WD 5 - 3000 - 021/20 (14.02.2020) © 2020 Deutscher Bundestag 

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Der Kurzinformation lagen Einzelfragen zu Informations- und Mitwirkungsrechten der Kommunen
 beim 5G-Netzausbau zugrunde.  

Es wird auf eine Sonderveröffentlichung zum Thema „Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau
“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) aus Juli 2019 hingewiesen, die 
vor dem Hintergrund der technologischen Ausbaustufe 5G des Mobilfunks verfasst wurde und 
die die Thematik der Fragstellung ausführlich beleuchtet.  

Speziell für kommunale Entscheider werden hierin u.a. auch die Wege der kommunalen Beteiligung
 beim Ausbau der Netzinfrastruktur auf der Basis entsprechender untergesetzlicher Vereinbarungen
 (Kapitel 2, S. 7 ff.) dargestellt sowie zentrale Bestandteile des Rechtsrahmens für den 
Mobilfunk einschließlich des Bereichs der kommunalen Steuerung (hier insbesondere Kapitel 
3.3, S. 29 ff.) detailliert erläutert.  

Die Broschüre des Difu ist unter dem folgenden Link herunterzuladen: 

Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), 2019, Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau
 - Beteiligungsprozesse, Bestimmungen und aktuelle Entwicklungen, 
Sonderveröffentlichung, 42 S. 
https://difu.de/publikationen/2019/rahmenbedingungen-beim-mobilfunkinfrastrukturausbau
.html (letzter Abruf: 14.02.2020) 

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Wissenschaftliche Dienste

Kurzinformation 
Einwirkungsmöglichkeiten auf den 5G-Netzausbau auf kommunaler 
Ebene