© 2016 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 015/16 Die edelmetallverarbeitende Industrie in Deutschland Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 2 Die edelmetallverarbeitende Industrie in Deutschland Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 015/16 Abschluss der Arbeit: 04.04.2016 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorgehensweise 4 2. Edelmetalle und edelmetallverarbeitende Industrie 4 2.1. Definition Edelmetalle 4 2.2. Edelmetalle für die Industrie 7 2.3. Statistiken 9 3. EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung 11 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 4 1. Vorgehensweise Die vorliegende Arbeit analysiert die „edelmetallverarbeitende Industrie“ indem zunächst der Begriff Edelmetalle definiert und seine Einsatzfelder aufgezeigt werden. Ergänzend werden Statistiken des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sowie der Statista GmbH Hamburg berücksichtigt. Bezüglich des EU-Kommissionsvorschlags für eine Verordnung zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in den Lieferketten des Rohstoffsektors (COM/2014/ 111 final – 2014/0059 (COD)) wird auf Stellungnahmen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)/Bundesregierung, des Deutschen Industrie-und Handelskammertages (DIHK), des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V. (BDI) sowie der Wirtschaftsvereinigung Metalle e.V. verwiesen. 2. Edelmetalle und edelmetallverarbeitende Industrie 2.1. Definition Edelmetalle Die Statista GmbH führt zum Begriff “Edelmetalle“ wie folgt aus1: „Unter Edelmetallen versteht man Metalle, die besonders korrosionsbeständig sind. Dazu zählen Gold, Silber und einige Platinmetalle. Korrosionsbeständig bedeutet, dass sie bei Raumtemperatur an der Luft entweder gar nicht oder nur langsam und in sehr geringem Umfang reagieren oder oxidieren. Edelmetalle werden in der Regel im Bergbau gewonnen. Gold liegt meist gediegen vor, muss also nicht durch Reduktion gewonnen werden. Allerdings liegt es meist nur in sehr kleinen Partikeln vor, was die Gewinnung sehr aufwendig macht. Silber wird meist aus Silbererzen reduziert , oft zusammen mit Blei-, Kupfer- und Zinkerzen als Sulfide oder Oxide. Der britische Bergbau- und Minenkonzern Glencore Xstrata erreichte im Jahr 2014 einen Umsatz von insgesamt 209 Milliarden US-Dollar und ist damit mit Abstand der umsatzstärkste Bergbaukonzern weltweit. Mit insgesamt 122 Milliarden US-Dollar hat jedoch die britisch-australische Firma BHP Billiton den höchsten Marktwert der Branche, mit mehr als 14 Milliarden US-Dollar wurde zudem der höchste Gewinn verzeichnet. Gold gilt als einer der wertvollsten Rohstoffe der Welt. Im Jahr 2014 lag der Wert einer Feinunze bei etwa 1.266,40 US-Dollar. In den USA lagern die größten Goldreserven, 2014 waren es noch über acht Millionen Tonnen. In Deutschland lagern noch etwa 3,4 Millionen Tonnen Gold im Boden . Das meiste Gold wird in China abgebaut. Das Land förderte 2014 etwa 450 Tonnen des Edelmetalls , gefolgt von Australien mit etwa 270 Tonnen. Das Metall findet besonders im Schmuckbereich Verwendung, so wurden dafür 2014 etwa 2.500 Tonnen nachgefragt. Ebenfalls beliebt ist Gold als Investmentanlage, da es weniger Schwankungen ausgesetzt ist als Papiergeldanlagen. Außerdem wird Gold noch in der Elektronik, Optik oder Medizin verwendet. Silber ist ein weiches, gut verformbares Edelmetall mit der höchsten elektrischen Leitfähigkeit aller Elemente und der höchsten thermischen Leitfähigkeit aller Metalle. In Peru lagert mit fast 100.000 Tonnen die größte Menge an Silberreserven weltweit. Australien besitzt mit 85.000 Tonnen ebenfalls eine beachtliche Menge an Reserven. Im Jahr 2014 wurden in Mexiko etwa 4.700 Tonnen Silber gefördert, damit war es das Land mit der höchsten Minenproduktion von Silber 1 http://de.statista.com/themen/2523/edelmetalle/ (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 5 weltweit. Aufgrund der physikalischen Eigenschaften des Metalls werden etwa 46 Prozent der Produktionsmenge in der Industrie verwendet. Doch auch Silber hat als Geldanlage großen Wert. Zudem wird es für Schmuck, Besteck und in der Fotoindustrie verwendet. Auch Platin und Palladium als Platinmetalle zählen zu den Edelmetallen. In Südafrika wurden 2014 etwa 110 Tonnen Platin in Minen produziert. Palladium wird besonders in Russland abgebaut , etwa 80 Tonnen im Jahr 2014. Platin wird besonders im Fahrzeugbau nachgefragt, aber auch in der Schmuckindustrie. Weit über 90 Prozent der weltweiten Platinreserven lagern in Südafrika, das entspricht etwa 63.000 Tonnen.“ Die Internetplattform Goldsilbershop.de präzisiert die Arten der Edelmetalle2 indem auch auf die einzelnen Bestandteile der Gruppe der Platinmetalle eingegangen wird: „Gold (Au) wurde bereits im vierten Jahrtausend vor Christus von Arbeitern im alten Ägypten entdeckt. Gold glänzt gelb und ist neben Kupfer eines der wenigen farbigen Metalle. Gold ist weich und dehnbar und kommt vorwiegend in der Herstellung von Schmuck, in der Zahnmedizin , in der Elektronik sowie von Münzen und Barren zur Anwendung. Goldbarren und Goldmünzen zu kaufen, ist eine Investition in Edelmetalle, die komplett von der Mehrwertsteuer befreit ist. Silber (Ag) wurde bereits im fünften Jahrtausend vor Christus von der Menschheit verwendet. Silber ist ein weiß glänzendes Edelmetall, das weich, dehnbar und polierfähig ist. Silber ist der beste metallische Leiter für Strom und Wärme, kommt jedoch vorwiegend in der Herstellung von Schmuck, Münzen und Barren, Besteck und von chirurgischen Instrumenten zum Einsatz. Silberbarren als Investition in Edelmetalle werden mit 19 % Mehrwertsteuer versteuert, für Silbermünzen und Münzbarren galt bis zu, 31.12.2013 der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Seit 2014 sind sie auch mit 19% zu besteuern. Platin (Pt) wurde den historischen Angaben zufolge etwa 3.000 vor Christus entdeckt. Platin glänzt grauweiß und ist dehnbar. Zum Einsatz kommt Platin vorwiegend in der Herstellung von medizinischen und elektrischen Geräten sowie von Schmuck. Aus dem Edelmetall Platin werden zudem auch Platinbarren und Platinmünzen hergestellt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen . Palladium (Pd) wurde im 1803 von William Hyde Wollaston entdeckt und gehört zur Gruppe der Platinmetalle PGM. Das silberweiß glänzende Edelmetall ist schmiedbar und kann Wasserstoff aufnehmen. Zum Einsatz kommt Palladium hauptsächlich in der Reinigung von Wasserstoff sowie als Legierungs- und Überzugsmetall. Palladiumbarren und Palladiummünzen als Investition in Edelmetalle werden mit 19 % Mehrwertsteuer versteuert. Rhodium (Rh) gehört ebenfalls zu den Platinmetallen und wurde 1803 von einem englischen Chemiker entdeckt. Das Edelmetall ist in keiner Säure löslich, silberweiß und dehnbar. Angewandt wird Rhodium aufgrund seiner Widerstandsfähigkeit für medizinische Geräte und dünne Spiegelüberzüge. 2 http://www.goldsilbershop.de/edelmetalle.html (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 6 Osmium (Os) wurde ebenfalls 1803 entdeckt und ist das schwerste natürliche Element und Metall unserer Erde. Osmium wird als Kontrastmittel eingesetzt sowie in Verbindung mit Iridium in Füllfederhalterspitzen. Iridium (Ir) wurde 1803 entdeckt, ist silberweiß, spröde und sehr hart. Das Edelmetall gehört zu den Platinmetallen und wird bei der Platinherstellung und aus der Verhüttung von Nickelerzen gewonnen. Ruthenium (Ru) wurde 1844 als letztes der Platinmetalle entdeckt. Das sehr seltene, harte und spröde Edelmetall kommt in der Produktion von feuerfesten, keramischen Farbstoffen zum Einsatz .“ Der Edelmetallkonzern Heraeus verweist auf die folgenden Minengesellschaften, die sich maßgeblich mit der Förderung von Gold, Silber und Platin befassen3: Goldproduzenten - Anglogold Ashanti Ltd. - Barrick Gold Corporation - Gold Fields Ltd. - Newcrest Mining Limited - Newmont Mining Corporation Silberproduzenten - Coeur d’Alene Mines Corporation - Grupo México, S.A.B. de C.V. - Hochschild Mining Plc. - Industrias Peñoles S.A. Platinproduzenten - Anglo Platinum Ltd. - Impala Platinum Holdings Ltd. - Lonmin Plc. - MMC Norilsk Nickel - Northam Platinum Ltd. - Stillwater Mining - Wesizwe Platinum Ltd. - Xstrata Plc. 3 http://heraeus-edelmetallhandel.de/de/ueber_edelmetalle/link/links.html (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 7 2.2. Edelmetalle für die Industrie Die Edelmetallhandelsplattform Goldpreis.de veranschaulicht die industrielle Verwendung der Edelmetalle wie folgt4: „Edelmetalle in der Schmuckindustrie Der größte Teil des geförderten Goldes wird zu Schmuck verarbeitet. 2013 lag die weltweite Nachfrage in diesem Bereich bei über 2.361 Tonnen. Dies entspricht einem Anteil von rund 47 Prozent an der Gesamtnachfrage. Die wichtigsten Märkte für Goldschmuck sind China und Indien . Auch die Edelmetalle Platin und Silber sind beliebte Materialien zur Herstellung von Schmuck, auch wenn der Verbrauch deutlich geringer als bei Gold ist. Rund 33 Prozent des weltweit nachgefragten Platins werden zur Herstellung von Schmuck verwendet. Silber liegt mit einem Anteil von 18 Prozent im Verhältnis zur Gesamtnachfrage auf dem dritten Platz, allerdings ist die Nachfragemenge mit 6.185 Tonnen wesentlich höher als die von Platin mit rund 71 Tonnen. Das Schlusslicht der vier Edelmetalle ist Palladium mit einer Nachfrage von rund 18 Tonnen im Jahr. Industrielle Nutzung der Edelmetalle In der Industrie finden lediglich ca. 12 Prozent des geförderten Goldes Verwendung. Als klassisches Beispiel ist Nutzung von Gold in Zahnfüllungen zu nennen. Zudem wird das Edelmetall bei der Herstellung von Elektroteilen und -geräten (z.B. vergoldete Steckverbindungen auf Platinen ) sowie der Produktion von optischen Geräten genutzt. Die industrielle Nutzung von Silber ist sehr breit gestreut. Rund 54 Prozent des geförderten Edelmetalls werden in diesem Bereich verbraucht. In der Elektro- und Automobilindustrie wird Silber verwendet, da es sich durch eine hohe Leitfähigkeit auszeichnet. So ist in fast jedem Auto eine Unze Silber enthalten. Auch in der Raumfahrtindustrie und zur Herstellung von Solaranlagen wird das Edelmetall in zunehmendem Maße benötigt. Des Weiteren wird es in der Fotografie im Rahmen der Bildentwicklung genutzt. Aufgrund der guten Reflektionseigenschaften wird Silber auch bei der Beschichtung von Spiegeln verwendet. Zudem wirkt es antibakteriell und wird aus diesem Grund in der Kosmetik sowie der Medizin genutzt. Viele medizinische Instrumente und auch spezielle Wundauflagen sind silberbeschichtet und liefern so einen höheren Schutz vor Infektionen. Wie die Edelmetalle Silber und Palladium, so hat auch Platin aufgrund seiner Eigenschaften innerhalb der Industrie ein breites Einsatzgebiet – ca. 64 Prozent der jährlichen Platinnachfrage stammen aus diesem Bereich. Das Edelmetall ist nicht nur Bestandteil von Fahrzeugkatalysatoren , sondern dient auch als Katalysator zur Herstellung von Salpetersäure. Platin wird auch als Material für Laborgeräte verwendet, da es keine Flammenfärbung erzeugt. Zudem wird Platin bei der Herstellung von Thermoelementen, in Schmelztiegeln für Glas sowie für medizinische Implantate wie den Herzschrittmacher verwendet. Auch Palladium wird zur Herstellung von Katalysatoren in Automobilen verwendet. Rund 60 Prozent des weltweiten Verbrauchs entfallen auf diesen Industriezweig. Außerdem ist Palladium ein hervorragender Katalysator zur Beschleunigung chemischer Reaktionen und wird aus diesem 4 http://www.goldpreis.de/Edelmetalle_-_Gold+und+Silber (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 8 Grund in der Chemie eingesetzt. Palladium wird zudem als Material für Zahnimplantate und medizinische Instrumente verwendet. Insgesamt beträgt der Industrieanteil an der gesamten Palladiumnachfrage ca. 93 Prozent.“ Ergänzend verweist der führende deutsche Industrielieferant Heraeus auf die folgenden Schlüsselindustrien 5: Autoindustrie und ihre Zulieferer Chemische und petrochemische Industrie Elektronikindustrie Glasindustrie Pharmazeutische Industrie Düngemittelindustrie Schmuckindustrie und exemplarisch auf sieben Edelmetalle und ihre Verwendung: 5 http://heraeus-edelmetallhandel.de/de/edelmetallhandel/industrie/edelmetalle-industrie.html (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 9 Ein FAZ-Artikel bemerkt zu Heraeus ergänzend: „Heraeus beschäftigt nach eigenen Angaben weltweit mehr als 11000 Mitarbeiter, wobei eine kleine Minderheit der Beschäftigten, die 50 Köpfe zählende Riege der Edelmetallhändler die Hauptverantwortung trägt. Die Mitarbeiter sind in Hanau, in Hongkong und in New York, im Zentrum der Finanzwelt tätig. Die Präsenz in mehreren Zeitzonen ermöglicht Heraeus, rund um die Uhr mit Edelmetallen zu handeln. Heraeus benötigt Edelmetalle für industrielle Produkte, die für Automobilhersteller und Medizintechnik- Unternehmen, für die Halbleiterindustrie und Elektronikfirmen bestimmt sind. Außerdem liefert der Konzern auch Speziallegierungen, die sich in Zähnen wiederfinden, und Systeme zur Erhaltung und zum Wiederaufbau von Zähnen.“6 2.3. Statistiken Eine Statistik der Statista GmbH Hamburg zeigt die Wertstruktur der deutschen Rohstoffimporte in den Jahren 2011 bis 2014 auf7. Im Jahr 2011 machte die Einfuhr von Edelmetallen insgesamt acht Prozent des Gesamtwertes der nach Deutschland importierten Rohstoffe aus. 6 http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/folgen-des-gold-hoehenflugs-die-edelmetall-schwemme- 1411018.html (Stand: 24.03.2016) 7 http://de.statista.com/statistik/daten/studie/260272/umfrage/struktur-der-deutschen-importe-ausgewaehlterrohstoffe -nach-wert/ (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 10 Eine weitere Statistik des Hauses beschäftigt sich mit den Ergebnissen einer Umfrage unter Geschäftsführern und Inhabern deutscher mittelständischer Unternehmen. Diese gaben im Rahmen der Umfrage an, welche Rohstoffe oder rohstoffintensiven Vorprodukte ihr Unternehmen bezieht. Hierbei ergab sich, dass sechs Prozent der Unternehmen der Gesamtwirtschaft Edelmetalle beziehen . Beim Verarbeitenden Gewerbe lag der Anteil bei 10 Prozent der Unternehmen. Befragt wurden 2.720 Unternehmen aus dem kleinen Mittelstand (Jahresumsatz von 2,5 bis 12,5 Millionen Euro), 1.120 Unternehmen aus dem gehobenen Mittelstand (Jahresumsatz von 12,5 bis 100 Millionen Euro) und 160 Unternehmen aus dem großen Mittelstand (Jahresumsatz über 100 Millionen Euro)8. 8 http://de.statista.com/statistik/daten/studie/203397/umfrage/direkter-oder-indirekter-bezug-von-rohstoffen-seitens -deutscher-unternehmen/ (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 11 Die Statista GmbH Hamburg hat ein Dossier zum Thema Edelmetalle erstellt. Das Statista-Dossier Edelmetalle9 stellt weitere relevante Statistiken zu diesem Thema in einer präzisen Übersicht zusammen (Anlage 1). Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat ergänzend die zu diesem Industriezweig verfügbaren Angaben aus der Vielzahl der Einzelstatistiken des Verarbeitenden Gewerbes (u.a. Unternehmens -, Produktionserhebungen, Kostenstruktur- und Investitionserhebungen) übersandt. Im Rahmen der amtlichen Statistik wird der Bereich der edelmetallverarbeitenden Industrie gemäß Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) unter der Rubrik 24.41 "Erzeugung und erste Bearbeitung von Edelmetallen" erfasst. Dabei ist zu beachten, dass die Berichtskreise der einzelnen Erhebungen des Verarbeitenden Gewerbes variieren (z.B. unterschiedliche Erfassung von Betrieben /Unternehmen mit 20 bzw. 50 Beschäftigten und mehr), ebenso die Aktualität der Ergebnisse . Näheres hierzu ist den in den übersandten Unterlagen befindlichen Erläuterungen und methodischen Hinweisen zu den einzelnen Statistiken zu entnehmen. Die übersandten Unterlagen setzen sich wie folgt zusammen: - mehrere Datenextrakte aus der GENESIS-Online-Datenbank zur Entwicklung des Wirtschaftszweiges "Erzeugung und erste Bearbeitung von Edelmetallen bezüglich diverser Betriebs- und Unternehmensdaten (Umsatz, Beschäftigte, Anzahl der Betriebe/Unternehmen, Produktionswerte , Wertschöpfung etc.) sowie zur Kostenstruktur und Investitionstätigkeit in diesem Wirtschaftszweig. Die Angaben liegen in der Regel seit 2008 vor (Anlage 2). - Auszüge aus diversen aktuellen Fachserien/Arbeitsunterlagen des Verarbeitenden Gewerbes, mit deren Hilfe Sie detailliertere Angaben zur Produktion, zu Unternehmensdaten, zur Kostenstruktur wie auch zur Unternehmenskonzentration für diesen Wirtschaftszweig im Vergleich zum gesamten Verarbeitenden Gewerbes bzw. mit anderen Industriezweigen finden (Anlage 3). - Daten zur gesamten Warenaus- und einfuhr Deutschlands an Edelmetallen/-Plattierungen sowie eine differenzierte Darstellung der jeweiligen Aus- bzw. Einfuhren nach einzelnen Ursprungs - und Zielländern auf der Basis des Warenverzeichnisses für den Außenhandel (Anlage 4). 3. EU-Kommissionsvorschlag für eine Verordnung Zur politischen Einordnung führt die IHK Karlsruhe aus: „Die Europäische Kommission hatte im März 2014 vorgeschlagen, ein freiwilliges System der Selbstzertifizierung für alle Importeure von Wolfram, Tantal, Zinn und Gold aus Konfliktgebieten 9 http://de.statista.com/statistik/studie/id/6786/dokument/edelmetalle-statista-dossier/ (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 12 zu etablieren. Idee dahinter ist, ein verantwortungsbewusstes Handeln bei der Einfuhr von mineralischen Rohstoffen in die EU zu stärken, um die Finanzierung bewaffneter Konflikte durch Rohstoffabbau und -handel zu unterbinden“ (Anlage 5): Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Einführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten /* COM/2014/0111 final - 2014/0059 (COD) */ http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX:52014PC0111 (Stand: 24.03.2016) Weiter bemerkt die IHK Karlsruhe, das EU-Parlament habe am 20. Mai 2015 über den Kommissionsvorschlag für eine Verordnung zum Handel mit Konfliktrohstoffen abgestimmt. Eine knappe Mehrheit im EU-Parlament habe sich dafür ausgesprochen, dass eine Zertifizierung nicht mehr nur auf freiwilliger Basis, sondern verpflichtend für Importeure gelten soll. „Nach dem Votum des Parlaments sollen verbindliche Prüfpflichten auch für Unternehmen der nachgelagerten Lieferketten gelten, d. h. für solche, die die vier Rohstoffe für die Herstellung von Produkten verwenden . Das Parlament hat die erste Lesung zum Gesetzgebungsverfahren nicht formal abgeschlossen und verhandelt nun gemeinsam mit dem Rat und der Kommission über einen Kompromiss. Sollte es auf EU-Ebene zu einer Verpflichtung auch für nachgelagerte Lieferketten kommen, wird dies voraussichtlich ähnliche Folgen haben, wie der US-amerikanische Dodd-Frank Act: Anfragen zur Nachverfolgung der Lieferketten führen zu einem hohen bürokratischen, zeitlichen und finanziellen Aufwand für Unternehmen in ganz Europa. Ob die Regelung eine tatsächliche Verbesserung der Situation beim Rohstoffabbau in den Konfliktgebieten bewirkt, ist nach den Erfahrungen des Dodd-Frank-Acts fraglich.“10 Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat das Thema „Konfliktrohstoffe: Auf der Suche nach dem richtigen Hebel“ in seinem Newsletter Nr. 50 vom 10.12.2015 aufgegriffen und für eine freiwillige Selbstzertifizierung möglichst weit am Anfang der Lieferkette, also bei Rohstoffimporteuren als erstem „Berührungspunkt“ plädiert (Anlage 6)11. Der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. (BDI), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) haben eine gemeinsames Positionspapier zur Thematik erstellt (Anlage 7)12. 10 IHK Karlsruhe, Konfliktrohstoffe. https://www.karlsruhe.ihk.de/servicemarken/branchen/Industrie/Rohstoffe_Ressourceneffizienz/Rohstoffe/Aktuelle _Meldungen/Konfliktrohstoffe/2631254 (Stand: 24.03.2016) 11 DIHK, 2015, „Konfliktrohstoffe“ Auf der Suche nach dem richtigen Hebel, in: Daten, Fakten, Argumente, Newsletter Nr. 50 v. 10.12.2015. http://www.ihk-unternehmenspraxis.de/upload/tdw_10122015_46070.pdf (Stand: 24.03.2016) 12 BDI, DIHK, BGA, September 2015, Gemeinsame Position zur geplanten EU-Initiative zum verantwortungsvollen Bezug von Rohstoffen aus Konfliktregionen. http://bdi.eu/media/presse/publikationen/energie-und-rohstoffe/201509_Positionspapier_bdi-dihk-bga-konfliktmineralien .pdf (Stand: 24.03.2016) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 015/16 Seite 13 Die WirtschaftsVereinigung Metalle (MV Metalle) bewertet den aktuellen Entwurf der EU-Kommission zu Konfliktrohstoffen kritisch. Er stehe diametral zum Beschluss des Europäischen Rats und stelle einen Angriff auf die Grundstoffindustrie in Europa dar13. Ein Positionspapier der WV Metalle ist der Anlage 8 zu entnehmen. Die Bundesregierung hat sich zum, von der EU-Kommission vorgelegten, Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Einführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten /* COM/2014/0111 final - 2014/0059 (COD) mehrfach geäußert: - Der Staatssekretär des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Matthias Machnig beantwortete stellvertretend eine Schriftliche Frage an die Bundesregierung (März 2015, Frage Nr. 207) wie folgt (Anlage 9)14: „Die Bundesregierung begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission (KOM) einer Verordnung (VO) zur Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung. Durch die vorgeschriebene Auditierung der Sorgfaltspflicht-Maßnahmen der verantwortungsvollen Importeure in Verbindung mit der zusätzlichen Kontrolle durch eine nationale Behörde erhält die Selbstzertifizierung eine hohe Glaubwürdigkeit. Die KOM hat den Entwurf der VO im Rahmen der ausschließlichen Zuständigkeit für Handelspolitik vorgelegt. Der Ansatz ist fokussiert auf den Upstream Bereich der Lieferkette (Abbau bis Hütte/Raffinerie), da die Hütten/Raffinerien der entscheidende „Flaschenhals" und damit eine wichtige Stellschraube für Sorgfaltspflichten in der Lieferkette sind. Die geplante EU-Verordnung sieht zudem erstmals die -- weltweite -- Anwendung von Sorgfaltsregeln für Unternehmen aus dem Rohstoffsektor vor und geht damit über alle bestehenden Regulierungen im Bereich Konfliktmineralien hinaus. Damit wird Neuland betreten. Auch dürfte die Regelung insgesamt erhebliche rechtliche Fragen aufwerfen . Daher sollten zunächst Erfahrungen mit diesem Ansatz und dem freiwilligen System abgewartet werden. Die Revisionsklausel nach drei Jahren (Art. 15 Abs. 3) lässt jede Option im Lichte der Erfahrungen mit diesem komplexen Thema zu.“ - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Niema Movassat, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIELINKE.– Drucksache 18/5030 – Diskussion um den Entwurf einer Verordnung der Europäischen Union zu Konfliktmineralien , Drucksache 18/5241 v. 17.06.2015 (Anlage 10)15. ENDE DER BEARBEITUNG 13 WV Metalle, 2016, ROHSTOFFPOLITIK, Konfliktrohstoffe: WVMetalle kritisiert Entwurf der EU-Kommission. http://www.wvmetalle.de/presse/artikeldetail /?tx_artikel_feartikel[artikel]=3432&tx_artikel_feartikel[back]=presse%2F&tx_artikel_feartikel[action ]=show&cHash=25d4145178f57f3a628556bc08e57b8a (Stand: 24.03.2016) 14 http://bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/P-R/Parlamentarische-Anfragen/2015/3-207,property =pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf (Stand: 24.03.2016) 15 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/052/1805241.pdf (Stand: 24.03.2016)