Nr. WD 3-3000-156/16 (10. Juni 2016)  © 2016 Deutscher Bundestag 
 
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei 
ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner 
Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen 
und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der 
Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten des 
Bundestages dar. Die Arbeiten können der Geheimschutzordnung des Bundestages unterliegende, geschützte oder andere 
nicht zur Veröffentlichung geeignete Informationen enthalten. Eine beabsichtigte Weitergabe oder Veröffentlichung ist 
vorab dem jeweiligen Fachbereich anzuzeigen und nur mit Angabe der Quelle zulässig. Der Fachbereich berät über die 
dabei zu berücksichtigenden Fragen. 

  

Gebeten wurde um eine Darstellung der Argumente, die für und gegen Volksabstimmungen auf 
Bundesebene angeführt werden. 

In einem Telefonat mit einem Mitarbeiter des Abgeordneten am 7. Juni 2016 wurde der aktuelle 
Stand der Diskussion über die Einführung von Elementen direkter Demokratie auf Bundesebene 
kurz besprochen und die Übersendung des Sachstandes WD 3 - 3000 - 020/09 „Volksabstimmungen
: pro und contra“ sowie des Aktuellen Begriffs Nr. 145/09 „Volksabstimmungen“ vereinbart. 
Im Gespräch bat der Mitarbeiter zudem um Recherche eines Nachweises für eine Stimme aus der 
rechtswissenschaftlichen Literatur, die Volksabstimmungen ablehnt. 

Im Nachgang zum Telefonat wurden dem Büro vereinbarungsgemäß die zwei Arbeiten des Fachbereichs
 sowie die Aufsätze „Plebiszitäre Elemente in der repräsentativen Demokratie?“ von Prof. 
Dr. Ulrich Karpen (JA 1993, S. 110 ff.) und „Volksbegehren und Volksentscheid“ von Prof. Dr. 
Hans Herbert von Arnim und Prof. Dr. Martin Kriele (ZRP 2002, S. 492) übersandt. 

Ende der Bearbeitung 

 

 

 

 

 

 

 

Wissenschaftliche Dienste 

Kurzinformation 

Direkte Demokratie auf Bundesebene: pro und contra