© 2017 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 29/17 Förderung der Elektromobilität durch die Bundesländer Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 2 Förderung der Elektromobilität durch die Bundesländer Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 29/17 Abschluss der Arbeit: 24. März 2017 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkungen 4 1.1. Begriff Elektromobilität 4 1.2. Aufgabenstellung 5 2. Förderdatenbank des Bundes 5 2.1. Vorabinformationen 5 2.2. Förderung der Elektromobilität auf Landesebene 6 3. Weitere Internetportale 13 3.1. Internetportal „Förderberatung des Bundes“ der Bundesregierung 13 3.2. Datenbankangebot des BINE Informationsdienstes 16 3.3. Internetportal „Föderal Erneuerbar“ der Agentur für Erneuerbare Energien 17 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 4 1. Vorbemerkungen 1.1. Begriff Elektromobilität Laut einer Begriffserläuterung im Gabler Wirtschaftslexikon ist Elektromobilität „der Teil der Mobilität , für den elektrische Energie genutzt wird. I.w.S. sind dies sowohl Eisenbahnfahrten, Transporte mit einem elektrischen Gabelstapler als auch elektrisch unterstützte Fahrräder (Pedelec), Golfcarts, etc. Im heutigen Kontext sind i.d.R. aber elektrisch angetriebene Pkw im Fokus. Hierunter fallen Brennstoffzellenfahrzeuge (FCEV), batterieelektrische Fahrzeuge (BEV) aber auch sog. Hybride (Fahrzeuge mit Verbrennungs- und kleinem Elektromotor) und Plug-in-Hybride (PHEV, Hybride mit der Möglichkeit, die Batterie am Elektrizitätsnetz zu laden und damit eine höhere Reichweite im elektrischen Fahrmodus zu realisieren).“1 Unter Bezugnahme auf den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung wird in einem Internetportal zum Thema „Erneuerbar mobil“ ausgeführt: „Elektromobilität im Sinne des Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität (NEP) der Bundesregierung umfasst all jene Straßenfahrzeuge, die von einem Elektromotor angetrieben werden und ihre Energie überwiegend aus dem Stromnetz beziehen, also extern aufladbar sind. Dazu gehören rein elektrisch betriebene Fahrzeuge (BEV), eine Kombination von E-Motor und kleinem Verbrennungsmotor (Range Extender, REEV) und am Stromnetz aufladbare Hybridfahrzeuge (PHEV). Darüber hinaus sind im Sinne der NPE nicht nur bestimmte Fahrzeuge, sondern das Gesamtsystem zu betrachten. In diesem sogenannten systemischen Ansatz werden neben den Elektroautos auch die Energieversorgung sowie die Lade- und Verkehrsinfrastruktur in den Elektromobilitätsbegriff einbezogen, denn diese Komponenten greifen als System ineinander und bilden insgesamt eine nachhaltige Mobilität. Allen Definitionen gemeinsam ist die enge auf den Strom als „Treibstoff“ bezogene Auslegung des Begriffs Elektrofahrzeug, die aus gutem Grunde gewählt wurde. Denn bei Betrachtung der gesamten Energiekette bietet nur Strom im Hinblick auf den Wirkungsgrad Effizienzvorteile und – sofern er aus erneuerbaren Energien stammt – eine signifikante Minderung der CO₂ -Bilanz.“ 2 Beide Begriffserläuterungen deuten an, wie vielschichtig der Themenkomplex Elektromobilität ist. Dies gilt in der Folge auch für die Förderung der technischen Fortentwicklung und einer weiteren Verbreitung der Elektromobilität. 1 Springer Gabler Verlag (Herausgeber). Gabler Wirtschaftslexikon. Stichwort: Elektromobilität. Link: http://wirtschaftslexikon .gabler.de/Archiv/596505846/elektromobilitaet-v2.html (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 2 VDI/VDE Innovation + Technik GmbH (2016). Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit . Erneuerbar mobil. Was ist Elektromobilität? Welche Fahrzeuge zählen dazu? Berlin. Link: http://www.erneuerbar-mobil.de/faq/was-ist-elektromobilitaet-welche-fahrzeuge-zaehlen-dazu (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 5 1.2. Aufgabenstellung Im Auftragsschreiben wurde darum gebeten, eine Übersicht über die Fördermaßnahmen zur Elektromobilität in den einzelnen Bundesländern zu erstellen. Ausweislich der Förderdatenbank des Bundes wird die Elektromobilität auf EU-, Bundes- und Landesebene gefördert.3 Hinzu treten Förderprogramme auf kommunaler Ebene. Wie die Recherchen ergeben haben, weisen nicht nur die Förderprogramme des Bundes zur Elektromobilität, sondern auch die Förderprogramme der Bundesländer zu deren Fortentwicklung und weiteren Verbreitung eine große Vielschichtigkeit auf.4 Dies wird auch deutlich, wenn man die zahlreichen länderbezogenen Veröffentlichungen zum Thema Elektromobilität in den Blick nimmt.5 Vor diesem Hintergrund beschränkt sich der nachfolgende Sachstand auf eine Auswertung von Datenbanken zu länderbezogenen Förderprogrammen bzw. Übersichten zur Fortentwicklung der Elektromobilität. Im Mittelpunkt steht hierbei die Förderdatenbank des Bundes. 2. Förderdatenbank des Bundes 2.1. Vorabinformationen Unter dem Namen „Förderdatenbank“ hat die Bundesregierung eine Datenbank eingerichtet, durch die Informationen zu Förderprogrammen und Finanzhilfen des Bundes, der Bundesländer und der EU zur Verfügung gestellt werden.6 Sie ist im Internet unter dem Link www.foerderdatenbank .de (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017) zugänglich. Die Recherchen in der Förderdatenbank können anhand der Suchkategorien Fördergeber, Fördergebiet, Förderberechtigte, Förderbereich und Förderart sowie zusätzlich durch einen speziellen Suchbegriff, z. B. Elektromobi- 3 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Förderdatenbank. Berlin. Link: http://www.foerderdatenbank .de/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 4 Allein auf der Bundesebene wird die Elektromobilität durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie , das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert. Vgl. Die Bundesregierung (2017). Förderberatung des Bundes. Themen. Elektromobilität. Link: http://www.foerderinfo .bund.de/de/elektromobilitaet-190.php (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 5 Vgl. z. B. Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (2016). Elektromobilität in Hessen. Wiesbaden. Link: https://www.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/160823_praesentatione -mobilitaet_final.pdf ; Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (2017). Klimaschutz braucht nachhaltige Mobilität . Aktuelle Projekte. Ladeinfrastrukturstrategie 2016 - 2020 (LISS). Link: https://www.thueringen .de/th8/tmuen/energie/mobilitaet/ . Die beiden Links wurden zuletzt aufgerufen am 24. März 2017. 6 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Die Förderdatenbank des Bundes im Internet. Berlin. Link: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Mittelstand/foerderdatenbank-des-bundes-im-internet.html (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 6 lität, eingegrenzt werden. Für die Suchkategorie „Fördergeber“ stehen drei Adressaten zur Verfügung : Bund, Land, EU. Hierbei wird beim Fördergeber Land zwischen den einzelnen Bundesländern differenziert. Ergänzend zur Fragestellung ist in Bezug auf den Fördergeber Bund anzumerken, dass die Datenbank unter dem Suchbegriff „Elektromobilität“ insgesamt 18 Einträge ausweist, hierunter Informationen zur Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur7, zur Richtlinie zur Förderung von KMU „KMU-innovativ: Elektroniksysteme; Elektromobilität “ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung8 sowie zur Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen durch einen Umweltbonus, der vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, einer Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, ausgezahlt wird9. Wird der Suchbegriff „Elektromobilität“ durch den Suchbegriff „Elektrofahrzeug“ bzw. „Elektrofahrzeuge“ ersetzt, so ergeben sich für den Fördergeber Bund sechs bzw. sieben Einträge, hierunter jeweils ein Eintrag zu einem Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Unterstützung der Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastrukturen für Elektrofahrzeuge in Deutschland.10 2.2. Förderung der Elektromobilität auf Landesebene Für den Fördergeber Land weist die Förderdatenbank unter dem Suchbegriff „Elektromobilität“ insgesamt 24 Einträge aus. Diese werden nachfolgend entsprechend ihrer Zuordnung zu den einzelnen Bundesländern aufgelistet; hierbei wird die Bezeichnung aus der jeweiligen Programmübersicht verwendet. Die Förderung der Elektromobilität ist teilweise Bestandteil von Förderprogrammen zu übergeordneten Fördergegenständen. Nähere Informationen zu den einzelnen Förderprogrammen erschließen sich über den jeweils angegebenen Link. Baden-Württemberg • Europäischer Sozialfonds (ESF) in Baden-Württemberg. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=10020 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 7 Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=3c9e3054badb56be05fb71772b9cf4db;views;document&doc=11466&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 8 Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=41884bea6cb2f0ecf2039c446c92474c;views;document&doc=12954 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). KMU steht für „kleine und mittlere Unternehmen“. 9 Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=aa0f21b8d2fdb110feff46f56a017fdb;views;document&doc=13093&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 10 Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=962708b19759f7c5cfaed677f35c5cf5;views;document&doc=13341 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 7 Hierunter: • Förderprogramm Fachkurse – Schwerpunkt Elektromobilität (ESF 2014–2020). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche .html?get=7a99d8bbb6361adf0bbe0fad3b678567;views;document&doc=11603&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderprogramm Coaching für kleine und mittlere Unternehmen (ESF 2014–2020). Förderart : Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=8981 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderprogramm Fachkurse – Schwerpunkt Chance Berufliche Weiterbildung (ESF 2014– 2020). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=12868&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderprogramm Fachkurse (ESF 2014–2020). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=8829 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Bayern • Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen (BayEMA). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=10708 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderung von Netzwerktätigkeiten zwischen Hochschulen und Unternehmen (ESF 2014– 2020). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation /Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=10771 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Berlin Kein Eintrag. Brandenburg • Nachhaltige Entwicklung von Stadt und Umland (NESUR). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=10338&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 8 Bremen Kein Eintrag. Hamburg Kein Eintrag. Hessen • Innovationsförderung. Förderart: Zuschuss oder Darlehen. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=8310&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Hierunter11: • Innovationsförderung – Elektromobilität. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=12694 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Innovationsförderung – Forschung, Entwicklung, Innovation, Wissens- und Technologietransfer sowie Technologiemarketing. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=8322 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Energetische Förderung im Rahmen des Hessischen Energiegesetzes. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=7208 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Hessen ModellProjekte. Förderung angewandter Forschungs- und Entwicklungsprojekte. Förderart : Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=10824&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 11 Zusätzlich lässt sich auch der folgende Eintrag der Förderdatenbank zur hessischen Innovationsförderung dem Themenkomplex Elektromobilität zuordnen: Innovationsförderung – Elektrobusse. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=13308&pos=box#box (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 9 • Kommunalinvestitionsprogramm – KIP Kommunen. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=cfe008fc2e7489efb7ea6dd809fb81d3;views;document&doc=12891 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Mecklenburg-Vorpommern • Klimaschutzförderrichtlinie Kommunen. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=5188e4b066ecdf261ad3ae6f650e2633;views;document&doc=12354&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Klimaschutzförderrichtlinie Unternehmen. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=7194 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Niedersachsen Kein Eintrag. Nordrhein-Westfalen • NRW.BANK Elektromobilität. Förderart: Zinsgünstiges Darlehen. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=11007&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • EFRE NRW – Förderwettbewerb MobilitätLogistik.NRW. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=12508 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • EFRE NRW – Klimaschutzwettbewerb KommunalerKlimaschutz.NRW. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=13255 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Rheinland-Pfalz Kein Eintrag. Saarland Kein Eintrag. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 10 Sachsen Kein Eintrag. Sachsen-Anhalt • Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität (Sachsen-Anhalt GRÜN MOBIL). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=12794 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderung der Forschung, Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche /suche.html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=13334 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). • Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (De-minimis) – Sachsen-Anhalt ENERGIE. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=1ccd3c3896a9303111a899faf6144130;views;document&doc=13361 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Schleswig-Holstein • Landesprogramm Wirtschaft – Förderung der Energiewende und von Umweltinnovationen (EUI-Richtlinie). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder- DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=d7cb9722b67c630d39bdda489432eb37;views;document&doc=9534 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Thüringen • Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=d7cb9722b67c630d39bdda489432eb37;views;document&doc=11850 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Ersetzt man den Suchbegriff „Elektromobilität“ durch den Suchbegriff „Elektrofahrzeug“ (bzw. „Elektrofahrzeuge“), so weist die Förderdatenbank für den Fördergeber „Land“ insgesamt acht Einträge aus. Sie werden nachfolgend entsprechend der Vorgehensweise beim Suchbegriff „Elektromobilität“ aufgeführt. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 11 Baden-Württemberg • Ressourceneffizienzfinanzierung. Förderart: zinsverbilligtes Darlehen. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=2385b33d88b49e6cc7b2bc2f1630a108;views;document&doc=11628&typ=KU (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Vgl. hierzu auch: • Ressourceneffizienzfinanzierung - ELR-Kombi. Förderart: zinsgünstiges Darlehen. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=11695 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Hessen • Innovationsförderung – Elektromobilität. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=12694 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Siehe auch Suchbegriff „Elektromobilität“. Niedersachsen • Verbesserung der Versorgung mit alternativen Treibstoffen. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=13066 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Nordrhein-Westfalen • NRW.BANK Elektromobilität. Förderart: zinsgünstiges Darlehen. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=11007 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Siehe auch Suchbegriff „Elektromobilität“. Sachsen-Anhalt • Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität (Sachsen-Anhalt GRÜN MOBIL). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank .de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=12794 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Siehe auch Suchbegriff „Elektromobilität“. • Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (De-minimis) – Sachsen-Anhalt ENERGIE. Förderart: Zuschuss. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 12 Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=13361 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Siehe auch Suchbegriff „Elektromobilität“. Thüringen • Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen). Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=11850 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Siehe auch Suchbegriff „Elektromobilität“. Die Eingabe des Suchbegriffs „Elektroauto“ macht auf folgendes Förderprogramm aufmerksam: Schleswig-Holstein • Zuschussprogramm „Ladesäulen für Elektroautos in Kommunen“. Förderart: Zuschuss. Link: http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderrecherche/suche .html?get=fbe1d39b1f7d029502a9817c74bc3b0e;views;document&doc=13073 (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Auch unter dem Suchbegriff „Batterie“ werden Programme zur Förderung der Elektromobilität ausgewiesen. Seine Eingabe liefert in Kombination mit der Suchkategorie Fördergeber „Land“ insgesamt 16 Einträge, die sich allerdings überwiegend mit der Energiespeicherung im Gebäudeund Wohnbereich befassen. Der Themenbereich Elektromobilität wird explizit in den nachfolgend erwähnten sechs Einträgen angesprochen. Im Hinblick auf nähere Einzelheiten wird auf die Angaben unter dem Suchbegriff „Elektromobilität“ verwiesen. Baden-Württemberg: Förderprogramm Fachkurse - Schwerpunkt Elektromobilität (ESF 2014-2020); Bayern: Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen (BayEMA); Hessen: Innovationsförderung – Elektromobilität; Nordrhein-Westfalen: NRW.BANK Elektromobilität; Sachsen-Anhalt: Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität (Sachsen-Anhalt GRÜN MOBIL); Thüringen: Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen). Demgegenüber liefert der Suchbegriff „Ladeinfrastruktur“ in Kombination mit der Kategorie Fördergeber „Land“ insgesamt acht Einträge. Hierbei handelt es sich um folgende Ansätze zur Förderung der Elektromobilität: Baden-Württemberg: Förderprogramm Fachkurse – Schwerpunkt Elektromobilität (ESF 2014–2020) (siehe Suchbegriff „Elektromobilität“); Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 13 Hessen: Innovationsförderung – Elektromobilität (siehe Suchbegriff „Elektromobilität“); Niedersachsen: Verbesserung der Versorgung mit alternativen Treibstoffen (siehe Suchbegriff „Elektrofahrzeug“); Sachsen-Anhalt: Förderung der Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur als flankierende Maßnahmen von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet der Elektromobilität (Sachsen-Anhalt GRÜN MOBIL) (siehe Suchbegriffe „Elektromobilität“, „Elektrofahrzeug“); Förderung von Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien in Unternehmen (De-minimis) – Sachsen- Anhalt ENERGIE (siehe Suchbegriffe „Elektromobilität“, „Elektrofahrzeug “); Förderung der Forschung, Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme (siehe Suchbegriff „Elektromobilität“); Schleswig-Holstein: Zuschussprogramm „Ladesäulen für Elektroautos in Kommunen“ (siehe Suchbegriff „Elektroauto“); Thüringen: Elektromobilität Thüringen (Flankierende Maßnahmen) (siehe Suchbegriffe „Elektromobilität“, „Elektrofahrzeug“, „Batterie“). 3. Weitere Internetportale 3.1. Internetportal „Förderberatung des Bundes“ der Bundesregierung Über ihr Internetportal „Förderberatung des Bundes“ bietet die Bundesregierung im Rahmen des Themenbereichs Mobilität eine Informationsseite zur Fortentwicklung der Elektromobilität an, die mit entsprechenden Internetseiten fast aller Bundesländer verlinkt ist.12 Hierüber lassen sich u. a. auch Angaben zur Förderung der Elektromobilität auf Landesebene gewinnen.13 Im Einzelnen handelt es sich hierbei um folgende Informationsquellen: Baden-Württemberg Landesagentur für Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie Baden-Württemberg GmbH (e-mobil BW). Link: http://www.e-mobilbw.de/de/. 12 Vgl. Die Bundesregierung. Förderberatung des Bundes. Themen. Elektromobilität. Links: http://www.foerderinfo .bund.de/elektromobilit%C3%A4t bzw. http://www.foerderinfo.bund.de/de/Elektromobilitaet-190.php . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. 13 Die übergeordnete Informationsseite „Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesländer“ ist unter dem Link http://www.foerderinfo.bund.de/de/laender-123.php abrufbar (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 14 Hierunter Internetseite „Förderinformationen“, Link: http://www.e-mobilbw.de/de/aufgaben/foerderinformationen .html . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Bayern Bayern Innovativ GmbH. Projektleitstelle Elektromobilität. Link: http://www.bayern-innovativ .de/elektromobilitaet. Hierunter Internetseite „Förderung“, Link: http://www.bayern-innovativ .de/elektromobilitaet/foerderung . Vgl. auch: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie (2014). Richtlinien zum Bayerischen Forschungsprogramm „Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen“. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie vom 18. Dezember 2014. Az.: 47- 6665n/51/1. München. Link: http://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwivt/Themen /Technologie/Dokumente_und_Cover/2014-Richtlinien-BayEMA.pdf . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Berlin/Brandenburg Berliner Agentur für Elektromobilität (eMO). Link: http://www.emo-berlin.de/de/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Weitere Informationsseiten zu den Themen Strategie, Fahrzeuge, Mobilität & Energiewende, urbane Mobilität. Hamburg Internetportal „elektromobilität“. Link: http://www.elektromobilitaethamburg.de/. Hierunter Informationsseiten „Laufende Projekte“, Link: http://www.elektromobilitaethamburg .de/LaufendeProjekte/, und „Ladeinfrastruktur“, Link: http://www.elektromobilitaethamburg .de/Ladeinfrastruktur/ . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Hessen Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung. Referat Presse, Öffentlichkeitsarbeit. Strom bewegt. Elektromobilität Hessen. Link: https://www.strom-bewegt .de/. Hierunter Informationsseite „Elektromobilität“, Link: https://www.strom-bewegt.de/dynasite .cfm?dsmid=18910 . Einzelne landesspezifische Projekte zur Elektromobilität können über die Informationsseite „Projekte“ der Startseite (siehe oben) aufgerufen werden. Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung (2015). Grundsätze zur Förderung der Elektromobilität in Hessen. Wiesbaden. 27. August 2015. Link: https://wirtschaft.hessen.de/sites/default/files/media/hmwvl/150917_grundsaetzefoerderungelektromobiltaet .pdf . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 15 Mecklenburg-Vorpommern Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Elektromobilität in Mecklenburg-Vorpommern . Link: http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/em/Infrastruktur/Elektromobilit %C3%A4t/. Hierunter Informationen zu den Projekten „ePendler“, Link: http://www.regierung-mv.de/Landesregierung /em/Infrastruktur/Elektromobilit%C3%A4t/ePendler/ , und „eFlotte“, Link: http://www.eflotte-mv.de/ . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Niedersachsen Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH. Verkehr und Elektromobilität . Link: http://www.metropolregion.de/electric/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Nordrhein-Westfalen ElektroMobilität NRW (Initiative der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen). Düsseldorf. Link Startseite: http://www.elektromobilitaet.nrw.de. Über die Startseite werden Informationen zur Förderung von Privatnutzern, Unternehmen sowie der Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität zur Verfügung gestellt.14 Vgl. auch: NRW.BANK. Düsseldorf. Informationsseite Elektromobilität. NRW.BANK.Elektromobilität . Link: http://www.nrwbank.de/de/foerderlotse-produkte/NRWBANKElektromobilitaet /15187/nrwbankproduktdetail.html . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Rheinland-Pfalz Energieagentur Rheinland-Pfalz. Mobilitätswende & Elektromobilität. Link: https://www.energieagentur .rlp.de/themen/mobilitaetswende-elektromobilitaet/ . Hierunter Informationsseite „Förderinformationen “. Link: https://www.energieagentur.rlp.de/service-info/foerderinformationen/ . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Saarland IZES gGmbH. Institut für ZukunftsEnergieSysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Leitstelle für Elektromobilität des Saarlandes. Link: http://www.izes.de/leitstelle /aktuelles (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 14 Links: http://www.elektromobilitaet.nrw.de/foerderung/privatnutzer/ , http://www.elektromobilitaet.nrw.de/foerderung /unternehmen/ , http://www.elektromobilitaet.nrw.de/foerderung/forschung-entwicklung /?L=0%3Fembedded%3Dtrue . Die angegebenen Internet-Adressen wurden jeweils am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 16 Sachsen SAENA. Sächsische Energieagentur GmbH. Elektromobilität – eine Innovation mit Geschichte. Link: http://www.saena.de/themen/elektromobilitaet.html (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Informationsseite zum Thema Elektromobilität mit weiteren Internet-Verbindungen. Schleswig-Holstein WTSH Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH. Innovationsschwerpunkte . Elektromobilität. Link: https://wtsh.de/innovative-ideen-realisieren/innovationsschwerpunkte / (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Die WTSH bezeichnet sich als zentrale Wirtschaftsförderungsgesellschaft in Schleswig-Holstein .15 3.2. Datenbankangebot des BINE Informationsdienstes Der BINE Informationsdienst16 hat in Zusammenarbeit mit der „dena Deutsche Energie-Agentur“ eine Datenbank zu Förderprogrammen für erneuerbare Energien und energiesparende Maßnahmen aufgebaut.17 Sie umfasst eine Online-Datenbank für „Profi-Nutzer“, die sich auf Förderprogramme der EU, des Bundes, der Bundesländer, der Kommunen und der Energieversorger erstreckt , jedoch nur gegen Entgelt zugänglich ist.18 Darüber hinaus stellt der BINE Informationsdienst für „Private Nutzer“ ein kostenfreies elektronisches Informationsangebot zur Verfügung, das Förderprogramme für klima- und umweltschonende Investitionen im Gebäudebereich und im Bereich der Mobilität ausweist.19 Die gebietsbezogene Zuordnung erfolgt nach Bundesländern oder alternativ nach Postleitzahlen. Bei der Eingabe von Postleitzahlen werden auch regionale Förderprogramme ausgewiesen. Die Einzelheiten der Förderprogramme erschließen sich durch Anklicken der jeweils ausgewiesen Programmbezeichnung. Was die Förderung im Mobilitätsbereich anbelangt, so werden bei allen 16 Bundesländern jeweils vier Förderprogramme mit bundesweiter Gültigkeit angezeigt. Hierbei handelt es sich um 15 Vgl. WTSH Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH. Über uns. Link: https://wtsh.de/ueber-uns/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 16 BINE Informationsdienst (2017). Startseite. Link: https://www.bine.info/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 17 Vgl. BINE Informationsdienst (2017). Förderinformationen. Link: https://www.bine.info/publikationen/bestellen /foerderinformationen/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 18 Vgl. BINE Informationsdienst (2017). Förderkompass Energie. Eine BINE-Datenbank. Link: https://www.bine.info/publikationen/bestellen/bine-shop/foerderkompass-energie/(zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 19 Vgl. BINE Informationsdienst (2017). Datenbank „energiefoerderung.info“. Für welches Vorhaben suchen Sie eine Förderung? Link: https://www.energiefoerderung.info/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 17 • ein Förderprogramm des Energieversorgers ENTEGA Energie GmbH, Darmstadt zur Förderung der Elektromobilität (Link: https://www.energiefoerderung.info/foerderprogramm/7874, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017); • ein Förderprogramm des Energieversorgers Mark-E AG, Hagen, zur Förderung der Energieeinsparung , das u. a. den Kauf eines E-Bikes finanziell unterstützt (Link: https://www.energiefoerderung .info/foerderprogramm/6036, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017); • das Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung des Kaufs von rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen oder Hybridelektrofahrzeugen durch die Gewährung einer Kaufprämie (Link: https://www.energiefoerderung.info/foerderprogramm/7971, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017) sowie • das Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Errichtung einer Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Link: https://www.energiefoerderung .info/foerderprogramm/8093, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Zusätzlich wird für das Bundesland Hamburg ein landesspezifisches Förderprogramm ausgewiesen ; es fördert die Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auf öffentlich-zugänglichen privaten Flächen in Hamburg durch einen finanziellen Zuschuss (Link: https://www.energiefoerderung .info/foerderprogramm/7937, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Informationen über Förderprogramme mit regionalem Gültigkeitsbereich lassen sich gewinnen, indem man den Suchbegriff „Mobilität“ mit einer Postleitzahl kombiniert. So wird z. B. unter der Postleitzahl 46535 (Stadt Dinslaken in Nordrhein-Westfalen) auf ein Programm für Stromkunden der Stadtwerke Dinslaken zur finanziellen Förderung des Erwerbs eines Elektrorollers oder eines E-Bikes aufmerksam gemacht. Weitere Informationen des BINE-Informationsdienstes zum Thema „Elektromobilität“ erschließen sich über die Rubrik „Energiesysteme“, siehe Link: http://www.bine.info/themen/energiesysteme /elektromobilitaet/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 3.3. Internetportal „Föderal Erneuerbar“ der Agentur für Erneuerbare Energien Die Agentur für Erneuerbare Energien20 betreibt das Internetportal „Föderal Erneuerbar“, über das für jedes einzelne Bundesland u. a. landesspezifische Daten zur Entwicklung der Elektromobilität abgerufen werden können (Link: http://www.foederal-erneuerbar.de/startseite, zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Sie erschließen sich über den Suchpfade „Startseite/Landesinfo/Mobilität Bundesland wählen/“ und „Startseite/Länderübersicht/Mobilität“. Das Internetportal „Föderal 20 Agentur für Erneuerbare Energien. Berlin. Link: https://www.unendlich-viel-energie.de/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 29/17 Seite 18 Erneuerbar“ ermöglicht darüber hinaus einen Einblick in landespezifische Programme zur Förderung erneuerbarer Energien.21 Programme zur Förderung der Elektromobilität werden nicht separat erfasst. Abschließend wird auf den Bundesverband eMobilität e.V. (BEM), Berlin, aufmerksam gemacht.22 Er setzt sich nach eigenen Angaben „langfristig dafür ein, die Mobilität in Deutschland mit dem Einsatz Erneuerbarer Energien auf Elektromobilität umzustellen“23 und verfügt ausweislich seiner Homepage derzeit über fünf regionale Landesvertretungen - die Landesvertretung Bayern, die Landesvertretung Hessen, die Landesvertretung Mitteldeutschland, die Landesvertretung Rheinland -Pfalz und die Landesvertretung Saarland.24 *** 21 Agentur für Erneuerbare Energien. Internetportal „Föderal Erneuerbar“. Berlin. Link: https://www.unendlichviel -energie.de/. Suchpfade „Startseite/Landesinfo/Politik/Förderprogramme/Bundesland wählen“ und „Startseite /Länder-Übersicht/Politik/Förderprogramme“. Die angegebenen Internet-Adressen wurden am 24. März 2017 zuletzt aufgerufen. 22 Homepage: http://www.bem-ev.de/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 23 Bundesverband eMobilität (2017). Ziele des BEM. Link: http://www.bem-ev.de/verband/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017). 24 Vgl. Homepage/Verband/Landesvertretungen. Link: http://www.bem-ev.de/ (zuletzt aufgerufen am 24. März 2017).