© 2019 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 019/19 Innovationsförderung Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 2 Innovationsförderung Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 019/19 Abschluss der Arbeit: 11. März 2019 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkungen 4 2. Anmerkungen zu Begriff, Formen und Instrumenten der Innovationsförderung 4 3. Förderportal des Bundes 6 3.1. Förderberatung „Forschung und Innovation“ des Bundes 6 3.2. Förderdatenbank des Bundes 11 3.3. Förderkatalog 13 4. Weiterführender Hinweis 14 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 4 1. Vorbemerkungen Der Dokumentation liegt der Auftrag zugrunde, einen Überblick über alle Formate der Innovationsförderung auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene einschließlich einzelner Förderrahmenbedingungen zu erstellen. Angesichts des Umfangs dieser Aufgabenstellung wird in der vorliegenden Arbeit nach einführenden Anmerkungen zu Begriff, Formen und Instrumenten der Innovationsförderung das Förderportal des Bundes mit seinen nachgeordneten Internet-Portalen Förderberatung „Forschung und Innovation“ des Bundes, Förderdatenbank des Bundes und Förderkatalog vorgestellt, die u. a. eine gezielte Suche nach Programmen der Innovationsförderung auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene ermöglichen. Die Dokumentation versteht sich insofern nicht als flächendeckender Überblick über alle Formate der Innovationsförderung, sondern als ein Wegweiser für eine gezielte Suche nach Programmen/Projekten zur Förderung von Innovationen anhand eingrenzender Kriterien, ohne dass ein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird. Die im Text angegebenen Internet-Adressen wurden zuletzt am 11. März 2019 aufgerufen. 2. Anmerkungen zu Begriff, Formen und Instrumenten der Innovationsförderung Eine Innovation ist laut einer Definition der Bundesregierung die „Einführung von neuen oder wesentlich verbesserten Produkten (Güter, Dienstleistungen), Prozessen sowie Marketing- und Organisationsmethoden“.1 Unter „Innovationsförderung“ lassen sich nach Angaben des Kieler Ökonomen Klodt Maßnahmen der Wirtschaftsförderung zusammenfassen, die den Unternehmen die Durchführung von Innovationen erleichtern sollen.2 Sie ziele darauf ab, die Fähigkeit und Bereitschaft der Unternehmen zu stärken, ihre Position im Wettbewerb (v. a. auch im internationalen Wettbewerb) durch innovatorische Bemühungen zu verbessern, sowie die Realisierung technischen Fortschritts auf der Unternehmensebene hinsichtlich der Entwicklung neuer Produktionsverfahren und/oder neuer Produkte zu beschleunigen.3 Formen der Innovationsförderung sind laut Klodt a) die Unterstützung der Unternehmen bei eigenen Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten; diese könne projektbezogen erfolgen, d.h. für bestimmte Projekte, die als förderungswürdig definiert seien, könnten finanzielle Hilfen in Anspruch genommen werden (Projektförderung , direkte Forschungsförderung), sie könne jedoch auch allgemein auf die Stärkung der 1 Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes . Förderbegriffe. Innovation. Link: www.foerderinfo.bund.de/de/foerderbegriffe-2898.php . 2 Vgl. Klodt, Henning. Innovationsförderung. Gabler Wirtschaftslexikon. Innovationsförderung. S. 1. Link: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/innovationsfoerderung-39484 . 3 Vgl. Klodt, Henning. Innovationsförderung. A. a. O. S. 1. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 5 Forschungs- und Entwicklungsressourcen abzielen, z. B. durch eine Förderung des Personaleinsatzes (Personalförderung); b) die Förderung der Forschungskooperation oder der Auftragsforschung; diese Formen der Innovationsförderung richteten sich vor allem an kleine und mittlere Unternehmen , die keine oder keine ausreichend dimensionierten eigenen Forschungsabteilungen besäßen; c) die Erleichterung des Zugangs zu neuem Wissen durch Beratung und Vermittlung technologischer Informationen (Technologietransferförderung); diese ziele insbesondere darauf ab, die Verbreitung technischer Neuerungen zu beschleunigen ; d) die Unterstützung bei der Markteinführung neuer Produkte.4 Was die Instrumente und Träger der Innovationsförderung anbelangt, so weist Klodt darauf hin, dass in der Bundesrepublik Deutschland die direkte Projektförderung überwiegend durch zweckgebundene Finanzzuwendungen erfolge. Beispiele seien Fachprogramme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) für Bereiche wie Energieforschung, Multimedia, innovative Netzwerke u. a. in Form von Zuwendungen in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes der zuwendungsfähigen Kosten. Vergleichbare Fördermaßnahmen gebe es auch auf der Ebene der Bundesländer sowie der EU. Indirekte Instrumente der Innovationsförderung zielten demgegenüber auf die Beseitigung von (vermuteten) Innovationsengpässen ohne nähere Spezifizierung der Innovationsziele. Hierzu gehören nach seinen Angaben (1) Zuwendungen zu den Personalkosten ( … ); (2) Zuwendungen zu den Investitionskosten (Investitionszuschüsse) oder langfristige und zinsgünstige Investitionskredite; (3) die Förderung technologieorientierter Unternehmensgründungen oder von Unternehmensbeteiligungen ; (4) steuerliche Erleichterungen wie Sonderabschreibungsmöglichkeiten für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die der Forschung und Entwicklung (F&E) dienen; (5) staatliche Bürgschaften oder Garantien an Unternehmen, um den Zugang zu bankmäßiger Fremdfinanzierung zu erleichtern.5 Weitere Instrumente der Innovationsförderung seien die Förderung der Informationsbeschaffung durch staatlich finanzierte Beratung oder kostenlose Inanspruchnahme von Technologie-Transfer -Agenturen sowie die Kooperationsförderung, hier insbesondere im europäischen Raum.6 4 Vgl. Klodt, Henning. Innovationsförderung. A. a. O. S. 1 f. 5 Vgl. Klodt, Henning. Innovationsförderung. A. a. O. S. 3. 6 Vgl. Klodt, Henning. Innovationsförderung. A. a. O. S. 2 f. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 6 Innovationsförderung fällt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene in die Verantwortung diverser Ressorts. Zu den Ressorts auf Bundesebene zählen insbesondere die Bundesministerien für Bildung und Forschung, für Wirtschaft und Energie, für Verkehr und digitale Infrastruktur, für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Einen Einblick in die Innovationsförderung auf Bundesebene vermitteln u. a. folgende Unterrichtungen durch die Bundesregierung: Deutscher Bundestag (2018). 19. Wahlperiode. Drucksache 19/2600 vom 07.06.2018. Unterrichtung durch die Bundesregierung. Bundesbericht Forschung und Innovation 2018. Berlin. Link: http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/026/1902600.pdf . Siehe insbesondere auch Abschnitt II, Gliederungspunkt 1.2, S. 65 – 67 zu den Förderinstrumenten des Staates (institutionelle Förderung, Projektförderung, Auftragsforschung). Deutscher Bundestag (2018). 19. Wahlperiode. Drucksache 19/1870 vom 26.04.2018. Unterrichtung durch die Bundesregierung. Nationales Reformprogramm 2018. Berlin. Link: http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/19/018/1901870.pdf . Siehe insbesondere Abschnitt III B. S. 31 – 34 (Forschungs- und Innovationsstrategie der Bundesregierung, Forschungs- und Innovationsförderung von Bund und Ländern) sowie Abschnitt IV, Tabellen I und II, S. 47 ff. Deutscher Bundestag (2017). 18. Wahlperiode. Drucksache 18/13456 vom 28.08.2017. Unterrichtung durch die Bundesregierung. Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 (26. Subventionsbericht). Berlin. Link: http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/18/134/1813456.pdf . 3. Förderportal des Bundes 3.1. Förderberatung „Forschung und Innovation“ des Bundes Das Förderportal des Bundes bietet einen Zugang zu ausgewählten Themen im Bereich der Projektförderung des Bundes, hierunter Informationen zu Förderangeboten und Datenbanken mit aktuellen Forschungsvorhaben.7 Es umfasst u. a. ein Internet-Angebot zur Förderberatung des Bundes im Bereich „Forschung und Innovation“,8 das nach Angaben der Bundesregierung Erstanlaufstelle für alle Fragen zur Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes ist und potenzielle Antragsteller über die Forschungsstruktur des Bundes, die Förderprogramme und deren Ansprechpartner sowie über aktuelle Förderschwerpunkte und –initiativen informiert.9 7 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Link: foerderportal.bund.de . 8 Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes . Link: www.foerderinfo.bund.de . 9 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Abschnitt Förderberatung . Link: foerderportal.bund.de . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 7 Erste Einblicke in die Innovationsförderung des Bundes vermittelt die mit der Startseite der Förderberatung verlinkte Internetseite „Tipps und Wegweiser zur Forschungs- und Innovationsförderung “ (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/profil-752.php). Diese verweist u. a. auf die folgenden drei Informationsbroschüren der Bundesregierung: Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.) (2018). Lotsendienst für Unternehmen . Ein Service der Förderberatung „Forschung und Innovation“ des Bundes. Berlin. Stand: Juli 2018. Link: www.bmbf.de/pub/Lotsendienst_Unternehmen.pdf . Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation “ des Bundes. Wegweiser zur Forschungs- und Innovationsförderung. Berlin. Stand: Juli 2018. Link: www.bmbf.de/pub/Foerderberatung_des_Bundes.pdf . Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.) (2018). Forschungs- und Innovationsförderung . Ein Wegweiser für kleine und mittlere Unternehmen. Berlin. Stand: Juli 2018. Link: www.bmbf.de/pub/Forschungs_und_Innovationsfoerderung.pdf . Die Startseite zur Förderberatung (www.foerderinfo.bund.de) erstreckt sich auf verschiedene Aspekte der Forschungs- und Innovationsförderung, hierunter die thematischen Rubriken „Themen“, „Förderer“ und „KMU“ (Kleine und mittlere Unternehmen). Im Rahmen der Rubrik „Themen“ (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/themen-898.php) werden folgende Themengebiete aufgeführt: • Querschnittsmaßnahmen (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/querschnittsmassnahmen- 912.php ) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Gründung, Technologieförderung , Innovationsberatung, Kooperationen, Gewerbliche Schutzrechte, Unternehmensfinanzierung , Vermarktung & Verwertung, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020,10 zu den EU-Förderinitiativen EUREKA11 und COST12 sowie zur Internetseite Landesförderung; 10 „Mit dem EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation sollen eine wissens- und innovationsgestützte Gesellschaft und eine wettbewerbsfähige Wirtschaft in der EU aufgebaut werden. Horizont 2020 trägt zu einem Europäischen Forschungsraum bei, in dem sich Wissen frei bewegt sowie wissenschaftliche und technologische Kapazitäten kooperieren.“ (Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes. Startseite/Förderer/EU/Horizont 2020. Link: www.foerderinfo.bund.de/de/horizont-2020-233.php). 11 „EUREKA ist eine politische europäische Forschungsinitiative. Sie bietet Industrie und Wissenschaft einen Rahmen für grenzüberschreitende marktnahe Forschungskooperationsprojekte. EUREKA ist themenoffen. Eingereicht werden können Projekte in allen Technologiebereichen: von der Materialforschung über die Biotechnologie bis zur Informations- und Kommunikationstechnologie.“ (Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes. Startseite/Förderer/EU/EUREKA. Link: www.foerderinfo.bund.de/de/eureka-239.php). 12 „COST (European Cooperation in Science and Technology) bildet seit 1971 einen Rahmen zur europäischen Vernetzung nationaler Forschung. COST hat 36 Mitgliedstaaten. Israel ist als kooperierender Staat an COST beteiligt . COST kann eine Vorreiterrolle für Themen einnehmen, die auf europäischer Ebene noch nicht hinreichend vernetzt sind.“ (Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes. Startseite/Förderer/EU/COST. Link: www.foerderinfo.bund.de/de/cost-240.php). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 8 • Schlüsseltechnologien (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/schluesseltechnologien-908.php ) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Biotechnologie/Bioökonomie, Dienstleistung und Arbeit, Luftfahrt, Maritime Technologien, Nanotechnologien, Photonik, Produktionsforschung, Raumfahrt, Verkehrstechnologien, Neue Werkstoffe und Materialien, Mikroelektronik, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zur Internetseite Landesförderung ; • Gesundheit, Ernährung (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/gesundheit-ernaehrung-904.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Gesundheit, Medizintechnik, Biotechnologie/Bioökonomie, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Dienstleistung und Arbeit, Verbraucherschutz in Recht und Wirtschaft, KMU-innovativ, Technologieförderung, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zur Internetseite Landesförderung; • Klima, Energie (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/klima-energie-903.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Energieforschung, Umwelt/Nachhaltigkeit/Rohstoffe , Klimaschutz, Bauen/Wohnen, Landwirtschaft, Biotechnologie/Bioökonomie, KMUinnovativ , Technologieförderung, zum EU- Rahmenprogramm Horizont 2020, zu einer Internetseite über Strukturfonds und weitere EU-Programme sowie zur Internetseite Landesförderung ; • Mobilität (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/mobilitaet-905.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Elektromobilität, Verkehrstechnologien, Maritime Technologien , Luftfahrt, Raumfahrt, KMU-innovativ, Technologieförderung, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zur Internetseite Landesförderung; • Kommunikation (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/kommunikation-906.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen IKT-2020 – Forschung für Innovationen, Digitale Technologien, IT-Sicherheit, Mensch-Technik-Interaktion, Mikroelektronik, KMUinnovativ , Technologieförderung, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zur Internetseite Landesförderung; • Sicherheit (www.foerderinfo.bund.de/de/sicherheit-907.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Sicherheit (Forschung für die zivile Sicherheit), IKT-2020 – Forschung für Innovationen, Digitale Technologien, IT-Sicherheit, KMU-innovativ, Technologieförderung , zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zur Internetseite Landesförderung ; • Gesellschafts- und Geisteswissenschaften (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/gesellschaftsund -geisteswissenschaften-909.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften, Chancengleichheit/Genderforschung, Dienstleistung und Arbeit, Verbraucherschutz in Recht und Wirtschaft, zum EU-Rahmenprogramm Horizont 2020 sowie zum Teilaspekt Internationale Zusammenarbeit; • Bildung, Hochschulen, Wissenschaftssystem (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/bildunghochschulen -wissenschaftssystem-910.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Digitale Medien, Empirische Bildungsforschung, Wissenschafts- und Hochschulforschung ; • Internationales (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/internationales-3221.php) mit einer Verlinkung zu den nachgeordneten Teilbereichen Internationale Zusammenarbeit und Außenwirtschaftsförderung . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 9 Die Rubrik „Förderer“ (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/foerderer-899.php) stellt auf die Forschungs - und Innovationsförderung durch den Bund, die Bundesländer und die EU ab. Das Internet-Informationsangebot zur Bundesförderung ist in folgende thematische Teilbereiche mit jeweils eigenen Internetseiten untergliedert: • Förderung forschender und innovativer KMU (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/foerderung-forschender-und-innovativer-kmu-966.php); • Gesundheit, Medizintechnik (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/gesundheit-medizintechnik-46.php); • Klima, Energie (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/klima-energie-184.php); • Mobilität (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/mobilitaet-185.php); • Kommunikation (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/kommunikation-191.php); • Sicherheit (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/sicherheit-194.php); • Gesellschaftswissenschaften (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/gesellschaftswissenschaften-201.php); • Schlüsseltechnologien (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/schluesseltechnologien-195.php); • Querschnittsmaßnahmen (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/querschnittsmassnahmen-209.php) ; • Naturwissenschaftliche Grundlagenforschung mit Großgeräten (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/grundlagen-208.php); • Bildung, Hochschulen, Wissenschaftssystem (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/bildung-hochschulen-wissenschaftssystem-205.php); • Fragen und Artworten (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/fragen-und-antworten-243.php). Das Internet-Informationsangebot zur Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesländer erschließt sich über eine Internetseite mit einer interaktiven, nach den Bundesländern untergliederten Karte der Bundesrepublik Deutschland (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/laender- 123.php). Die nachgeordneten länderbezogenen Internetseiten können unter folgenden Links aufgerufen werden: • Baden-Württemberg: www.foerderinfo.bund.de/de/baden-wuerttemberg-217.php ; • Bayern: www.foerderinfo.bund.de/de/bayern-218.php ; • Berlin: www.foerderinfo.bund.de/de/berlin-219.php ; • Brandenburg: www.foerderinfo.bund.de/de/brandenburg-220.php ; • Bremen: www.foerderinfo.bund.de/de/bremen-221.php ; • Hamburg: www.foerderinfo.bund.de/de/hamburg-222.php ; Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 10 • Hessen: www.foerderinfo.bund.de/de/hessen-223.php ; • Mecklenburg-Vorpommern: www.foerderinfo.bund.de/de/mecklenburg-vorpommern-224.php ; • Niedersachsen: www.foerderinfo.bund.de/de/niedersachsen-225.php ; • Nordrhein-Westfalen: www.foerderinfo.bund.de/de/nordrhein-westfalen-226.php ; • Rheinland-Pfalz: www.foerderinfo.bund.de/de/rheinland-pfalz-227.php ; • Saarland: www.foerderinfo.bund.de/de/saarland-228.php ; • Sachsen: www.foerderinfo.bund.de/de/sachsen-229.php ; • Sachsen-Anhalt: www.foerderinfo.bund.de/de/sachsen-anhalt-230.php ; • Schleswig-Holstein: www.foerderinfo.bund.de/de/schleswig-holstein-231.php ; • Thüringen: www.foerderinfo.bund.de/de/thueringen-232.php ; Über die Forschungs- und Innovationsförderung der Europäischen Union informiert die übergeordnete Internetseite „Förderung durch die Europäische Union“ (Link: www.foerderinfo .bund.de/de/eu-122.php). Sie ist verlinkt mit Informationsangeboten zu folgenden EU-Rahmenprogrammen bzw. -Forschungsinitiativen und Themenbereichen: • Horizont 2020 (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/horizont-2020-233.php);13 • EUREKA (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/eureka-239.php);14 • COST (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/cost-240.php);15 • ERA-NET (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/era-net-237.php);16 • Strukturfonds und weitere EU-Programme (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/strukturfonds-und-weitere-eu-programme-238.php); • Internationale Zusammenarbeit in Forschung und Innovation (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/internationale-zusammenarbeit-235.php). 13 Vgl. S. 7 der vorliegenden Arbeit (Fußnote 9). 14 Vgl. S. 7 der vorliegenden Arbeit (Fußnote 10). 15 Vgl. S. 7 der vorliegenden Arbeit (Fußnote 11). 16 „ERA-NET-Aktivitäten verfolgen das Ziel, durch die Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Forschungsförderorganisationen bzw. Programmagenturen die Forschungsförderung enger aufeinander abzustimmen und damit die wissenschaftliche Kompetenz Europas zu bündeln.“ (Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderberatung „Forschung und Innovation" des Bundes. Startseite/Förderer/EU/ERA-NET. Link: www.foerderinfo.bund.de/de/era-net-237.php). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 11 Unter der Rubrik „KMU“ findet sich eine Internetseite zur Forschungs- und Innovationsförderung für kleine und mittlere Unternehmen (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/kmu-924.php). Sie ist verlinkt mit Internetseiten zu folgenden Förderprogrammen bzw. Förderbereichen: • Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/zim-777.php); • KMU-innovativ (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/kmu-innovativ-761.php); • Eurostars (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/eurostars-971.php); • Bundesförderung forschender und innovativer KMU (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/foerderung-forschender-und-innovativer-kmu-966.php); • Bundesförderung (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/bund-34.php); • Landesförderung (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/laender-123.php);17 • KMU-Förderung der EU (Link: www.foerderinfo.bund.de/de/kmu-foerderung-913.php). 3.2. Förderdatenbank des Bundes Die Förderdatenbank des Bundes wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geführt und kann im Internet unter folgenden Angaben aufgerufen werden: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Förderdatenbank. Förderprogramme und Finanzhilfen des Bundes, der Länder und der EU. Berlin. Link: www.foerderdatenbank.de/ . Mit dieser Förderdatenbank vermittelt die Bundesregierung laut Förderportal des Bundes im Internet einen vollständigen und aktuellen Überblick über die Förderprogramme des Bundes, der Länder und der Europäischen Union. Das Fördergeschehen werde unabhängig von der Förderebene oder dem Fördergeber nach einheitlichen Kriterien und in einer konsistenten Darstellung zusammengefasst. Dabei würden auch die Zusammenhänge zwischen den einzelnen Programmen aufgezeigt, die für eine effiziente Nutzung der staatlichen Förderung von Bedeutung seien.18 Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, eröffnet das Internet die Möglichkeit, vertiefende Informationen der unterschiedlichen Anbieter von Förderinformationen durch eine breit angelegte Vernetzung bereitzustellen. Die Förderdatenbank des Bundes stehe damit als zentrale Informationsquelle sowohl für Privatpersonen wie Existenzgründer als auch für Unternehmen und Berater 17 Interaktive, nach Bundesländern untergliederte Karte der Bundesrepublik Deutschland; vgl. S. 9 dieser Arbeit. 18 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Link: foerderportal.bund.de . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 12 zur Verfügung. Sie richte sich gleichermaßen an Benutzer ohne Vorkenntnisse wie an die Kenner der Wirtschaftsförderung.19 Die Startseite der Förderdatenbank enthält unter dem Reiter „Schnellsuche“ eine Suchmaske, über die Recherchen anhand der Kriterien „Fördergeber“, „Fördergebiet“, „Förderberechtigte“, „Förderbereich“ und „Förderart“ mit ihren jeweiligen Unterkriterien durchgeführt werden können . Darüber hinaus kann die jeweilige Recherche zusätzlich durch Suchbegriffe präzisiert werden .20 Unter dem Kriterium „Fördergeber“ werden drei Adressaten angegeben: „Bund“, „Land“ und „EU“. Unter dem Kriterium „Fördergebiet“ können sowohl alle Bundesländer zusammen als auch die einzelnen Bundesländer separat aufgerufen werden. Das Kriterium „Förderberechtigte“ untergliedert sich in „Existenzgründer/in“, „Unternehmen“, „Bildungseinrichtung“, „Forschungseinrichtung“, Hochschule“, „Kommune“, „öffentliche Einrichtung “, „Privatperson“, „Verband, Vereinigung“ und „Alle“ (für den Fall, dass alle diese Kategorien zusammen aufgerufen werden sollen). Im Rahmen des Kriteriums „Förderbereich“ wird zwischen folgenden Sachgebieten unterschieden : „Existenzgründung & -festigung“, „Unternehmensfinanzierung“, „Arbeit“, „Aus- & Weiterbildung “, „Außenwirtschaft“, „Beratung“, „Energieeffizienz & Erneuerbare Energien“, „Forschung & Innovation“ (unterteilt in „themenoffen“ und „themenspezifisch“), „Gesundheit & Soziales “, „Infrastruktur“, „Kultur, Medien & Sport“, „Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung“, „Messen & Ausstellungen“, „Regionalförderung“, „Städtebau & Stadterneuerung“, „Umwelt & Naturschutz “ sowie „Wohnungsbau & -modernisierung“; zusätzlich können alle Sachgebiete zusammen aufgerufen werden („Alle“). Das Kriterium „Förderart“ umfasst die Förderinstrumente „Zuschuss“, „Darlehen“, „Bürgschaft“, „Beteiligung“ und „Garantie“; auch hier können alle Förderinstrumente zusammen aufgerufen werden („Alle“). Die in der Ergebnisliste der Recherche angegebenen Programmtitel sind jeweils mit nachgeordneten Internetseiten zum entsprechenden Förderprogramm verlinkt. Diese differenzieren sich nach einheitlichen Kategorien: Übersicht, Richtlinie, Checkliste. Informationen zu den jeweiligen Fördervoraussetzungen können den nachgeordneten Internetseiten „Übersicht“ und „Richtlinie“ entnommen werden. Im Rahmen der Seite „Übersicht“ finden sich darüber hinaus Angaben zu den jeweiligen Ansprechpartnern sowie weiterführende Informationen. 19 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Die Förderdatenbank des Bundes. Link: www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/root,did=169564.html . 20 Die Suchmaske zur „Schnellsuche“ eröffnet ferner die Möglichkeit, die Recherche im Rahmen einer „Detailsuche “ anhand zusätzlicher Kriterien weiter einzugrenzen. Hierunter fallen u. a. die Angabe einer Postleitzahl bzw. eines Ortsnamens (siehe auch Hinweise unter der Überschrift „Suchtipps“). Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 13 Ferner können im Rahmen der Förderdatenbank des Bundes zahlreiche weitere Informationsquellen zur Förderkulisse auf Bundes-, Landes- und EU-Ebene aufgerufen werden. 3.3. Förderkatalog Nach Angaben der Bundesregierung ist der Förderkatalog (FÖKAT) eine öffentlich verfügbare Datenbank mit mehr als 110.000 abgeschlossenen und laufenden Vorhaben der Projektförderung des Bundes, in deren Datenbestand interaktiv und individuell recherchiert werden könne.21 Der Datenbestand erstreckt sich auf Vorhaben des • Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF): Projektfördermaßnahmen sowie Forschungs- und Entwicklungsaufträge; • Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU): Projektfördermaßnahmen sowie Forschungs- und Entwicklungsaufträge; • Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi): Vorhaben der direkten Projektförderung in den Bereichen Energie-, Luftfahrtforschung, Multimedia , Raumfahrt und InnoNet; • Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Vorhaben der direkten Projektförderung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe; • Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI): Projektfördermaßnahmen sowie Forschungs- und Entwicklungsaufträge; • Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).22 Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, deckt der Förderkatalog die in den genannten Bundesministerien bewilligten Zuwendungsfälle nicht zu 100 % ab. Vielmehr entscheide jedes Ressort eigenverantwortlich, welche Zuwendungsbereiche in den Förderkatalog eingestellt werden. Darüber hinaus wird darauf aufmerksam gemacht, dass neue Vorhaben erst 60 Tage nach ihrer Bewilligung im Förderkatalog aufgeführt werden.23 21 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Förderkatalog. Link: foerderportal.bund.de/foekat/jsp/StartAction.do ; vgl. auch: Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Link: http://foerderportal .bund.de/ . 22 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Förderkatalog. Link: foerderportal.bund.de/foekat/jsp/StartAction.do . 23 Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.). Förderportal des Bundes. Förderkatalog. Link: foerderportal.bund.de/foekat/jsp/StartAction.do . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 14 Die einzelnen Vorhaben erschließen sich über eine Suchmaske, die über die Rubrik „Projektsuche “ bzw. die Suchfunktion angesteuert werden kann.24 Darüber hinaus kann über ein Suchwort recherchiert werden. Die tabellarische Übersichten des Förderkatalogs zu den einzelnen Vorhaben gliedern sich nach bestimmten Kriterien, hierunter die Funktionskennziffer, das Ressort mit den jeweils zuständigen untergeordneten Organisationseinheiten, der Zuwendungsempfänger, die ausführende Stelle, das Thema des Projekts sowie dessen Laufzeit (von … bis) und Fördersumme. 4. Weiterführender Hinweis Abschließend wird auf die Vorbereitung eines Gesetzentwurfs durch das Bundesministerium der Finanzen hingewiesen, der sich mit der steuerlichen Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben von Unternehmen befasst. Vgl. hierzu u. a. folgende Veröffentlichungen: Bundesministerium der Finanzen (2019). Monatsbericht des BMF. Februar 2019. Analysen und Berichte. Soziale Marktwirtschaft stärken – Wachstumspotenziale heben, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen. Berlin. S. 30. Link: www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads /Broschueren_Bestellservice/monatsbericht-feb-2019.pdf?__blob=publicationFile&v=3 . Gillmann, Barbara/Hildebrand, Jan (2019). Milliarden für die Innovation: Scholz legt Gesetzentwurf zur steuerlichen Forschungsförderung vor. In: Handelsblatt. 27.02.2019. Link: www.handelsblatt.com/politik/deutschland/forschung-milliarden-fuer-die-innovationscholz -legt-gesetzentwurf-zur-steuerlichen-forschungsfoerderung-vor/24047814.html . Gillmann, Barbara/Hildebrand, Jan (2019). Milliarden für die Innovation. In: Handelsblatt. Nr. 42. 28. Februar 2019. S. 6 f. Gillmann, Barbara/Hildebrand, Jan (2019). Zu wenig, zu kurz? In: Handelsblatt. Nr. 43. 01. März 2019. S. 6 f. Hildebrand, Jan (2019). Gesetzentwurf. So erhalten Firmen die Förderung. In: Handelsblatt. Nr. 43. 01. März 2019. S. 7. Mumme, Thorsten (2019). Fünf Milliarden für die Zukunft. Finanzminister Olaf Scholz stellt deutschen Unternehmen steuerliche Forschungsförderung in Aussicht. In: Der Tagesspiegel. Nr. 23754 vom 01. März 2019. S. 15. Riedel, Donata/Hildebrand, Jan (2019). Gutes Konzept, doch zu viele Einschränkungen – Ökonomen kritisieren Scholz' Forschungsförderung. ZEW-Experten loben zwar die Idee von Finanzminister Scholz zur Steuerförderung der Forschung. Gleichzeitig halten sie ihn aber 24 Links: foerderportal.bund.de/foekat/jsp/SucheAction.do?actionMode=searchmask ; foerderportal.bund.de/foekat/jsp/SucheAction.do?actionMode=searchreset . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 019/19 Seite 15 für viel zu zaghaft. In: Handelsblatt. 05. März 2019. Link: www.handelsblatt.com/politik /deutschland/zew-studie-gutes-konzept-doch-zu-viele-einschraenkungen-oekonomen-kritisieren -scholz-forschungsfoerderung/24067174.html . Riedel, Donata/Hildebrand, Jan (2019). Gebremste Forschungsförderung. In: Handelsblatt. Nr. 46. 06. März 2019. S. 9. ***