© 2020 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 – 059/20 Deutsche Beiträge für die WHO Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 059/20 Seite 2 Deutsche Beiträge für die WHO Aktenzeichen: WD 4 - 3000 – 059/20 Abschluss der Arbeit: 23. Juni 2020 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 059/20 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Höhe der Beitragsleistungen 4 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 059/20 Seite 4 1. Fragestellung Der Auftraggeber fragt nach der Höhe der Beiträge, die Deutschland an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) derzeit entrichtet. 2. Höhe der Beitragsleistungen Die von der Bundesrepublik Deutschland zu leistenden Beiträge an die WHO sind im Bundeshaushalt veranschlagt. Die finanziellen Leistungen untergliedern sich in Pflichtbeiträge und freiwillige Leistungen. Pflichtbeiträge werden aus dem Bundeshaushaltsplan 2020 aus Kapitel 1505 Titel 687 01 geleistet. Danach beläuft sich der Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland an die in Genf ansässige WHO im laufenden Haushaltsjahr auf 14,569 Mio. US-Dollar (13,369 Mio. Euro) sowie 14,875 Mio. Schweizer Franken (13,640 Mio. Euro). Für das Haushaltsjahr 2020 sind damit 27,009 Mio. Euro für Pflichtleistungen veranschlagt. Unter der genannten Haushaltsstelle sind freiwillige Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags nicht ausgewiesen. Darüber hinaus werden aus anderen Haushaltsstellen freiwillige Beiträge an die WHO geleistet . Nach Mitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit erreichen diese folgenden Umfang (in Mio. Euro (gerundet)): Ressort Kapitel/Titel Bezeichnung Summe 2018 Summe 2019 BMG 1505 / 686 01 Stärkung der internationalen öffentlichen Gesundheit 64,8 62,5 AA 0501 / 687 32 Humanitäre Hilfe 12,7 16,2 BMU 1601 / 687 01 Beiträge an internationale Organisationen 3,5 3,5 BMU 1601 / 687 03 Projektbezogene Beiträge an internationale Organisationen 0,38 0,38 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 – 059/20 Seite 5 Ressort Kapitel/Titel Bezeichnung Summe 2018 Summe 2019 BMZ 2303 / 687 01 Beiträge an die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen 0,85 0,85 BMEL 1006 / 687 04 Zusammenarbeit mit der FAO und anderen intern. Organisationen im Agrarund Ernährungsbereich 0,1 ***