© 2018 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 054/18 Einzelfragen zur Grundsteuer Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 054/18 Seite 2 Einzelfragen zur Grundsteuer Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 054/18 Abschluss der Arbeit: 13. März 2018 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 054/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 4 2. Aufkommen der Grundsteuer 4 3. Bedeutung der Grundsteuer für die Kommunen sowie verfassungsrechtliche Probleme 4 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 054/18 Seite 4 1. Einführung Der Auftraggeber bittet um Beantwortung von Einzelfragen zur Grundsteuer. 2. Aufkommen der Grundsteuer 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Grundsteuer A 361 368 375 385 383 394 394 Grundsteuer B 10.954 11.306 11.642 11.992 12.308 12.821 13.260 Angaben in Mio. Euro. Quelle: Bundesministerium der Finanzen, im Internet unter: http://www.bundesfinanzministerium .de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Steuern/Steuerschaetzungen_und_Steuereinnahmen /2017-05-05-steuereinnahmen-nach-steuerarten-2010-2016.pdf?__blob=publicationFile&v=5 [13.03.18]. 3. Bedeutung der Grundsteuer für die Kommunen sowie verfassungsrechtliche Probleme Zur Beantwortung der Fragen wird auf bereits bestehende Sachstände sowie auf einen Aktuellen Begriff verwiesen, die als Anlage beigefügt sind. Anlage 1: Aktueller Begriff: Grundsteuer(-reform) Anlage 2: Einzelfragen zur Grundsteuer (WD 4 – 033/16) Anlage 3: Konzeption der Grundsteuer in Deutschland (WD 4 – 074/17) Anlage 4: Einzelfragen zur Grundsteuer (WD 4 – 017/18) ***