WD 3-3000-264/18 (19. Juli 2018)  © 2018 Deutscher Bundestag 
 
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Die vorliegende Kurzinformation befasst sich mit den Regelungskompetenzen bezüglich eines 
Verbots der Einfuhr oder Verwendung von Grabsteinen aus Kinderarbeit.  

WD 3 hat hierzu die folgenden Gutachten verfasst: WD 3-439/08; WD 3-063/10; WD 3-086/10; 
WD 3-193/10; WD 3-206/13. Das Gutachten WD 3-439/08 hat aufgrund der damaligen Fragestellung 
eine allein nationale Perspektive. Die europa- und WTO-rechtlichen Aspekte sind im Gutachten 
WD 3-206/13 dargestellt. Der Beitrag von Hoppe in LKV 2010, 497 fasst weiterhin die wesentlichen 
Rechtsfragen zusammen. Kaltenborn/Reit, NVwZ 2012, 925, halten Satzungsregelungen für zulässig, 
die die Aufstellung von Grabsteinen aus Kinderarbeit unterbinden. Die Frage der europa- und 
WTO-rechtlichen Zulässigkeit solcher Satzungsregelungen beantwortet der Beitrag nicht. 

Der VGH Mannheim, Beschl. v. 21.5.2015 – 1 S 383/14, hat eine Regelung für unwirksam erklärt, 
ohne auf die landes- oder bundesrechtliche Regelungskompetenz einzugehen. Das BVerwG, 
Urt. v. 16.10.2013 – 8 CN 1/12, hat eine Regelung für unwirksam erklärt, ohne auf europa- oder 
WTO-rechtliche Aspekte einzugehen.  

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Kurzinformation 

Grabsteine aus Kinderarbeit