© 2018 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 – 011/18 Motivauswahl für Sonderpostwertzeichen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 2 Motivauswahl für Sonderpostwertzeichen Aktenzeichen: WD 5 - 3000 – 011/18 Abschluss der Arbeit: 30. Januar 2018 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 4 2. Themenauswahl für Sonderpostwertzeichen 4 3. Sonderpostwertzeichen-Jahresprogramme 5 4. Programmbeirat beim Bundesministerium der Finanzen 6 5. Sonstiges 8 6. Anlagen 8 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 4 1. Einleitung Gegenstand des vorliegenden Sachstands sind zunächst die Fragen, wie die Motivauswahl für Sonderpostwertzeichen in Deutschland erfolgt und wie viele unterschiedliche Motive jährlich veröffentlicht werden. Darüber hinaus wird auf die Zusammensetzung des Beirates zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat) eingegangen, der den zuständigen Bundesminister der Finanzen bei der Entscheidung, welche Themen in Briefmarken-Motive umgesetzt werden, unterstützt. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist gemäß § 43 Absatz 1 des Postgesetzes1 Herausgeber der Postwertzeichen mit dem Aufdruck „Deutschland“ und hat somit das Recht zur Ausgabe und Ungültigerklärung von Postwertzeichen. Diese Aufgabe übernahm das BMF im Rahmen der Postreformen am 1. Januar 1998 vom ehemaligen Bundesministerium für Post und Telekommunikation . Postdienstleistungen dürfen in Deutschland gemäß Art. 87f Absatz (2) GG2 ausschließlich durch private Unternehmen erbracht werden. Hoheitsaufgaben werden in bundeseigener Verwaltung ausgeführt. Staatlich herausgegebene Postwertzeichen werden in Deutschland durch die Deutsche Post AG „in hinreichender Auflage hergestellt, bundesweit flächendeckend in kundenfreundlicher Art und Weise angeboten, zur Abgeltung von Postdienstleistungen benutzt und für den Privat- und Geschäftskundenbereich sowie im Bereich der Philatelie vermarktet“3. Neben der Verwendung von Sonderpostwertzeichen bietet die Deutsche Post AG alternativ auch die Möglichkeit der Nutzung von z.B. Automatenmarken, Freistempelmaschinen, Handyporto, Internetmarke oder E-Post an, die zunehmend in Anspruch genommen werden. So schätzt die Deutsche Post AG, dass derzeit nur noch ca. 24 % der von ihr beförderten Sendungen ein Postwertzeichen tragen.4 2. Themenauswahl für Sonderpostwertzeichen Das BMF erhält jährlich ca. 500 Einsendungen – hierzu ist jeder berechtigt5 - mit Motivvorschlägen für Sondermarken, von denen rund 50 verwirklicht werden6. Bei der Entscheidung, welche 1 http://www.gesetze-im-internet.de/postg_1998/__43.html (zuletzt aufgerufen am 29.1.2018). 2 https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87f.html (zuletzt aufgerufen am 29.1.2018). 3 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2016/10/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-4- Briefmarken-Zeitenspiegel-Wohltaeter-Kunstwerke.html (Abschnitt 2.1, zuletzt aufgerufen am 29.1.2018). 4 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2016/10/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-4- Briefmarken-Zeitenspiegel-Wohltaeter-Kunstwerke.html (Abschnitt 2.2, zuletzt aufgerufen am 29.1.2018). 5 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Service/Briefmarken/briefmarkenthemen -vorschlagen.html (zuletzt aufgerufen am 29.1.2018). 6 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Service/Briefmarken/entstehung-einerbriefmarke .html (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 5 Themen auf Briefmarken umgesetzt werden, wird das BMF von einem Expertengremium, dem Programmbeirat, unterstützt. Dieser prüft die Anregungen aus der Bevölkerung für neue Briefmarken und stellt eine Vorschlagsliste für die Neuerscheinungen eines Jahres zusammen. Zur Themenauswahl für Sonderpostwertzeichen führt das BMF aus:7 „Das Ziel aller Marken-Ausgaben ist, wichtige historische und aktuelle Ereignisse, bedeutende Persönlichkeiten und „runde“ Jubiläen in Deutschland zu würdigen. Auch die verschiedenen Regionen sowie bedeutsame gesellschaftspolitische Themenfelder sollen ausgewogen und breit gefächert vertreten sein. Deshalb haben beispielsweise Ereignisse mit lokaler Bedeutung eine geringe Chance, zum Thema eines neuen Postwertzeichens zu werden. Und es gibt weitere Ausschlusskriterien - so werden grundsätzlich keine lebenden Personen mit einem Briefmarken-Motiv geehrt.“ Für die anschließende Gestaltung der deutschen Briefmarken stehen derzeit ca.100 Grafiker zur Verfügung, von denen für jede neue Marke jeweils sechs bis acht vom BMF aufgefordert werden, einen Entwurf abzugeben. Der Beirat für die grafische Gestaltung der Sonderpostwertzeichen beim Bundesministerium der Finanzen (Kunstbeirat), der 1954 erstmalig einberufen wurde, beurteilt im Anschluss die grafische Qualität der Entwürfe.8 3. Sonderpostwertzeichen-Jahresprogramme Das BMF gibt jedes Jahr rund 50 Sonderpostwertzeichen zu verschiedenen Themenbereichen heraus, darunter 11 sogenannte Plusmarken (früher Zuschlagsmarken). Der zusätzlich zum Frankaturwert erzielte Erlös aus Letzteren fließt unmittelbar Projekten gemeinnütziger Organisationen aus den Bereichen Wohlfahrtspflege, Jugend, Sport und Umweltschutz zu oder wird zur Förderung der Philatelie verwendet.9 Durchschnittlich werden pro Monat drei bis fünf Sonderpostwertzeichen veröffentlicht, die für längstens zwei Monate in den Verkaufsstellen der Deutschen Post vorgehalten und dann durch neue Motive ersetzt werden.10 Im Hinblick auf die Themenauswahl für Briefmarken wird beispielhaft auf die Themenübersichten für die Jahre 2017 bis 2019 verwiesen: 7 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Service/Briefmarken/briefmarkenthemen -vorschlagen.html (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 8 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Service/Briefmarken/entstehung-einerbriefmarke .html (zuletzt aufgerufen am 23.1.2018). 9 http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Briefmarken-Sammlermuenzen/Briefmarken/Plusmarken /plusmarken.html (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 10 Telefonat mit dem zuständigen Referat im Bundesministerium für Finanzen am 23.1.2018. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 6 • Sonderpostwertzeichen 201711 Themenübersicht der 52 Briefmarken des Jahresprogramms 201712, • Sonderpostwertzeichen 201813 Themenübersicht der 52 Briefmarken des Jahresprogramms 201814 sowie • Sonderpostwertzeichen 201915 Themenübersicht der 52 Briefmarken des Jahresprogramms 201916. Zu weiteren Jahresprogrammen siehe auch: http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Briefmarken-Sammlermuenzen /Briefmarken/Jahresprogramme/jahresprogramme.html (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 4. Programmbeirat beim Bundesministerium der Finanzen Der Programmbeirat berät entsprechend seiner Geschäftsordnung (siehe Anlage 1) den Bundesminister der Finanzen bei der Auswahl der Themen für die Ausgabe von Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag. Er empfiehlt hierbei die Anlässe, die er „zur Würdigung auf Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag für die herausragendsten hält“ (Anlage 1, § 1 Absatz 2). Der Programmbeirat tritt in der Regel mindestens einmal im Jahr auf Einladung des BMF zusammen und besteht aus maximal 14 Mitgliedern, die sich aus Vertretern des Bundesministeriums der Finanzen, Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie aus Vertretern der Deutschen Post AG, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, des Deutschen Presserats, des Bundes Deutscher Philatelisten und des Bundesverbands des Deutschen Briefmarkenhandels zusammensetzen . Die genaue Zusammensetzung gestaltet sich laut § 2 der Geschäftsordnung wie folgt: „(1) Die Zahl der Mitglieder des Programmbeirates soll 14 nicht übersteigen. 11 http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Briefmarken-Sammlermuenzen/Briefmarken/Jahresprogramme /Programm_2017/programm_2017.html (zuletzt aufgerufen am 24.1.2018). 12 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Abt_8/pwz-programm- 2017.pdf?__blob=publicationFile&v=2 (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 13 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Briefmarken/2016/11/2016-11-11- PM30.html;jsessionid=371236CFA9DA0E67E97DAB07FD8A7E75 (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 14 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Briefmarken/2016/11/2016-11-11- pm30-uebersicht.pdf?__blob=publicationFile&v=7 (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 15 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Briefmarken/2017/11/2017-11-02- PM29-PWZ-Jahresprogramm-2019.html (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). 16 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Briefmarken/2017/11/2017-11-02- PM29-PWZ-Jahresprogramm-2019-Anlage.pdf?__blob=publicationFile&v=3 (zuletzt aufgerufen am 22.1.2018). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 7 (2) Der Bundesminister der Finanzen ernennt aus seinem Geschäftsbereich zwei Mitglieder und deren Vertreter/Vertreterinnen, wobei ein Mitglied der Leiter/die Leiterin des für Postwertzeichen zuständigen Referates ist. (3) Der Bundesminister der Finanzen beruft die weiteren Mitglieder und je einen Vertreter /eine Vertreterin für die Dauer einer Legislaturperiode. (4) Der Bundesminister der Finanzen kann einen Experten/eine Expertin (z.B. Historiker oder Medienwissenschaftler) als Mitglied benennen. Die Expertin/der Experte kann einen Vertreter/eine Vertreterin haben. (5) Die Deutsche Post AG hat das Recht, zwei Mitglieder und deren Vertreter/Vertreterinnen zu empfehlen. (6) Das Recht auf Empfehlung von bis zu vier Mitgliedern und je eines Vertreters/einer Vertreterin hat der Deutsche Bundestag, diese müssen dem Deutschen Bundestag angehören . (7) Das Recht, dem Bundesministerium der Finanzen je ein Mitglied und einen Vertreter /eine Vertreterin zu empfehlen, haben weiterhin - der/die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien - die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland - der Deutsche Presserat - der Bund Deutscher Philatelisten e. V. (BDPh e.V.) und - der Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels e.V. (APHV e.V.) (8) Wiederberufungen sind zulässig. (9) Die Mitglieder können jederzeit ihre Entlassung aus dem Beirat beantragen. Der Bundesminister der Finanzen hat dem Antrag stattzugeben.“ Die Mitgliederlisten des Beirates zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen für die 17. und 18. Legislaturperiode wurden vom BMF zur Verfügung gestellt und sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Die Mitglieder des Programmbeirates für die 19. Legislaturperiode werden nach Auskunft des BMF aufgrund der verzögerten Regierungsbildung voraussichtlich erst im Mai 2018 endgültig feststehen.17 17 Telefonat mit dem zuständigen Referat im Bundesministerium für Finanzen am 23.1.2018. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 – 011/18 Seite 8 5. Sonstiges In dem Monatsbericht des BMF vom 21. Oktober 2016 findet sich die Veröffentlichung „Briefmarken – Zeitenspiegel, Wohltäter, Kunstwerke“ 18, in der ausführlich auf das Thema Briefmarken in Deutschland eingegangen wird. *** 6. Anlagen Anlage 1 Geschäftsordnung des Beirates zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat). Anlage 2 Mitglieder des Beirates zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat, 17. Legislaturperiode). Anlage 3 Mitglieder des Beirates zur Auswahl von Themen für die Sonderpostwertzeichen ohne Zuschlag beim Bundesministerium der Finanzen (Programmbeirat, 18. Legislaturperiode). 18 http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Monatsberichte/2016/10/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-4- Briefmarken-Zeitenspiegel-Wohltaeter-Kunstwerke.html (zuletzt aufgerufen am 23.1.2018).