.