© 2019 Deutscher Bundestag WD 4 - 3000 - 008/19 Volumen der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 008/19 Seite 2 Volumen der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland Aktenzeichen: WD 4 - 3000 - 008/19 Abschluss der Arbeit: 5. März 2019 Fachbereich: WD 4: Haushalt und Finanzen Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 008/19 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Volumen der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland 4 3. Erläuterungen zu der Tabelle 5 4. Eignung für eine Mikrosteuer 6 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 008/19 Seite 4 1. Fragestellung Erbeten wird die Höhe der in Deutschland bekannten Finanztransaktionen im Jahr (ohne Ausnahme , alle Privatpersonen, alle juristischen Personen, alle Unternehmen, jede/jeder, der im Geltungsbereich deutscher Bundesgesetze handelt). Weiterhin wird die Frage gestellt, inwieweit diese Finanztransaktionen potenziell für eine sogenannte Mikrosteuer1 nutzbar wären und ob es Bereiche oder Kontotypen gibt, deren Zahlen nicht verfügbar sind. 2. Volumen der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland Die nachfolgende Tabelle enthält eine Abschätzung des Volumens der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland in Mrd. Euro: A B C 1 Gesamtwert bargeldloser Zahlungstransaktionen von Nicht-Zahlungsdienstleistern 2 Überweisungen 51.391,141 3 Lastschriften 3.837,323 4 Zahlungen mit im Inland ausgegebenen Karten 280,611 5 E-Geld-Zahlungstransaktionen 0,780 6 Schecks 109,062 55.618,917 7 Interbankenzahlungssystem TARGET 2 (Deutsche Komponente) 187.947,600 8 Wert der Handelsabschlüsse auf elektronischen Handelsplattformen 9 Xetra (Wertpapiere) 10 Schuldverschreibungen 5,695 11 Aktien 1.441,191 12 Sonstige 16,317 1.463,203 13 Xetra Frankfurt Specialist (Wertpapiere) 14 Schuldverschreibungen 3,962 15 Aktien 81,723 16 Sonstige 17,041 102,726 17 Eurex (Derivate) 18 Terminkontrakte (financial futures) 53.472,602 19 Optionen 18.217,402 71.690,004 20 Devisenhandelsumsätze April 2016 2.154,482 21 Volumen der jährlichen Finanztransaktionen in Deutschland ≈318.976,932 1 Bolliger, Felix: Reinvent the System: Mikrosteuer auf dem Zahlungsverkehr (automatische Mikrosteuer), unter: https://docplayer.org/40239984-Reinvent-the-system-mikrosteuer-auf-dem-zahlungsverkehr-automatische-mikrosteuer .html; Schöchli, Hansueli: Eine neue Mikrosteuer soll alle anderen Steuern ersetzen, in: Neue Zürcher Zeitung, unter: https://www.nzz.ch/schweiz/neue-mikrosteuer-soll-alle-anderen-steuern-ersetzen-ld.1354847, beides abgerufen am 5. März 2019. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 008/19 Seite 5 3. Erläuterungen zu der Tabelle Bis auf die „Devisenhandelsumsätze April 2016“ in Zeile 20 der Tabelle stammen die Angaben aus den Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungsstatistiken in Deutschland (im Folgenden Bundesbank-Statistiken)2 mit Zahlen für das Jahr 2017. Ab dem Berichtsjahr 2014 wurde der Berichtskreis für die Statistiken auf alle inländischen Zahlungsdienstleister erweitert, welche Zahlungsdienste für Nicht-Zahlungsdienstleister anbieten. Die Auflistung der bargeldlosen Zahlungstransaktionen von Nicht-Zahlungsdienstleistern stammt aus Tabelle 7a der Bundesbank-Statistiken. Der oben ausgewiesene Gesamtwert (Zelle C6) ist niedriger als der Gesamtwert in den Bundesbank-Statistiken, weil in diesem auch "Überweisungen von Bareinzahlungen bzw. Barauszahlungen an Nichtkontoinhaber" und "Transaktionen über ein Telekommunikations-, Digital- oder IT-Gerät" (insgesamt 219,054 Mrd. Euro) enthalten sind. Die deutsche TARGET-Komponente - TARGET 2 – in Zelle C7 ist der Tabelle 10 der Bundesbank- Statistiken mit der Überschrift „Zahlungsaufträge in ausgewählten Interbankenzahlungssystemen “ entnommen. Nach Auskunft der Deutschen Bundesbank auf Anfrage der Wissenschaftlichen Dienste sind in TARGET 2 die folgenden gesendeten Transaktionen erfasst: – Zahlungen Kategorie 1 (Zahlungen zwischen Marktteilnehmern) – Zahlungen Kategorie 2 (Geschäfte mit der Zentralbank) – Zahlungen Kategorie 3 (Abrechnungsvorgänge) – Zahlungen Kategorie 4 (Liquiditätsübertragungen). „Es werden alle Transaktionen berücksichtigt, die in TARGET2-BBk über HAM-Konten, RTGS- Konten3 sowie Sub accounts (für Nebensystemverrechnungen) abgewickelt werden.“ Daneben gibt es Interbankenzahlungen, die nicht über TARGET 2 abgewickelt werden. Diese werden nicht vollständig statistisch erfasst. Auf der anderen Seite ist nicht auszuschließen, dass in den TARGET 2 Transaktionen auch ein gewisser Anteil der „Zahlungstransaktionen von Nicht-Zahlungsdienstleistern“ (siehe oben C6) enthalten ist, weil nicht bekannt ist, welche Zahlungen von den Instituten über TARGET 2 oder 2 Deutsche Bundesbank: Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungsstatistiken in Deutschland 2013-2017, Stand September 2018, unter: https://www.bundesbank.de/de/statistiken/geld--und-kapitalmaerkte/zahlungsverkehr /zahlungsverkehrs--und-wertpapierabwicklungsstatistiken-in-deutschland-2013-bis-2017-603736, abgerufen am 4. März 2019. 3 TARGET2-BBk = Rechtliche Bezeichnung für das TARGET2-Komponentensystem der Deutschen Bundesbank; HAM = Home Accounting Module (Heimatkontenmodul); RTGS = Real Time Gross Settlement, vgl. Deutsche Bundesbank: Verfahrensregeln der Deutschen Bundesbank HAM-Konten, gültig ab 14. Mai 2018, unter: https://www.bundesbank.de/resource/blob/604030/3bb39911f3ba865d6f91028602e5c8a7/mL/verfahrensregelnham -konten-data.pdf, abgerufen am 4. März 2019. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 4 - 3000 - 008/19 Seite 6 über andere Wege, beispielsweise das Gironetz der Sparkassen oder der Genossenschaftsbanken, abgewickelt wurden. Den Werten der Handelsabschlüsse auf elektronischen Handelsplattformen (Zeilen 8 bis 19) liegt Tabelle 15 der Bundesbank-Statistiken zugrunde. Xetra ist die international anerkannte elektronische Handelsplattform der Deutschen Börse AG, die den am 23. Mai 2011 eingestellten Frankfurter Parketthandel ersetzt. Der Handelsplatz Frankfurt wird in den Statistiken unter „Xetra Frankfurt Specialist“ geführt, anstelle des Gesamtumsatzes beziehen sich die Statistiken auf den Orderbuchumsatz . Der Begriff "Eurex" umfasst Eurex Frankfurt AG, Eurex Bonds GmbH, Eurex Repo GmbH und Eurex Zürich AG. Die Devisenhandelsumsätze April 2016 in Zeile 20 der Tabelle werden ebenfalls von der Deutschen Bundesbank erhoben. „Die Erhebung wird in dreijährigem Turnus durchgeführt und hat zum Ziel, umfassende und international vergleichbare Daten über Umfang und Struktur der globalen Devisenmärkte bereitzustellen … Die Ergebnisse für Deutschland hat die Bundesbank aus den Daten von 36 größeren Banken zusammengestellt, auf die sich rund 95 % dieser Geschäfte im Inland konzentrieren.“4 4. Eignung für eine Mikrosteuer Die oben aufgeführten Finanztransaktionen sind grundsätzlich alle für eine sogenannte Mikrosteuer nutzbar. Sie werden zum überwiegenden Teil von einem volkswirtschaftlichen Sektor, den Banken, durchgeführt. * * * 4 Deutsche Bundesbank: Devisenhandel und Geschäfte in Derivaten: Deutschland im internationalen Vergleich weiterhin im oberen Viertel, Pressenotiz vom 1. September 2016 unter: https://www.bundesbank.de/de/erhebung -devisen-derivate, abgerufen am 25. Februar 2019.