Deutscher Bundestag Beteiligung der Bundesbank an der Europäischen Zentralbank Kurzinformation Wissenschaftliche Dienste WD 4 – 3000 – 042/11 Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation WD 4 – 3000 – 042/11 Seite 2 Beteiligung der Bundesbank an der Europäischen Zentralbank Verfasser: Aktenzeichen: WD 4 – 3000 – 042/11 Abschluss der Arbeit: 02.03.2011 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation WD 4 – 3000 – 042/11 Seite 3 Hinsichtlich Ihrer Fragen zum Faktenblatt der Deutschen Bundesbank, hier: Beteiligung der Bundesbank an der Europäischen Zentralbank (EZB), hat uns die Deutsche Bundesbank folgendes mitgeteilt: 1. Aktuelle Daten zur Beteiligung der Bundesbank an der EZB: Anteil am gezeichneten Kapital: 18,9373% Anteil am eingezahlten Kapital: 27,0647% (Vorjahr: 27,1341%, Verringerung durch den Beitritt Estlands zum Eurosystem am 1. Januar 2011) Beträge der Kapitalanteile der Bundesbank an der EZB (letzte Änderung durch Kapitalerhöhung der EZB zum 29. Dezember 2010): Vor Kapitalerhöhung Nach Kapitalerhöhung Gezeichnetes Kapital 1,09 Mrd. € 2,04 Mrd. € Eingezahltes Kapital 1,09 Mrd. € 1,41 Mrd. € 2. Wie kommt die Differenz zwischen eingezahltem und gezeichnetem Kapital zustande und was sind die Gründe dafür? Die nationalen Zentralbanken des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), d.h. die Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten, zeichnen das Kapital der EZB. Die jeweiligen Anteile an diesem Kapital werden anhand der Anteile des jeweiligen Landes an der Gesamtbevölkerung und dem Bruttoinlandsprodukt der EU berechnet. Eine Neuberechnung findet alle fünf Jahre (nächster Termin: 1. Januar 2014) statt. Weiterhin werden entsprechende Anpassungen vorgenommen, wenn ein Land der EU beitritt. Der prozentuale Anteil der Bundesbank am gezeichneten Kapital der EZB zeigt somit den Anteil als Zentralbank des ESZB. Ihren Anteil am gezeichneten Kapital zahlen die Zentralbanken jedoch erst mit dem Beitritt zum Eurosystem voll ein.1 Demnach zeigt der prozentuale Anteil der Bundesbank am eingezahlten Kapital der EZB den Anteil als Zentralbank des Eurosystems. 1 Vorab zahlen die Zentralbanken des ESZB, welche nicht den Euro eingeführt haben, lediglich 3,75% des von ihnen gezeichneten Kapitals als Beitrag zu den Betriebskosten, die der EZB durch deren Teilnahme am ESZB entstehen, ein. Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation WD 4 – 3000 – 042/11 Seite 4 Solange nicht alle EU-Länder auch den Euro eingeführt haben, unterscheiden sich somit die prozentualen Anteile der Zentralbanken am gezeichneten Kapital immer von denen am eingezahlten Kapital. 3. Welche Länder haben so viel eingezahlt, wie sie gezeichnet haben und welche nicht? Im Regelfall entspricht bei den Zentralbanken, welche den Euro bereits eingeführt haben, der Betrag des gezeichneten Kapitals dem des eingezahlten, da diese beim Beitritt zum Eurosystem ihren Anteil am Kapital voll einzahlen. Derzeit gibt es jedoch aufgrund der von der EZB beschlossenen Kapitalerhöhung von insgesamt 5,76 Mrd. € auf 10,76 Mrd. € mit Wirkung vom 29. Dezember 2010 für alle Zentralbanken des ESZB Unterschiede zwischen dem gezeichneten und dem eingezahlten Anteil am EZB-Kapital. Dies resultiert aus der Übertragung des zusätzlichen Kapitals an die EZB in drei gleich hohen Jahresraten. Die Bundesbank hat somit, wie auch die anderen Zentralbanken des Eurosystems, bisher nur ei-ne dieser drei Raten am 29. Dezember 2010 an die EZB übertragen. Sobald auch die verbleibenden beiden Raten Ende 2011 und Ende 2012 eingezahlt wurden, entspricht das eingezahlte Kapital der Eurosystem-Zentralbanken wieder dem gezeichneten Kapital an der EZB.