WD 5 - 3000 - 025/18 (13. Februar 2018) © 2018 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Pro! Afrika ist eine Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), die die ökonomische Entwicklung Afrikas unterstützen, nachhaltiges Wachstum fördern und eine intensivere Kooperation der Privatwirtschaft stärken soll. Im Fokus der Initiative, die im Frühjahr 2017 startete, stehen Projekte und Initiativen im Bereich Neuer Technologie, Innovation und Digitalisierung zugeschnitten auf lokale Bedürfnisse und unterschiedliche Regionen. Im Rahmen einer kurzfristigen Anfrage an die Wissenschaftlichen Dienste zu der Höhe der für dieses Projekt bereitgestellten finanziellen Mittel, nach den an der Initiative beteiligten afrikanischen Ländern sowie dem Stand der Implementierung teilte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Folgendes mit: Höhe der für dieses Projekt bereitgestellten finanziellen Mittel Nach Aussage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wurde der Finanzierungsbedarf für Pro! Afrika von Ministerin Zypries auf ca. 100 Millionen Euro jährlich beziffert. Die benötigten Mittel seien Gegenstand der Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2018 (entsprechende Forderungen sollen in den 2. Regierungsentwurf eingebracht werden). An der Initiative beteiligte afrikanische Länder Grundsätzlich beziehe sich Pro! Afrika auf eine ganze Bandbreite afrikanischer Länder (sowohl Nordafrika als auch Subsahara Afrika). Die einzelnen Maßnahmen konzentrierten sich auf Länder und Regionen, die für das jeweilige Instrument sinnvoll seien und in denen gute Anknüpfungspunkte vor Ort bestehen würden. Dabei würden auch die deutschen Partnerländer der Compact with Africa Initiative (Tunesien, Ghana, Côte d´Ivoire) berücksichtigt. Stand der Implementierung Einzelne Maßnahmen hätten bereits umgesetzt bzw. fortgeführt werden können, insbesondere : Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Pro! Africa Kurzinformation Pro! Africa Fachbereich WD 5 (Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) Wissenschaftliche Dienste Seite 2 • Ausbau des Netzes an deutschen Auslandshandelskammern (AHK) (Regionalmanager für Ostafrika und südliches Afrika; neue Außenstelle der Delegation Kenia in Tansania), • Einsatz eines Skills Experts an der AHK-Kenia, • Ausrichtung der zweiten Start-up Night Afrika am 20. März 2018 im BMWi (erste Start-up Night: 26. Oktober 2017), • Energiedialoge u.a. mit Ägypten, Nigeria und Kenia, • Maßnahmen im Bereich der Exportinitiative Energie (Geschäftsreisen, Informationsveranstaltungen , Projektförderung im Rahmen des dena-RES Programms) • Managerfortbildungsprogramm (mit Tunesien und Ägypten) Für alle weiteren Maßnahmen seien die konzeptionellen Vorarbeiten im Gange. Ob die Maßnahmen umgesetzt werden können, hänge aber letztlich von der Finanzierung ab. Zur weiteren Information wird auf das Konzept der Initiative Pro! Africa unter dem Link: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/strategiepapier-pro-afrika .pdf?__blob=publicationFile&v=22 (zuletzt aufgerufen am 13.2.2018) verwiesen. Weitere Veröffentlichungen des BMWi zu der Initiative Pro! Africa finden sich unter folgenden Links: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170917-zypries-pro-afrikakonzept -nimmt-fahrt-auf.html (zuletzt aufgerufen am 13.2.2018), https://www.exportinitiative-gesundheitswirtschaft.de/EIG/Redaktion/DE/Kurzmeldungen /News/2017/2017-11-15-zypries-pro-afrika.html (zuletzt aufgerufen am 13.2.2018), https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Aussenwirtschaft/initiative-pro-afrika.html (zuletzt aufgerufen am 13.2.2018). ***