© 2017 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 012/17 Einzelfragen zu Konversionsmitteln Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 012/17 Seite 2 Einzelfragen zu Konversionsmitteln Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 012/17 Abschluss der Arbeit: 28. März 2017 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 012/17 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Einführung 4 2. Konversionsmittel des Landes Brandenburg 4 3. Konversionsmittel für die Westpfalz (Land Rheinland- Pfalz) 5 4. Kosten der rheinland-pfälzischen Gebietskörperschaften für den Betrieb der US-Airbase Ramstein 5 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 012/17 Seite 4 1. Einführung Angefordert ist eine Darstellung der Aufwendungen der Länder Brandenburg und Rheinland- Pfalz (hier: Westpfalz) für Konversionsmaßnahmen. Hierzu wurde eine Abfrage bei den entsprechenden Landesbehörden durchgeführt. Nachfolgend werden die übermittelten Daten und Informationen dargestellt. 2. Konversionsmittel des Landes Brandenburg Summe der Zusagen Programm / Richtlinie (Angaben 1990-2016) Darlehen/Zuschuss 562.068.884 € Modernisierungs- und Instandhaltungsrichtlinie – GUS (Wohnungsbau ) 5.533.369 € Gemeinschaftsinitiative KONVER I 58.608.697 € Gemeinschaftsinitiative KONVER II (Infrastruktur und Unternehmensförderung ) 67.577.020 € Richtlinie zur Förderung der Konversion im Land Brandenburg 8.398.079 € Brachflächenvorbereitung – Konjunkturpaket II Sonstige Programme und Maßnahmen (ohne ausdrücklichen Konversionsbezug), die in erheblichen Umfang im Zusammenhang mit Konversionsflächen in Anspruch genommen worden sind: Summe der Zusagen Programm / Richtlinie 46.344.284 € Förderprogramm „Entwicklung städtebaulich relevanter Brachflächen (Angaben: 1992-2006) 160.434.798 € Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur / GA-I (Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur , Angaben: 1991-2005). 14.531.922 € Maßnahmen zur Entwicklung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur aus dem Bund-Länder-Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur “ –GRW- (GRW I), seit 2006. 8.666.052 € Programm für Ausbau und Erneuerungsmaßnahmen auf Flugplätzen (Ertüchtigung ziviler, ehemals militärisch genutzter Flugplätze, Angaben: 1992-2005) Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 012/17 Seite 5 3. Konversionsmittel für die Westpfalz (Land Rheinland-Pfalz) Insgesamt hat das Land Rheinland-Pfalz seit 1992 rund 2 Mrd. Euro in die Konversionsförderung investiert beziehungsweise für Konversionsprojekte bewilligt. Für die Region Westpfalz sind die Daten ab 2004 verfügbar. Jahr Bewilligungen 2015 568.000 € 2014 2.894.000 € 2013 8.685.000 € 2012 10.658.000 € 2011 11.372.000 € 2010 8.418.000 € 2009 39.583.000 € 2008 30.215.000 € 2007 24.994.000 € 2006 20.131.000 € 2005 22.616.000 € 2004 20.007.000 € 4. Kosten der rheinland-pfälzischen Gebietskörperschaften für den Betrieb der US-Airbase Ramstein Hierzu liegen der Landesregierung von Rheinland-Pfalz keine Daten vor. ***