WD 5 - 3000 - 025/16 (18.03.2016) © 2016 Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Aktuelle Links zum Strommarktgesetz: Bundestagsdrucksachen Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Annalena Baerbock, Dr. Julia Verlinden, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/6625 – Stand Strommarktgesetz und Kapazitätsreserve Drucksache 18/6832 v. 26.11.2015 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/068/1806832.pdf (Stand: 18.03.2016) Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Kerstin Kassner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/7057 – Genese sowie Kosten und Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5861) Drucksache 18/7321 v. 21.01.2016 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/073/1807321.pdf (Stand: 18.03.2016) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) BMWi, 19.1.2016, Rede von Bundesminister Gabriel zur 23. Handelsblatt Jahrestagung Energiewirtschaft http://www.bmwi.de/DE/Presse/reden,did=749376.html (Stand: 18.03.2016) BMWi, 4.11.2015, Gabriel: Das Fundament für den Strommarkt der Zukunft steht http://www.bmwi.de/DE/Presse/pressemitteilungen,did=737228.html (Stand: 18.03.2016) BMWi, Strommarkt 2.0, Ein Strommarkt für die Energiewende http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Strommarkt-der-Zukunft/strommarkt-2- 0,did=666414.html (Stand: 18.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Strommarktgesetz Kurzinformation Strommarktgesetz Fachbereich WD 5, Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Wissenschaftliche Dienste Seite 2 BMWi, Zentrale Vorhaben Energiewende für die 18. Legislaturperiode. (2. Fortschreibung der 10- Punkte-Energie-Agenda des BMWi, Januar 2016) http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/0-9/10-punkte-energie-agenda-zweite-fortschreibung ,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf (Stand: 18.03.2016) BMWi, März 2016, Öffnung des EEG für Strom aus anderen EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Pilot-Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen, Eckpunktepapier http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/M-O/oeffnung-eeg-eckpunktepapier,property =pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf ENDE DER BEARBEITUNG