© 2016 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 037/16 Isolation von Banken im vom IS besetzten Gebiet Syriens und des Irak vom Zahlungsverkehr mit Banken außerhalb des besetzten Gebiets Technische Möglichkeit Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 037/16 Seite 2 Isolation von Banken im vom IS besetzten Gebiet Syriens und des Irak vom Zahlungsverkehr mit Banken außerhalb des besetzten Gebiets Technische Möglichkeit Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 037/16 Abschluss der Arbeit: 29. März 2016 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 037/16 Seite 3 1. Fragestellung Nachfolgend wird die Frage untersucht, ob es technisch möglich ist, die Banken im vom IS besetzten Gebiet Syriens und des Irak vom Zahlungsverkehr mit Banken außerhalb des besetzten Gebiets zu isolieren. 2. Isolierung vom Zahlungsverkehr Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) ist eine global agierende Gesellschaft, die ein sicheres Telekommunikationsnetz anbietet.1 Die Gesellschaft ist eine Genossenschaft mit Sitz in La Hupe, Belgien; Anteilseigner sind Banken und andere Finanzinstitute . Über das globale Telekommunikationsnetz, an das gut 11.000 Finanzinstitutionen in über 200 Staaten angeschlossen sind, tauschen die Teilnehmer Nachrichten aus. In diesen Nachrichten teilt eine Bank zum Beispiel einer anderen mit, dass für deren Kunde ein Überweisungsauftrag vorliegt, dessen Gegenwert sich die Empfängerbank zu einem bestimmten Termin von dem genannten Verrechnungskonto holen möge und an den Zahlungsempfänger weitergeben soll. Ebenso gibt es Nachrichtentypen für Auszüge, für das Dokumentengeschäft, für Wertpapier- und Devisenhandelsgeschäfte etc.2 Direkte Geldströme fließen über das Swift-Netz nicht. Die Banken benötigen es aber, um Geld weltweit zwischen den verschiedenen Instituten zu bewegen. 3 Im März 2012 hat SWIFT seine Kommunikations-Services für iranische Banken eingestellt, die Gegenstand von EU-Sanktionen waren.4 Nach der Aufhebung der Iran-Sanktionen Anfang 2016 konnten sich die Banken wieder in das Swift-Netz einloggen.5 1 SWIFT, About us, https://www.swift.com/about-us, abgerufen am 29. März 2016. 2 Zahlungsverkehrsfragen, Was ist SWIFT?, http://www.zahlungsverkehrsfragen.de/grundlagen/iban-undbic /swift, abgerufen am 29. März 2016. 3 4 SWIFT, Compliance, SWIFT and sanctions, https://www.swift.com/insights/press-releases/swift-instructed-todisconnect -sanctioned-iranian-banks-following-eu-council-decision, abgerufen am 29. März 2016. 5 Reuters, Iranian banks reconnected to SWIFT network after four-year hiatus, 17. Feb. 2016, http://www.reuters .com/article/us-iran-banks-swift-idUSKCN0VQ1FD, abgerufen am 29. März 2016. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 037/16 Seite 4 Die Banken im vom IS besetzten Gebiet Syriens und des Irak vom Zahlungsverkehr mit Banken außerhalb des besetzten Gebiets zu isolieren, stellt aus technischer Sicht keine Schwierigkeit dar. - Ende der Bearbeitung -