© 2019 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 044/19 Von der Autorisierung des Stoffs Chromtrioxid betroffene Unternehmen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 2 Von der Autorisierung des Stoffs Chromtrioxid betroffene Unternehmen Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 044/19 Abschluss der Arbeit: 26. April 2019 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Einleitung 4 3. Unternehmen, für die eine Zulassung von Chromtrioxid wichtig ist 6 3.1. CTAC 6 3.2. VECCO 7 3.3. Firmen, die einen Antrag auf Zulassung von Chromtrioxid gestellt haben 13 4. Folgen eines Chromtrioxid-Verbots für die Unternehmen und alternative Stoffe 15 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 4 1. Fragestellung Gefragt wurde nach der Anzahl der Betriebe, die in Deutschland und in der EU von einem Verbot des Stoffes Chromtrioxid betroffen sein würden. Des Weiteren wurde nach den Folgen für die Unternehmen gefragt, falls eine erneute Erteilung der Genehmigung über REACH nicht möglich sei. Der Sachstand stützt sich bei der Listung der betroffenen Unternehmen ausschließlich auf die benannten öffentlichen Quellen. Dass es weitere hier nicht gelistete Unternehmen gibt, kann nicht ausgeschlossen werden. 2. Einleitung Chromtrioxid (Chrom (VI) oxid)1 wird seit 20132 auf Empfehlung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) im Anhang XIV, im Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe, der sog. REACH-Verordnung, der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission3, geführt.4 Nach Angaben der Bundesregierung dient insbesondere das Zulassungsverfahren unter REACH der Förderung der Substitution besonders besorgniserregender Stoffe. Dies werde unter anderem dadurch erreicht, dass im Rahmen der Beantragung einer Zulassung und in jedem Überprüfungsbericht eine Betrachtung von Alternativen und wo möglich ein Substitutionsplan zu deren Einführung vorgelegt werden müsse.5 Die Bundesregierung bemängelt, dass die derzeitige Praxis der 1 Chromium trioxide. https://echa.europa.eu/de/substance-information/-/substanceinfo/100.014.189 2 Verordnung (EU) Nr. 348/2013 der Kommission vom 17. April 2013 zur Änderung von Anhang XIV der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH). ABl. L 108 vom 18.4.2013, S. 1–5. https://eur-lex.europa.eu/legal -content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0348&qid=1556091098687&from=DE 3 ABl. L 396, 30.12.2006, S. 1–851. https://eur-lex.europa.eu/legal-content /DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32006R1907&from=DE 4 Deutschland hatte im Jahr 2010 Chromtrioxid als “besonders besorgniserregenden“ Stoff (Substance of Very High Concern - SVHC) für die Aufnahme in die Kandidatenliste vorgeschlagen. Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 2. Mai 2012. Weiterentwicklung der REACH-Verordnung – Position der Bundesregierung in der Europäischen Debatte. S. 4. http://dip21.bundestag .btg/dip21/btd/17/095/1709524.pdf 5 Vgl. hierzu den im Rahmen der Zulassung vorgelegten Bericht des CTACSub-Konsortiums: ANALYSIS OF AL- TERNATIVES non-confidential report. https://echa.europa.eu/documents/10162/70ae9192-4c86-4e68-9021- 0a90f7b56444 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 5 Betrachtung von Alternativen nicht ausreichend sei und äußert, sich daher bei der Kommission dafür einzusetzen, dass die Prüfung auf Alternativen im Rahmen der Beurteilung von Zulassungsanträgen durch die ECHA intensiviert werde.6 Im September 2016 empfahlen die ECHA Ausschüsse für Risikobewertung (RAC) und Sozioökonomische Analyse (SECA) der Europäischen Kommission, „die Zulassung für die Fortsetzung der von den Mitgliedern von CTAC-Sub beantragten 6 Verwendungen von Chromtrioxid (…) zu erteilen , weil der sozioökonomische Nutzen der Weiterverwendung den Gesundheits- und Umweltrisiken überwiegt.“7 Nach Angaben von Würth Industrie Service haben zwei Konsortien aus Herstellern, Galvanikunternehmen , Importeuren und Anwendern insgesamt sechs Anträge auf Zulassung und weitere Verwendung nach dem „Sunset-Date“ (21. September 2017) gestellt.8 Die Zulassungsentscheidungen (REACH Authorisation Decisions) der EU-Kommission mit Stand 24. April 20199 zu Chromtrioxid finden sich auf den Seiten 10-16 der ANLAGE. Noch immer sind einige Zulassungsanträge anhängig.10 Des Weiteren wird auf eine ähnlich gerichtete Frage verwiesen, die am 9. April 2019 zur schriftlichen Beantwortung an die EU-Kommission gerichtet wurde und deren Beantwortung noch aussteht 11: „Die Kommission hat im Wege eines Durchführungsbeschlusses im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) beschlossen, bestimmte Verwendungen von Chromtrioxid zu genehmigen, namentlich vier Jahre für bestimme Verwendungen, beispielsweise 6 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30. November 2018. Qualitätsmängel bei der Chemikalien-Regulierung unter REACH. http://dip21.bundestag .btg/dip21/btd/19/062/1906251.pdf 7 Fragen & Antworten. CTACSub Consortium. Anträge auf REACH Zulassung bestimmter Verwendungen von Chromtrioxid. Mai 2018. Deutsche Übersetzung. https://www.drhesse.de/fileadmin /FAQ_REACH_201808_DE.pdf; siehe auch ECHA (2016). Consolidated version of the Opinion of the Committee for Risk Assessment and Opinion of the Committee for Socio-economic Analysis on an Application for Authorisation. https://echa.europa.eu/documents/10162/a43a86ab-fcea-4e2b-87d1-78a26cde8f80 8 Vgl. https://www.wuerth-industrie.com/web/de/chromvi_verbot/rechtliche_fakten/reach_verordnung.php 9 https://ec.europa.eu/docsroom/documents/35063, dann weiter zur pdf-Datei. 10 Vgl. https://ec.europa.eu/growth/content/reach-commission-imposes-strict-conditions-over-use-hazardous-chemicals -used-automotive_en; siehe auch ECHA. Statistics on received applications for authorisation and review reports. https://echa.europa.eu/de/received-applications 11 Die Beantwortung Schriftlicher Fragen muss bei Anfragen ohne Vorrang „innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab der Unterrichtung des jeweiligen Organs“11 erfolgen. http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/parliamentary -questions.html?tabType=wq#sidesForm Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 6 Glanzchrom-Oberflächen, und sieben Jahre für andere, beispielsweise Hartchrom-Oberflächen . Das Europäische Parlament hat gegen diesen Beschluss gemäß Artikel 106 der Geschäftsordnung Einwand erhoben (2019/2654 (RSP)12. 1) Kann die Kommission die genauen Gründe für die Erteilung der Genehmigung für weitere vier bzw. sieben Jahre erläutern? 2) Kann sie erläutern, wie sich dieser Beschluss auf Unternehmen auswirkt, deren Hauptwerkstoff Chromtrioxid ist und deren Investitionszyklen länger sind als vier bis sieben Jahre, zumal es sich in vielen Fällen um KMU handelt? 3) Wie beabsichtigt die Kommission auf den Einwand des Parlaments gegen diesen Durchführungsbeschluss zu reagieren?“13 3. Unternehmen, für die eine Zulassung von Chromtrioxid wichtig ist Bei den beiden eingangs erwähnten Konsortien handelt es sich um CTAC (Chromium Trioxide Authorization Consortium) und um VECCO e.V., den Verein zur Wahrung von Einsatz und Nutzung von Chromtrioxid und anderen Chemikalien in der Oberflächentechnik.14 Parallel dazu sollen noch von einzelnen Unternehmen Zulassungsanträge für spezielle Verwendungen und Verwendungsbedingungen gestellt worden sein.15 3.1. CTAC Zu den Mitgliedern des CTAC Sub Konsortiums - einem Folgekonsortium des CTAC - zählen: „Atotech Deutschland GmbH; 12 Es handelt sich hierbei um die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. März 2019 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses der Kommission zur Genehmigung bestimmter Verwendungen von Chromtrioxid gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (Lanxess Deutschland GmbH und andere) (D060095/03 – 2019/2654(RSP)). Vorläufiger Text http://www.europarl.europa.eu/sides /getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2019-0317+0+DOC+PDF+V0//DE 13 Frage von Jens Geier (S&D). „Betrifft: Durchführungsbeschluss zur Genehmigung bestimmter Verwendungen von Chromtrioxid gemäß der REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) und Einwand des Parlaments gemäß Artikel 106“. http://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2019-001741_DE.html 14 Vgl. S. 4f. http://www.kreft-hartchrom.de/download/VDMA-Factsheet-20161216.pdf Im Landesreport Baden-Württemberg (März/April 2016) wird erläutert, dass sich die Kosten für eine Autorisierung auf ca. 50.000 Euro pro Anwendung und Unternehmen belaufen würden und der administrative Aufwand kaum zu beziffern sei. („Vecco e.V.: Ganzer Wirtschaftszweig bedroht – stirbt die Galvanik in Deutschland? Tausende von Arbeitsplätzen unter dem Hammer der Behörden.“ https://iloapp.vecco.info/blog/aktuelles 2015?ShowFile&doc=1470735086.pdf 15 S. 5. http://www.kreft-hartchrom.de/download/VDMA-Factsheet-20161216.pdf; siehe auch https://fgk.zvo.org/reach.html?L=0 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 7 Aviall Services Inc; Prospere Logistic Baltic OÜ (as legal successor to BONDEX TRADING LTD), in its legal capacity as Only Representative of Aktyubinsk Chromium Chemicals Plant, Kazakhstan; CROMITAL S.P.A. in its legal capacity as Only Representative of Soda Sanayii A.S.; Elementis Chromium LLP in its legal capacity as Only Representative of Elementis Chromium Inc.; Enthone GmbH (now MacDermid Enthone); LANXESS Deutschland GmbH in its legal capacity as Only Representative of LANXESS CISA (Pty) Ltd.“16 3.2. VECCO Weitere Unternehmen, für die eine Zulassung von Chromtrioxid relevant ist: Im Jahr 2015 klagte VECCO e.V. vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Aufnahme von Chromtrioxid in das Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe (Rechtssache T-360/13).17 VECCO e.V. und 185 weitere Kläger, deren Namen in Anhang I der Klageschrift aufgeführt sind, wurden unterstützt durch Assogalvanica mit Sitz in Padua (Italien) und weitere Streithelfer (diese finden sich in Anhang II der Klageschrift). Die im Anhang I und II der Klageschrift gelisteten Unternehmen finden sich nachfolgend: „ANHANG I „Adolf Krämer GmbH & Co. KG mit Sitz in Ulm (Deutschland), AgO Argentum GmbH Oberflächenveredelung mit Sitz in Nürnberg (Deutschland), Alfred Kruse GmbH Metallveredelungen mit Sitz in Langenfeld (Deutschland), AL-Oberflächenveredlungsgesellschaft mbH mit Sitz in Wuppertal (Deutschland), 16 http://www.jonesdayreach.com/SubstancesDocuments/CTACSub%20Consortium%20combined %20May%202018%20(update).pdf; vgl. auch https://echa.europa.eu/documents/10162/a43a86ab-fcea-4e2b- 87d1-78a26cde8f80 17 Das Urteil erging am 25. September 2015. http://curia.europa.eu/juris /document/document.jsf?text=&docid=168623&pageIndex=0&doclang =DE&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3102780 In einer weiteren Rechtssache, der Rechtssache C-651/15 P, in der ein Urteil des Gerichtshofs (Sechste Kammer) am 13. Juli 2017 erging, wollte VECCO e.V. die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 25. September 2015 erwirken. http://curia.europa.eu/juris /document/document.jsf?text=&docid=192695&pageIndex=0&doclang =de&mode=lst&dir=&occ=first&part=1&cid=3108149 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 8 Anke GmbH & Co. KG Oberflächentechnik mit Sitz in Essen (Deutschland), ATC Armoloy Technology Coatings GmbH & Co. KG mit Sitz in Mosbach (Deutschland), August Schröder GmbH & Co. KG Oberflächenveredelung mit Sitz in Hemer (Deutschland), August Sure KG mit Sitz in Lüdenscheid (Deutschland), Baaske Oberflächenveredlung GmbH mit Sitz in Wuppertal (Deutschland), Hartchrom Beck GmbH mit Sitz in Güglingen (Deutschland), Bredt GmbH mit Sitz in Meschede (Deutschland), Breidert Galvanic GmbH mit Sitz in Darmstadt (Deutschland), Chrom-Müller Metallveredelung GmbH mit Sitz in Oberndorf a. N. (Deutschland), Chrom-Schmitt GmbH & Co. KG mit Sitz in Baden-Baden (Deutschland), C. Hübner GmbH mit Sitz in Marktoberdorf (Deutschland), C. W. Albert GmbH & Co. KG mit Sitz in Hemer-Bredenbruch (Deutschland), Detlef Bingen Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Langenfeld (Deutschland), Dittes Oberflächentechnik GmbH mit Sitz in Keltern (Deutschland), Duralloy Süd GmbH mit Sitz in Villingen-Schwenningen (Deutschland), Durochrom-Bogatzki mit Sitz in Oberndorf a. N. (Deutschland), Metallveredlung Emil Weiß GmbH & Co. KG mit Sitz in Mitwitz (Deutschland), Ewald Siodla Metallveredelungsgesellschaft mbH mit Sitz in Witten (Deutschland), Flügel CSS GmbH & Co. KG mit Sitz in Solingen (Deutschland), Fritz Zehnle Galvanische Anstalt, Inh. Gerd Joos e.K., mit Sitz in Triberg (Deutschland), Galvanoform Gesellschaft für Galvanoplastik mbH mit Sitz in Lahr (Deutschland), Galvano Herbert Geske e.K. mit Sitz in Solingen (Deutschland), Galvanotechnik Friedrich Holst GmbH mit Sitz in Hamburg (Deutschland), Galvano Weis, Weis GmbH & Co., Galvanische Werkstätte KG mit Sitz in Emmering (Deutschland), gebr. böge Metallveredelungs GmbH mit Sitz in Hamburg (Deutschland), Hans Giesbert GmbH & Co. KG mit Sitz in Mömbris (Deutschland), Groz-Beckert KG mit Sitz in Albstadt (Deutschland), GTW GmbH mit Sitz in Werl (Deutschland), GWC Coating GmbH mit Sitz in Villingen-Schwenningen (Deutschland), Hartchrom Beuthel GmbH mit Sitz in Schwelm (Deutschland), Hartchrom Erb GmbH mit Sitz in Weiterstadt (Deutschland), Hartchrom GmbH mit Sitz in Karlsruhe (Deutschland), Hartchrom GmbH Werner Kreuz mit Sitz in Blumberg (Deutschland), Hartchrom Schoch GmbH mit Sitz in Sternenfels (Deutschland), Hartchrom Teikuro Automotive GmbH mit Sitz in Sternenfels (Deutschland), Heine Optotechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Herrsching (Deutschland), Heinrich Schnarr GmbH Metallveredlungswerk mit Sitz in Mainaschaff (Deutschland), Heinrich Schulte Söhne GmbH & Co. KG mit Sitz in Arnsberg (Deutschland), Heinz Daurer und Söhne GmbH & Co. KG Metall-Veredelung-Lampertheim mit Sitz in Lampertheim (Deutschland), Helmut Gossmann Metallveredelungs-GmbH mit Sitz in Goldbach (Deutschland), Henry Gevekoth GmbH mit Sitz in Hamburg (Deutschland), Heyer GmbH Oberflächentechnik mit Sitz in Lübeck (Deutschland), HFJ Galvano Kiel GmbH mit Sitz in Kiel (Deutschland), Hueck Engraving GmbH & Co. KG mit Sitz in Viersen (Deutschland), Imhof Hartchrom GmbH mit Sitz in Karlstadt (Deutschland), Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 9 Johannes Jander GmbH & Co. KG Metalloberflächenveredelung mit Sitz in Iserlohn (Deutschland), Johann Maffei GmbH & Co. KG mit Sitz in Iserlohn-Simmern (Deutschland), Kesseböhmer Beschlagsysteme GmbH & Co. KG mit Sitz in Bad Essen (Deutschland), Knipex-Werk C. Gustav Putsch KG mit Sitz in Wuppertal (Deutschland), Kreft & Röhrig Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Troisdorf-Friedrich-Wilhelms -Hütte (Deutschland), Kriebel Metallveredelung GmbH mit Sitz in Kirschfurt (Deutschland), LKS Kronenberger GmbH Metallveredlungswerk mit Sitz in Seligenstadt (Deutschland), Kunststofftechnik Bernt GmbH mit Sitz in Kaufbeuren (Deutschland), L B – Oberflächentechnik GmbH mit Sitz in Wuppertal (Deutschland), Linder Metallveredelungsgesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Albstadt (Deutschland), Metallisierwerk Peter Schreiber GmbH mit Sitz in Düsseldorf (Deutschland), Montanhydraulik GmbH mit Sitz in Holzwickeden (Deutschland), Morex SpA mit Sitz in Crespano del Grappa (Italien), Motoren-Sauer Instandsetzungs-GmbH mit Sitz in Hösbach (Deutschland), MSC/Copperflow Ltd mit Sitz in Bolton, Greater Manchester (Vereinigtes Königreich), Neumeister Hydraulik GmbH mit Sitz in Neuenstadt am Kocher (Deutschland), Nießer Metallveredelung GmbH mit Sitz in Röthenbach a. d. Pegnitz (Deutschland), Norddeutsche Hartchrom GmbH & Co. KG mit Sitz in Ganderkesee (Deutschland), Oberflächenzentrum Elz GmbH mit Sitz in Limburg (Deutschland), OK Oberflächenveredelung GmbH & Co. KG mit Sitz in Sundern (Deutschland), OTH Oberflächentechnik Hagen GmbH & Co. KG mit Sitz in Hagen (Deutschland), OT Oberflächentechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Schwerin (Deutschland), Präzisionsgalvanik GmbH Wolfen mit Sitz in Bitterfeld-Wolfen (Deutschland), Rahrbach GmbH mit Sitz in Heiligenhaus (Deutschland), Rudolf Clauss GmbH & Co. KG Metallveredlung mit Sitz in Mülheim a. d. Ruhr (Deutschland ), Rudolf Jatzke Galvanik-Hartchrom Günter Holthöfer GmbH & Co. KG mit Sitz in Bielefeld (Deutschland), Schaeffler Technologies AG & Co. KG mit Sitz in Herzogenaurach (Deutschland), Scherer GmbH mit Sitz in Haslach im Kinzigtal (Deutschland), Schmitz Hydraulikzylinder GmbH mit Sitz in Büttelborn (Deutschland), Schnarr Metallveredlung GmbH mit Sitz in Waiblingen (Deutschland), Schornberg Galvanik GmbH mit Sitz in Lippstadt (Deutschland), Robert Schrubstock GmbH & Co. KG mit Sitz in Velbert (Deutschland), Schulte Hartchrom GmbH mit Sitz in Arnsberg (Deutschland), Schwing GmbH mit Sitz in Sankt Stefan im Lavanttal (Österreich), Silit-Werke GmbH & Co. KG mit Sitz in Riedlingen (Deutschland), Steinbach & Vollmann GmbH & Co. KG mit Sitz in Heiligenhaus (Deutschland), Strötzel Oberflächentechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Hildesheim (Deutschland), Süss Oberflächentechnik GmbH mit Sitz in Wetzlar (Deutschland), Thoma Metallveredelung GmbH mit Sitz in Heimertingen (Deutschland), Viemetall Viersener Metallveredlung Pottel GmbH & Co. KG mit Sitz in Viersen (Deutschland ), Walzen-Service-Center GmbH mit Sitz in Oberhausen (Deutschland), Wavec GmbH mit Sitz in Eisenhüttenstadt (Deutschland), Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 10 Wilhelm Bauer GmbH & Co. KG mit Sitz in Hannover (Deutschland), Willy Remscheid Galvanische Anstalt GmbH mit Sitz in Solingen (Deutschland), Willy Remscheid Kunststofftechnik GmbH mit Sitz in Velbert (Deutschland), Wiotec, Inhaber Udo Wilmes e.K., mit Sitz in Ense (Deutschland), Wissing Hartchrom GmbH mit Sitz in Lohmar (Deutschland), alfi GmbH Isoliergefäße, Metall- und Haushaltswaren mit Sitz in Wertheim (Deutschland), BIA Kunststoff- und Galvanotechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Solingen (Deutschland), Siegfried Boner e.K. mit Sitz in Villingen-Schwenningen (Deutschland), Bruchmühlbacher Galvanotechnik (BG) GmbH mit Sitz in Bruchmühlbach-Miesau (Deutschland), C + C Krug GmbH mit Sitz in Velbert (Deutschland), Collini GmbH mit Sitz in Aperg (Deutschland), Collini Gesellschaft mbH mit Sitz in Hohenems (Österreich), Collini GmbH mit Sitz in Marchtrenk (Österreich), Collini Wien GmbH mit Sitz in Wien (Österreich), Federal-Mogul TP Europe GmbH & Co KG mit Sitz in Burscheid (Deutschland), Fischer GmbH & Co. surface technologies KG mit Sitz in Katzenelnbogen (Deutschland), Friederici Oberflächenveredlung GmbH mit Sitz in Iserlohn (Deutschland), Galvano Wittenstein GmbH mit Sitz in Solingen (Deutschland), Gedore-Werkzeugfabrik GmbH & Co. KG mit Sitz in Remscheid (Deutschland), Gerhardi Kunststofftechnik GmbH mit Sitz in Lüdenscheid (Deutschland), Gosma ‐ Werkzeugfabrik und Metallveredelung Weber GmbH mit Sitz in Gosheim (Deutschland), Hartchrom-Meuter Ernst Meuter GmbH & Co. KG mit Sitz in Solingen (Deutschland), Hartchrom Spezialbeschichtung Winter GmbH mit Sitz in Treuen (Deutschland), Hasler AG Aluminiumveredlung mit Sitz in Turgi (Schweiz), Hartchrom Haslinger Oberflächentechnik GmbH mit Sitz in Linz (Österreich), Hentschel Harteloxal GmbH & Co. KG mit Sitz in Schorndorf (Deutschland), Kammin Metallveredelung KG mit Sitz in Friesenheim (Deutschland), Karl-Heinz Bauer GmbH Galvanische Anstalt mit Sitz in Ispringen (Deutschland), Maschinenfabrik KBA-Mödling AG mit Sitz in Maria Enzersdorf (Österreich), Albert Kißling Galvanische Werke GmbH mit Sitz in Neusäß (Deutschland), KME Germany GmbH & Co. KG mit Sitz in Osnabrück (Deutschland), Lahner KG mit Sitz in Brunn am Gebirge (Österreich), Liebherr-Aerospace Lindenberg GmbH mit Sitz in Lindenberg (Deutschland), MTU Aero Engines AG mit Sitz in München (Deutschland), MTU Maintenance Hannover GmbH mit Sitz in Langenhagen (Deutschland), Münze Österreich AG mit Sitz in Wien (Österreich), Nehlsen-BWB Flugzeug-Galvanik Dresden GmbH & Co. KG mit Sitz in Dresden (Deutschland ), Orbis Will GmbH + Co. KG mit Sitz in Ahaus (Deutschland), Riag Oberflächentechnik AG mit Sitz in Wängi (Schweiz), Franz Rieger Metallveredlung mit Sitz in Steinheim am Albuch (Deutschland), Saxonia Galvanik GmbH mit Sitz in Halsbrücke (Deutschland), Schweizer Galvanotechnic GmbH & Co. KG mit Sitz in Heilbronn (Deutschland), G. Schwepper Beschlag GmbH + Co mit Sitz in Heiligenhaus (Deutschland), R. Spitzke Oberflächen- und Galvanotechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Barsbüttel (Deutschland), Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 11 Stahl Judenburg GmbH mit Sitz in Judenburg (Österreich), VTK Veredelungstechnik Krieglach GmbH mit Sitz in Krieglach (Österreich), STI Surface Technologies International Holding AG mit Sitz in Steinach (Schweiz), Witech GmbH mit Sitz in Remscheid (Deutschland), Kurt Zecher GmbH mit Sitz in Paderborn (Deutschland), De Martin AG, Metallveredelung mit Sitz in Wängi (Schweiz), Hattler & Sohn GmbH mit Sitz in Villingen-Schwenningen (Deutschland), Alfacrom 2000 Srl mit Sitz in Fiume Veneto (Italien), F.LLI Angelini Sud Srl mit Sitz in Arzano (Italien), Bertola Srl mit Sitz in Marena (Italien), Bugli Srl mit Sitz in Scandicci (Italien), Burello Srl mit Sitz in Pavia di Udine (Italien), Galvanica CMB Di Bittante Franco EC – Snc mit Sitz in Scorzé (Italien), Casprini Gruppo Industriale SpA mit Sitz in Cavrilia (Italien), C.F.G. Rettifiche Srl mit Sitz in Argenta (Italien), CIL – Cromatura e Rettifica Srl mit Sitz in Esine (Italien), Cromatura Dura Srl mit Sitz in Lozza (Italien), Cromital Srl mit Sitz in Parma (Italien), Cromoflesch Di Bolletta Giuseppe & C. – Snc mit Sitz in Salzano (Italien), Cromagalante Srl mit Sitz in Padua (Italien), Cromotrevigiana Srl mit Sitz in Ponzano Veneto (Italien), Elezinco Srl mit Sitz in Castelfidardo (Italien), Galvanica Nobili Srl mit Sitz in Marano sul Panaro (Italien), Galvanotecnica Vignati Srl mit Sitz in Canegrate (Italien), Galvitek Srl mit Sitz in Verona (Italien), Gilardoni Vittorio Srl mit Sitz in Mandello del Lario (Italien), Industria Galvanica Dalla Torre Ermanno e Figli Srl mit Sitz in Villorba (Italien), La Galvanica Trentina Srl mit Sitz in Rovereto (Italien), Nicros Srl mit Sitz in Conegliano (Italien), O.C.M. Di Liboà Mauro & C. – Snc mit Sitz in Mondovì (Italien), Rubinetterie Zazzeri SpA mit Sitz in Incisa Valdarno (Italien), Silga SpA mit Sitz in Castelfidarno (Italien), Surcromo Di Suttora Marco mit Sitz in Pieve Emanuele (Italien), Tobaldini SpA mit Sitz in Altavilla Vicentina (Italien), Tre Albi SNC Di Trentin Silvano Bittante Mario & Albanese Giancarlo mit Sitz in Vedelago (Italien), Adolf Boos GmbH & Co. KG mit Sitz in Iserlohn (Deutschland), Henkel Beiz- und Elektropoliertechnik GmbH & Co. KG mit Sitz in Waidhofen an der Thaya (Österreich), Saueressig GmbH + Co.KG mit Sitz in Vreden (Deutschland), Saueressig Polska sp. z o.o. mit Sitz in Tarnowo Podgórne (Polen), Wetzel GmbH mit Sitz in Grenzach-Wyhlen (Deutschland), Wetzel sp. z o.o. mit Sitz in Duchnów (Polen), Apex Cylinders Ltd mit Sitz in Bristol (Vereinigtes Königreich), Federal-Mogul Burscheid GmbH mit Sitz in Burscheid (Deutschland), Federal-Mogul Friedberg GmbH mit Sitz in Friedberg (Deutschland), Federal-Mogul Vermögensverwaltungs-GmbH mit Sitz in Burscheid (Deutschland), Federal-Mogul Operations France SAS mit Sitz in Saint-Jean-de-la-Ruelle (Frankreich), Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 12 Dietmar Schrick GmbH mit Sitz in Solingen (Deutschland), Cromatura Dalla Torre Sergio Snc Di Dalla Torre Sergio EC mit Sitz in Breda di Tiave (Italien ), Hartchromwerk Brunner AG mit Sitz in St. Gallen (Schweiz), Schulz Hartchrom GmbH mit Sitz in Hamburg (Deutschland). ANHANG II Ecometal mit Sitz in Treviso (Italien), Comité européen pour le traitement de surface (CETS) mit Sitz in Löwen (Belgien), Österreichische Gesellschaft für Oberflächentechnik (AOT) mit Sitz in Wien (Österreich), Surface Engineering Association (SEA) mit Sitz in Birmingham (Vereinigtes Königreich), Zentralverband Oberflächentechnik e. V. (ZVO) mit Sitz in Hilden (Deutschland), Eco-Chim Galvanotecnica di Antoniazzi G. & C. Snc mit Sitz in Codognè (Italien), Heiche Oberflächentechnik GmbH mit Sitz in Schwaigern (Deutschland), Schwäbische Härtetechnik Ulm GmbH & Co. KG mit Sitz in Ulm (Deutschland), Trattamento superfici metalliche Srl (TSM) mit Sitz in Schio (Italien), Aros Hydraulik GmbH mit Sitz in Memmingen (Deutschland), Berndorf Band GmbH mit Sitz in Berndorf (Österreich), Eberhard Derichs Maschinen- und Apparatebau GmbH mit Sitz in Krefeld (Deutschland), Friedrich Fausel Metalldrückerei mit Sitz in Herrlingen (Deutschland), Goldhofer AG mit Sitz in Memmingen (Deutschland), Heidelberger Druckmaschinen AG mit Sitz in Heidelberg (Deutschland), Huhtamaki Flexible Packaging Deutschland GmbH & Co. KG mit Sitz in Ronsberg (Deutschland), ITW Automotive Products GmbH mit Sitz in Hodenhagen (Deutschland), Josef Van Baal GmbH mit Sitz in Krefeld (Deutschland), Kleinvoigtsberger Elektrobauelemente GmbH mit Sitz in Großschirma (Deutschland), Kniggendorf & Kögler GmbH mit Sitz in Laatzen (Deutschland), Liebherr-Components Kirchdorf GmbH mit Sitz in Kirchdorf (Deutschland), Max Hilscher GmbH mit Sitz in Dornstadt (Deutschland), Mora Metrology GmbH mit Sitz in Aschaffenburg (Deutschland), Norsystec – Nohra-System-Technik – GmbH mit Sitz in Nohra (Deutschland), Otto Littmann Maschinenfabrik ‐ Präzisionsmechanik GmbH mit Sitz in Hamburg (Deutschland), Provertha Connectors Cables & Solutions GmbH mit Sitz in Pforzheim (Deutschland), Roland Merz, wohnhaft in Ober-Ramstadt (Deutschland), Schwing-Stetter Baumaschinen GmbH mit Sitz in Wien (Österreich), SML Maschinengesellschaft mbH mit Sitz in Lenzing (Österreich), ThyssenKrupp Steel Europe AG mit Sitz in Duisburg (Deutschland), Windmöller & Hölscher KG mit Sitz in Lengerich (Deutschland).“18 18 URTEIL DES GERICHTS (Fünfte Kammer). 25. September 2015. http://curia.europa.eu/juris /celex.jsf?celex=62013TJ0360&lang1=de&type=TXT&ancre= Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 13 3.3. Firmen, die einen Antrag auf Zulassung von Chromtrioxid gestellt haben Nachfolgende Firmen bzw. Konsortien aus Deutschland und der EU haben einen Antrag auf Zulassung von Chromtrioxid gestellt. Die Namen wurden einer Liste der EU-Kommission entnommen , die den aktuellen Stand der einzelnen Entscheidungen im Zulassungsverfahren (Art. 64 Abs. 8 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) enthält (Stand: 24. April 2019). Die Liste enthält neben den Links zu den Stellungnahmen der ECHA Ausschüsse für Risikobewertung (RAC) und Sozioökonomische Analyse (SECA) auch Hinweise auf noch anhängige Zulassungen („pending adoption“): „Grohe AG LANXESS Deutschland GmbH in its legal capacity as Only Representative of LANXESS CISA (Pty) Ltd. Atotech Deutschland GmbH Aviall Services Inc Prospere Logistic Baltic OÜ in its legal capacity as Only Representative of Aktyubinsk Chromium Chemicals Plant, Kazakhstan [Original Applicant: "BONDEX TRADING LTD in its legal capacity as Only Representative of Aktyubinsk Chromium Chemicals Plant, Kazakhstan" due to a notified change of Only Representative] CROMITAL S.P.A. in its legal capacity as Only Representative of Soda Sanayii A.S. Elementis Chromium LLP in its legal capacity as Only Representative of Elementis Chromium Inc MacDermid Enthone GmbH [name of co-applicant in the original application: Enthone GmbH updated due to a notified legal entity name change] Kova-Kromi Oy CrTe-Plating Oy Saizeri Plating Oy Turun Kovakromi Oy Veljekset Wallenius Oy Pirkan Kovakromaus Oy Rimex Metals (UK) Ltd Nexter Mechanics Abloy Oy CROMOMED S.A. CRONOR S.A. Cromo Europa S.A. CHROMATLANTIQUE INDUSTRIEL VILA ELECTROQUIMICA S.A. Hoogovens Court Roll Surface Technologies V.O.F. WAVEC GmbH Trattamento Cilindri Laminazione S.r.l. Walzen-Service-Center GmbH NORD CHROME SAS RHENAROLL SA Texturing Technology Limited NC POLAND Sp.z. o.o. Souriau SAS Amphenol Limited Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 14 Amphenol Socapex ITT Cannon Connecteurs Electriques Deutsch Tyco Electronics UK Ltd Topocrom GmbH FN Herstal S.A. Manroy Engineering Ltd Browning Viana - Fabrica de armas e artigos de desporto S.A. Praxair Surface Technologies GmbH Federal Mogul Friedberg GmbH Federal Mogul Valvetrain GmbH Federal Mogul Burscheid GmbH Safran Aircraft Engines [Original applicant: SNECMA] MTU Aero Engines AG Gerhardi Kunststofftechnik GmbH C. Hübner GmbH SAXONIA Galvanik GmbH Karl Simon GmbH & Co. KG Fischer GmbH & Co. surface technologies KG WAFA Germany GmbH Boryszew Oberflächentechnik Deutschland GmbH Bolta Werke GmbH Heinze Gruppe GmbH C+C Krug GmbH BIA Kunststoff- und Galvanotechnik GmbH & Co KG Aludec Galvanic s.a. CIRCUIT FOIL LUXEMBOURG SARL REACHLaw Ltd as Only Representative on behalf of Joint Stock Company “Novotroitsk Plant of Chromium Compounds” Euro Cryospace France Clariant Produkte GmbH Hansgrohe SE ZF Luftfahrttechnik GmbH Wesco Aircraft EMEA LTD ZF Friedrichshafen AG HAPOC GmbH & Co - 1 HAPOC GmbH & Co - 2 HAPOC GmbH & Co - 3 Doosan Electro-Materials Luxembourg SARL Doosan Energy Solution Kft. MAHLE Ventiltrieb GmbH MAHLE Polska Sp. z o.o.“19 19 EUROPEAN COMMISSION. Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SME’s. Consumer, Environmental and Health Technologie. REACH. REACH Authorisation Decisions. Zu Chromium trioxide S. 10-16 (Stand: 24.04.2019). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 15 4. Folgen eines Chromtrioxid-Verbots für die Unternehmen und alternative Stoffe Der Europaabgeordnete Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der EVP, wurde in der Presse zitiert , dass durch ein Chromtrioxid-Verbot allein in Südwestfalen hunderte Arbeitsplätze gefährdet seien.20 Einige Tage später wurde in der WAZ-Online sogar befürchtet, dass durch den Einwand des Parlaments „tausende Arbeitsplätze in Südwestfalen mit seiner starken Sanitärbranche , Zulieferern für Automotive- und Maschinenbau“21 gefährdet seien. Laut SBZ. Sanitär. Heizung. Klima rechnen die betroffenen Branchen mit einem europaweiten Verlust mehrerer tausend Arbeitsplätze durch ein Chromtrioxid-Verbot.22 Genauer beziffert APEAL23, der Verband der europäischen Hersteller von Verpackungsstahl, die Arbeitsplatzverluste , „between 4,000 and 7,500 jobs in Europe would be directly threatened within APEAL member companies.“24 Hinsichtlich geeigneter Alternativen für Chromtrioxid antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold am 4. März 2019: „Die Frage, ob es geeignete Alternativen zu einem zulassungsbedürftigen Stoff im Sinne des Artikels 60 Absatz 5 der REACH-Verordnung gibt, kann nicht pauschal beantwortet werden, sondern muss für jede Verwendung, für die im Rahmen der REACH-Verordnung eine Zulassung beantragt wurde, einzeln geprüft werden. Chromtrioxid ist als ein Stoff, der die Bedingungen des Artikels 60 Absatz 3 erfüllt, identifiziert worden. Bei derartigen Stoffen kann eine Zulassung nur dann erteilt werden, wenn die Kommission zu der Einschätzung gelangt, dass keine geeignete Alternative vorhanden ist. Auf der Sitzung des REACH-Regelungsausschusses am 14. und 15. Februar 2019 hat die Bundesregierung einen Vorschlag der Kommission unterstützt , welcher die Verwendung von Chromtrioxid in der Kunststoffgalvanik mit einem Überprüfungszeitraum von sieben statt, wie vom Antragsteller beantragt, zwölf Jahren vorsieht . Ob nach Ablauf des Überprüfungszeitraums eine geeignete Alternative zur Verfügung steht, wird spätestens nach Ablauf des Überprüfungszeitraums erneut geprüft.“25 20 Helmecke, Jens (2019). Peter Liese sieht durch EU-Verbot Arbeitsplätze gefährdet. In: Westfalenpost vom 27.03.2019 - 18:55 Uhr. https://www.wp.de/region/sauer-und-siegerland/peter-liese-sieht-durch-eu-verbot-arbeitsplaetze -gefaehrdet-id216764215.html 21 Helmecke, Jens (2019). DROHENDES AUS. Sanitärbranche: Arbeitsplätze in Südwestfalen gefährdet. 11.04.2019 - 22:16 Uhr. https://www.waz.de/wirtschaft/wirtschaft-in-nrw/ausland-duerfte-von-eu-chromtrioxidverbot-profitieren -id216933197.html 22 SBZ. Sanitär. Heizung. Klima. EUNITED VALVES. Chrom VI-Verbot gefährdet Tausende Jobs. https://www.sbzonline .de/Archiv/Meldungsarchiv/article-868757-102739/chrom-vi-verbot-gefaehrdet-tausende-jobs-.html 23 APEAL - The Association of European Producers of Steel for Packaging. 24 https://recyclingportal.eu/Archive/47091 25 Antwort auf Frage 94 (Abgeordnete Dr. Bettina Hoffmann (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN). http://dipbt.bundestag .de/doc/btd/19/081/1908180.pdf Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 044/19 Seite 16 Am 14.01.2019 fand unter Federführung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) eine Informations- und Dialogveranstaltung unter dem Titel "Perspektiven der Substitution für Cr(VI) - Funktionieren die Alternativen und sind sie bezahlbar?" statt. Nachfolgend finden sich Vorträge der Veranstaltung: Strategie der ECHA zur Substitution und Erfahrungen der ECHA bei der Identifizierung der Alternativen und der Definition von Verwendungen (PDF, 1 MB) Dr. Markus Berges, ECHA, Risk Management Implementation Unit Möglichkeiten der Informationsgewinnung für die Substitution (PDF, 907 KB) Dr. Eva Lechtenberg-Auffarth, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Fördermöglichkeiten für Forschungs- und Entwicklungsprojekte auf Bundesebene (PDF, 443 KB) Christian Stolper, Förderberatung "Forschung und Innovation" des Bundes TripleHard Chromium Coating (PDF, 2 MB) Osmo Jahkola, Savroc Oy, Finnland Dekorative Verchromung von Automobilaußenteilen mit dreiwertigen Chromelektrolyten (PDF, 1 MB) Andreas Schütte, HSO Herbert Schmidt GmbH + Co. KG Möglichkeiten und Grenzen alternativer Verfahren für CrVI jenseits der konventionellen Galvanochemie im Bereich Hartverchromung (PDF, 5 MB) Uwe Horschig, Oerlikon Balzers Coating Germany GmbH Laserauftragschweißen: Eine alternative Technologie im Bereich der Hartverchromung (PDF, 2 MB) Dr. Antonio Candel-Ruiz, TRUMPF GmbH + Co. KG Qualifizierung und Implementierung einer Alternative in der Wertschöpfungskette: Anforderungen des Endkunden im Bereich Automobilbau (PDF, 1 MB) Dr.-Ing. Carsten Brockmann, FGK (Fachverband Galvanisierte Kunststoffe) Qualifizierung und Implementierung einer Alternative in der Wertschöpfungskette: Anforderungen des Endkunden in Bereichen Sanitär und Maschinenbau (PDF, 1.005 KB) Uwe Dietrich, Aloys F. Dornbracht GmbH & Co. KG/VDMA Zusammenfassung und Ausblick (PDF, 454 KB) Dr. Rolf Packroff, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)26 *** 26 https://www.baua.de/DE/Angebote/Veranstaltungen/Dokumentationen/Gefahrstoffe/Substitution-CrVI- 2019.html