Nr. 036/15 (11. März 2015) © 2015 Deutscher Bundestag Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. In der EU besteht aufgrund rechtlicher Regelungen seit den 1980er Jahren ein Importverbot für hormonbehandelte Tiere und für Fleischwaren aus Drittstaaten. Das EU-Hormonverbot wurde mit gesundheitlichem Verbraucherschutz begründet (Vorsorgeprinzip). In den USA ist die Behandlung von Nutztieren mit sechs wachstumsfördernden Hormonen erlaubt . Nach erfolglosen Handelskonsultationen zwischen den USA und der EU riefen die USA das Streitschlichtungspanel der World Trade Organization (WTO) an, da das Hormonverbot nach Auffassung der USA gegen das WTO Agreement on the Application of Sanitary and Phytosanitary Measures, kurz SPS-Übereinkommen, verstieß. Als Reaktion auf das Importverbot führten die USA hohe Strafzölle auf bestimmte Produkte aus der EU ein. Nach einer bilateralen Vereinbarung zwischen EU und den USA, einigten sie sich beide Parteien auf ein Memorandum of Understanding with the United States of America Regarding the Importation of Beef from Animals Not Treated with Certain Growth-Promoting Hormones and Increased Duties Applied by the United States to Certain Products of the European Union. Das Memorandum of Understanding billigt den USA den zollfreien Import einer bestimmten Quote von US-Rindfleisch zu, das für den EU-Markt nicht mit Hormonen behandelt wird. Durch das Memorandum of Understanding wurde der langjährige WTO- Streits zwischen EU und USA beigelegt. Siehe zum Einsatz von Hormonen auch die weiteren Erläuterungen in den „Fragen und Antworten zu Hormonen in Fleisch und Milch“ des Bundesinstituts für Risikobewertung. http://www.bfr.bund.de/de/fragen_und_antworten_zu_hormonen_in_fleisch_und_milch- 190401.html#topic_190412 Siehe zu den „Regulatorische Herausforderungen für Lebensmittelsicherheit in Handelsabkommen “ auch die Präsentation unter http://www.bfr.bund.de/cm/343/regulatorische-herausforderungen -fuer-lebensmittelsicherheit-in-handelsabkommen.pdf Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Ergänzung zur Kurzübersicht zu einzelnen Produktstandards in den USA und in der EU – Hormonfleisch (3000 – 032/15)