© 2019 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 101/19 Steuersenkungen und Steuervergünstigungen seit 2011 Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 101/19 Seite 2 Steuersenkungen und Steuervergünstigungen seit 2011 Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 101/19 Abschluss der Arbeit: 31. Juli 2019 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 101/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Steuersatzsenkungen 4 3. Steuervergünstigungen 4 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 101/19 Seite 4 1. Fragestellung Der Auftraggeber bittet um Darstellung von Steuersenkungen und Steuervergünstigungen seit 2011. 2. Steuersatzsenkungen Bei den aufkommensstarken Steuern hat es im zu untersuchenden Zeitraum keine Steuersatzsenkungen gegeben. Die Sätze bei der Einkommensteuer sind seit 2005, bei der Körperschaftsteuer seit 2008, bei der Umsatzsteuer seit 2007 und bei der Kapitalertragsteuer seit 2009 stabil. 3. Steuervergünstigungen Die Steuervergünstigungen des Bundes werden in den Berichten der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen (Subventionsbericht) dargestellt. Für den maßgeblichen Zeitraum ab 2011 sind der 24., 25. und 26. Subventionsbericht einschlägig. Die relevanten Auszüge sind der Dokumentation als Anlagen beigefügt. 24. Subventionsbericht, Bericht der der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2011 bis 2014, S. 17-18, 21-22. Anlage 1 25. Subventionsbericht, Bericht der der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2013 bis 2016, S. 22, 27-28. Anlage 2 26. Subventionsbericht, Bericht der der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018, S. 22, 29-31. Anlage 3 ***