© 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 306/18 Bildungsföderalismus Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 306/18 Seite 2 Bildungsföderalismus Aktenzeichen: WD 3 - 3000 - 306/18 Abschluss der Arbeit: 30. August 2018 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 306/18 Seite 3 1. Einleitung Mit der Dokumentation werden Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes sowie Literatur übersandt , die sich mit den Ursachen und Auswirkungen der Föderalismusreform im Jahr 2006 auf den Bildungsföderalismus beschäftigen. 2. Ausarbeitungen zum Bildungsföderalismus 2.1. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Auswirkung der Föderalismusreform auf die Bundeskompetenzen für Schulpolitik, insbesondere Ganztagsschulprogramm, WD 3 - 3000 - 088/06 Anlage 1 Die Ausarbeitung gibt einen umfassenden Überblick über Zuständigkeiten und Maßnahmen des Bundes im Bereich der Schulpolitik vor der Föderalismusreform I und erläutert die Änderungsvorschläge aus dem Koalitionsvertrag 2005. 2.2. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Einzelaspekte der Föderalismusreform I und II, WD 3 - 3000 - 057/07 Anlage 2 Der Sachstand informiert u.a. über die Neuordnung der Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten vor und nach der Föderalismusreform I. 2.3. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Fragen zur Kompetenzverteilung im Bereich „Bildung“, WD 3 - 3000 - 481/10 Anlage 3 Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit den rechtlichen Grenzen des bildungspolitischen Gestaltungsspielraums des Bundes vor und nach der Föderalismusreform I und II sowie der finanziellen Beteiligung des Bundes an bildungspolitischen Projekten der Länder. 2.4. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bereich „Bildung“, WD 3 - 3000 - 147/11 Anlage 4 Die Ausarbeitung beschäftigt sich mit den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für gemeinsame Maßnahmen und Programme von Bund und Ländern im Bereich der schulischen und beruflichen Bildung und nennt Maßnahmen und Programme des Bundes im Bildungsbereich. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 - 306/18 Seite 4 3. Literatur zum Bildungsföderalismus 3.1. Maier, Bildung und Forschung im kooperativen Föderalismus, DÖV 2003, S. 796 Anlage 5 Der Autor steht einer Neuordnung der Kompetenzen im Bereich von Bildung und Forschung kritisch gegenüber und sieht eine gemeinsame Zuständigkeit von Bund und Ländern für einheitliche Bildungsstandards und bundesweit gleiche Bildungschancen. 3.2. Wieland, Gutachten „Bildungsföderalismus“, Friedrich-Ebert-Stiftung, Netzwerk Bildung, Juni 2011, S. 11 - 47 Anlage 6 Das Gutachten nimmt Stellung zur gegenwärtigen Verfassungslage des Bildungsföderalismus und zu verfassungspolitischen Alternativen. Erörtert werden der aktuelle Zustand ohne Verfassungsänderung sowie die Vor- und Nachteile möglicher Verfassungsänderungen aus der Perspektive der Gesamtgesellschaft, des Bundes, der Länder und der Kommunen. 3.3. Lindner, Reform des deutschen Bildungsföderalismus, ZRP 2018, S. 94 Anlage 7 Der Autor setzt sich mit der aktuellen Reformdiskussion um die deutsche Bildungspolitik auseinander und gibt eine Einschätzung zur verfassungsrechtlichen Realisierbarkeit der Reformvorschläge. 3.4. Bundesministerium für Bildung und Forschung, Kurz notiert: Föderalismus in Bildung und Wissenschaft, Wie Bund und Länder zusammenarbeiten, August 2016 Anlage 8 Die Informationsbroschüre des Bundesministeriums für Bildung und Forschung gibt einen Kurzüberblick über die Kooperation von Bund und Ländern im Bereich der Bildung. ***