WD 5 – 017/16 (18. Februar 2016)) © 2016 Deutscher Bundestag

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Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den
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Bei WD 5 wurde zur Frage 1 des sehr kurzfristig gestellten Auftrags recherchiert. Im Ergebnis
wurde telefonisch auf die Dokumente in der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung
 und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung,
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
 (BT-Drs. 18/7218 vom 11.1.2016) am 17.2.2016 hingewiesen. Mit dem Gesetzentwurf
soll die „Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung
, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen
und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG“ (Amtsblatt der EU Nr. L 127/1 vom 29.4.2014) in
nationales Recht umgesetzt werden. Die Tagesordnung sowie die Stellungnahmen

  der Einzelsachverständigen Dr. Martina Pötschke-Langer, Deutsches Krebsforschungszentrum
 (DKFZ),

  des Verbandes der deutschen Rauchtabakindustrie e.V. (VdR),
  des Einzelsachverständigen Prof. Dr. Lutz Engisch, Hochschule für Technik, Wirtschaft und

Kultur Leipzig (HTWK),
  des Einzelsachverständigen Dr. Tobias Effertz, Universität Hamburg, Institut für Recht und

Wirtschaft,
  des Einzelsachverständigen Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer, Karl-Franzens-

Universität Graz, Institut für Pharmazeutische Wissenschaften und
  der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen e.V. (DHS)

finden sich unter dem Link http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a10/anhoerungen
/oea-tabakerzeugnisse-17-02-2016/404036 .

ENDE DER BEARBEITUNG

Wissenschaftliche Dienste

Kurzinformation
Frage zur Umsetzung der Tabakprodukterichtlinie