© 2020 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 053/20 Anlässlich der Corona-Pandemie sozioökonomische Empfehlungen abgebende Institutionen und unabhängige Organe Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 053/20 Seite 2 Anlässlich der Corona-Pandemie sozioökonomische Empfehlungen abgebende Institutionen und unabhängige Organe Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 053/20 Abschluss der Arbeit: 8. Juni 2020 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 053/20 Seite 3 Gefragt wurde, welche Institutionen oder unabhängigen Organe von der Regierung anlässlich der Corona-Pandemie getroffene Maßnahmen überwachen bzw. kontrollieren oder spezifische sozioökonomische Empfehlungen abgeben. Neben den jeweiligen Fachausschüssen des Bundestages, die aufgrund der Corona-Pandemie getroffene Maßnahmen der Regierung kontrollieren, finden sich auch Institutionen und unabhängige Organe, die spezifische sozioökonomische Empfehlungen abgeben. Nachfolgend können wegen der knappen Zeitvorgabe nur beispielhaft einige Institutionen und unabhängige Organe genannt werden: Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist ein bereits 1963 eingerichtetes unabhängiges „Gremium der wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung “1. Der Sachverständigenrat berät die Bundesregierung und veröffentlichte z.B. am 30. März diesen Jahres das Sondergutachten 2020 „Die gesamtwirtschaftliche Lage angesichts der Corona- Pandemie“2 . Es beschäftigt sich mit den volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und empfiehlt bestimmte wirtschaftspolitische Maßnahmen. Der Sachverständigenrat ist auch medial präsent. So publizierte er z.B. in der Süddeutschen Zeitung am 22. Mai 2020 Vorschläge für ein mögliches Konjunkturpaket zur Überwindung der Corona-Krise unter dem Titel „So kann sich die Wirtschaft erholen“.3 Ferner verfasste er einen Beitrag mit Hintergrundinformationen in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 12. April 20204 zu den Gründen für die „Einschränkungen der wirtschaftlichen Aktivität in Deutschland, sowie relevante Daten und Fakten für eine zukünftige Lockerung“5. Auch der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums hat eine beratende Funktion und „berät den Bundesminister für Wirtschaft und Energie unabhängig in allen Fragen der Wirtschaftspolitik“6. Seine Überlegungen und Schlussfolgerungen zu wirtschaftspolitischen Aspekten der Corona-Krise finden sich unter dem nächsten Link: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Wissenschaftlicher-Beirat/brief-wissenschaftlicher -beirat-coronakrise.pdf?__blob=publicationFile&v=8 1 https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/ueber-uns/aufgaben.html 2 https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/sondergutachten-2020.html?returnUrl=%2Fstart%2Faktuelles .html&cHash=5a06ac982401490c1113fda9dc9cd582 3 https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/meldungen /200522_SZ_So_kann_sich_die_Wirtschaft_erholen.pdf 4 „Eine Exit-Strategie für Deutschland. Der Sachverständigenrat zeigt einen Weg, wie Wirtschaft und Gesundheit geschützt werden können.“ https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/fileadmin/dateiablage/meldungen /200412_FAZ_Exit-Strategie_fuer_Deutschland.pdf 5 https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/start/aktuelles/lockerungsstrategie-schutz-der-gesundheit-undder -wirtschaft-stehen-nicht-im-widerspruch-2343.html?returnUrl=%2Fstart%2Faktuelles .html&cHash=d78a5f0abd3f1473d347798a4a170dd0 6 https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Ministerium/wissenschaftsbeirat.html Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 053/20 Seite 4 Des Weiteren gibt der Bundesrechnungshof, der die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes überprüft, in seinen Berichten an den Haushaltsausschuss des Bundestages Hinweise und Empfehlungen und bewertet die Corona-bedingten Maßnahmen, wie z.B. den Wirtschaftsstabilisierungsfonds und das Kurzarbeitergeld aus finanzwirtschaftlicher Sicht. Er begleitet die Maßnahmen und berät sowohl das Parlament als auch die Regierung.7 Zudem hat die Leopoldina, die Nationale Akademie der Wissenschaften, eine politikberatende Funktion. Sie legt unabhängig und transparent Empfehlungen zu gesellschaftlich relevanten Themen vor.8 Zur Coronavirus-Pandemie veröffentlichte die Leopoldina bisher vier Ad-hoc-Stellungnahmen : Mit sozioökonomischen Maßnahmen befasst sich insbesondere der folgende Beitrag; er „behandelt die psychologischen, sozialen, rechtlichen, pädagogischen und wirtschaftlichen Aspekte der Pandemie“9. AD-HOC-STELLUNGNAHME „CORONAVIRUS-PANDEMIE – DIE KRISE NACHHALTIG ÜBERWINDEN“ (13. APRIL 2020) Überdies geben neben anderen, folgende Wirtschaftsinstitute (in alphabetischer Reihenfolge gelistet ) Empfehlungen ab. (Aufgrund der zuvor erwähnten Zeitvorgabe kann kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden): Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) in Berlin ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft und „erforscht wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Zusammenhänge und berät auf Grundlage seiner wissenschaftlichen Erkenntnisse Politik und Gesellschaft.“10 Das DIW untersucht die konjunkturellen und sozialen Folgen der Corona-Pandemie. Seine aktuellen Beiträge hierzu finden sich in dem Dossier „Corona – Forschung zu den Effekten“ unter dem nächsten Link: https://www.diw.de/de/diw_01.c.752085.de/dossier/dossier_corona-pandemie.html Das privat finanzierte Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)11, ein wirtschaftswissenschaftliches Forschungsinstitut, analysiert sozioökonomische Zusammenhänge insbesondere im norddeutschen Raum und Hamburg.12 Es veröffentlicht auch spezifische Beiträge zur Corona-Pandemie . 7 https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/haushaltspolitische-massnahmen-zur-bekaempfung -der-auswirkungen-der-corona-pandemie-eckdaten-nach-tragshaushalt-2020/view 8 https://www.leopoldina.org/ueber-uns/ueber-die-leopoldina/leitbild-der-leopoldina/ 9 https://www.leopoldina.org/uploads/tx_leopublication/2020_05_27_Leopoldina-Stellungnahmen_Coronavirus .pdf 10 Unter: Mission Statement.https://www.diw.de/de/diw_01.c.598936.de/seiten/ueber_uns.html 11 https://www.hwwi.org/home.html 12 Vgl. https://www.hwwi.org/ueber-uns.html Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 053/20 Seite 5 Das ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München e. V. ist ein Wirtschaftsforschungsinstitut mit dem Schwerpunkt soziale Marktwirtschaft. Seine Veröffentlichungen zum „Coronavirus“ insbesondere aus ökonomischer Sicht finden sich unter dem folgenden Link: https://www.ifo.de/themen/coronavirus Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) mit Hauptsitzt in Köln, ein privates unternehmernahes Wirtschaftsforschungsinstitut, beschäftigt sich neben weiteren Themen auch mit Wirtschaftsund Sozialpolitik. Es sieht seine Aufgabe u.a. darin, „das Verständnis wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Zusammenhänge zu verbessern“.13 Ein Dossier des IW zum Thema Corona findet sich unter dem nächsten Link: https://www.iwkoeln.de/themen/corona.html Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) ist Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft und konzentriert sich auf wirtschaftswissenschaftliche Forschung unter Globalisierungsaspekten.14 Es berät „die deutsche, europäische und internationale Politik sowie Institutionen, Verbände und Unternehmen “.15 Zur aktuellen Situation hat das IfW auf seinen Seiten ein Themendossier mit einem Datenmonitor veröffentlicht.16 Das Themendossier beinhaltet „Analysen, Kommentare und Vorschläge zur Corona-Krise und der Eindämmung ihrer ökonomischen Schäden“17. Es sind im Wesentlichen wirtschaftspolitische Beiträge, Arbeitspapiere und Statements.18 Der Datenmonitor „zeigt laufend aktualisierte Indikatoren, die Rückschlüsse auf die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland und Europa und die Ausbreitung der Pandemie zulassen. Er gibt damit Hinweise, wie sich das Verhalten von Unternehmen und Menschen angesichts der einschneidenden Auflagen der Regierungen und möglicher Lockerungen verändert.“19 Das IWH - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle betreibt empirische wirtschaftswissenschaftliche Forschung.20 Der Veröffentlichungsschwerpunkt des IWH - auch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie – liegt insbesondere auf der Wirtschaftsentwicklung Ostdeutschlands. 13 https://www.iwkoeln.de/institut.html 14 https://www.ifw-kiel.de/de/institut/ueber-das-ifw/ 15 https://www.ifw-kiel.de/de/institut/ueber-das-ifw/ 16 „Die Corona-Krise“. https://www.ifw-kiel.de/de/ 17 „Die Corona-Krise“. https://www.ifw-kiel.de/de/ 18 https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/corona-krise/ 19 https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/corona-krise/datenmonitor-corona-krise/ 20 https://www.iwh-halle.de/fileadmin/user_upload/content/administrative/IWH_Flyer_de.pdf Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 053/20 Seite 6 Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (vormals Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung) widmet sich ökonomischen Entwicklungen und deren Ursachen. Eine aktuelle Position zur Corona-Pandemie findet sich unter dem folgenden Link: Vorwärts mit Corona-Dashboard. Politische Entscheidungen auf Indikatorensystem zu Gesundheit , Wirtschaft und sozialen Aspekten basieren. RWI Position #77, 8. Mai 2020. https://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-positionen /rwi_pos_077_corona-dashboard.pdf Außerdem ist in diesem Zusammenhang das Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik zu nennen, es beschäftigt sich mit „aktuelle[n] Fragestellungen des Sozialen in einem internationalen Kontext aus juristischer, politischer und ökonomischer Perspektive“21. Eine Studie vom 25. Mai 2020 zur Corona-Krise z.B., „beschreibt, ordnet und bewertet aus einer systemischen Perspektive Krisenbekämpfungsmaßnahmen in fünf europäischen Ländern“.22 *** 21 https://www.mpisoc.mpg.de/newsroom/meldungen/detail/announce/existenzsicherung-in-der-coronakrisesozialpolitische -massnahmen-zum-erhalt-von-arbeit-wirtschaft-und-sozialem-schutz-im-rechtsvergleich/ 22 „Existenzsicherung in der Corona-Krise. Sozialpolitische Maßnahmen zum Erhalt von Arbeit, Wirtschaft und sozialem Schutz im Rechtsvergleich“. https://www.mpisoc.mpg.de/fileadmin/user_upload/data/Sozialrecht /Publikationen/Schriftenreihen/Working_Papers_Law/MPISoc_WP_6_2020_Corona_Existenzsicherung.pdf