© 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 – 287/18 Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die dabei zu berücksichtigenden Fragen. Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 – 287/18 Seite 2 Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht Aktenzeichen: WD 3 - 3000 – 287/18 Abschluss der Arbeit: 9. August 2018 Fachbereich: WD 3: Verfassung und Verwaltung Wissenschaftliche Dienste Dokumentation WD 3 - 3000 – 287/18 Seite 3 1. Einleitung Es wird um Informationen gebeten, ob eine allgemeine Dienstpflicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist und welche Änderungen im Grundgesetz notwendig wären. 2. Rechercheergebnisse Die Ausarbeitung befasst sich ausführlich mit der Frage der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer und der Möglichkeit einer Einführung durch eine Grundgesetzänderung . Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Möglichkeit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Frauen und Männer nach deutschem Verfassungsrecht, WD 3 – 3000 – 154/16 Anlage 1 Die Dokumentation gibt einen Überblick über die in den Jahren 2004 bis 2016 vertretenen Initiativen und Standpunkte zu diesem Thema. Recherchiert wurden Parlamentsdokumente, Literatur und Presseartikel. Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht – Initiativen und Standpunkte in den letzten 15 Jahren, WD 3 – 3000 – 165/16 Anlage 2 3. Literaturempfehlungen Krämer, Könnte in der Bundesrepublik Deutschland eine allgemeine Dienstpflicht eingeführt werden?, UBWV 1/2018 Anlage 3 Der Autor befasst sich kritisch mit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht und hat Bedenken , dass die durch Grundgesetzänderung eingeführte allgemeine Dienstpflicht den Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention standhält. Penz, AfD-Grundsatzprogramm: Wehrpflicht reloaded? Verfassungsrechtliche Grenzen für eine (Wieder-)Einführung der Wehrpflicht und einer allgemeinen Dienstpflicht, Recht und Politik 3/2016 Anlage 4 Der Autor befasst sich kritisch mit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Seiner Einschätzung nach wäre die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht verfassungs- und auch völkerrechtswidrig . ***