Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag Sachstand Deutscher Anteil an den Rettungspaketen für Portugal, Irland und Griechenland © 2011 Deutscher Bundestag WD 4 — 3000 - 102/11 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 — 3000 - 102/11 Seite 2 Deutscher Anteil an den Rettungspaketen für Portugal, Irland und Griechenland Verfasserin: Aktenzeichen: Abschluss der Arbeit: Fachbereich: Telefon: WD 4 — 3000 - 102/11 1. Juni 2011 WD 4: Haushalt und Finanzen Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Wissenschaftliche Dienste Sachstand Seite 3 WD 4 — 3000 - 102/11 1. Portugal Die Finanzminister der Europäischen Union haben auf ihrer Sitzung am 16, und 17. Mai 2011 Finanzhilfen für Portugal zugestimmt. Portugal bekommt über einen Zeitraum von drei Jahren gestaffelt Kredite in Höhe von insgesamt 78 Mrd. Euro. Dazu steuern der Internationale Währungsfonds (IWF), der Europäische Finanzstabilisierungsfonds (EFSM) und die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) je ein Drittel, also 26 Mrd. Euro, bei. 1 Am ESFM ist Deutschland gemäß seines Eigenmittelanteils am Budget der Europäischen Union (19,67 Prozent) beteiligt. Daraus ergibt sich im Falle Portugals, dass Deutschland Bürgschaften in Höhe von ca. 5,11 Mrd. Euro bereitstellt, damit der EFSM Kredite aufnehmen und an Portugal ausreichen kann, Die Beteiligung der Staaten am EFSF richtet sich nach deren Anteil bei der Europäischen Zentralbank , bezogen auf das Kapital der Eurostaaten. Für Deutschland ergibt sich ein Anteil von 27,13 Prozent. 2 Daraus folgt, dass der deutsche Anteil an den Bürgschaften als Grundlage für diesen Rettungsschirms ca. 7,05 Mrd. Euro beträgt. 2. Irland Die Eurogruppe und die Finanzminister der Europäischen Union haben auf ihrem Treffen am 27./28. November 2010 folgendes festgelegt. Über einen Zeitraum von 36 Monaten erhält Irland finanzielle Hilfe im Umfang von insgesamt 85 Mrd. Euro. Irland selbst beteiligt sich an dieser Summe mit 17,5 Mrd. Euro. Die Nicht-Euro- Staaten Großbritannien, Schweden und Dänemark haben sich zu bilateralen Krediten in Höhe von knapp 5 Mrd. Euro bereiterklärt. Der IWF wird 22,5 Mrd. Euro, der EFSM 22,5 Mrd. Euro und die EFSF ergänzend knapp 17,7 Mrd. Euro zur Verfügung stellen.' 1 Vgl. Bundesministerium der Finanzen: Finanzielle Hilfen für Portugal, Stand 24. Mai 2011, unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn53848/DE/Wirtschaft und Verwaltung/Europa/Der Euro/Stabi litaet/Stabilisierung-des-Euro/20110524-Portugal.html? nnn=true, abgerufen am 30. Mai 2011. 2 Vgl. EFSF Rahmenvertrag, Seite 38, unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn 1270/DE/Wirtschaft und Verwaltung/Europa/20100609- Schutzschirm-Euro-Anlage 1,templateId=raw,property=publicationFile.pdf, abgerufen am 1. Juni 2011. 3 Vgl. Bundesministerium der Finanzen: Treffen der Eurogruppe- und EU-Finanzminister am 27./28. November 2010, Hilfe für Irland, unter: http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_53848/DE/Wirtschaft und__Verwaltung/Europa/20112010- Irland.html?_rum=true, abgerufen am 30. Mai 2011. Wissenschaftliche Dienste Sachstand Seite 4 WD 4 — 3000 - 102/11 Daraus ergibt sich nach den o. g. Schlüsseln ein Anteil Deutschlands an den Bürgschaften in Höhe von 4,4 Mrd. Euro über den EFSM und 4,8 Mrd. Euro über den EFSF. 4 3, Griechenland Die Eurostaaten haben sich am 2. Mai 2010 bereit erklärt, Griechenland Finanzhilfen in Form von koordinierten bilateralen Krediten im Umfang von 80 Mrd. Euro auf Basis eine dreijährigen Anpassungsprogramms zu gewähren. 5 Deutschlands Anteil daran beträgt 22,3 Mrd. Euro.° 4 Vgl. Neudorfer, Julia: EU-Rettungsschirm — Provisorium als Dauerlösung, in: Raiffeisen Research vom 17. Februar 2011, unter: http://w -ww.derboersianer.com/uploads/tx wcresearch/1298013187 ab1354a74f51e4f5b5f43800697544b9.pdf, abgerufen am 30. Mai 2011. 5 Bundesministerium der Finanzen- Finanzhilfe für Griechenland, Stand 30. Mai 2011, unter: http://www.hundesfinanzministerium.de/nn_53848/DE/Wirtschaft und Verwaltung/Europa/30052011_grie chenlandhilfen.html?_nnn=true, abgerufen am 30. Mai 2011. 6 Vgl. Neudorfer, Julia: EU-Rettungsschirm — Provisorium als Dauerlösung, in: Raiffeisen Research vom 17. Februar 2011, unter: http://www.derboersianer.com/uploads/tx wcreseareh/1298013187 ab1354a74f51e4f5b5f43800697544b9.pdf, abgerufen am 30. Mai 2011.