© 2018 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 024/18 Entwicklung der Verteidigungsausgaben Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 024/18 Seite 2 Entwicklung der Verteidigungsausgaben Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 024/18 Abschluss der Arbeit: 1. Februar 2018 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 024/18 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Ausgabenentwicklung im Verteidigungsbereich in der Abgrenzung der Finanzstatistik und der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) 4 3. Anlagenverzeichnis 5 Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 024/18 Seite 4 1. Fragestellung Der Auftrag zielt auf die Darstellung der Entwicklung der kassenmäßigen Verteidigungsausgaben des Bundes (Verteidigungshaushalt / Einzelplan 14) und der Anteile dieser Ausgaben am Bundeshaushalt und am Bruttoinlandsprodukt (BIP) seit 1955 ab. 2. Ausgabenentwicklung im Verteidigungsbereich in der Abgrenzung der Finanzstatistik und der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) Die Anlagen 1 und 2 enthalten die Darstellungen der kassenmäßigen Verteidigungsausgaben des Bundes (Verteidigungshaushalt / Einzelplan 14) bzw. der entsprechenden Anteile an den Gesamtausgaben des Bundeshaushalts seit 1952 in der Abgrenzung der Finanzstatistik. In der Anlage 3 sind die Ausgaben für Verteidigung und die Anteile an den Gesamtausgaben des Sektors Staat sowie die entsprechenden Anteile am BIP in der Abgrenzung der VGR seit 20001 dargestellt. Bei der Interpretation der vorstehend genannten Statistiken sind die methodischen Unterschiede zwischen der Finanzstatistik und der VGR zu beachten: - Die Finanzstatistik enthält Daten zur Haushaltsentwicklung der Gebietskörperschaften, der Sozialversicherungen und zum öffentlichen Gesamthaushalt gemäß der Abgrenzung, die sich an den in den Haushalten nach der gemeinsamen Haushaltssystematik von Bund und Ländern verbuchten Transaktionen orientiert. Im Unterschied zur VGR-Methodik werden dabei auch finanzielle Transaktionen (z. B. Erwerb von Wertpapieren, Schuldentilgung ) berücksichtigt. Außerdem werden Einnahmen und Ausgaben zumeist nicht periodengerecht zugeordnet, sondern entsprechend ihrer Kassenwirksamkeit verbucht. - In der VGR wird die Abgrenzung des Staatssektors auf der EU-Ebene rechtsverbindlich durch die Verordnung (EU) Nr. 549/2013 (ESVG 2010) festgelegt. Hiernach setzt sich der Gesamtstaat aus den Teilsektoren Bund einschließlich Sondervermögen, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen zusammen. Die Erfassung der Einnahmen und Ausgaben erfolgt nach dem Grundsatz der periodengerechten Zuordnung zu dem Zeitpunkt, zu dem ein wirtschaftlicher Wert geschaffen, umgewandelt oder aufgelöst wird bzw. zu dem Forderungen oder Verbindlichkeiten entstehen, umgewandelt oder aufgehoben werden.2 1 Der Darstellung liegt die Klassifikation der Aufgabenbereiche des Staates (Classification of the Functions of Government – COFOG) zugrunde. Sie wurde von der OECD im Jahr 1999 erarbeitet und findet auf der EU-Ebene im Rahmen der ESVG-Konzepte entsprechende Anwendung. Nach Auskunft des statistischen Bundesamtes liegen für den Zeitraum vor 2000 keine vergleichbaren Daten vor. 2 Einzelheiten dazu vgl. Stache, D. et al., Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereichen – Datenbasis zur Beurteilung der Qualität der Staatsausgaben?, Statistisches Bundesamt, Wirtschaft und Statistik 12/2007, S. 1180 ff. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 4 - 3000 - 024/18 Seite 5 3. Anlagenverzeichnis BMF, Bundesausgaben nach Aufgabenbereichen in den Haushaltsjahren 1952- 2020, Finanzbericht 2017 (Tabelle 2), S. 232 bis 240; Anlage 1 BMF, Bundesausgaben nach Aufgabenbereichen in den Haushaltsjahren 1952- 2020, Anteile in %, Finanzbericht 2017 (Tabelle 3), S. 241 bis 248; Anlage 2 Statistisches Bundesamt, Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereichen (nominal, Anteile an Gesamtausgaben und Anteile am BIP), Fachserie 18, Reihe 1.4, 2016; Anlage 3. ****