© 2019 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 031/19 Einzelfragen zum Einzelplan 05 Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 031/19 Seite 2 Einzelfragen zum Einzelplan 05 Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 031/19 Abschluss der Arbeit: 11. März 2019 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 031/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Struktur des Einzelplans 4 3. Parlamentarischer Beratungsprozess 4 4. Ausgabenentwicklung des Einzelplans 05 4 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 031/19 Seite 4 1. Fragestellung Der Auftraggeber bittet um Beantwortung diverser Einzelfragen zum Einzelplan 05 „Auswärtiges Amt“. Die Fragen werden gebündelt nach Themenbereichen beantwortet. 2. Struktur des Einzelplans Die Fach- und Programmausgaben des Geschäftsbereichs werden in den Kapiteln 0501 bis 0504 dargestellt. Finanzieller Schwerpunkt ist dabei Kapitel 0501, das die Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen und andere internationale Institutionen enthält. In Kapitel 0502 bilden bilaterale und europäische Projekte den Schwerpunkt. Ein weiterer Schwerpunkt der Fachausgaben bildet Kapitel 0504, in dem die Ausgaben für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik veranschlagt werden. In den Kapiteln 0511 und 0512 sind die Personal- und Sachausgaben abgebildet. Organisatorisch besteht der Auswärtige Dienst aus dem Auswärtigen Amt (Zentrale) und den Auslandsvertretungen, die zusammen eine einheitliche Behörde unter Leitung des Bundesministers des Auswärtigen bilden. Außerdem gehört zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes das Deutsche Archäologische Institut. Rechtsgrundlage, Sitz und Gliederung des Instituts sind in der Vorbemerkung zu Kapitel 0513 dargestellt.1 3. Parlamentarischer Beratungsprozess Der Haushaltsausschuss berät federführend den jährlichen Haushaltsentwurf. Im Haushaltsausschuss werden in der Regel am Beginn einer Wahlperiode für deren gesamte Dauer aus jeder Fraktionsarbeitsgruppe je ein Berichterstatter für einen der Einzelpläne bzw. für das Haushaltsgesetz bestimmt. Aufgabe der Berichterstatter ist es, die Beratungen im Haushaltsausschuss zu den Einzelplänen vorzubereiten und Vorschläge für die Beschlussfassung vorzulegen. Die Berichterstatter führen zu diesem Zweck je nach Umfang des Einzelplanes ein- oder mehrtägige Berichterstattergespräche mit den Vertretern der betroffenen obersten Bundesbehörden (Ministerien) unter Beteiligung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesrechnungshofes. Damit steht den Berichterstattern der konzentrierte Sachverstand der Exekutive zur Verfügung, um auf der Grundlage geklärter Sachverhalte dem Haushaltsauschuss Vorschläge zu den Titeln und Ansätzen zu unterbreiten. 4. Ausgabenentwicklung des Einzelplans 05 2019 Soll 2018 Soll 2017 Ist 2016 Ist 2015 Ist 2014 Ist Gesamtausgaben 5.573,4 5.450,6 5.792,1 5.110,7 3.870,7 3.573,9 Kapitel 0501; Sicherung von Frieden und Stabilität, inkl. Leistungen an die Vereinten Nationen 2.984,8 2.790,3 3.179,2 2.754,7 1.613,2 1.485,6 1 BT-Drs. 19/3400, Vorwort Einzelplan 05, S. 3. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 031/19 Seite 5 Kapitel 0504; Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland 959,5 956,7 921,4 836,0 789,8 761,9 Ausgaben in Mio. €. ***