© 2015 Deutscher Bundestag WD 5 - 3000 - 009/14 Wirtschaftliche Stabilisierung der durch den Euro-Rettungsschirm unterstützten Staaten Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 2 Wirtschaftliche Stabilisierung der durch den Euro-Rettungsschirm unterstützten Staaten Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern Verfasser: Aktenzeichen: WD 5 - 3000 - 009/14 Abschluss der Arbeit: 20. Februar 2014 Fachbereich: WD 5: Wirtschaft und Technologie, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Tourismus Telefon: Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 3 1. Vorbemerkungen Im Rahmen des Auftrags wurde die Fragestellung aufgeworfen, inwieweit Instrumente der Wirtschaftspolitik zu einer maßgeblichen Stabilisierung der durch die Programme des Euro-Rettungsschirms unterstützten EU-Mitgliedstaaten Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern geführt haben. Wie die Recherchen zum Auftrag ergeben haben, stellen sich die Ursachen der ökonomischen Krise und die Aufgaben zu ihrer Bewältigung in jedem der genannten Staaten anders dar. Insofern fallen auch die geld-, finanz- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Stabilisierung der Volkswirtschaft je nach Zielland sehr unterschiedlich aus. Vor diesem Hintergrund sowie angesichts der Tatsache, dass sich die Bemühungen zur Stabilisierung der einzelnen Staaten in der Regel bereits über eine ganze Reihe von Jahren hinziehen, wird nachfolgend nicht auf einzelne wirtschaftspolitische Instrumente eingegangen, sondern eine Dokumentation vorgelegt, die – nach den einzelnen Staaten gegliedert – themenrelevante Unterlagen verschiedener Fachinstitutionen aufführt. Hierbei handelt es sich um länderspezifische Wirtschaftsberichte und Beiträge des Auswärtigen Amtes, der Bayerischen Landesbank, der Germany Trade and Invest – Gesellschaft für Außenhandel und Standortmarketing mbH (GTAI), einer offiziellen Einrichtung des Bundes zur Förderung der Außenwirtschaftsbeziehungen, der Regierungen der betrachteten Länder, der Europäischen Kommission und der OECD. Ein Teil dieser Unterlagen ist als Anlage beigefügt, insbesondere Unterlagen der GTAI, da sie zum Teil nur nach Registrierung bei dieser Organisation zugänglich sind. Im Übrigen wird – auch vor dem Hintergrund des Umfangs der Unterlagen – auf die jeweils angegebene Internetadresse verwiesen. Vor allem die beigefügten Unterlagen des Auswärtigen Amtes und der GTAI dienen auch dazu, einen Einblick in die aktuelle wirtschaftliche Situation und jüngste wirtschaftliche Entwicklung des jeweiligen Staates zu vermitteln. Von besonderer Bedeutung für die Aufgabenstellung sind die Unterlagen der betrachteten Staaten und der Europäischen Kommission. Sie enthalten teilweise tabellarische oder sonstige Übersichten zur Entwicklung der vergangenen Jahre sowie zu den zum Einsatz gelangten geld-, finanzund wirtschaftspolitischen Ansätzen zur ökonomischen Stabilisierung des jeweiligen Staates; hierbei wird allerdings häufig nicht trennscharf zwischen einzelnen Maßnahmen unterschieden. Was die aufgeführten OECD-Länderberichte anbelangt, so ist darauf hinzuweisen, dass diese über die Bibliothek des Deutschen Bundestages (Intranet/Wissen/Bibliothek - Datenbanken/ OECDiLibrary) online zugänglich sind. Aufgeführt wird jeweils der neueste Länderbericht. Die vorangehenden Ausgaben - in der Regel erscheinen sie im zweijährigen Abstand – können ebenfalls über diesen Internetzugang aufgerufen werden. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 4 2. Länderberichte 2.1. Griechenland 2.1.1. Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt (2014). Länderbericht Griechenland. Wirtschaftspolitik. Berlin. Stand: Januar 2014. Link: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos /Griechenland/Wirtschaft_node.html . Anlage 1 2.1.2. Germany Trade and Invest 2.1.2.1. Periodische Überblicksbeiträge Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Wirtschaftstrends. Griechenland. Jahreswechsel 2013/14. Bonn. Stand: Dezember 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=947504.html . Anlage 2 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Wirtschaftsdaten kompakt: Griechenland. Bonn. Stand: November 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Content /DE/Trade/Fachdaten/MKT/2008/06/mkt20080612194401_159070.pdf . Anlage 3 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Wirtschaftstrends. Griechenland. Jahresmitte 2013. Bonn. Stand: Juni 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=851666.html . Anlage 4 2.1.2.2. Fortlaufende Berichterstattung Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Griechenlands Reformanstrengungen . Beitrag vom 15. Januar 2014. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=943236.html . Germany Trade and Invest (2013) (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Griechische Talfahrt hält an. Beitrag vom 03. April 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=787040.html . Anlage 5 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 5 2.1.3. Regierung der Hellenischen Republik Von Seiten der griechischen Regierung1 hat das Finanzministerium im Rahmen seines Internet- Informationsangebots (Abschnitt Policy and Reforms)2 verschiedene Beiträge zu den Bemühungen hinsichtlich der wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes veröffentlicht. Hierzu zählt u. a. folgende Veröffentlichung: Hellenic Republic (2013). Ministry of Finance. Council of Economic Advisers. Stability and Growth Programme. Greece is Changing. 2010 – 2013. Athen. May 2013. Link: http://www.minfin .gr/portal/en/resource/contentObject/contentTypes/genericContentResourceObject,fileResource Object,arrayOfFileResourceTypeObject/topicNames/stabilityGrowthProgram/resourceRepresentation Template/contentObjectListAlternativeTemplate . 2.1.4. Europäische Kommission Griechenland erhält seit dem Jahr 2010 von Seiten der Euro-Mitgliedstaaten und des Internationalen Währungsfonds finanzielle Unterstützung zur Bewältigung seiner Wirtschafts- und Finanzkrise . Vor diesem Hintergrund wurden zwei Programme zur Umstrukturierung der griechischen Wirtschaft aufgelegt (2010 und 2012). Über die Programme sowie die Fortschritte bei ihrer Umsetzung berichtet die Europäische Kommission im Rahmen ihres Internet-Informationsangebots unter dem Link http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/greek_loan_facility/index _en.htm . Was das zweite Programm anbelangt, so werden unter dem Stichwort „Programme reports“ folgende Unterlagen aufgeführt (Programm und Folgeberichte): European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2012). European Economy. Occasional Papers 94. The Second Economic Adjustment Programme for Greece March 2012. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional _paper/2012/op94_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2012). European Economy. Occasional Papers 123. The Second Economic Adjustment Programme for Greece. First Review - December 2012. Brussels. December 2012. Link: http://ec.europa .eu/economy_finance/publications/occasional_paper/2012/op123_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 148. The Second Economic Adjustment Programme for 1 Link: http://www.opengov.gr/en/ . 2 Link: http://www.minfin.gr/portal/en . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 6 Greece. Second Review - May 2013. Brussels. May 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy _finance/publications/occasional_paper/2013/op148_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Presentation: The Second Economic Adjustment Programme for Greece – update on progress and challenges. 17. May 2013. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy _finance/assistance_eu_ms/greek_loan_facility/index_en.htm (zusammenfassende Präsentation zu den erzielten Fortschritten und anstehenden Herausforderungen, nur über die zentrale Informationsseite abrufbar). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 159. The Second Economic Adjustment Programme for Greece. Third Review - July 2013. Brussels. July 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /publications/occasional_paper/2013/op159_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Presentation: The Second Economic Adjustment Programme for Greece – Third Review. 26. July 2013. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance _eu_ms/greek_loan_facility/index_en.htm (zusammenfassende Präsentation zu den erzielten Fortschritten und anstehenden Herausforderungen, nur über die zentrale Informationsseite abrufbar). Zum ersten Anpassungsprogramm aus dem Jahr 2010 European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2010). European Economy. Occasional Papers 61. May 2010. The Economic Adjustment Programme for Greece. May 2010. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional _paper/2010/op61_en.htm liegen unter dem Stichwort „Programme reports“ insgesamt fünf Folgeberichte vor: European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2010). European Economy. Occasional Papers 68. The Economic Adjustment Programme for Greece. First Review – Summer 2010. Brussels. August 2010. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /publications/occasional_paper/2010/op68_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2010). European Economy. Occasional Papers 72. The Economic Adjustment Programme for Greece. Second Review - Autumn 2010. Brussels. December 2010. Link: http://ec.europa.eu/economy _finance/publications/occasional_paper/2010/op72_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2011). European Economy. Occasional Papers 77. The Economic Adjustment Programme for Greece. Third Review - Winter 2011. Brussels. February 2011. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /publications/occasional_paper/2011/op77_en.htm . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 7 European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2011). European Economy. Occasional Papers 82. The Economic Adjustment Programme for Greece. Fourth Review – Spring 2011. Brussels. July 2011. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /publications/occasional_paper/2011/op82_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2011). European Economy. Occasional Papers 87. The Economic Adjustment Programme for Greece. Fifth Review - Autumn 2011. Brussels. December 2011. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /publications/occasional_paper/2011/op87_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). Ferner wird auf eine im Rahmen der Berichterstattung der Europäischen Kommission zur wirtschaftlichen Entwicklung Griechenlands (Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/ countries/ireland_en.htm) veröffentlichte Unterlage zur Bewertung des griechischen Reform- und Stabilitätsprogramms aufmerksam gemacht: European Commission (2013). Commission Staff Working Document. Assessment of the 2013 national reform programme for Greece. Brussels, 29.05.2013. SWD(2013) 358 final. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries/greece_en.htm (siehe Abschnitt „Macroeconomic surveillance“). 2.1.5. OECD OECD (2013). OECD Economic Surveys: Greece 2013. OECD Publishing. doi: 10.1787/eco_surveys -grc-2013-en . Paris. November 2013. Link: http://www.oecd-ilibrary.org/economics/oecdeconomic -surveys-greece_19990286 . 2.2. Irland 2.2.1. Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt (2013). Länderbericht Irland. Wirtschaft. Berlin. Stand: Oktober 2013. Link: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Irland/Wirtschaft _node.html . Anlage 6 2.2.2. Bayerische Landesbank Bayerische Landesbank (2014). RO Länderrisiko- und Branchenanalyse. Kalb, Alexander. Länderanalyse Irland. München. Januar 2014. Link: http://www.bayernlb.de/internet/media /de/internet_4/de_1/downloads_5/0100_corporatecenter_8/5700_volkswirtschaft_research _2/laender_1/deutsch_2/laenderanalysena_k_1/irland_1/Irla0905.pdf . Anlage 7 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 8 2.2.3. Germany Trade and Invest 2.2.3.1. Periodische Überblicksbeiträge Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Semich, Max-Helmut. Wirtschaftstrends. Irland. Jahreswechsel 2013/14. Bonn. Stand: Dezember 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=928314.html . Anlage 8 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Wirtschaftsdaten kompakt: Irland. Bonn. Stand: November 2013. Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=342050.html. Anlage 9 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Semich, Max-Helmut. Wirtschaftstrends. Irland. Jahresmitte 2013. Bonn. Stand: Mai 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=827820.html . Anlage 10 2.2.3.2. Fortlaufende Berichterstattung Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Semich, Max-Helmut. Irisches Comeback von deutscher Wirtschaft begrüßt. Beitrag vom 05. November 2013. Bonn. Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=905350.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2011). Semich, Max-Helmut. Irland bringt Austerität und Wachstum unter einen Hut. Kenny: Als Erster den Rettungsfonds verlassen. Beitrag vom 09. November 2011. Bonn. Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=305372.html . Anlage 11 2.2.4. Regierung Irlands Innerhalb der irischen Regierung3 berichtet das Finanzministerium4 regelmäßig über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes sowie den Erfolg der zur Bewältigung der ökonomischen Krise eingeleiteten wirtschafts-, geld- und finanzpolitischen Maßnahmen. Hierbei ist insbesondere auf die unter der Rubrik „Publications“ der Homepage des Ministeriums veröffentlichten „Presentations“ hinzuweisen (Link: http://www.finance.gov.ie/publications/ 3 Homepage: http://www.gov.ie/. Link zu den Ministerien: http://www.gov.ie/tag/departments/. 4 Homepage: http://www.finance.gov.ie/ . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 9 presentations). Eine Auswahl aus den neuesten Veröffentlichungen dieser Kategorie wird nachfolgend aufgeführt. Department of Finance (2013). The National Recovery Plan 2011 – 2014. Dublin. 25.09.2013. Link: http://www.finance.gov.ie/what-we-do/economic-policy/publications/presentations/ national-recovery-plan . Department of Finance (2013). Ireland’s Report Card November 2013. Dublin.14.11.2013. Link: http://www.finance.gov.ie/what-we-do/economic-policy/publications/presentations/irelandreport -card-november-2013 . Department of Finance (2013). Ireland’s Report Card December 2013. Dublin.16.12.2013. Link: http://www.finance.gov.ie/what-we-do/economic-policy/publications/presentations/irelandsreport -card-december-2013 . Department of Finance/Feargal O’Brolchain (2013). EU-IMF Programme of Financial Support. Dublin. 16.12.2013/08.01.2014. Link: http://www.finance.gov.ie/what-we-do/eu-international /publications/presentations/eu-imf-programme-financial-supoport . Department of Finance (2014). Ireland’s Report Card January 2014. Dublin. 21.01.2014. Link: http://www.finance.gov.ie/what-we-do/economic-policy/publications/presentations/irelandsreport -card-january-2014 . Department of Finance (2014). Ireland’s Report Card February 2014. Ireland’s Continuing Progress . February 2014. Dublin. 04.02.2014. Link: http://www.finance.gov.ie/publications /presentations/irelands-report-card-february-2014 . Im Hinblick auf weitere Berichte aus den vorangehenden Jahren wird auf den Link http://www.finance.gov.ie/publications/presentations verwiesen. 2.2.5. Europäische Kommission Irland hat zur Bewältigung seiner Wirtschaftskrise seit 2011 finanzielle Mittel von Seiten des Euro-Rettungsschirms und des Internationalen Währungsfonds in Anspruch genommen. Das entsprechende ökonomische Restrukturierungsprogramm war auf die Zeitperiode 2010 – 2013 beschränkt . Inzwischen hat Irland den Euro-Rettungsschirm wieder verlassen.5 Die Europäische Kommission hat dieses Programm sowie die anschließenden Überprüfungsberichte im Rahmen ihres Internet-Informationsangebots unter dem Link http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance _eu_ms/ireland/index_en.htm veröffentlicht. Die entsprechende Programmvorlage sowie 5 Vgl. Bayerische Landesbank (2014). RO Länderrisiko- und Branchenanalyse. Kalb, Alexander. Länderanalyse Irland. München. Januar 2014. S. 1. Link: http://www.bayernlb.de/internet/media/de/internet _4/de_1/downloads_5/0100_corporatecenter_8/5700_volkswirtschaft_research_2/laender_1/deutsch_2/laenderanalysena _k_1/irland_1/Irla0905.pdf .(Anlage 7); Europäische Kommission (2014). Economic Adjustment Programme for Ireland. Brussels. 14.01.2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/ireland/index_en.htm . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 10 die letzten drei Überprüfungsberichte werden nachfolgend aufgeführt. Im Hinblick auf die vorangehenden Folgeberichte wird auf die vorgenannte Internetadresse verwiesen. European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2011). European Economy. Occasional Papers 76. February 2011. The Economic Adjustment Programme for Ireland. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper /2011/op76_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 154. July 2013. Economic Adjustment Programme for Ireland . Spring 2013 Review. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications /occasional_paper/2013/op154_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 162. October 2013. Economic Adjustment Programme for Ireland. Summer 2013 Review. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications /occasional_paper/2013/op162_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 167. December 2013. Economic Adjustment Programme for Ireland. Autumn 2013 Review. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications /occasional_paper/2013/op167_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). Darüber hinaus wird auf die folgende im Rahmen der Berichterstattung der Europäischen Kommission zur wirtschaftlichen Entwicklung Irlands (Link: http://ec.europa.eu/ economy_finance/eu/countries/ireland_en.htm) veröffentlichte Unterlage zur Bewertung des nationalen irischen Reform- und Stabilitätsprogramms aufmerksam gemacht: European Commission (2013). Commission staff working document. Assessment of the 2013 national reform programme and stability programme for Ireland. Brussels. 29.05.2013. SWD(2013) 357 final. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries/ireland _en.htm (siehe Abschnitt „Fiscal surveillance”). 2.2.6. OECD OECD (2013). OECD Economic Surveys: Ireland 2013. OECD Publishing. doi: 10.1787/eco_surveys -irl-2013-en. Paris. September 2013. Link: http://www.oecd-ilibrary.org/economics/oecdeconomic -surveys-ireland_19990324 . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 11 2.3. Portugal 2.3.1. Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt (2014). Länderbericht Portugal. Abschnitt Wirtschaftspolitik. Berlin. Stand: Januar 2014. Link: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Portugal /Wirtschaft_node.html . Anlage 12 2.3.2. Germany Trade and Invest 2.3.2.1. Periodische Überblicksbeiträge Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Wirtschaftstrends. Portugal. Jahreswechsel 2013/14. Bonn. Stand: Dezember 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=940550.html . Anlage 13 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Wirtschaftsdaten kompakt: Portugal. Bonn. Stand: November 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Content/DE/Trade/Fachdaten/PUB/2012/11/ pub2012112180141_159170.pdf . Anlage 14 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Wirtschaftstrends. Portugal. Jahresmitte 2013. Bonn. Stand: Mai 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=826330.html . Anlage 15 2.3.2.2. Fortlaufende Berichterstattung Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2014). Dahm, Karl-Heinz. Privatisierung von Staatsbetrieben schreitet in Portugal voran. Beitrag vom 14. Januar 2014. Bonn. Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=942338.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Kaufkraft und Konsumverhalten Portugal . Wirtschaftskrise und Anpassungsmaßnahmen zeitigen beachtliche Auswirkungen. Beitrag vom 01. Oktober 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=887924.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Portugal verabschiedet Rahmenplanung . Erst 2014 wird mit wirtschaftlicher Wiederbelebung gerechnet. Beitrag vom 13. Mai 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=810426.html. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 12 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Portugal will wirtschaftliche Neupositionierung . Strategie für Wachstum, Beschäftigung und Industrieförderung vorgelegt. Beitrag vom 29. April 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte ,did=804494.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Portugals Regierung vor neuen Etatanpassungen . Urteil des Verfassungsgerichts erzwingt weitere Sparmaßnahmen. Beitrag vom 11. April 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=793072.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Portugals Krise zieht sich hin. Starker Wirtschaftseinbruch. Hohe soziale Kosten. Zeitplan für Etatziele soll gestreckt werden. Beitrag vom 14. März 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte ,did=777994.html . Anlage 16 2.3.3. Regierung der Portugiesischen Republik6 Finanzministerium:7 Das portugiesische Finanzministerium hat kürzlich eine Übersicht über die Entwicklung der wirtschaftlichen Krise in Portugal sowie die wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen zu deren Überwindung, einschließlich statistischer Überblicke, veröffentlicht: Ministry of Finance (2014). Portugal: policies, achievements and challenges. Lissabon. Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance/official-documents /20140106-mf-policies-achievements-challenges.aspx . Ähnliche vorangehende Berichte des portugiesischen Finanzministeriums stehen unter dem Titel „Portugal: from slump and bust to stability and growth” (März 2013, Link: http://www.portugal .gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance/official-documents/201303-slump-bust-to-stability -growth.aspx ) sowie dem Titel „Portugal: policies, achievements and challenges” (Januar 2013, Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance/officialdocuments /20130125-mef-policies-achievements-challenges.aspx ) im Internet zur Verfügung. Zur neuesten ökonomischen Entwicklung in Portugal hat das portugiesische Finanzministerium darüber hinaus folgende Kurzinformationen veröffentlicht:8 Ministry of Finance (2014). Update on Portuguese Economy. Portugal: Latest Key Developments . January 2014. Lissabon. Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry- 6 Link: http://www.portugal.gov.pt/en.aspx . 7 Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance.aspx . 8 Vgl. auch folgenden Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance/latest-key-developments .aspx . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 13 of-finance/latest-key-developments/2014-01-update-on-portuguese-economy.aspx sowie Ministry of Finance (2013). Update on Portuguese Economy. Update on Portuguese Economy. Portugal: Latest Key Developments. December 2013. Lissabon. Link: http://www.portugal .gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-finance/latest-key-developments/2013-12-update-onportuguese -economy.aspx . Wirtschaftsministerium:9 Des Weiteren hat das portugiesische Wirtschaftsministerium eine Veröffentlichung vorgelegt, in der u. a. über die zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ergriffenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen berichtet wird: Ministry of Economy (2014). The recovery of Portugal. Lissabon. Link: http://www.portugal .gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-economy-and-employment/official-documents /20131224-recovery-of-portugal.aspx . 2.3.4. Europäische Kommission Portugal hat im Jahr 2011 um finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank sowie den Internationale Währungsfonds zur Bewältigung seiner Wirtschafts - und Finanzkrise nachgesucht. Daraufhin wurde mit Portugal ein entsprechendes Hilfsprogramm mit Maßnahmen zur wirtschaftlichen und finanziellen Stabilisierung der portugiesischen Volkswirtschaft vereinbart.10 Die Europäische Kommission hat die wesentlichen Unterlagen zu diesem sich auf den Zeitraum 2011 – 2014 erstreckenden Programm im Rahmen ihres Internet -Informationsangebots (hier: Economic and Financial Affairs / Financial Assistance in EU- Member States) unter folgendem Link veröffentlicht: http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/portugal/index_en.htm . Nachfolgend werden das Programm sowie die hierzu vorgelegten Folgeberichte zur Umsetzung des Programms aus dem Jahr 2013 aufgeführt. Im Hinblick auf die vorangehenden sechs Folgeberichte wird auf die o. g. Internet-Adresse der Europäischen Kommission verwiesen. European Commission (2011). Directorate-General for Economic and Financial Affairs. European Economy. Occasional Papers 79. June 2011. The Economic Adjustment Programme for Portugal. Brussels. June 2011. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional _paper/2011/op79_en.htm . European Commission (2013). Directorate-General for Economic and Financial Affairs. European Economy. Occasional Papers 153. June 2013. The Economic Adjustment Programme for 9 Link: http://www.portugal.gov.pt/en/the-ministries/ministry-of-economy-and-employment.aspx . 10 Vgl. European Commission (2014). Policy and surveillance. Financial assistance in EU Member States. Programme for Portugal. Brussels. 04.02.2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/portugal /index_en.htm . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 14 Portugal. Seventh review – Winter 2012/13. Brussels. June 2013. Link: http://ec.europa .eu/economy_finance/publications/occasional_paper/2013/op153_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 164. November 2013. The Economic Adjustment Programme for Portugal. Eighth and Ninth review – November 2013. Brussels. November 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper /2013/op164_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). Darüber hinaus wird auf folgende Veröffentlichungen der Europäischen Kommission im Rahmen ihrer Berichterstattung zur wirtschaftlichen Entwicklung in ihren Mitgliedstaaten aufmerksam gemacht (hier „Country page – Portugal“): European Commission. Economic and Financial Affairs. EU Economic Situation. Economies of the Member States. Portugal. Brussels. 31.01.2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /eu/countries/portugal_en.htm sowie European Commission (2013). Commission Staff Working Document. Assessment of the 2013 national reform programme and stability programme for Portugal. SWD (2013). 372 final. Brussels . 29.05.2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries/portugal_en.htm (siehe Abschnitt „Fiscal surveillance”). 2.3.5. OECD OECD (2012). OECD Economic Surveys: Portugal 2012. OECD Publishing. Paris. July 2012. doi: 10.1787/eco_surveys-prt-2012-en. Link: http://www.oecd-ilibrary.org/economics/oecdeconomic -surveys-portugal_19990405 . 2.4. Spanien 2.4.1. Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt (2013). Länderbericht Spanien. Wirtschaft. Berlin. Stand: Oktober 2013. Link: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Spanien /Wirtschaft_node.html . Anlage 17 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 15 2.4.2. Bayerische Landesbank Bayerische Landesbank (2013). RO Länderrisiko- und Branchenanalyse. Kalb, Alexander. Länderanalyse Spanien. München. September 2013. Link: http://www.bayernlb.de/internet/media /de/internet_4/de_1/downloads_5/0100_corporatecenter_8/5700_volkswirtschaft_research _2/laender_1/deutsch_2/laenderanalysenl_z_1/spanien_1/Span0812.pdf . Anlage 18 2.4.3. Germany Trade and Invest 2.4.3.1. Periodische Überblicksbeiträge Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Wirtschaftstrends. Spanien. Jahreswechsel 2013/14. Bonn. Stand: November 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=929916.html . Anlage 19 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Wirtschaftsdaten kompakt: Spanien. Bonn. Stand: November 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Content /DE/Trade/Fachdaten/MKT/2008/07/mkt200807555572_159210.pdf . Anlage 20 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Wirtschaftstrends. Spanien. Jahresmitte 2013. Bonn. Stand: Juni 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=836986.html . Anlage 21 2.4.3.2. Fortlaufende Berichterstattung Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Spanien sieht Licht am Ende des Tunnels . Makroökonomischer Rahmenplan und Etat 2014 deuten wirtschaftliche Belebung an. Beitrag vom 02. Oktober 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=888584.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Spaniens Industrie soll wettbewerbsfähiger werden. Beitrag vom 30. September 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=887284.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Spanien revidiert Rahmendaten. Stabilitätsprogramm 2013 bis 2016 trägt der Rezession und den veränderten Etatzielen Rechnung. Beitrag vom 03. Mai 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=806422.html . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 16 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Spanien legt weitere Reformen vor. Breite Agenda. Aber Kritik am Fehlen grundlegender Veränderungen im Staatsaufbau. Beitrag vom 03. Mai 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=806424.html . Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Oster, Georg. Spanien strikt auf Reformkurs. Ministerpräsident kündigt in seiner Rede zur Lage der Nation zweite Reformwelle an. Beitrag vom 25. Februar 2013. Bonn. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte ,did=766438.html . Anlage 22 2.4.4. Regierung des Königreichs Spanien Das spanische Ministerium für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit (Internetadresse: http://www.mineco.gob.es/portal/site/mineco/) hat im Rahmen seines Internetangebots unter dem Link http://www.thespanisheconomy.com/ (Übersichtsseite) eine Reihe neuerer Beiträge zur wirtschaftlichen Entwicklung sowie zu den wirtschafts- und finanzpolitischen Bemühungen zur Bewältigung der ökonomischen Krise des Landes veröffentlicht. Diese sind teilweise als Präsentation für potenzielle Investoren ausgelegt. Soweit sie für das Auftragsthema relevant sind, werden einige dieser Veröffentlichungen nachfolgend aufgeführt: Kingdom of Spain (2014). Ministry of Economy and Competitiveness. The Kingdom of Spain’s Funding plan and Economic Policy Strategy. Tesoro: Investors Presentation. Madrid. 04. February 2014. Link: http://www.thespanisheconomy.com/ . Kingdom of Spain (2013). Ministry of Economy and Competitiveness. Spain’s new economic growth model. Investors Presentation. Madrid. November 2013. Link: http://www.thespanisheconomy .com/ . Kingdom of Spain (2013). Ministry of Economy and Competitiveness. Stability Programme Update 2013 – 2016. Madrid. April 2013. Link: http://www.thespanisheconomy.com/ . Kingdom of Spain (2013). Ministry of Economy and Competitiveness. National Reform Programme 2013 Presentation. Balance and Update on Spanish Strategy of Economic Policy. National Reform Programme. Madrid. 26. April 2013. Link: http://www.thespanisheconomy .com/ .11 11 Die Langfassung des „National Reform Programme 2013“ wurde im Rahmen des Internet-Informationsangebots der Europäischen Kommission veröffentlicht; vgl. den nachfolgenden Abschnitt dieser Arbeit. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 17 2.4.5. Europäische Kommission Spanien nimmt seit etwa zwei Jahren finanzielle Hilfe aus dem Euro-Rettungsschirm in Anspruch , insbesondere zur Stabilisierung und Rekapitalisierung seines Finanzsektors.12 Grundlegend ist in diesem Zusammenhang das „Financial Sector Adjustment Programme for Spain“. Die Europäische Kommission hat das Programm, die zu dessen Umsetzung verfassten Folgeberichte sowie weitere Unterlagen zur wirtschaftlichen und finanziellen Stabilisierung Spaniens im Rahmen ihres Internet-Informationsangebots (hier: Economic and Financial Affairs / Financial Assistance in EU-Member States) unter folgendem Link veröffentlicht: http://ec.europa.eu/economy _finance/assistance_eu_ms/spain/index_en.htm . Nachfolgend werden das Programm sowie die hierzu vorgelegten letzten drei Folgeberichte aufgeführt . Im Hinblick auf vorangehende Folgeberichte wird auf o. g. Internetadresse verwiesen. European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2012). European Economy. Occasional Papers 118. October 2012. The Financial Sector Adjustment Programme for Spain. Brussels. October 2012. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications /occasional_paper/2012/op118_en.htm . European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 155. July 2013. Financial Assistance Programme for the Recapitalisation of Financial Institutions in Spain. Third Review of the programme – Summer 2013. Brussels. July 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional _paper/2013/op155_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2013). European Economy. Occasional Papers 163. November 2013. Financial Assistance Programme for the Recapitalisation of Financial Institutions in Spain. Fourth Review – Autumn 2013. Brussels . November 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper /2013/op163_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2014). European Economy. Occasional Papers 170. January 2014. Financial Assistance Programme for the Recapitalisation of Financial Institutions in Spain. Fifth Review – Winter 2014. Brussels. January 2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper /2014/op170_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). Einen Überblick über die bisherigen Ergebnisse der Stabilisierungsbemühungen sowie einzelner hierzu eingesetzter finanz- und wirtschaftspolitischer Instrumente vermittelt folgende Veröffentlichung der Europäischen Kommission: 12 European Commission (2014). Financial assistance for the recapitalisation of financial institutions in Spain. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/spain/index_en.htm . Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 18 European Commission. Directorate-General for Economic and Financial Affairs (2014). Grasmann , Peter/Suardi, Massimo. The Spanish financial-sector programme over 2012 -1 3 – Key features and achivements – Brussels. 21. January 2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /assistance_eu_ms/spain/index_en.htm . Darüber hinaus wird auf die nachfolgend aufgeführten und im Rahmen der Berichterstattung der Europäischen Kommission zur wirtschaftlichen Entwicklung Spaniens (Link: http://ec.europa .eu/economy_finance/eu/countries/spain_en.htm) veröffentlichten Unterlagen aufmerksam gemacht:13 European Commission (2013). Commission Staff Working Document. Assessment of the 2013 national reform programme and stability programme for Spain. SWD (2013). 359 final. Brussels . 29.05.2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries/spain_en.htm (siehe Abschnitt „Fiscal surveillance”). Kingdom of Spain. National Reform Programme 2013. Brussels. Link: http://ec.europa.eu/europe 2020/europe-2020-in-your-country/espana/national-reform-programme/index_en.htm (siehe Abschnitt „Macroeconomic surveillance”). 2.4.6. OECD OECD (2012). OECD Economic Surveys: Spain 2012. OECD Publishing. doi: 10.1787/eco_surveys -esp-2012-en. Paris. November 2012. Link: http://www.oecd-ilibrary.org/economics/oecdeconomic -surveys-spain_19990421 . 2.5. Zypern 2.5.1. Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt (2013). Länderbericht Zypern. Abschnitt Wirtschaft. Berlin. Stand: Dezember 2013. Link: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Zypern /Wirtschaft_node.html . Anlage 23 13 Bei der Veröffentlichung des Königreichs Spanien zum „National Reform Programme 2013“ handelt es sich um die Langfassung des Programms; vgl. hierzu auch die im vorangehenden Abschnitt dieser Arbeit aufgeführte kürzere Präsentation dieses Programms durch das spanische Wirtschaftsministerium. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 19 2.5.2. Bayerische Landesbank Bayerische Landesbank (2013). RO Länderrisiko- und Branchenanalyse. Kalb, Alexander. Länderanalyse Zypern. München. Mai 2013. Link: http://www.bayernlb.de/internet/media/de/internet _4/de_1/downloads_5/0100_corporatecenter_8/5700_volkswirtschaft_research_2/laender _1/deutsch_2/laenderanalysenl_z_1/zypern_1/Zyp0705.pdf . Anlage 24 2.5.3. Germany Trade and Invest 2.5.3.1. Periodische Überblicksbeiträge Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Wirtschaftstrends. Zypern. Jahreswechsel 2013/14. Bonn. Stand: Dezember 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=947510.html . Anlage 25 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Wirtschaftsdaten kompakt: Zypern Rep. Bonn. Stand: November 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Content /DE/Trade/Fachdaten/PUB/2012/11/pub20121121802211_159970.pdf . Anlage 26 Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2013). Balis, Michaela. Wirtschaftstrends. Zypern. Jahresmitte 2013. Bonn. Stand: Mai 2013. Link: https://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/maerkte,did=829618.html . Anlage 27 2.5.3.2. Fortlaufende Berichterstattung Germany Trade and Invest (Hrsg.) (2014). Balis, Michaela. Zypern intensiviert Reformanstrengungen . Beitrag vom 17. Januar 2014. Bonn. Link: http://www.gtai.de/GTAI/Navigation /DE/Trade/maerkte,did=945060.html . Anlage 28 2.5.4. Europäische Kommission Auf Ersuchen Zyperns nach finanzieller Unterstützung aus dem Euro-Rettungsschirm haben die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank sowie der Internationale Währungsfonds im Jahr 2013 ein Programm zur wirtschaftlichen und finanziellen Stabilisierung Zyperns für den Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 5 - 3000 - 009/14 Seite 20 Zeitraum 2013 - 2016 verabschiedet.14 Die wesentlichen Unterlagen zu diesem Programm erschließen sich über das Informationsangebot der Europäischen Kommission unter dem Link http://ec.europa.eu/economy_finance/assistance_eu_ms/cyprus/index_en.htm . Hierunter befinden sich das Reformprogramm selbst sowie zwei Folgeberichte: European Commission (2013). Directorate-General for Economic and Financial Affairs. European Economy. Occasional Papers 149. May 2013. The Economic Adjustment Programme for Cyprus. Brussels. May 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional _paper/2013/op149_en.htm (mit Zusammenfassung für „non-specialists”). European Commission (2013). Directorate-General for Economic and Financial Affairs. European Economy. Occasional Papers 161. September 2013. The Economic Adjustment Programme for Portugal. First Review – Summer 2013. Brussels. September 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper/2013/op161_en.htm (mit zweiseitiger Zusammenfassung, siehe „Summary for non-specialists”). European Commission (2013). Directorate-General for Economic and Financial Affairs. European Economy. Occasional Papers 169. December 2013. The Economic Adjustment Programme for Portugal. Second Review – Autumn 2013. Brussels. December 2013. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/occasional_paper/2013/op169_en.htm (mit zweiseitiger Zusammenfassung, siehe „Summary for non-specialists”). Abschließend wird auf folgende Veröffentlichung der Europäischen Kommission zu den nationalen wirtschaftlichen Reformbemühungen Zyperns aufmerksam gemacht:15 European Commission (2013). Commission Staff Working Document. Assessment of the 2013 national reform programme for Cyprus. SWD (2013). 363 final. Brussels. 29.05.2013.Link: http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries/cyprus_en.htm . 14 Vgl. European Commission (2014). Economic and Financial Affairs. Financial Assistance in EU-Member States. Economic Adjustment Programme for Cyprus. Brussels. 13.02.2014. Link: http://ec.europa.eu/economy_finance /assistance_eu_ms/cyprus/index_en.htm . 15 Der Zugang zu dem Dokument erschließt sich über den Link http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/countries /cyprus_en.htm („Country page - Cyprus”, Abschnitt „Macroeconomic surveillance“).