© 2019 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 140/19 Haushaltsmittel für den Erhalt und Neubau von Straßen Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 140/19 Seite 2 Haushaltsmittel für den Erhalt und Neubau von Straßen Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 140/19 Abschluss der Arbeit: 06. November 2019 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 140/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Verkehrswegeinvestitionen des Bundes 4 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 140/19 Seite 4 1. Fragestellung Der Auftraggeber bittet um Auflistung der Haushaltsmittel für den Erhalt und Neubau von Bundes -, Landes- und Kreisstraßen. Die Finanzierung von Landes- und Kreisstraßen obliegt nicht dem Bund. Die Wissenschaftlichen Dienste bearbeiten Fragen zu Länder- und Kommunalfinanzen nur mit Bundesbezug. Dieser ist hier nicht ersichtlich. 2. Verkehrswegeinvestitionen des Bundes Im Bundeshaushalt können der Anlage zum Einzelplan 12 („Verkehrswegeinvestitionen des Bundes “) die erforderlichen Informationen entnommen werden. Für den Bundeshaushalt 2019 sind die „Verkehrswegeinvestitionen des Bundes“ als Anlage der Dokumentation beigefügt. Von inhaltlicher Relevanz sind die Tabellen zum „Neubau Bundesstraßen“ (S. 47-70), zur „Erhaltung Bundesstraßen“ (S. 125-135) und zum „Um- und Ausbau Bundesstraßen“ (S. 147-158). ***